#EU und die von Merkel eingesetzte Staatsschauspielerin #vonderLeyen

Kein Geld für die Flutopfer und

Milliarden für den Krieg im Nicht EU Land Ukraine

#Prioritäten

Was #OlafScholz bei seinem #China Besuch noch sehr wichtig war:

….Auf das chinesische Wachstum hofft auch Bundeskanzler Scholz und sagte zugleich, dass Deutschland und China bei Rohstoffen und Lieferketten Partner seien.

Auch im Pharmabereich sieht Scholz Perspektiven, wie durch die überraschende Gewichtung seiner Ausführungen deutlich wurde:

Unmittelbar nach Russland sprach Scholz beim Presseauftritt nämlich ausführlich darüber, dass Deutschland und China in der Pandemie-Bekämpfung eine „enge Zusammenarbeit“ vereinbart hätten.

Scholz sagte, er freue sich, dass der Corona-Impfstoff von Pfizer in China nun zunächst für „Expatriots“ zugelassen werden solle.

Er sagte, dass Deutschland seine Erfahrungen mit dem in Deutschland entwickelten Impfstoff weitergeben werde und dass es schon bald eine „allgemeine Zulassung“ für den gesamten chinesischen Markt geben könnte.

Scholz: „Ich hoffe, dass der Kreis der Berechtigten bald erweitert werden kann bis hin zu einer allgemeinen Verfügbarkeit des Biontech-Impfstoffes.

Wir haben deswegen auch über die Perspektive einer allgemeinen Zulassung für Biontech in China gesprochen.“

Eine Zusammenarbeit mit der europäischen Arzneimittelbehörde Ema „würde hier den Weg ebnen“, sagte Scholz.

„Damit würden wir einen konkreten Beitrag zur Pandemie-Bekämpfung leisten.“


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Hierzulande wandelt sich

d i e #Plandemie
zur #Endemie
und unser #Bundeskanzler

forciert persönlich

den #Export der #Plörre in die schlimmste #ZeroCovid #Diktatur

und natürlich Gewinne für #Biontech.

#Prioritäten .


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#Styling
#Steuergeld
#Prioritäten


🇩🇪

2022 war Außenministerin #Baerbock
(42, Grüne) die Teuerste im Kabinett.

Sie schlug mit
136 552,50 Euro zu Buche.

Die Vorreiterin „feministischer Außenpolitik“ zahlte an ihre Maskenbildnerin eine Pauschale von 8925 Euro (inkl. MwSt.) pro Einsatztag.

Der renommierte Bonner Staatsrechtler Professor Christian Hillgruber (59) legt Wert auf die Feststellung,
dass
„die Bundesregierung dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit verpflichtet“ ist.

Die hohen Summen, die die #Bundesregierung aufgewendet hat, erscheinen Hillgruber daher „rechtlich fragwürdig“ und „politisch unschön“.

Hillgruber erklärt:

„Die Bundesregierung wäre gut beraten, bei ihrer Öffentlichkeitsarbeit den Fokus weniger auf Äußerlichkeiten, sondern mehr auf Form und Inhalt ihrer Kommunikation zu legen.“

🇩🇪

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#Energieversorgung
#Wirtschaft
#GenderNarrativ
#Realität

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#Deutschland, Deine politischen
#Prioritäten.

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politische
#Prioritäten

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#SenatBerlin
#Prioritäten

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In den #Notunterkünften der Berliner Kältehilfe für #Obdachlose herrscht #Platzmangel.

„Seit ein paar Tagen laufen die Einrichtungen richtig voll“, sagte Ursula Schoen von der Liga der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege.

Wegen des #Platzmangels müssen #Unterkünfte immer wieder überbelegt werden – einige bis zu 20 Prozent. In der Notübernachtung Lehrter Straße der Berliner Stadtmission etwa schlafen zum Teil bis zu 170 Menschen, obwohl es eigentlich nur 125 Schlafplätze gibt, wie Liga-Sprecher Sebastian Peters sagte.

Decken seien in der Regel vorhanden, Schlafsäcke seien Mangelware.

Alle Einrichtungen der Kältehilfe bräuchten daher dringend Spenden.

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