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Mit dem #Ampelzug zur Endstation Wolkenkuckucksheim:
AKWs sind in der #Ukraine sicher, in #Deutschland nicht. #Faeser lädt #Asylbewerber aus der ganzen Welt ein, verbietet aber #russischen #Sportlern die #Einreise.
Und nach dem #Atomausstieg soll #Strom billiger werden.
Das Ampelgehampel hält man eigentlich nur aus, indem man darüber lacht.
Auch wenn einem das Lachen langsam vergeht.
Jeden Tag ein neuer Klopper – das hält selbst ein trainiertes Zwerchfell nicht aus.
Diejenigen, die das alles ausgerechnet haben wollen, rechnen offenbar nur noch mit einem: mit der Duldsamkeit der Bevölkerung.
Angela Merkel war wenigstens opportunistisch genug, so dass sie auch mal nach der jüngsten Meinungsumfrage regierte.
Die hier aber regieren, als ob es kein Morgen gäbe, gegen alles, was das Wahlvolk so denkt und will.
Hier mehr ▶️▶️
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Mit dem #Ampelzug zur Endstation Wolkenkuckucksheim:
AKWs sind in der #Ukraine sicher, in #Deutschland nicht. #Faeser lädt #Asylbewerber aus der ganzen Welt ein, verbietet aber #russischen #Sportlern die #Einreise.
Und nach dem #Atomausstieg soll #Strom billiger werden.
Das Ampelgehampel hält man eigentlich nur aus, indem man darüber lacht.
Auch wenn einem das Lachen langsam vergeht.
Jeden Tag ein neuer Klopper – das hält selbst ein trainiertes Zwerchfell nicht aus.
Diejenigen, die das alles ausgerechnet haben wollen, rechnen offenbar nur noch mit einem: mit der Duldsamkeit der Bevölkerung.
Angela Merkel war wenigstens opportunistisch genug, so dass sie auch mal nach der jüngsten Meinungsumfrage regierte.
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#Bezahlkarte
#Migration
Die Ministerpräsidenten der Länder sind sich darin einig, für #Asylbewerber #Bezahlkarten einzuführen. Über Ausgestaltung und Zeitpunkt gehen die Meinungen auseinander. Das wurde auch im Schweriner Landtag deutlich.
SPD und Linke bremsen.
Die Linke lehnt jegliche Regelung der Zuwanderung ab, obwohl über 80 % der Bevölkerung die derzeitige Migrationspolitik kritisch sehen.
Quelle ➡️➡️
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#Migration
Die Ministerpräsidenten der Länder sind sich darin einig, für #Asylbewerber #Bezahlkarten einzuführen. Über Ausgestaltung und Zeitpunkt gehen die Meinungen auseinander. Das wurde auch im Schweriner Landtag deutlich.
SPD und Linke bremsen.
Die Linke lehnt jegliche Regelung der Zuwanderung ab, obwohl über 80 % der Bevölkerung die derzeitige Migrationspolitik kritisch sehen.
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#Bezahlkarte
#Asylbewerber
Eigentlich waren sich alle einig.
Anfang November beschlossen #Bundesregierung und Bundesländer: #Asylbewerber in Deutschland sollen künftig statt #Bargeld eine #Bezahlkarte (aufladbare Karte) erhalten.
Mit der Karte sollen sie z. B. einkaufen können. Ziel u. a.: weniger Geld-Überweisungen von Asylbewerbern in ihre Heimatländer.
Doch jetzt stellen sich die Grünen quer, erfuhr BILD. Die für kommende Woche geplante Verabschiedung im Bundestag droht zu platzen.
Quelle➡️➡️
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#Asylbewerber
Eigentlich waren sich alle einig.
Anfang November beschlossen #Bundesregierung und Bundesländer: #Asylbewerber in Deutschland sollen künftig statt #Bargeld eine #Bezahlkarte (aufladbare Karte) erhalten.
Mit der Karte sollen sie z. B. einkaufen können. Ziel u. a.: weniger Geld-Überweisungen von Asylbewerbern in ihre Heimatländer.
Doch jetzt stellen sich die Grünen quer, erfuhr BILD. Die für kommende Woche geplante Verabschiedung im Bundestag droht zu platzen.
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#Asylbewerber
In der Theorie fordert selbst der Kanzler: „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben.“ In der Praxis scheitert das reihenweise an unkooperativen Heimatländern der abgelehnten #Asylbewerber.
Heißt im Klartext: Ausreisepflichtige aus diesen Ländern wird Deutschland vorerst nicht los. Selbst wenn es sich um #Straftäter handelt.
Quelle ➡️➡️
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In der Theorie fordert selbst der Kanzler: „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben.“ In der Praxis scheitert das reihenweise an unkooperativen Heimatländern der abgelehnten #Asylbewerber.
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#Bezahlkarte für #Asylbewerber: Auch #Grüne geben im Bundeskabinett ihre #Zustimmung
Eine vom Arbeitsministerium vorgelegte Formulierungshilfe fand die Zustimmung im Bundeskabinett, sodass ein Gesetzentwurf für die Bezahlkarte für Asylbewerber beschlossen wurde. Die Union als größte Oppositionspartei galt ohnehin bereits als Verfechter der Bezahlkarte, die nun quasi an die Länder weitergereicht wird. Wie sie genau umgesetzt wird, sollen diese letztlich selbst entscheiden…
Quelle ➡️➡️
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#Demokratie
#Bezahlkarte
#Stadtrat
#Dresden
1/3
In #Dresden ereignete sich in der vorletzten März Woche ein illustres politisches Spektakel.
Ein Antrag der #AfD zur zeitnahen Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge wurde mit einer
knappen Mehrheit von 33 zu 32 Stimmen angenommen.
Dafür gestimmt hatten Abgeordnete
der CDU, FDP und Freien Wähler.
Da die Bundesregierung bei diesem Thema uneins ist und keine politische Entscheidung
dazu erwartest ist, wollten die Dresdner schlicht eine lokale Lösung.
Das die #Bezahlkarte ein weiteres #Mittel zur #digitalen #Überwachung der Menschen
in unserem Land ist, haben wir bereits mehrfach an anderer Stelle erwähnt.
Das es irgendeine Lösung geben muss, die vermeidet, das soziale Hilfen durch #Asylbewerber in #Größenordnungen ihre #Heimatländer transferiert werden,ist auch klar, eine #Kürzung der #Unterstützung ist politisch nicht gewollt .
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Ein Antrag der #AfD zur zeitnahen Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge wurde mit einer
knappen Mehrheit von 33 zu 32 Stimmen angenommen.
Dafür gestimmt hatten Abgeordnete
der CDU, FDP und Freien Wähler.
Da die Bundesregierung bei diesem Thema uneins ist und keine politische Entscheidung
dazu erwartest ist, wollten die Dresdner schlicht eine lokale Lösung.
Das die #Bezahlkarte ein weiteres #Mittel zur #digitalen #Überwachung der Menschen
in unserem Land ist, haben wir bereits mehrfach an anderer Stelle erwähnt.
Das es irgendeine Lösung geben muss, die vermeidet, das soziale Hilfen durch #Asylbewerber in #Größenordnungen ihre #Heimatländer transferiert werden,ist auch klar, eine #Kürzung der #Unterstützung ist politisch nicht gewollt .
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– Anders als #Asylbewerber oder Flüchtlinge aus anderen Ländern, haben #Ukrainer in Deutschland aktuell einen #Sonderstatus – sie erhalten nämlich ab Beginn ihres Aufenthalts hierzulande Bürgergeld. Doch das Bundesinnenministerium zählt mittlerweile 5609 Verdachtsfälle auf versuchten Sozialbetrug.
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Der #Irrsinn der #EU Bestimmungen!
Abgelehnte #Asylbewerber beschreiten einen schier endlosen #Rechtsweg, der den Staat Schachmatt setzt. Die Politiker kennen das Problem, lösen es aber nicht.
So sieht der Klageweg aus: Wenn das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge(BAMF) einen Asylantrag ablehnt, kann der Migrant dagegen vor dem Verwaltungsgericht (VG) klagen.
Wenn das VG ablehnt, zieht er vor das Oberverwaltungsgericht (OVG). Wenn er dort abgelehnt wird, kann er sich als „Härtefall“ bei der Landesregierung melden. Und wenn das nicht hilft, kann er einen neuen Asylantrag stellen (Folgeantrag) und es noch einmal versuchen.
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Wenn das VG ablehnt, zieht er vor das Oberverwaltungsgericht (OVG). Wenn er dort abgelehnt wird, kann er sich als „Härtefall“ bei der Landesregierung melden. Und wenn das nicht hilft, kann er einen neuen Asylantrag stellen (Folgeantrag) und es noch einmal versuchen.
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#Wohncontainer für #Asylbewerber wurden #ohne #Internetleitung gebaut. Kritiker halten das für „unmenschlich“.
In Menden, Nordrhein-Westfalen, wird der fehlende Internetzugang für Asylbewerber, die in Wohncontainern leben, scharf kritisiert. Laut einem Bericht des WDR haben 70 Asylbewerber dort keinen Internetzugang, da die Container ohne die nötigen Leitungen errichtet wurden. Diese Situation wird von Kritikern als „unmenschlich“ angesehen.
Das ist ja Folter! 🙈
Quelle ➡️➡️
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Das ist ja Folter! 🙈
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