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Persona non grata
Die #feministische #Außenpolitik
in
#Baerbock
Prägung,
also das was
andere Länder als #Einmischung
in ihre #Regierungsführung
mit gesellschaftsspaltenden Äußerungen empfinden, ohne Ordnungsrufe zu hören,
hat zur #Ausweisung des deutschen #Botschafters
Gordon Kricke
im #Tschad geführt.
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Persona non grata
Die #feministische #Außenpolitik
in
#Baerbock
Prägung,
also das was
andere Länder als #Einmischung
in ihre #Regierungsführung
mit gesellschaftsspaltenden Äußerungen empfinden, ohne Ordnungsrufe zu hören,
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Gordon Kricke
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tagesschau
Deutscher Botschafter ausgewiesen
Der deutsche Botschafter im Tschad muss das Land innerhalb von 48 Stunden verlassen. Die Regierung in N'Djamena erklärte den Diplomaten Kricke zur unerwünschten Person - ohne dies näher zu begründen.
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#Deutschland erlaubt keine zusätzlichen #Wahllokale zur türkischen #StichwahlDie deutsche #Regierung hat die Öffnung zusätzlicher #Wahllokale bei der türkischen #Stichwahl verboten,
weil die #DeutschTürken mehrheitlich #Erdogan wählen.
Daran wird man sich in der #Türkei wohl noch lange erinnern.
Dass die Bundesregierung offen gegen Erdogan ist und
das – entgegen internationaler Gepflogenheiten – auch offen zeigt, ist nicht neu.
In der #Türkei wird man sich an diese offene #Einmischung in die türkische #Wahl sicher noch lange erinnern, vor allem, wenn #Erdogan die Wahl gewinnt, wonach es derzeit aussieht.
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Die ungarische #Regierung hat neue Gesetze gegen die #Finanzierung aus dem Ausland eingeführt, nachdem ein Bericht aufgedeckt hatte, dass #Oppositionsparteien und Medien vor den letzten #Wahlen mehr als 10 Millionen Dollar von NGOs westlicher #Oligarchen erhalten hatten, vor allem von Gruppen mit Verbindungen zur Demokratischen Partei der #USA.
Die Europäische #Kommission hat daher ein weiteres #Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet – dieses Mal, um das neue Gesetz anzufechten, das die unzulässige politische #Einmischung des #Auslands in inländische Wahlen einschränken soll.
Quelle ➡️➡️
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Die Europäische #Kommission hat daher ein weiteres #Vertragsverletzungsverfahren gegen Ungarn eingeleitet – dieses Mal, um das neue Gesetz anzufechten, das die unzulässige politische #Einmischung des #Auslands in inländische Wahlen einschränken soll.
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#FarbRevolution
#Einmischung
#Ungarn
Letztes Jahr erhielten die meisten der nationalen trans-linken Medien Unterstützung aus den ersten beiden Ausschreibungen,
aber auch Magyar Hang, das sich selbst als „bürgerlich“ bezeichnet, erhielt Geld von US-Steuerzahlern.
Nun gibt es die 3. Ausschreibung für „freie“ Medien durch die Botschaft.
US-Botschafter David Pressman wird entscheiden, wohin die diesjährigen 160 Millionen Forint (395.000 Euro) fließen werden, erst vor wenigen Tagen hat ein neues, dem ungarischen Oppositionsführer Péter Magyar nahestehendes Blatt, Kontroll, sein Debüt gegeben.
Man stelle sich vor, die russische Botschaft würde in einem anderen europäischen Land genauso agieren.
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#Einmischung
#Ungarn
Letztes Jahr erhielten die meisten der nationalen trans-linken Medien Unterstützung aus den ersten beiden Ausschreibungen,
aber auch Magyar Hang, das sich selbst als „bürgerlich“ bezeichnet, erhielt Geld von US-Steuerzahlern.
Nun gibt es die 3. Ausschreibung für „freie“ Medien durch die Botschaft.
US-Botschafter David Pressman wird entscheiden, wohin die diesjährigen 160 Millionen Forint (395.000 Euro) fließen werden, erst vor wenigen Tagen hat ein neues, dem ungarischen Oppositionsführer Péter Magyar nahestehendes Blatt, Kontroll, sein Debüt gegeben.
Man stelle sich vor, die russische Botschaft würde in einem anderen europäischen Land genauso agieren.
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