Hier proklamiert Andreas Audretsch, von den Grünen
die angebliche#Verkehrswende,
der selbst Mitglied des #Bundestages ist
und immer die (für MdB) kostenlose Fahrbereitschaft des Bundestages nutzen kann.
Wenn #Doppelmoral und #GruenerMist zusammentreffen…
die angebliche#Verkehrswende,
der selbst Mitglied des #Bundestages ist
und immer die (für MdB) kostenlose Fahrbereitschaft des Bundestages nutzen kann.
Wenn #Doppelmoral und #GruenerMist zusammentreffen…
Die Präsidentin des Berliner Verfassungsgerichts, Ludgera Selting, hat eine Erklärung abgegeben, demnach der Gerichtshof eine komplette Wiederholung der Berlin-Wahl in Betracht zieht.
Das sagte sie bereits zu Beginn der mündlichen Verhandlung.
Die Wahlfehler könnten Auswirkungen auf die Mandatsverteilung und damit die Zusammensetzung des Parlaments gehabt haben.
„Die Wahlen waren so unzureichend vorbereitet, dass ein Gelingen von Anfang an gefährdet war“, sagte Selting. Es habe zu wenige Kabinen und zu wenige Stimmzettel gegeben. Die Wahlbedingungen mit teils mehreren Stunden Wartezeit seien unzumutbar gewesen. Zudem sei zu lange gewählt worden: Insgesamt seien Wahllokale noch 350 Stunden nach 18 Uhr geöffnet gewesen.
Das Wichtigste- die Wiederholung der #Berlin Wahl kann möglicherweise auch eine mögliche Wiederholung der #Bundestagswahl
bedeuten.
Allerdings entscheidet das im Eventualfall ein eigenes Gremium des #Bundestages… ,
Mehrheiten sind bekannt .
Hier mehr ▶️▶️
Das sagte sie bereits zu Beginn der mündlichen Verhandlung.
Die Wahlfehler könnten Auswirkungen auf die Mandatsverteilung und damit die Zusammensetzung des Parlaments gehabt haben.
„Die Wahlen waren so unzureichend vorbereitet, dass ein Gelingen von Anfang an gefährdet war“, sagte Selting. Es habe zu wenige Kabinen und zu wenige Stimmzettel gegeben. Die Wahlbedingungen mit teils mehreren Stunden Wartezeit seien unzumutbar gewesen. Zudem sei zu lange gewählt worden: Insgesamt seien Wahllokale noch 350 Stunden nach 18 Uhr geöffnet gewesen.
Das Wichtigste- die Wiederholung der #Berlin Wahl kann möglicherweise auch eine mögliche Wiederholung der #Bundestagswahl
bedeuten.
Allerdings entscheidet das im Eventualfall ein eigenes Gremium des #Bundestages… ,
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Tichys Einblick
Großer Erfolg für TE – Verfassungsgericht tendiert zur vollständigen Wiederholung der Berlin-Wahl
Das Berliner Verfassungsgericht hat bereits heute am ersten Verhandlungstag eine Wiederholung der umstrittenen Berlin-Wahl in Aussicht gestellt. Damit folgt es in allen Punkten den Forderungen von TE. Die endgültige Entscheidung steht noch aus.
Heute Abend ist der Datenanalyst
#TomLausen ein Studiogast bei #BildTV.
Er wurde u.a. bekannt durch die Analyse der bundesweiten Krankenhaus Daten während der Zeit der großen Behauptungen, das die Intensivstationen wegen der #Ungeimpften am Limit arbeiten , wirkte als Daten- Sachverständiger in öffentlichen Anhörungen des #Bundestages ,
wurde auch bei den Klagen der beiden #Bundeswehr #Offiziere als Datenspezialist vor dem Bundesverwaltungs-gericht angehört
und verschaffte den #Krankenkassen mit seiner Expertise Durchblick im absoluten #CoronaDatenchaos.
Er freut sich über Anregungen
von Euch für die Sendung
heute Abend.
Hier entlang ▶️▶️
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..
#TomLausen ein Studiogast bei #BildTV.
Er wurde u.a. bekannt durch die Analyse der bundesweiten Krankenhaus Daten während der Zeit der großen Behauptungen, das die Intensivstationen wegen der #Ungeimpften am Limit arbeiten , wirkte als Daten- Sachverständiger in öffentlichen Anhörungen des #Bundestages ,
wurde auch bei den Klagen der beiden #Bundeswehr #Offiziere als Datenspezialist vor dem Bundesverwaltungs-gericht angehört
und verschaffte den #Krankenkassen mit seiner Expertise Durchblick im absoluten #CoronaDatenchaos.
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Es kriselt in Sachen #Seenotrettung
Streit um Rettungsschiff:
Paris warnt Rom vor Konsequenzen
„Wenn Italien auf dieser Haltung beharrt, wird es Konsequenzen geben“,
sagte die französische Außenministerin, Catherine Colonna,
mit Blick auf Italiens Weigerung,
das Rettungsschiff „Ocean Viking“ mit 234 Migranten an Bord in einen seiner Häfen einlaufen zu lassen.
Die Entscheidung der italienischen Behörden sei „schockierend“. Italien respektiere weder das internationale Recht noch das Seerecht.
„Diese Methoden sind nicht akzeptabel“, sagte sie und kritisierte die Haltung des italienischen Premierministerin Giorgia Meloni wegen „Mangels an Menschlichkeit“.
Hier mehr ▶️▶️
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Kleiner interessanter Randfakt :
Die evangelische Kirche in #Deutschland finanziert zu großen Teilen die Seenotrettungs - Schiffe der #Seawatch Flotte.
Erster Vorsitzender des #Seawatch Trägervereines ist Thies Gundlach , der ist übrigens der
Mann von #KatrinGöringEckardt ,
der grünen Vizepräsidentin des #Bundestages
und
ziemlich
lauter Einwanderungs-verfechterin…
Mehr Infos ▶️▶️
….
Streit um Rettungsschiff:
Paris warnt Rom vor Konsequenzen
„Wenn Italien auf dieser Haltung beharrt, wird es Konsequenzen geben“,
sagte die französische Außenministerin, Catherine Colonna,
mit Blick auf Italiens Weigerung,
das Rettungsschiff „Ocean Viking“ mit 234 Migranten an Bord in einen seiner Häfen einlaufen zu lassen.
Die Entscheidung der italienischen Behörden sei „schockierend“. Italien respektiere weder das internationale Recht noch das Seerecht.
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Die evangelische Kirche in #Deutschland finanziert zu großen Teilen die Seenotrettungs - Schiffe der #Seawatch Flotte.
Erster Vorsitzender des #Seawatch Trägervereines ist Thies Gundlach , der ist übrigens der
Mann von #KatrinGöringEckardt ,
der grünen Vizepräsidentin des #Bundestages
und
ziemlich
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leparisien.fr
Catherine Colonna sur la crise des migrants : «La décision de l’Italie est choquante»
La ministre des Affaires étrangères met en garde l’Italie de Giorgia Meloni après son refus d’accueillir l’Ocean Viking. Par ailleurs, elle
🇩🇪
Die Gebäude des #Bundestages im inneren Spreebogen werden überwiegend
mit Öl und Gas bzw. Biosdiesel beheizt,
das geht aus
einer Antwort der Bundestagsverwaltung auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Torsten Herbst hervor, die #Pleiteticker.de vorliegt.
„Im Jahr 2022 wurden fast 2,7 Mio Liter Biodiesel sowie ca. 1,1 Mio m3 Erdgas verbraucht“,
heißt es.
Eine Umstellung
auf elektrische Heizsysteme sei
derzeit
nicht möglich:
„Die Heizungssysteme des Deutschen #Bundestages sind für die heute verfügbaren #Wärmepumpensysteme aufgrund der erforderlichen Vorlauftemperaturen von bis zu 110 °C nicht geeignet.“
#AmpeldesGrauens wieder :
Wasser predigen, Wein trinken
Hier mehr ▶️▶️
🇩🇪
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Die Gebäude des #Bundestages im inneren Spreebogen werden überwiegend
mit Öl und Gas bzw. Biosdiesel beheizt,
das geht aus
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„Im Jahr 2022 wurden fast 2,7 Mio Liter Biodiesel sowie ca. 1,1 Mio m3 Erdgas verbraucht“,
heißt es.
Eine Umstellung
auf elektrische Heizsysteme sei
derzeit
nicht möglich:
„Die Heizungssysteme des Deutschen #Bundestages sind für die heute verfügbaren #Wärmepumpensysteme aufgrund der erforderlichen Vorlauftemperaturen von bis zu 110 °C nicht geeignet.“
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Der Wissenschaftliche Dienst
des #Bundestages
hat ein Informationsdokument über #Nebenwirkungen der #Corona-Impfung von #Biontech /Pfizer herausgegeben.
Auffällig: 10 der 11 Studien wurden von #Pfizer finanziert.
Die einzige unabhängige Studie stellte ein signifikant erhöhtes #Risiko für schwerwiegende Nebenwirkungen bei den #Geimpften gegenüber der Placebo-Gruppe fest.
🇩🇪
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#BSI #Schönbohm #NancyFaeser #Watergate2 1/2 🇩🇪 Im November 2022 setzte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den damaligen #Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, #BSI #ArneSchönbohm, ab. Nun zieht die #Affäre wohl weitere…
#BSI
#Schönbohm
#NancyFaeser
Die Ministerin meldete sich beim #Innenausschuss des #Bundestages
krank und gab zur gleichen Zeit der #dpa ein #Wahlkampf Interview.
🍟
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#Schönbohm
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#Kriegstreiberei
#Nuklearkrieg
Die Dame
ist :
Vorsitzende des Verteidigungsaus-schusses
des
#Bundestages,
vollkommen untragbar.
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#Deutschland2024
#AmpeldesGrauens
#Grüne #Ideologie ,
natürlich auch
Mitglied des #Bundestages,
gesponsert von unseren hart erarbeiteten Steuergeldern.
Heißt:
„Demokratie“ ist – nach Verständnis
der Grünen –
die #Übernahme #Deutschlands durch #Migranten,
nämlich indem man – aus #Steuergeldern und auf dem üblichen Weg der „strategischen #Prozessführung“
über gecastete #Beschwerdeführerdarsteller – jegliche #Kritik, denn die Grünen halten ja jegliche Kritik für „Anfeindungen“, in einer Weise bekämpft,
die der #Betroffene als normale #Privatperson nicht aushalten kann.
Wie #Hausdurchsuchungen, #Kontenkündigungen und dergleichen mehr.
Das ist keine schleichende #Landnahme mehr, das ist ein #hochaggressiver #Übernahmekrieg.
via #HadmutDanisch
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#AmpeldesGrauens
#Grüne #Ideologie ,
natürlich auch
Mitglied des #Bundestages,
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Heißt:
„Demokratie“ ist – nach Verständnis
der Grünen –
die #Übernahme #Deutschlands durch #Migranten,
nämlich indem man – aus #Steuergeldern und auf dem üblichen Weg der „strategischen #Prozessführung“
über gecastete #Beschwerdeführerdarsteller – jegliche #Kritik, denn die Grünen halten ja jegliche Kritik für „Anfeindungen“, in einer Weise bekämpft,
die der #Betroffene als normale #Privatperson nicht aushalten kann.
Wie #Hausdurchsuchungen, #Kontenkündigungen und dergleichen mehr.
Das ist keine schleichende #Landnahme mehr, das ist ein #hochaggressiver #Übernahmekrieg.
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#Afghanistan
#Afghanistan #Untersuchungsausschuss d. #Bundestages
Nach Recherchen von ZEIT ONLINE sind jedenfalls nur noch auffällig
wenige Daten von #dienstlichen #Mobiltelefonen aller damals beteiligten
Bundesministerinnen und Bundesminister auffindbar.
Es ist ein Ärgernis unter Abgeordneten.
Eine systematische Abfrage der Ressorts ergab nun:
Die Ministerien der früheren Regierungsmitglieder
Angela Merkel,
Horst Seehofer (Inneres),
Heiko Maas (Auswärtiges Amt),
Gerd Müller (Entwicklungs-zusammenarbeit) – sowie deren Staatssekretären – wollten sich,
darauf angesprochen, nicht für den #Verbleib der #Diensthandys verbürgen.
Die Sorge im Untersuchungs-ausschuss lautet, dass die Geräte und ihre Daten nach dem Regierungswechsel Ende 2021 einfach gelöscht wurden. Darauf gibt es handfeste Hinweise.
Die Ministerien verweigerten auf Nachfrage mehrheitlich weitere Einzelheiten, angeblich aus Sicherheitsgründen.
Hier mehr ▶️▶️
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#Afghanistan #Untersuchungsausschuss d. #Bundestages
Nach Recherchen von ZEIT ONLINE sind jedenfalls nur noch auffällig
wenige Daten von #dienstlichen #Mobiltelefonen aller damals beteiligten
Bundesministerinnen und Bundesminister auffindbar.
Es ist ein Ärgernis unter Abgeordneten.
Eine systematische Abfrage der Ressorts ergab nun:
Die Ministerien der früheren Regierungsmitglieder
Angela Merkel,
Horst Seehofer (Inneres),
Heiko Maas (Auswärtiges Amt),
Gerd Müller (Entwicklungs-zusammenarbeit) – sowie deren Staatssekretären – wollten sich,
darauf angesprochen, nicht für den #Verbleib der #Diensthandys verbürgen.
Die Sorge im Untersuchungs-ausschuss lautet, dass die Geräte und ihre Daten nach dem Regierungswechsel Ende 2021 einfach gelöscht wurden. Darauf gibt es handfeste Hinweise.
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#Ahrtal
#AmoeldesGrauens
#Hilfen
#Hochwasser
Zwei Feuerwehrleute starten Petition: Bund soll für Hochwasserschäden zahlen
Vor vier Wochen traf eine beispiellose #Hochwasserkatastrophe den Rems-Murr-Kreis in Baden-Württemberg.
Doch die Ampel-Regierung lehnt finanzielle Hilfen bisher ab.
Eine Regierungssprecherin erklärte gegenüber „Nius“, dass die Länder für den Schadensausgleich zuständig seien und der Bund nur in Ausnahmefällen bei Naturkatastrophen nationalen Ausmaßes finanzielle Unterstützung gewähre.
Zwei 20-jährige Feuerwehrleute, die im Flutgebiet im Einsatz waren, konnten das nicht nachvollziehen und starteten eine Petition.
Sie fordern nun, dass sich die Bundesregierung vor der Sommerpause mit den Hochwasserschäden beschäftigt.
Bei 50.000 Unterschriften muss sich der Petitionsausschuss des #Bundestages
damit befassen.
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#Hochwasser
Zwei Feuerwehrleute starten Petition: Bund soll für Hochwasserschäden zahlen
Vor vier Wochen traf eine beispiellose #Hochwasserkatastrophe den Rems-Murr-Kreis in Baden-Württemberg.
Doch die Ampel-Regierung lehnt finanzielle Hilfen bisher ab.
Eine Regierungssprecherin erklärte gegenüber „Nius“, dass die Länder für den Schadensausgleich zuständig seien und der Bund nur in Ausnahmefällen bei Naturkatastrophen nationalen Ausmaßes finanzielle Unterstützung gewähre.
Zwei 20-jährige Feuerwehrleute, die im Flutgebiet im Einsatz waren, konnten das nicht nachvollziehen und starteten eine Petition.
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