#illegaleMigration
#Deutschland schiebt illegale Migranten nach Dublin-Regeln in andere EU-Mitgliedstaaten zurück – falls sie zuvor ein anderes #EU-Land nachweislich betraten. Allerdings: Zahlreiche Asyl-Migranten reisen wieder ins Land ein, stellen hier gar oftmals erneut einen Antrag auf Asyl. Das zeigen Zahlen, die NIUS vorliegen.
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#Deutschland schiebt illegale Migranten nach Dublin-Regeln in andere EU-Mitgliedstaaten zurück – falls sie zuvor ein anderes #EU-Land nachweislich betraten. Allerdings: Zahlreiche Asyl-Migranten reisen wieder ins Land ein, stellen hier gar oftmals erneut einen Antrag auf Asyl. Das zeigen Zahlen, die NIUS vorliegen.
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#Thüringen könnte nach der Landtagswahl stärker ins #Visier der #EU-#Kommission geraten. die ehemalige Kommissionsberaterin Luise Quaritsch empfiehlt bei einer AfD-Landesregierung EU-Mittel in Höhe von 1,5 Milliarden Euro zu streichen!
Quaritsch schreibt: „Rechtspopulistische und -extreme Parteien gewinnen in ganz Europa an Zuspruch.“ Welche Folgen das hätte, könne man „in Ungarn, Polen und der Slowakei beobachten“, so die Beraterin. Gegen diese Staaten habe die EU bereits ihre „Rechtsstaatlichkeitsinstrumente“ genutzt und Mittelkürzungen durchgesetzt.
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Quaritsch schreibt: „Rechtspopulistische und -extreme Parteien gewinnen in ganz Europa an Zuspruch.“ Welche Folgen das hätte, könne man „in Ungarn, Polen und der Slowakei beobachten“, so die Beraterin. Gegen diese Staaten habe die EU bereits ihre „Rechtsstaatlichkeitsinstrumente“ genutzt und Mittelkürzungen durchgesetzt.
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#InnereSicherheit
#EU
#Deutschland
Funfact:
Mit dem Schengen-Abkommen hat Deutschland die Souveränität über seine Außengrenzen an Brüssel abgetreten. Wir müssen für unseren eigenen Grenzschutz um Erlaubnis fragen.
Now do EZB, NATO, USA, WHO, UNO.
via #TheRealTom
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#Digitalkommissar
#Rücktritt
#EU
Ihr müsst jetzt ganz tapfer sein.
Der große #EU Zensurkommissar und #DigitalServiceAct
#Prediger Thierry Breton tritt zurück.
Aus blanker Eitelkeit, weil auf diesen lukrativen Posten wieder
mal eine #Quotenfrau gehievt werden soll.
Dabei hat der Franzose doch so schön im Sinne der #Eliten versucht,
#socialmedia zu kontrollieren.
Siehe #ElonMusk und seine Plattform #X, auf der teilweise noch eine Art #Meinungsfreiheit propagiert wird.
Gestalten , wie er, fallen nicht tief.
In Kürze wird er garantiert wieder
auf irgendeinem anderen hochdotierten Posten auftauchen.
Mit einem Vorwurf hat er übrigens recht,
er wirft von der Leyen fragwürdiges Regieren vor.
🎯.
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mal eine #Quotenfrau gehievt werden soll.
Dabei hat der Franzose doch so schön im Sinne der #Eliten versucht,
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Siehe #ElonMusk und seine Plattform #X, auf der teilweise noch eine Art #Meinungsfreiheit propagiert wird.
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#EU
#Bürokratie
#Brüssel …
und die schleichende digitale Überwachung
in #Europa.
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#AmpeldesGrauens
#MigrationsPolitik
#Abschiebungen
Die #Bundesregierung
und #EU fördern mit mehr als 15 Mio. Euro #HandbookGermany, ein Projekt zur Verhinderung von #Abschiebungen.
Dort wird z.B. erklärt wie man durch Verstecken von Kindern oder Aufstand im Flugzeug Abschiebungen verhindert.
Gefördert vom #Innenministerium.
via #Dr.DavidLuetke
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Die #Bundesregierung
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#EU
#WaldschutzPlan
Typisch #EU:
Politiker, die niemand kennt,
beschließen vollkommen unbemerkt ein #Gesetz über "#entwaldungsfreie #Lieferketten".
Erst, wenn es dann zur #Umsetzung kommt, findet eine #Diskussion darüber statt.
Leider sind dann aber "die Hände gebunden".
Schönes #Beispiel auch die #EU-#Gebäuderichtlinie, das wohl #teuerste #Gesetzesvorhaben der #Weltgeschichte durch die #Entwertung von etwa 85% des #Gebäudebestands in #Europa.
Kennen Sie die Politiker, die das beschlossen haben, z.B. aus Talkshows?
Haben Sie eine lebhafte #öffentliche #Debatte zum #Waldschutz im letzen Jahr mitbekommen?
Nein?
Ich auch nicht.
via #Zacki
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Leider sind dann aber "die Hände gebunden".
Schönes #Beispiel auch die #EU-#Gebäuderichtlinie, das wohl #teuerste #Gesetzesvorhaben der #Weltgeschichte durch die #Entwertung von etwa 85% des #Gebäudebestands in #Europa.
Kennen Sie die Politiker, die das beschlossen haben, z.B. aus Talkshows?
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#Zensur #Denunziation #GrüneSekte #AmpeldesGrauens Erster Trusted Flagger in Deutschland!“, verkündet Ahmed Haykel Gaafar stolz in den sozialen Medien. Hashtag: „GegenHassImNetz“. Er ist der Direktor der Meldestelle REspect! Sie kassieren hunderttausende…
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#EU
#Soros
Die EU verspricht Moldawien Geld, wenn es am 20. Oktober 2024 „richtig“ wählt
Die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen ist nach #Moldawien gereist und hat versprochen,
dass die EU in den nächsten drei Jahren 1,8 Milliarden Euro in Moldawien investieren wird. Natürlich nur, wenn Moldawien bei den anstehenden Wahlen auch "richtig" wählt.
Die Republik #Moldau mit ihrer grossen russischsprachigen Bevölkerung ist das nächste „Ziel“ für die Behandlung durch die EU/NATO.
Wenn die Hohepriesterin der „EU-Werte“ - Ursula von der Leyen - auftaucht, weiss man, dass es hier bald ernsthafte Schwierigkeiten geben wird.
Die Präsidentin "Maia Sandu" erwarb übrigens im Jahr 2010 den Titel eines "Masters in Public Policy" an der Harvard University, pflegt enge Beziehungen zu George Soros, der in Moldawien die "Fundatia Soros Moldova" betreibt.
Die Soros-Stiftung Moldawien soll als Leuchtturm der Demokratie fungieren…
via #nevergiveupCH
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dass die EU in den nächsten drei Jahren 1,8 Milliarden Euro in Moldawien investieren wird. Natürlich nur, wenn Moldawien bei den anstehenden Wahlen auch "richtig" wählt.
Die Republik #Moldau mit ihrer grossen russischsprachigen Bevölkerung ist das nächste „Ziel“ für die Behandlung durch die EU/NATO.
Wenn die Hohepriesterin der „EU-Werte“ - Ursula von der Leyen - auftaucht, weiss man, dass es hier bald ernsthafte Schwierigkeiten geben wird.
Die Präsidentin "Maia Sandu" erwarb übrigens im Jahr 2010 den Titel eines "Masters in Public Policy" an der Harvard University, pflegt enge Beziehungen zu George Soros, der in Moldawien die "Fundatia Soros Moldova" betreibt.
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