In Frankfurt/M. ist gerade eine riesige Menschenmenge unterwegs zum
Million March #ffm2506
für #Freiheit, #Grundrechte, #Demokratie und #Frieden .
Hier entlang zum Livestream ▶️▶️
Million March #ffm2506
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Forwarded from DemoKunsthalle
Das Wahrheitsministerium verkündet :
„Natürlich besteht die Gefahr, dass diejenigen, die schon in der Coronazeit ihre Verachtung gegen die Demokratie herausgebrüllt haben und dabei oftmals Seite an Seite mit Rechtsextremisten unterwegs waren, die stark steigenden Preise als neues Mobilisierungsthema zu missbrauchen versuchen.“
Populisten und Extremisten nutzten jede Krise für Angst und Spaltung, aber auch für Hass und Bedrohungen. Die Sicherheitsbehörden hätten die extremistischen Szenen aber sehr genau im Blick.
👉 „Wir sind vorbereitet, auch auf mögliche neue Protestgeschehen“, sagte die Ministerin Nancy Faeser.
Wir fordern eine Beobachtung der Delegitimiererin Nancy Faeser.
Wir schützen die Verfassung.
Wir wollen Demokratie.
Wir wollen Dialog.
Wir haben Grund- und Menschenrechte.
💪 Wir sind stark
🤝 Wir sind viele
✋ Wir sind die rote Linie
#verfassungsfreunde
#wirsinddierotelinie
#menschenrechte
#grundrechte
„Natürlich besteht die Gefahr, dass diejenigen, die schon in der Coronazeit ihre Verachtung gegen die Demokratie herausgebrüllt haben und dabei oftmals Seite an Seite mit Rechtsextremisten unterwegs waren, die stark steigenden Preise als neues Mobilisierungsthema zu missbrauchen versuchen.“
Populisten und Extremisten nutzten jede Krise für Angst und Spaltung, aber auch für Hass und Bedrohungen. Die Sicherheitsbehörden hätten die extremistischen Szenen aber sehr genau im Blick.
👉 „Wir sind vorbereitet, auch auf mögliche neue Protestgeschehen“, sagte die Ministerin Nancy Faeser.
Wir fordern eine Beobachtung der Delegitimiererin Nancy Faeser.
Wir schützen die Verfassung.
Wir wollen Demokratie.
Wir wollen Dialog.
Wir haben Grund- und Menschenrechte.
💪 Wir sind stark
🤝 Wir sind viele
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#verfassungsfreunde
#wirsinddierotelinie
#menschenrechte
#grundrechte
Heute erschien #Baerbock in #Hannover
und wollte #Wahlkampf machen.
Es gab viele Zuhörer ihrer Rede und
ordentlich lautstarken Protest
gegen ihre #Kriegstreiberei.
Hier mehr ▶️▶️
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und wollte #Wahlkampf machen.
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YouTube
Livestreams für Dich Hannover
Powered by Restream https://restream.ioHVR-TV511 für Euch liveLivestream In Kooperation mit Klardenken.tv #peace #frieden #freiheit #grundrechte #hannover
Am Sonntag haben sich erneut friedliebende Menschen
aus der #Prignitz
an frischer Luft
in der Stadtmitte
von #Kyritz getroffen.
Im Mittelpunkt des Protestes steht immer noch die Forderung nach #Diplomatie im #Ukraine #Krieg.
Wichtig war den Demonstranten auch, das es
kein #weiterso mit
der #Politik der #Ampelkoalition
geben darf ,
deren Folge #IPreisexplosionen,
verkorkste #Energiepolitik , #Firmenpleiten,
#Abwanderung wichtiger #Großunternehmen ,
ein #Festhalten an nicht mehr zeitgemäßen #CoronaMassnahmen ,
ein schrittweiser Abbau der #Grundrechte
und
die #Spaltung der Bevölkerung sind.
#heißerHerbst
#KY1311
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aus der #Prignitz
an frischer Luft
in der Stadtmitte
von #Kyritz getroffen.
Im Mittelpunkt des Protestes steht immer noch die Forderung nach #Diplomatie im #Ukraine #Krieg.
Wichtig war den Demonstranten auch, das es
kein #weiterso mit
der #Politik der #Ampelkoalition
geben darf ,
deren Folge #IPreisexplosionen,
verkorkste #Energiepolitik , #Firmenpleiten,
#Abwanderung wichtiger #Großunternehmen ,
ein #Festhalten an nicht mehr zeitgemäßen #CoronaMassnahmen ,
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🟩🟩🟩
Gestern in #Kyritz
Die #Bürgerinitiative
für Grund- und Menschenrechte Region #Kyritz lud gestern Vormittag zu einer Gedenkveranstaltung
auf dem
Marktplatz ein.
Mit einer #Kranzniederlegung unter dem Motto „Nie wieder Aussetzung der Grundrechte“ wurde
an die Ausrufung
des 1. #Corona #Plandemie
Lockdowns vor
genau 3Jahren
erinnert, die
eine beispiellose #Missachtung der #Grundrechte der #Bürger
einleitete.
Es folgten Monate
und
Jahre mit massiver #Beschränkung
unserer #Rechte,
was einer #Demokratie nicht würdig
und verfassungswidrig war.
Viele sind gekommen , hatten Blumen
dabei.
Beim #Gedenken an die #Corona #Plandemie
#Massnahmen
wurde deutlich :
🟩Wir werden immer
die einzelnen Grundrechtsver-
letzungen
benennen.
🟩Jeder kann gerne
Beispiele aus seinem eigenen
Erleben erzählen.
🟩Wir stehen
gemeinsam
für den Erhalt der #Grundrechte, die Abwehrrechte
gegenüber einem übergriffigen Staat darstellen,
ein.
🟩
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Gestern in #Kyritz
Die #Bürgerinitiative
für Grund- und Menschenrechte Region #Kyritz lud gestern Vormittag zu einer Gedenkveranstaltung
auf dem
Marktplatz ein.
Mit einer #Kranzniederlegung unter dem Motto „Nie wieder Aussetzung der Grundrechte“ wurde
an die Ausrufung
des 1. #Corona #Plandemie
Lockdowns vor
genau 3Jahren
erinnert, die
eine beispiellose #Missachtung der #Grundrechte der #Bürger
einleitete.
Es folgten Monate
und
Jahre mit massiver #Beschränkung
unserer #Rechte,
was einer #Demokratie nicht würdig
und verfassungswidrig war.
Viele sind gekommen , hatten Blumen
dabei.
Beim #Gedenken an die #Corona #Plandemie
#Massnahmen
wurde deutlich :
🟩Wir werden immer
die einzelnen Grundrechtsver-
letzungen
benennen.
🟩Jeder kann gerne
Beispiele aus seinem eigenen
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für den Erhalt der #Grundrechte, die Abwehrrechte
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#Rechtsstaat
#BürgerRisiko
Vor kurzem fand eine #Diskussionsveranstaltung
des konservativen #Thinktanks #Denkfabrik21 statt.
Auf dem Podium saßen neben Hans-Jürgen Papier auch die Schriftstellerin und Landesverfassungsrichterin Juli Zeh, die Strafrechtlerin Jessica Hamed und der bekannte SZ-Journalist und ehemalige Richter Heribert Prantl.
Den Ton setzte Papier in seinem #Eröffnungsvortrag, der deutlicher kaum hätte ausfallen können.
In Stichpunkten:
Das #Bundesverfassungsgericht hat die #Anforderungen des #Rechtstaats nicht hinreichend beachtet und durchgesetzt.
Es hätte bei der #Bewertung der #Maßnahmen stärker differenzieren müssen. Es hätte frühzeitig den staatlichen Stellen aufgeben müssen „durch intensive Sachverhaltsaufklärung und Datenermittlung eine rechtzeitige und aussagekräftige Evaluation zu ermöglichen“.
Diese #Evaluation ist bis heute nicht erfolgt.
Erwägungen, dass es „keine roten Linien“ (Scholz) mehr gebe, sind zurückzuweisen.
Eine #Notstandsverfassung, die zur zeitweiligen #Außerkraftsetzung der verfassungsmäßigen #Grundrechte in #Krisenzeiten führt, gibt es nicht.
Hier mehr ▶️▶️
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#BürgerRisiko
Vor kurzem fand eine #Diskussionsveranstaltung
des konservativen #Thinktanks #Denkfabrik21 statt.
Auf dem Podium saßen neben Hans-Jürgen Papier auch die Schriftstellerin und Landesverfassungsrichterin Juli Zeh, die Strafrechtlerin Jessica Hamed und der bekannte SZ-Journalist und ehemalige Richter Heribert Prantl.
Den Ton setzte Papier in seinem #Eröffnungsvortrag, der deutlicher kaum hätte ausfallen können.
In Stichpunkten:
Das #Bundesverfassungsgericht hat die #Anforderungen des #Rechtstaats nicht hinreichend beachtet und durchgesetzt.
Es hätte bei der #Bewertung der #Maßnahmen stärker differenzieren müssen. Es hätte frühzeitig den staatlichen Stellen aufgeben müssen „durch intensive Sachverhaltsaufklärung und Datenermittlung eine rechtzeitige und aussagekräftige Evaluation zu ermöglichen“.
Diese #Evaluation ist bis heute nicht erfolgt.
Erwägungen, dass es „keine roten Linien“ (Scholz) mehr gebe, sind zurückzuweisen.
Eine #Notstandsverfassung, die zur zeitweiligen #Außerkraftsetzung der verfassungsmäßigen #Grundrechte in #Krisenzeiten führt, gibt es nicht.
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Wenn der Rechtsstaat zum Risiko für den Bürger wird
Eine aktuelle juristische Diskussionsrunde hat es in sich. Welche Schlüsse ziehen wir aus der Rechtsschutzverweigerung der Gerichte?
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#HabecksWerte
Um im Freudentaumel über einen #Wirtschaftsminister, der fehlerfrei vom Teleprompter
ablesen kann, der Gefahr vielbeschworener,
verzerrter #Erinnerungen vorzubeugen:
Hier ein Ausschnitt aus dem ZDF-Sommerinterview:
08.08.2021.
Der Satz "Es geht nicht darum, #Ungeimpfte auszuschließen - es geht darum, #Geimpften ihre #Grundrechte und ein freies Leben zurückzugeben" macht eindeutig "Die gehen nicht insolvent,sie hören nur auf zu produzieren"Konkurrenz.
Viel gravierender ist es, dass im #Wertekanon des Robert Habeck eine #Ungleichbehandlung verschiedener gesellschaftlicher Gruppen offenbar kein Problem darzustellen scheint - solange diese nur durch ein für ihn schlüssiges #Narrativ begründet wird.
Sofern nur "den Richtigen" die Grundrechte vorenthalten werden.
Genau dieser Aspekt macht Habecks damalige Äußerungen so problematisch. Bis heute hat er niemals kritisch dazu Stellung bezogen.
via #AyaVelasquez
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Um im Freudentaumel über einen #Wirtschaftsminister, der fehlerfrei vom Teleprompter
ablesen kann, der Gefahr vielbeschworener,
verzerrter #Erinnerungen vorzubeugen:
Hier ein Ausschnitt aus dem ZDF-Sommerinterview:
08.08.2021.
Der Satz "Es geht nicht darum, #Ungeimpfte auszuschließen - es geht darum, #Geimpften ihre #Grundrechte und ein freies Leben zurückzugeben" macht eindeutig "Die gehen nicht insolvent,sie hören nur auf zu produzieren"Konkurrenz.
Viel gravierender ist es, dass im #Wertekanon des Robert Habeck eine #Ungleichbehandlung verschiedener gesellschaftlicher Gruppen offenbar kein Problem darzustellen scheint - solange diese nur durch ein für ihn schlüssiges #Narrativ begründet wird.
Sofern nur "den Richtigen" die Grundrechte vorenthalten werden.
Genau dieser Aspekt macht Habecks damalige Äußerungen so problematisch. Bis heute hat er niemals kritisch dazu Stellung bezogen.
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Media is too big
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#RegierungsSchäfchenDemos
Armin #Laschet schwingt auf dem #Karneval die #Nazikeule gegen #Antidemokraten.
Dazu ein paar Fragen:
Wer zeigt #Gewaltpotential?
Wer setzt #Grundrechte aus?
Wer diskutiert #Parteiverbote?
Wer diffamiert #Andersdenkende?
Wer sind diese Antidemokraten?
Wer hat Angst vor dem Verlust seiner #Diäten / #Privilegien ?
via #Dr.DavidLuetke
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Armin #Laschet schwingt auf dem #Karneval die #Nazikeule gegen #Antidemokraten.
Dazu ein paar Fragen:
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Wer setzt #Grundrechte aus?
Wer diskutiert #Parteiverbote?
Wer diffamiert #Andersdenkende?
Wer sind diese Antidemokraten?
Wer hat Angst vor dem Verlust seiner #Diäten / #Privilegien ?
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#REgierungsSchäfchenDemos
#NarrativSchlaf
Auf der #DemogegenRechts in #Viersen #Süchteln erdreistet sich ein älterer Herr
unsere #Grundrechte zu verteidigen. #Applaus
Als er danach an die unrechtmäßige Einschränkung und Aushebelung dieser Grundrechte
während der #Plandemie erinnert - gibt es sofort #Querdenkerraus Schreie und
das Mikrofon wird ihm abgenommen.
#Grundrechte sind nun also auch #nazi.
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Auf der #DemogegenRechts in #Viersen #Süchteln erdreistet sich ein älterer Herr
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während der #Plandemie erinnert - gibt es sofort #Querdenkerraus Schreie und
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Unsere #Verfassung garantiert nicht nur die demokratische #Mitbestimmung, sondern das #Recht jedes einzelnen #Menschen, vor allem gegenüber dem #Staat.
Der #Lockdown hat gezeigt, dass auch die #Regierung zur #Gefahr für das Grundgesetz werden kann, wenn sie leichtfertig #Grundrechte außer Kraft setzt, so wie es in den Jahren 2020 und 2021 geschah. Die Bundesinnenministerin und der Präsident des Bundesverfassungsschutzes wollen die #Meinungsfreiheit unterhalb der #Strafgrenze einschränken, das ist eine Gefahr für Grundgesetz!
Auch die Gesetzgebung der EU ist eine Gefahr für unsere Demokratie: Rund 70 Prozent unserer Gesetze stammen aus EU-Richtlinien und nicht vom Deutschen Bundestag, der sie als Erfüllungsgehilfe automatisch übernimmt. Das ist nicht im Sinne des Grundgesetzes, das einzig und allein die Bürger, also das Volk, als höchste Instanz der Gesetzgebung kennt.
Quelle ➡️➡️
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Der #Lockdown hat gezeigt, dass auch die #Regierung zur #Gefahr für das Grundgesetz werden kann, wenn sie leichtfertig #Grundrechte außer Kraft setzt, so wie es in den Jahren 2020 und 2021 geschah. Die Bundesinnenministerin und der Präsident des Bundesverfassungsschutzes wollen die #Meinungsfreiheit unterhalb der #Strafgrenze einschränken, das ist eine Gefahr für Grundgesetz!
Auch die Gesetzgebung der EU ist eine Gefahr für unsere Demokratie: Rund 70 Prozent unserer Gesetze stammen aus EU-Richtlinien und nicht vom Deutschen Bundestag, der sie als Erfüllungsgehilfe automatisch übernimmt. Das ist nicht im Sinne des Grundgesetzes, das einzig und allein die Bürger, also das Volk, als höchste Instanz der Gesetzgebung kennt.
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