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#Volksentscheide #Demokratie 🇩🇪 Vor kurzem gab es im #Bundestag eine interessante Abstimmung zu #Volksentscheiden - der direktesten Form von #Demokratie , die die #Schweiz seit Jahren erfolgreich praktiziert. Der Deutsche #Bundestag entschied über…
#Bürgerräte 2/3
🔦
Wer dachte, die von den regierungsnahen Fraktionen im #Bundestag beschlossenen #Bürgerräte seien Zukunftsmusik ,
irrt.
Da die 160 #Bürgerrat-Mitglieder nicht gewählt werden und somit kein Mandat aus der Bevölkerung haben, sind deren Empfehlungen formal unverbindlich.
Nichtsdestotrotz werden die Empfehlungen solcher Losversammlungen nicht selten bei politischen Entscheidungen von Parlamenten und Gemeinderäten ‚berücksichtigt‘.
Natürlich gibt es sie schon,
hier mal stellvertretend der #Bürgerrat #Klima , der nach 50 Stunden
(also 10 Tagen a ‘5 Stunden !!)
ausgerechnet deutsche #Klimaschutzziele erarbeitet hat.
Jetzt fragt Ihr Euch sicher - welche Ziele in wessen Auftrag ?
Hier mehr ▶️▶️
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Wer dachte, die von den regierungsnahen Fraktionen im #Bundestag beschlossenen #Bürgerräte seien Zukunftsmusik ,
irrt.
Da die 160 #Bürgerrat-Mitglieder nicht gewählt werden und somit kein Mandat aus der Bevölkerung haben, sind deren Empfehlungen formal unverbindlich.
Nichtsdestotrotz werden die Empfehlungen solcher Losversammlungen nicht selten bei politischen Entscheidungen von Parlamenten und Gemeinderäten ‚berücksichtigt‘.
Natürlich gibt es sie schon,
hier mal stellvertretend der #Bürgerrat #Klima , der nach 50 Stunden
(also 10 Tagen a ‘5 Stunden !!)
ausgerechnet deutsche #Klimaschutzziele erarbeitet hat.
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#Bürgerräte
#Nudging Instrumente
2/3
#Bürgerrat #Klima
Wie geht es Euch - beim Lesen der Worte scientists for future
- kommen auch sofort #Pandemie Erinnerungen
a la ‚Vertraue der Wissenschaft’
hoch ?
Jetzt fragt Ihr Euch sicher - welche Ziele in wessen Auftrag ?
Die zu erreichenden Ziele sind ganz klar auf #Regierungslinie definiert.
Das 1,5 Grad Ziel hat oberste Priorität.
Der Klimaschutz dient dem Allgemeinwohl und hat Priorität vor Einzelinteressen.
Klimaschutz muss Bestandteil aller Bildungsangebote sein.
Für die Klimawende müssen alle Verantwortung übernehmen und zu Veränderung bereit sein.
Klimarelevantes Handeln muss direkte Auswirkungen für die Handelnden haben.
Spätestens beim letzten #KlimaZiel klärt sich,
das die #Bürgerräte ein weiteres #Nudging #Instrument der #Regierung sind.
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#Nudging Instrumente
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#Bürgerrat #Klima
Wie geht es Euch - beim Lesen der Worte scientists for future
- kommen auch sofort #Pandemie Erinnerungen
a la ‚Vertraue der Wissenschaft’
hoch ?
Jetzt fragt Ihr Euch sicher - welche Ziele in wessen Auftrag ?
Die zu erreichenden Ziele sind ganz klar auf #Regierungslinie definiert.
Das 1,5 Grad Ziel hat oberste Priorität.
Der Klimaschutz dient dem Allgemeinwohl und hat Priorität vor Einzelinteressen.
Klimaschutz muss Bestandteil aller Bildungsangebote sein.
Für die Klimawende müssen alle Verantwortung übernehmen und zu Veränderung bereit sein.
Klimarelevantes Handeln muss direkte Auswirkungen für die Handelnden haben.
Spätestens beim letzten #KlimaZiel klärt sich,
das die #Bürgerräte ein weiteres #Nudging #Instrument der #Regierung sind.
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#Bürgerräte #Nudging Instrumente 2/3 #Bürgerrat #Klima Wie geht es Euch - beim Lesen der Worte scientists for future - kommen auch sofort #Pandemie Erinnerungen a la ‚Vertraue der Wissenschaft’ hoch ? Jetzt fragt Ihr Euch sicher - welche Ziele…
#Bürgerräte
#Nudging Instrumente
3/3
🔦
Im obigen Post haben wir nur einen Bruchteil zum #Klima #Bürgerrat angerissen.
Interessant ist natürlich, wer die ‚zufällig‘ ausgewählten
#Bürger fachlich berät .
Ihr ahnt es schon,
auch hier tauchen wieder alte Bekannte z.B. Barbara Saerbeck von der privaten #Agora #Energiewende
auf.
Wir erinnern uns, die Organisation, die #Habecks #Energiewende #Spindoktor Patrick Graichen lange führte.
Oder EEG Lobbyist Fabian Zuber von der local energy consulting.
Oder Frau Loreck vom regierungsfinanzierten Ölo Institut e.V.
Fazit - #Bürgerräte dienen einzig
der Untermauerung und Rechtfertigung
von #Regierungszielen
als
#Feigenblatt ,
um
niemals #Narrative , wie hier die #KlimaErwärmung
durch #Volksentscheide ins Wanken zu bringen.
Sie sollen uns , kritischen Bürgern , ein Gefühl der Mitbestimmung und Alternativlosigkeit ( nach Merkelscher Art) vermitteln .
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3/3
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Im obigen Post haben wir nur einen Bruchteil zum #Klima #Bürgerrat angerissen.
Interessant ist natürlich, wer die ‚zufällig‘ ausgewählten
#Bürger fachlich berät .
Ihr ahnt es schon,
auch hier tauchen wieder alte Bekannte z.B. Barbara Saerbeck von der privaten #Agora #Energiewende
auf.
Wir erinnern uns, die Organisation, die #Habecks #Energiewende #Spindoktor Patrick Graichen lange führte.
Oder EEG Lobbyist Fabian Zuber von der local energy consulting.
Oder Frau Loreck vom regierungsfinanzierten Ölo Institut e.V.
Fazit - #Bürgerräte dienen einzig
der Untermauerung und Rechtfertigung
von #Regierungszielen
als
#Feigenblatt ,
um
niemals #Narrative , wie hier die #KlimaErwärmung
durch #Volksentscheide ins Wanken zu bringen.
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#Bürgerräte
#Auslosung
1/2
🔦
Die #Ampelkoalition versucht ihre Themen nun mit Hilfe von #Bürgerräten
zu rechtfertigen .
Der sorgfältig ausgewählte #Bürgerrat soll dem Bundestag bis Ende Februar kommenden Jahres
Vorschläge zum Thema "Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben" machen.
Zum 29. September soll das Gremium seine Arbeit aufnehmen. Geplant sind drei Wochenendtreffen und sechs digitale Sitzungen.
Am 29. Februar 2024 dann soll der Rat dem Bundestag ein "Bürgergutachten" vorlegen.
………Die Politikwissenschaftlerin der FU Berlin,
Hartlapp nannte Beispiele aus Kanada oder den Niederlanden, bei denen es um Wahlrechtsreformen gegangen sei -
"ein Thema, an dem Politiker viel Eigeninteresse haben".
Es sei vielleicht "ganz charmant, das auszulagern in ein Bürgerforum und dort darüber zu diskutieren.
Hoch demokratische Vorgänge also .
Und natürlich wieder im Boot - die #Leidmedien.
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#Auslosung
1/2
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zu rechtfertigen .
Der sorgfältig ausgewählte #Bürgerrat soll dem Bundestag bis Ende Februar kommenden Jahres
Vorschläge zum Thema "Ernährung im Wandel: Zwischen Privatangelegenheit und staatlichen Aufgaben" machen.
Zum 29. September soll das Gremium seine Arbeit aufnehmen. Geplant sind drei Wochenendtreffen und sechs digitale Sitzungen.
Am 29. Februar 2024 dann soll der Rat dem Bundestag ein "Bürgergutachten" vorlegen.
………Die Politikwissenschaftlerin der FU Berlin,
Hartlapp nannte Beispiele aus Kanada oder den Niederlanden, bei denen es um Wahlrechtsreformen gegangen sei -
"ein Thema, an dem Politiker viel Eigeninteresse haben".
Es sei vielleicht "ganz charmant, das auszulagern in ein Bürgerforum und dort darüber zu diskutieren.
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#Bürgerräte
#Auslosung
2/2
🔦
Nur Rotgrüne wollen anderen die #Essgewohnheiten diktieren.
Mit dem per Selbstselektion geschaffenen #Bürgerrat will die Ampel einen „Ess-Hammer“ legitimieren, der dem Willen der Mehrheit der
Deutschen zuwiderläuft.
Damit hebelt sie die im Grundgesetz angelegte parlamentarische Demokratie aus.
Die Politik entfernt sich noch weiter von den Bürgern.
‚Fachliche‘ Beratung kommt von natürlich von geprüften #Lobbyisten .
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#Auslosung
2/2
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Nur Rotgrüne wollen anderen die #Essgewohnheiten diktieren.
Mit dem per Selbstselektion geschaffenen #Bürgerrat will die Ampel einen „Ess-Hammer“ legitimieren, der dem Willen der Mehrheit der
Deutschen zuwiderläuft.
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#ScheinAufarbeitung
#Plandemie
Katja Mast empfiehlt einen #Bürgerrat zur #Aufarbeitung.
Der wird, wie schon oft praktiziert, von RegierungsExperten fachlich ‚begleitet‘.
Scheinheiliger geht es nicht.
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#Plandemie
Katja Mast empfiehlt einen #Bürgerrat zur #Aufarbeitung.
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#Faesers
#Bürgerrat
#AmpeldesGrauens
🇩🇪
Staatsrechtslehrer Ulrich Vosgerau meint,
auch
diese Orwellsche #Installation
ist verfassungswidrig.
Damit reiht sich dann auch dieser Versuch
der grotesken #Ampel in eine lange Reihe weiterer ,
oft auch fruchtloser Anläufe ein,
unsere #Demokratie in Richtung #Diktatur umzugestalten.
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Staatsrechtslehrer Ulrich Vosgerau meint,
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oft auch fruchtloser Anläufe ein,
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