#Parlament
#AngstvordemSouverän
#Abschottung
In einem Jahr wird möglicherweise eine brandenburgische Tiefbaufirma, ganz ohne kulturpolitische Diskussionen in den Feuilletons, damit beginnen, alle gesellschaftlichen Verfallserscheinungen unserer Zeit Schaufel für Schaufel vor unserem Parlament in den Boden zu gravieren.
Spaltung, Abschottung, Angst, Entfremdung der Politik von den Bürgerinnen und Bürgern – wie kann all das deutlicher veranschaulicht werden als durch diesen 150 Meter langen Graben vor dem Reichstag, unter dem Schriftzug
„Dem deutschen Volke“?
Unweigerlich denkt man an Christos und Jeanne-Claudes „Verhüllten Reichstag“, der im Jahr 1995 wie ein riesiges parlamentarisches Geschenk an das wiedervereinigte deutsche Volk anmutete und eine völlig andere Botschaft sendete.
Beide Symbole stehen beispielhaft für ihre Zeit.
Hier mehr ▶️▶️
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#AngstvordemSouverän
#Abschottung
In einem Jahr wird möglicherweise eine brandenburgische Tiefbaufirma, ganz ohne kulturpolitische Diskussionen in den Feuilletons, damit beginnen, alle gesellschaftlichen Verfallserscheinungen unserer Zeit Schaufel für Schaufel vor unserem Parlament in den Boden zu gravieren.
Spaltung, Abschottung, Angst, Entfremdung der Politik von den Bürgerinnen und Bürgern – wie kann all das deutlicher veranschaulicht werden als durch diesen 150 Meter langen Graben vor dem Reichstag, unter dem Schriftzug
„Dem deutschen Volke“?
Unweigerlich denkt man an Christos und Jeanne-Claudes „Verhüllten Reichstag“, der im Jahr 1995 wie ein riesiges parlamentarisches Geschenk an das wiedervereinigte deutsche Volk anmutete und eine völlig andere Botschaft sendete.
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Do. - Taurus-Entscheidung im Bundestag 😱 Mi. - Demo am Brandenburger Tor!!! ✊🏻 12:00 - 23:59 Uhr
#IchstehefürFRiEDEN
#KeineTaurusfürdenKRIEG
#DEMO
Morgen, Mittwoch
wird
es
von 12:00 - 23:59 Uhr
(vor der #Bundestags Abstimmung
am Donnerstag
über eine Lieferung von Taurus Marschflugkörpern )
wieder
eine #FriedensDemo am #PariserPlatz
in #Berlin geben .
🕊️
Kommt zahlreich,
wieder müssen WIR
ein Zeichen
setzen -
gegen die #Kriegstreiber in #Medien und #Parlament.
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über eine Lieferung von Taurus Marschflugkörpern )
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#BundeswehrGate #AmpeldesGrauens Nur Hälfte deutscher „Taurus“-Systeme einsatzbereit – Medien Wie die „Welt“ gestern mitteilte, verfügten die deutschen Streitkräfte über geschätzt 600 „Taurus“-Systeme. Die genaue Zahl sei aber „Verschlusssache“. Davon…
#IchstehefürFRiEDEN
#KeineTaurusfürdenKRIEG
#DEMO
HEUTE wird
es
von 12:00 - 23:59 Uhr
(vor der #Bundestags Abstimmung
am Donnerstag
über eine Lieferung von Taurus Marschflugkörpern )
wieder
eine #FriedensDemo
am #PariserPlatz
in #Berlin geben .
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Kommt zahlreich,
erneut müssen WIR
ein Zeichen
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gegen die #Kriegstreiber und #TaurusZündler
in #Medien und #Parlament.
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#DEMO
HEUTE wird
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(vor der #Bundestags Abstimmung
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wieder
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am #PariserPlatz
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#Bundestag
#REgierungsbefragung
#Opposition
Gestern im #Parlament bei der #Regierungsbefragung von #OlafScholz.
Frage des Abgeordneten Martin Renner, AfD :
ob es Absicht des #Kanzlers sei,
dem längst gerichtlich wiederlegten #Correctiv #Konstrukt
durch die #Ausnutzung seines #Amtes als #Bundeskanzler Glaubwürdigkeit und Aufmerksamkeit zu geben ,
um
die #konzertierte #Strategie #gegen die #Opposition
zum Ziel zu bringen.
Obwohl inzwischen bekannt ist, das es im #Vorfeld ein #Treffen des #Bundeskanzlers mit #Correctiv gab.
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#REgierungsbefragung
#Opposition
Gestern im #Parlament bei der #Regierungsbefragung von #OlafScholz.
Frage des Abgeordneten Martin Renner, AfD :
ob es Absicht des #Kanzlers sei,
dem längst gerichtlich wiederlegten #Correctiv #Konstrukt
durch die #Ausnutzung seines #Amtes als #Bundeskanzler Glaubwürdigkeit und Aufmerksamkeit zu geben ,
um
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Obwohl inzwischen bekannt ist, das es im #Vorfeld ein #Treffen des #Bundeskanzlers mit #Correctiv gab.
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Am Dienstag hat das #EU-#Parlament die #Gebäuderichtlinie verabschiedet, #Bauministerin Klara Geywitz (SPD) muss sie nun für Deutschland in nationales Recht gießen.
Was Geywitz allerdings nicht benennt: Es gibt zahlreiche Vorgaben, die Besitzer von Ein- und Mehrfamilienhäusern eben doch zur Sanierung zwingen werden. Nicht direkt, aber durch die Hintertür.
Quelle ➡️➡️
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Was Geywitz allerdings nicht benennt: Es gibt zahlreiche Vorgaben, die Besitzer von Ein- und Mehrfamilienhäusern eben doch zur Sanierung zwingen werden. Nicht direkt, aber durch die Hintertür.
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Nun erreichte der #Fall den #Bundestag, in einer aktuellen Stunde diskutierte das #Parlament am Freitag über den Fall. Von Linken, SPD und Grüne kam jetzt reichlich #Lob für den #Schulleiter, der #Loretta anschwärzte.
Die Grünen-Abgeordnete Lamya Kaddor erklärte im Plenum das Verhalten des Schulleiters als „vorbildlich“. Der SPD-Abgeordnete Martin Rabanus, sprach von einem „couragierten Schulleiter“. Anke Domscheit-Ber (Linke) erklärte, die öffentliche Abführung Lorettas zur „Prävention“.
Die AfD verurteilte das Vorgehen von Schule und Polizei scharf. Leif-Erik Holm von der AfD betonte, dass hier klar eine Grenze übertreten wurde.
Quelle ➡️➡️
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Die Grünen-Abgeordnete Lamya Kaddor erklärte im Plenum das Verhalten des Schulleiters als „vorbildlich“. Der SPD-Abgeordnete Martin Rabanus, sprach von einem „couragierten Schulleiter“. Anke Domscheit-Ber (Linke) erklärte, die öffentliche Abführung Lorettas zur „Prävention“.
Die AfD verurteilte das Vorgehen von Schule und Polizei scharf. Leif-Erik Holm von der AfD betonte, dass hier klar eine Grenze übertreten wurde.
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#Kunst
#GazaKrieg
🕊
Schauspieler und #Comedian Dieter Hallervorden
liest ein Gedicht zum grausamen #Krieg in #Gaza.
Mit bitteren Details, die weh tun.
Und hält damit der #Doppelmoral im deutschen #Parlament
einen #Spiegel vor.
Hier zum ganzen Werk ▶️▶️
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#GazaKrieg
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Schauspieler und #Comedian Dieter Hallervorden
liest ein Gedicht zum grausamen #Krieg in #Gaza.
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#NGOs
#Georgien
In #Georgien will das #Parlament ein Gesetz über ausländische Agenten annehmen.
Am Tag der Parlamentsdebatte kam es in der Hauptstadt erwartungsgemäß zu Unruhen bei Protesten, zu denen die potenziellen ausländischen Agenten aufgerufen hatten.
Hier mehr ▶️▶️
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#Georgien
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#goodNews
#WHOStopp
Aus den #Niederlanden gibt es #positive #Nachrichten in Bezug auf die #kritische #Auseinandersetzung
mit den #Absichten der #WHO,
den #Pandemievertrag und die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) durchzudrücken.
Am 16. April 2024 hat das niederländische #Parlament mehrheitlich einen #Antrag angenommen, der die #Regierung beauftragt, in der Ende Mai stattfindenden #Weltgesundheitsversammlung eine #Vertagung der #Abstimmung über die Änderungsanträge zu beantragen.
Sollte man diese Vertagung nicht erreichen, müsse die Regierung gegen die vorgeschlagenen Änderungen in ihrer Gesamtheit stimmen.
Darüber berichtet die Juristin Dr. Brigitte Röhrig, Autorin des Buches «Die Corona-Verschwörung».
Ein Dokument der niederländischen Regierung wurde beigefügt (hier und hier).
via #TransitionNews
Hier mehr ▶️▶️
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#WHOStopp
Aus den #Niederlanden gibt es #positive #Nachrichten in Bezug auf die #kritische #Auseinandersetzung
mit den #Absichten der #WHO,
den #Pandemievertrag und die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) durchzudrücken.
Am 16. April 2024 hat das niederländische #Parlament mehrheitlich einen #Antrag angenommen, der die #Regierung beauftragt, in der Ende Mai stattfindenden #Weltgesundheitsversammlung eine #Vertagung der #Abstimmung über die Änderungsanträge zu beantragen.
Sollte man diese Vertagung nicht erreichen, müsse die Regierung gegen die vorgeschlagenen Änderungen in ihrer Gesamtheit stimmen.
Darüber berichtet die Juristin Dr. Brigitte Röhrig, Autorin des Buches «Die Corona-Verschwörung».
Ein Dokument der niederländischen Regierung wurde beigefügt (hier und hier).
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#WHOReform
Ein Antrag gegen die #WHO-Reform hat im niederländischen #Parlament eine Mehrheit gefunden.
Das niederländische Parlament hat einen Antrag angenommen, der die #Ablehnung des #Pandemievertrags und der Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) vorsieht. Beide Reformvorhaben werden bei der Weltgesundheitsversammlung im Mai abgestimmt und würden die Befugnisse der WHO massiv ausweiten.
Quelle➡️➡️
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Ein Antrag gegen die #WHO-Reform hat im niederländischen #Parlament eine Mehrheit gefunden.
Das niederländische Parlament hat einen Antrag angenommen, der die #Ablehnung des #Pandemievertrags und der Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) vorsieht. Beide Reformvorhaben werden bei der Weltgesundheitsversammlung im Mai abgestimmt und würden die Befugnisse der WHO massiv ausweiten.
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#Zuwanderung #GrüneIdeologie Henryk M. Broder ✨ 🎥✨Folgt uns ✨✨ ✨✨✨auf ✨✨✨ BrandenburgTV✨🎥 ✨
Media is too big
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#Parlament
#Deutschland2024
Gestern im #Bundestag
Robert Farle , fraktionslos, lieferte eine prägnante Rede in nur 3 Minuten.
Es ist zu hoffen, dass möglichst viele #Bürger in #Deutschland #Zeugen dieser #Veranstaltung werden und erleben, wie mit wenig Fakten eine Stunde lang Hetze
gegen eine einzelne Partei betrieben wird,
nur aus der Angst heraus,
dass sie bei der nächsten Wahl mehr Stimmen erhalten könnte.
Das ist der eigentliche Zweck all ihrer Lügen, die sie seit einer Stunde verbreitet haben.
Die #Correctiv-Kampagne ist kläglich gescheitert.
Sie haben viele Menschen belogen.
Es wird Zeit, dass sie mit Fakten auftreten und aufhören, hier zu lügen.
Sie #belügen die #Bevölkerung #Deutschlands zu offensichtlichen #Zwecken der #Wahlmanipulation.
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Gestern im #Bundestag
Robert Farle , fraktionslos, lieferte eine prägnante Rede in nur 3 Minuten.
Es ist zu hoffen, dass möglichst viele #Bürger in #Deutschland #Zeugen dieser #Veranstaltung werden und erleben, wie mit wenig Fakten eine Stunde lang Hetze
gegen eine einzelne Partei betrieben wird,
nur aus der Angst heraus,
dass sie bei der nächsten Wahl mehr Stimmen erhalten könnte.
Das ist der eigentliche Zweck all ihrer Lügen, die sie seit einer Stunde verbreitet haben.
Die #Correctiv-Kampagne ist kläglich gescheitert.
Sie haben viele Menschen belogen.
Es wird Zeit, dass sie mit Fakten auftreten und aufhören, hier zu lügen.
Sie #belügen die #Bevölkerung #Deutschlands zu offensichtlichen #Zwecken der #Wahlmanipulation.
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#Diätenerhöhung
#Bundestag
Dreiste #Selbstbedienung im #Parlament
Die 734 Abgeordneten des Deutschen Bundestags werden im Juli eine Rekord-Diätenerhöhung von sechs Prozent erhalten.
Damit beziehen sie monatlich demnächst 11.227,20 Euro.
Das sind 635,50 Euro mehr als bislang. Die Erhöhung um sechs Prozent gilt auch für Pensionen.
Hier mehr ▶️▶️
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Dreiste #Selbstbedienung im #Parlament
Die 734 Abgeordneten des Deutschen Bundestags werden im Juli eine Rekord-Diätenerhöhung von sechs Prozent erhalten.
Damit beziehen sie monatlich demnächst 11.227,20 Euro.
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#Parlament
#Plandemie
Rede des ehemaligen transatlantischen Koordinatoren der #Merkel Regierung im #Bundestag
Mehr kognitive Dissonanz geht kaum.
Als Argument für den WHO- Vertrag die maßnahmenbedingte hohe Übersterblichkeit leugnen und dann noch die eigene Überflüssigkeit feiern,
Chapeau Jürgen Hardt (CDU) !
via #TheRealTom
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Rede des ehemaligen transatlantischen Koordinatoren der #Merkel Regierung im #Bundestag
Mehr kognitive Dissonanz geht kaum.
Als Argument für den WHO- Vertrag die maßnahmenbedingte hohe Übersterblichkeit leugnen und dann noch die eigene Überflüssigkeit feiern,
Chapeau Jürgen Hardt (CDU) !
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Heute wird das #EU-#Parlament neu gewählt. Es wird eine Stärkung der politischen Rechten erwartet. Die #Ampel-Parteien in Deutschland verlieren deutlich an Boden, während in Österreich die FPÖ wohl deutlich den ersten Platz holen dürfte. Weder die deutschen noch die österreichischen Regierungsparteien können mehr als ein Drittel der Wähler für sich gewinnen.
Am heutigen Sonntag werden die Menschen in den 27 EU-Staaten an den Wahlurnen bestimmen, welche Parteien in den nächsten fünf Jahren im Europaparlament den Ton angeben sollen. Die Prognosen lassen erwarten, dass die rechten und konservativen Parteien deutlich zulegen und es zu deutlichen Verschiebungen bei den einzelnen Fraktionen kommen wird. Besonders interessant sind dabei auch die Wahlumfragen aus Deutschland und Österreich.
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Am heutigen Sonntag werden die Menschen in den 27 EU-Staaten an den Wahlurnen bestimmen, welche Parteien in den nächsten fünf Jahren im Europaparlament den Ton angeben sollen. Die Prognosen lassen erwarten, dass die rechten und konservativen Parteien deutlich zulegen und es zu deutlichen Verschiebungen bei den einzelnen Fraktionen kommen wird. Besonders interessant sind dabei auch die Wahlumfragen aus Deutschland und Österreich.
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Die #LGBTQ-#Regenbogenfahne ist künftig in der georgischen Öffentlichkeit verboten, ebenso #Geschlechts-umwandlungen. Ein weitreichendes #Gesetzespaket schaffte es durch das #Parlament. #Georgien entfernt sich damit weiter von der EU.
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#Impfzwang
#Impfpass
Das #österreichische #Parlament ist dabei einen #elektronischen #Impfpass verpflichtend zu machen.
Es geht um #Impfzwang zum #Nutzen der #Pharmaindustrie nicht um Gesundheit. Aus der elektronischen #Gesundheitsakte ELGA kann man sich abmelden, vom Impfpass nicht. Das allein zeigt: Es geht nur um Verkaufshilfe für Pharma.
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#Impfpass
Das #österreichische #Parlament ist dabei einen #elektronischen #Impfpass verpflichtend zu machen.
Es geht um #Impfzwang zum #Nutzen der #Pharmaindustrie nicht um Gesundheit. Aus der elektronischen #Gesundheitsakte ELGA kann man sich abmelden, vom Impfpass nicht. Das allein zeigt: Es geht nur um Verkaufshilfe für Pharma.
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#Zensur #Denunziation #GrüneSekte #AmpeldesGrauens Erster Trusted Flagger in Deutschland!“, verkündet Ahmed Haykel Gaafar stolz in den sozialen Medien. Hashtag: „GegenHassImNetz“. Er ist der Direktor der Meldestelle REspect! Sie kassieren hunderttausende…
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#Georgien
#WEF
#Protest
#Proteste gegen #Wahlergebnisse
Nach dem #Sieg der #Regierungspartei „Georgischer Traum“ bei der #Parlamentswahl in Georgien sind am Montag Tausende Menschen in der Hauptstadt Tiflis auf die Straße gegangen.
Die #Opposition forderte #Neuwahlen und warnte, dass sie auf ihre Abgeordnetenmandate im #Parlament verzichten werde.
„Sie haben die Wahlen nicht verloren. Ihre Stimme wurde gestohlen“,
sagte die in Frankreich aufgewachsene,
seit Jahren
#NATO und #WEF gesteuerte , georgische , Staatschefin Salome Surabischwili vor der Menge.
Die altbekannte #Inszenierung mit ukrainischen Fahnen und #EU Fahnen gab es in den vergangenen Jahren in verschiedenen europäischem Großstädten.
Der der Regierungspartei nahestehende ungarische Premier Viktor Orban,
der in Tiflis zu Besuch ist, wurde von Demonstranten ausgepfiffen.
Auf X schrieb er, dass Georgien statt nutzloser Belehrungen seitens Europas Unterstützung brauche.
via #satellit
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#WEF
#Protest
#Proteste gegen #Wahlergebnisse
Nach dem #Sieg der #Regierungspartei „Georgischer Traum“ bei der #Parlamentswahl in Georgien sind am Montag Tausende Menschen in der Hauptstadt Tiflis auf die Straße gegangen.
Die #Opposition forderte #Neuwahlen und warnte, dass sie auf ihre Abgeordnetenmandate im #Parlament verzichten werde.
„Sie haben die Wahlen nicht verloren. Ihre Stimme wurde gestohlen“,
sagte die in Frankreich aufgewachsene,
seit Jahren
#NATO und #WEF gesteuerte , georgische , Staatschefin Salome Surabischwili vor der Menge.
Die altbekannte #Inszenierung mit ukrainischen Fahnen und #EU Fahnen gab es in den vergangenen Jahren in verschiedenen europäischem Großstädten.
Der der Regierungspartei nahestehende ungarische Premier Viktor Orban,
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Auf X schrieb er, dass Georgien statt nutzloser Belehrungen seitens Europas Unterstützung brauche.
via #satellit
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