#Steinmeier
#Streimunition
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Sehr geehrte Damen und Herren!
"Hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier
wegen eines vermuteten Verstoßes gegen § 20a (Strafvorschriften gegen Antipersonenminen und Streumunition), Abs. 1, Nummer 3 in Verbindung mit Nummer 1 Kriegswaffenkontroll-gesetz.
Dr. Steinmeier hat im breit veröffentlichten "Sommerinterview des ZDF" am 9. Juli 2023 im Hinblick auf die US-Entscheidung, Streumunition an die Ukraine zu liefern, erklärt, man könne "in der gegenwärtigen Situation den USA nicht in den Arm fallen".
…Dr. Steinmeiers Bemerkung muss als öffentliche Mahnung angesehen werden, den USA entgegen dem deutschen Kriegswaffenkontroll-gesetz keine rechtlichen Hindernisse für den Transport von Streumunition durch das Bundesgebiet in den Weg zu legen.
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#Streimunition
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Sehr geehrte Damen und Herren!
"Hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier
wegen eines vermuteten Verstoßes gegen § 20a (Strafvorschriften gegen Antipersonenminen und Streumunition), Abs. 1, Nummer 3 in Verbindung mit Nummer 1 Kriegswaffenkontroll-gesetz.
Dr. Steinmeier hat im breit veröffentlichten "Sommerinterview des ZDF" am 9. Juli 2023 im Hinblick auf die US-Entscheidung, Streumunition an die Ukraine zu liefern, erklärt, man könne "in der gegenwärtigen Situation den USA nicht in den Arm fallen".
…Dr. Steinmeiers Bemerkung muss als öffentliche Mahnung angesehen werden, den USA entgegen dem deutschen Kriegswaffenkontroll-gesetz keine rechtlichen Hindernisse für den Transport von Streumunition durch das Bundesgebiet in den Weg zu legen.
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#Steinmeier
#USA
Die Bundeszentrale für politische Bildung erklärt in ihrem Politik-Lexikon, dass der Begriff aus dem Mittelalter stammt.
Ein #Vasall war damals ein Mann, der sich in den Dienst bei einem Herrn, Herzog oder Fürst begab, und diesem Gefolgschaft leistete.
Das Wort Vasall kommt vom lateinischen Wort „vassus“ und heißt „Knecht“.
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#USA
Die Bundeszentrale für politische Bildung erklärt in ihrem Politik-Lexikon, dass der Begriff aus dem Mittelalter stammt.
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#Steinmeier
#Wahington
#Iran
#Palästina
In der vergangenen Woche hat Bundespräsident #Steinmeier seine Reise zu den #KapVerden abgebrochen und flog direkt nach #Washington, wo er abends den #CIA Chef traf.
Ihr fragt euch, warum #Steinmeier in #Washington antanzen musste?
Steinmeier ist einer der Mitinitiator des Atom-Deals mit dem Iran unter (US-Präsidentschaft Obama).
Ich kann mir keinen anderen Grund vorstellen, warum gerade Steinmeier jetzt nach Washington musste.
Man hört auch nichts, was der offizielle Grund war.
Könnt ihr noch erinnern, dass 2-mal aus Versehen Glückwünsche von Steinmeier an die Mullahs rausgingen?
Was steckt hinter dieser Anbiederung an die Mullahs und an die radikalen Kräfte in den Palästinensischen Gebieten, die besonders von unserer Regierung und den Vorregierungen so forciert wurde.
Ich mache jetzt den Bogen zu Palästina, da dies ja alles zusammenhängt.
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#Wahington
#Iran
#Palästina
In der vergangenen Woche hat Bundespräsident #Steinmeier seine Reise zu den #KapVerden abgebrochen und flog direkt nach #Washington, wo er abends den #CIA Chef traf.
Ihr fragt euch, warum #Steinmeier in #Washington antanzen musste?
Steinmeier ist einer der Mitinitiator des Atom-Deals mit dem Iran unter (US-Präsidentschaft Obama).
Ich kann mir keinen anderen Grund vorstellen, warum gerade Steinmeier jetzt nach Washington musste.
Man hört auch nichts, was der offizielle Grund war.
Könnt ihr noch erinnern, dass 2-mal aus Versehen Glückwünsche von Steinmeier an die Mullahs rausgingen?
Was steckt hinter dieser Anbiederung an die Mullahs und an die radikalen Kräfte in den Palästinensischen Gebieten, die besonders von unserer Regierung und den Vorregierungen so forciert wurde.
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#Islamismus #Doppelmoral #Antisemitismus Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft heute, am Sonntag in #Berlin auf zur Demonstration vor dem Brandenburger Tor gegen den Antisemitsmus und jeder Anständige folgt, bekanntlich gibt es sehr viele selbst…
#Steinmeier
So viele schwarze Limousinen in Zeiten des #Klimawandels .
Ach nein ,
heute
geht es ja bei #Steinmeier
und seinen politischen Mitstreitern um Zeichen setzen für #Antisemitismus.
8 Jahre nach #Merkels „Wir schaffen das.“
Die #Guten setzen also wieder mal Zeichen.
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So viele schwarze Limousinen in Zeiten des #Klimawandels .
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#Bundespräsel
Die beeindruckende politische Reputation von Frank Walter hat der #Emir in Katar heute anscheinend nicht erkannt.
Bundespräsident Frank-Walter #Steinmeier ist am Mittwoch in Doha gelandet,
um mit dem Emir von Katar zu sprechen.
Der rote Teppich war ausgerollt und eine Ehrengarde angetreten.
Doch eine halbe Stunde soll Steinmeier zeitweise mit verschränkten Armen an der Eingangstür des Flugzeuges gestanden haben.
Von der deutschen Regierung hieß es:
„War alles genau so geplant.“
via #satellit
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Bundespräsident Frank-Walter #Steinmeier ist am Mittwoch in Doha gelandet,
um mit dem Emir von Katar zu sprechen.
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Doch eine halbe Stunde soll Steinmeier zeitweise mit verschränkten Armen an der Eingangstür des Flugzeuges gestanden haben.
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#Beckenbauer
#Trauerfeier
#OlafScholz
#Bundeskanzler
Am Freitag Nachmittag findet die offizielle Trauerfeier
für #FranzBeckenbauer in #München statt.
#Steinmeier wird eine Rede halten.
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#Steinmeier
Anstatt die Bürger unseres Landes zu vereinen, holt BP #Steinmeier mal wieder die Axt zur #Spaltung heraus.
Vermisst wird :
die vom #BVerfG geforderte ausgleichende Stellung
des aktuellen Amtsinhabers .
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#Steinmeier
#Strafantrag
Der Bundespräsident ist “lebendiges Symbol” des Staates.
Durch das Amt des #Bundespräsidenten ist Frank-Walter Steinmeier verpflichtet, sich grundsätzlich neutral zu verhalten. #Hetze und #Spaltung zu schüren, ist ihm in jeder Hinsicht untersagt. Es ist ihm nicht erlaubt, demokratische Prozesse in #Deutschland in irgendeiner Form zu diskriminieren und dadurch Volksverhetzung zu betreiben.
Deshalb haben einige Unterstützer der #Bürgerinitiative GemeinWohl-Lobby #Strafanträge beim #Generalbundesanwalt in Karlsruhe eingereicht.
Quelle ➡️➡️
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Der Bundespräsident ist “lebendiges Symbol” des Staates.
Durch das Amt des #Bundespräsidenten ist Frank-Walter Steinmeier verpflichtet, sich grundsätzlich neutral zu verhalten. #Hetze und #Spaltung zu schüren, ist ihm in jeder Hinsicht untersagt. Es ist ihm nicht erlaubt, demokratische Prozesse in #Deutschland in irgendeiner Form zu diskriminieren und dadurch Volksverhetzung zu betreiben.
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#Polizeigewalt
#Plandemie
#RichtigErinnern
Nicht erschrecken beim Anschauen. Es ist abscheulich. Wichtig - zur Erinnerung.
Die #Bundesregierung, die #ampeldesGrauens, #Bundespräsident #Steinmeier (pro Streumunition gegen Russen)
erläutern hier und betonen immer wieder,
dass bei uns die #Meinungsfreiheit gilt ,unser #Rechtssaat funktioniert
und es keine Polizeigewalt gegen Bürger gebe (KEIN #Aprilscherz);
dies sei nur in anderen Ländern der Fall.
Sie wussten, dass sie lügen. Wir wussten, dass sie lügen. Sie wussten, dass wir wussten, dass sie lügen.
via #MatthiasMarkert & #DigitalerChronist
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dass bei uns die #Meinungsfreiheit gilt ,unser #Rechtssaat funktioniert
und es keine Polizeigewalt gegen Bürger gebe (KEIN #Aprilscherz);
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#Steinmeier
#Bundespräsident #Steinmeier besucht die
Türkei und inszeniert sich bei einem Empfang
als extrem glaubwürdiger,
traditioneller deutscher #Döner #Präsident.
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#Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der Türkei einen Staatsbesuch abgestattet – und dabei ein Weltbild präsentiert, das eher zu einem Stammtisch passt, aber weniger für den ersten Repräsentanten Deutschlands angemessen ist. Bei einem Empfang am…
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#Steinmeier
#DönerDiplomat
#Erdogan
#TürkeiReise
#Ankara
Peinlich. Peinlicher.Steinmeier.
Möglicherweise hat der türkische Präsident mehr Humor, als ihm üblicherweise unterstellt wird:
Zur Verabschiedung des deutschen Staatsoberhauptes fährt Erdogan ebenfalls einen monumentalen Dönerspieß auf.
Mit einem solchen war Steinmeier zuvor in die Türkei gereist.
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#Demokratie
#Wertschätzung
#Steinmeier
#RichtigErinnern
#Steinmeier und die #Wertschätzung
der deutschen
Bürger.
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#Wertschätzung
#Steinmeier
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#Bundespräsident Frank-Walter #Steinmeier und andere Politiker feierten das 75. Jubiläum des #Grundgesetzes mit einer Veranstaltung, bei der statt der traditionellen #Nationalhymne die „Kinderhymne“ von Bertolt Brecht gesungen wurde.
Das von August Heinrich Hoffmann von Fallersleben am 26. August 1841 verfasste „Lied der Deutschen“, die offizielle deutsche Nationalhymne, wie sie auf vielen Ausgaben des Grundgesetzes auf dem Buchrücken abgedruckt ist, wurde dabei aber nicht gesungen.
Stattdessen trällerten die Schauspielerinnen Katharina Thalbach und Andreja Schneider eine abgeänderte Variante der Nationalhymne.
Quelle ➡️➡️
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Das von August Heinrich Hoffmann von Fallersleben am 26. August 1841 verfasste „Lied der Deutschen“, die offizielle deutsche Nationalhymne, wie sie auf vielen Ausgaben des Grundgesetzes auf dem Buchrücken abgedruckt ist, wurde dabei aber nicht gesungen.
Stattdessen trällerten die Schauspielerinnen Katharina Thalbach und Andreja Schneider eine abgeänderte Variante der Nationalhymne.
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#CDU
#Doppelmoral
#Sylt
Ein Teil der jungen #Sylt Leute haben durch mediale Hexenjagd
ihren Job verloren.
Erinnert Ihr Euch an das Unglück im #Ahrtal ?
Bei der Katastrophe gab es 134 Tote.
Mit seinem Lachen, als #Steinmeier über die Opfer sprach , hat #Laschet, als amtierender Ministerpräsident die Opfer verhöhnt.
Heute sitzt er natürlich im #Bundestag , freut sich auf die kommende Diätenerhöhung
und fordert,
das junge Partygänger,
die einen Fehltritt begangen, ihren Job verlieren.
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#Doppelmoral
#Sylt
Ein Teil der jungen #Sylt Leute haben durch mediale Hexenjagd
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Erinnert Ihr Euch an das Unglück im #Ahrtal ?
Bei der Katastrophe gab es 134 Tote.
Mit seinem Lachen, als #Steinmeier über die Opfer sprach , hat #Laschet, als amtierender Ministerpräsident die Opfer verhöhnt.
Heute sitzt er natürlich im #Bundestag , freut sich auf die kommende Diätenerhöhung
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#Steinmeier
#Griechenland
Als #Steinmeier ein Flüchtlingslager in #Griechenland betritt, bricht Tumult aus
Bundespräsident Frank-Walter #Steinmeier hat am Mittwoch ein Flüchtlingslager in Malasaka nahe der griechischen Hauptstadt Athen besucht.
Als er das Gelände betrat, kam es zu tumultartigen Szenen: Hunderte #Flüchtlinge drängten sich an den Zaun,
rüttelten daran und schrien immer wieder „Ausweis, Ausweis“ und „Deutschland, Deutschland“.
Einige von ihnen versuchten, bis zu Steinmeier durchzudringen.
Sie wurden aber von Sicherheitskräften weit von ihm entfernt zurückgehalten.
Er beendete diesen Besuch vorzeitig.
via #satellit
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Als #Steinmeier ein Flüchtlingslager in #Griechenland betritt, bricht Tumult aus
Bundespräsident Frank-Walter #Steinmeier hat am Mittwoch ein Flüchtlingslager in Malasaka nahe der griechischen Hauptstadt Athen besucht.
Als er das Gelände betrat, kam es zu tumultartigen Szenen: Hunderte #Flüchtlinge drängten sich an den Zaun,
rüttelten daran und schrien immer wieder „Ausweis, Ausweis“ und „Deutschland, Deutschland“.
Einige von ihnen versuchten, bis zu Steinmeier durchzudringen.
Sie wurden aber von Sicherheitskräften weit von ihm entfernt zurückgehalten.
Er beendete diesen Besuch vorzeitig.
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