💶💶💶💶💶💶
Fabio De Masi
( ehem. MdB der #Linken)
heute über #Cum-Ex-Affäre :
Olaf Scholz lügt
„Am 14. April 2023 habe ich als Zeuge vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft (das Landesparlament der Freien und Hansestadt Hamburg) zur ‚Cum-Ex-Steuergeldaffäre‘
ausgesagt.“
Im Mittelpunkt stehen dabei der derzeitige Bundeskanzler
#OlafScholz und seine Rolle als Erster Bürgermeister von Hamburg in Steuerverfahren der Hamburger Privatbank M.M. Warburg & Co sowie auch der ehemaligen HSH Nordbank.
Im Folgenden
begründe ich, warum der Bundeskanzler #Parlament und #Öffentlichkeit seit nunmehr drei Jahren belügt.
….
Uneidliche Falschaussage des Bundeskanzlers?
„Gegenüber dem Hamburger Untersuchungs-ausschuss konnte sich #Scholz jedoch an keines der drei Treffen mehr erinnern.
Daher stand im Raum, dass er in seiner nunmehrigen Rolle als #Bundeskanzler den Hamburger Untersuchungs-ausschuss belogen hat.
Denn im Bundestag hatte er ja eine konkrete Erinnerung geschildert.
Dies würde den Straftatbestand der uneidlichen Falschaussage vor einem Untersuchungs-ausschuss eines Gesetzgebungsorgans des Bundes oder eines Landes gemäß § 162 Absatz 2 des Strafgesetzbuches erfüllen……“
Hier mehr ▶️▶️
#CumEx
Vereinfacht gesprochen funktioniert dies, wie eine Bierflasche im Supermarkt abzugeben und den Pfand-Bon auf den Kopierer zu legen, um dann mit Freunden an die Supermarktkasse zu gehen und mehrfach Pfand zu kassieren.
Der Unterschied:
Ein kopierter Pfandbon wird erkannt.
Die Supermarktkasse ist das Finanzamt, und es geht nicht um ein paar Cent, sondern um Milliarden.
#Steuerschaden dieser ‚Geschäfte‘ 30 Mrd. Euro
..Deutschland verfügt über etwa 30.000 Schulen.
Dies entspräche also etwa einer Million Euro für jede Schule in Deutschland.
Angesichts der Schuldenbremse und der Zinserhöhungen der Zentralbank bezahlen wir teuer für diese #Kriminalität der #Bankster im #Nadelstreifen.
💶💶💶💶💶💶
….interessant in diesem Zusammenhang
übrigens
auch die Rolle
von #Merz, #Kubicki, #Schäuble und #Spahn .
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..
💶
Fabio De Masi
( ehem. MdB der #Linken)
heute über #Cum-Ex-Affäre :
Olaf Scholz lügt
„Am 14. April 2023 habe ich als Zeuge vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburger Bürgerschaft (das Landesparlament der Freien und Hansestadt Hamburg) zur ‚Cum-Ex-Steuergeldaffäre‘
ausgesagt.“
Im Mittelpunkt stehen dabei der derzeitige Bundeskanzler
#OlafScholz und seine Rolle als Erster Bürgermeister von Hamburg in Steuerverfahren der Hamburger Privatbank M.M. Warburg & Co sowie auch der ehemaligen HSH Nordbank.
Im Folgenden
begründe ich, warum der Bundeskanzler #Parlament und #Öffentlichkeit seit nunmehr drei Jahren belügt.
….
Uneidliche Falschaussage des Bundeskanzlers?
„Gegenüber dem Hamburger Untersuchungs-ausschuss konnte sich #Scholz jedoch an keines der drei Treffen mehr erinnern.
Daher stand im Raum, dass er in seiner nunmehrigen Rolle als #Bundeskanzler den Hamburger Untersuchungs-ausschuss belogen hat.
Denn im Bundestag hatte er ja eine konkrete Erinnerung geschildert.
Dies würde den Straftatbestand der uneidlichen Falschaussage vor einem Untersuchungs-ausschuss eines Gesetzgebungsorgans des Bundes oder eines Landes gemäß § 162 Absatz 2 des Strafgesetzbuches erfüllen……“
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#CumEx
Vereinfacht gesprochen funktioniert dies, wie eine Bierflasche im Supermarkt abzugeben und den Pfand-Bon auf den Kopierer zu legen, um dann mit Freunden an die Supermarktkasse zu gehen und mehrfach Pfand zu kassieren.
Der Unterschied:
Ein kopierter Pfandbon wird erkannt.
Die Supermarktkasse ist das Finanzamt, und es geht nicht um ein paar Cent, sondern um Milliarden.
#Steuerschaden dieser ‚Geschäfte‘ 30 Mrd. Euro
..Deutschland verfügt über etwa 30.000 Schulen.
Dies entspräche also etwa einer Million Euro für jede Schule in Deutschland.
Angesichts der Schuldenbremse und der Zinserhöhungen der Zentralbank bezahlen wir teuer für diese #Kriminalität der #Bankster im #Nadelstreifen.
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Berliner Zeitung
Fabio De Masi über Cum-Ex-Affäre: Olaf Scholz lügt
Unser Autor legt minutiös die Widersprüche des Bundeskanzlers offen. De Masi hat im Hamburger Untersuchungsausschuss selbst als Zeuge ausgesagt.
🇩🇪
Dafür, dass
#AngelaMerkel als uneitel gilt, nimmt sie erstaunlich viele Orden entgegen.
Vor drei Wochen den höchsten Orden der Bundesrepublik, das Große Verdienstkreuz am Bande, schon 2008 erhielt sie eine kleinere Version
und am Dienstag den Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen.
Es mag nicht so wirken, doch es besteht kein Zwang, angetragene Orden anzunehmen.
Helmut Schmidt beispielsweise lehnte alle Bundesverdienstkreuze mit dem Hinweis ab:
„Ich habe nur meine Pflicht getan.“
Wobei den Verleihern solcher Orden das Halbedelmetall oft nur als Mittel zum Zweck dient.
Sie wollen sich mit dem Gast schmücken.
Tatsächlich geht es
dem dortigen CDU-Ministerpräsidenten nicht
darum,
Verdienste um sein Bundesland auszuzeichnen.
Hendrik #Wüst positioniert sich gegen Friedrich #Merz, dessen Verhältnis zu Angela #Merkel bekanntermaßen angespannt ist.
Dazu passt auch, dass #Wüst #Merkel explizit für ihre #Flüchtlingspolitik ehren will.
🇩🇪
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Dafür, dass
#AngelaMerkel als uneitel gilt, nimmt sie erstaunlich viele Orden entgegen.
Vor drei Wochen den höchsten Orden der Bundesrepublik, das Große Verdienstkreuz am Bande, schon 2008 erhielt sie eine kleinere Version
und am Dienstag den Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen.
Es mag nicht so wirken, doch es besteht kein Zwang, angetragene Orden anzunehmen.
Helmut Schmidt beispielsweise lehnte alle Bundesverdienstkreuze mit dem Hinweis ab:
„Ich habe nur meine Pflicht getan.“
Wobei den Verleihern solcher Orden das Halbedelmetall oft nur als Mittel zum Zweck dient.
Sie wollen sich mit dem Gast schmücken.
Tatsächlich geht es
dem dortigen CDU-Ministerpräsidenten nicht
darum,
Verdienste um sein Bundesland auszuzeichnen.
Hendrik #Wüst positioniert sich gegen Friedrich #Merz, dessen Verhältnis zu Angela #Merkel bekanntermaßen angespannt ist.
Dazu passt auch, dass #Wüst #Merkel explizit für ihre #Flüchtlingspolitik ehren will.
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Berliner Zeitung
Angela Merkel schon wieder geehrt: Wofür weiß keiner, wogegen ist wichtig
Die Ex-Kanzlerin wird mit dem Staatspreis Nordrhein-Westfalens ausgezeichnet. Was sie für NRW getan hat, ist unklar. Es geht um etwas anderes. Ein Kommentar.
#Bauernfängerei
#Wahlkampf
🇩🇪
CDU-Chef
Friedrich Merz hat die #Demonstration von 13.000 Menschen gegen das #Heizungsgesetz der #Bundesregierung am vergangenen #Wochenende in #Erding als
„Aufschrei des deutschen Mittelstandes“
bezeichnet.
Er verwies darauf, dass ein Optiker die Kundgebung mit initiiert habe.
Und man müsse ernst nehmen, wenn der Mittelstand Angst habe um die eigene Zukunft, sagte Merz am Mittwochabend.
✨✨
Erinnern wir uns,
#CDU #Merz
hat lange für #BlackRock gearbeitet.
Das Ziel von #BlackRock : den Mittelstand ganz bewusst zerstören, anschließend alles ‚Verwertbare‘ aufkaufen.
In der #Corona #Plandemie hat besonders eine Partei , selbstverständlich flankiert von der #Scholz #SPD
die zeitweise Schließung und #Zwangsstillegung
von Unternehmen während der Lockdowns vorangetrieben .
Welche war das gleich nochmal?
✨✨✨
Auch hochinteressant,
die hellseherischen ‚Fähigkeiten’ der bayerischen #Polizei.
Sie konnten bei den #Demonstranten in #Erding viele #AfD Anhänger und auch #Impfgegner und #Querdenker ausmachen.
Wie erkennen nur gleich die bayerischen Beamten , was in den Köpfen von #Demonstranten vor sich geht?
Das #RND ist übrigens nach wie vor zu 23,1 % in #SPD Besitz ,
immer ein guter Grund für #Framing.🤡
🇩🇪
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#Wahlkampf
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CDU-Chef
Friedrich Merz hat die #Demonstration von 13.000 Menschen gegen das #Heizungsgesetz der #Bundesregierung am vergangenen #Wochenende in #Erding als
„Aufschrei des deutschen Mittelstandes“
bezeichnet.
Er verwies darauf, dass ein Optiker die Kundgebung mit initiiert habe.
Und man müsse ernst nehmen, wenn der Mittelstand Angst habe um die eigene Zukunft, sagte Merz am Mittwochabend.
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#CDU #Merz
hat lange für #BlackRock gearbeitet.
Das Ziel von #BlackRock : den Mittelstand ganz bewusst zerstören, anschließend alles ‚Verwertbare‘ aufkaufen.
In der #Corona #Plandemie hat besonders eine Partei , selbstverständlich flankiert von der #Scholz #SPD
die zeitweise Schließung und #Zwangsstillegung
von Unternehmen während der Lockdowns vorangetrieben .
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die hellseherischen ‚Fähigkeiten’ der bayerischen #Polizei.
Sie konnten bei den #Demonstranten in #Erding viele #AfD Anhänger und auch #Impfgegner und #Querdenker ausmachen.
Wie erkennen nur gleich die bayerischen Beamten , was in den Köpfen von #Demonstranten vor sich geht?
Das #RND ist übrigens nach wie vor zu 23,1 % in #SPD Besitz ,
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RND.de
Merz: Erdinger Kundgebung war „Aufschrei des Mittelstandes“
13.000 Menschen demonstrierten am vergangenen Wochenende in Erding gegen das Heizungsgesetz der Bundesregierung. Für den CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz war das ein „Aufschrei des deutschen Mittelstandes“. Man dürfe die Demonstranten nicht in eine Ecke drängen…
🇩🇪
#Journalismus mit Zahlen und Fakten kann man in den letzten Jahren
eher mit der Lupe suchen .
Die deutschen #Massenmedien versagen
und haben sich zu Lobkiosken und Echokammern
für die jeweilige amtierende #Bundesregierung entwickelt.
Im Gegenzug gab es ja, wie in der #Plandemie #Werbeanzeigen, #Fernsehspots und #Digitalisierungshilfen.
Sowohl für die #Merkel #CDU
in der autoritäre Entscheidungen der Abrissbirne Angela
die großen Fragen unseres Landes,
wie
unkontrollierte #Migration , #Plandemie ,
personelle Struktur am #BVerfG ,
Installation von #vonderLeyen in Brüssel
oder
den #Atomausstieg bestimmten .
Ähnlich die amtierende grüne #Ampelkoalition, die
unser Land
immer mehr
in Richtung #Kriegspartei,
#US Vasallenstaat ,
#Zahlmeister irrationaler Hilfen im Ausland
#Integrationschaos,
#Energiepreiswüste,
#Heizkontrollstaat,
#Familienbild Demontage,
#Verbotsrepublik
#KlimaNarrativ
drängt
und
auch dank der #Leidmedien
den #Meinungskorridor erheblich verdünnt,
Kritiker teilweise polizeilich , medial
oder auch geheimdienstlich
einschüchtert.
Julian Reichelt ist definitiv journalistisch kein Waisenknabe.
Sehenswert seine Zusammenfassung zum
Zustand der #Merz #CDU , die als größte Oppositionspartei komplett versagt.
🇩🇪
Interessant übrigens auch die Bilder vom großen #Merkel Applaus Parteitag der #CDU ,
wer war schon damals als Ehrengast dabei ?
Vitali Klitschko .
Welch Zufall.
🇩🇪
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#Journalismus mit Zahlen und Fakten kann man in den letzten Jahren
eher mit der Lupe suchen .
Die deutschen #Massenmedien versagen
und haben sich zu Lobkiosken und Echokammern
für die jeweilige amtierende #Bundesregierung entwickelt.
Im Gegenzug gab es ja, wie in der #Plandemie #Werbeanzeigen, #Fernsehspots und #Digitalisierungshilfen.
Sowohl für die #Merkel #CDU
in der autoritäre Entscheidungen der Abrissbirne Angela
die großen Fragen unseres Landes,
wie
unkontrollierte #Migration , #Plandemie ,
personelle Struktur am #BVerfG ,
Installation von #vonderLeyen in Brüssel
oder
den #Atomausstieg bestimmten .
Ähnlich die amtierende grüne #Ampelkoalition, die
unser Land
immer mehr
in Richtung #Kriegspartei,
#US Vasallenstaat ,
#Zahlmeister irrationaler Hilfen im Ausland
#Integrationschaos,
#Energiepreiswüste,
#Heizkontrollstaat,
#Familienbild Demontage,
#Verbotsrepublik
#KlimaNarrativ
drängt
und
auch dank der #Leidmedien
den #Meinungskorridor erheblich verdünnt,
Kritiker teilweise polizeilich , medial
oder auch geheimdienstlich
einschüchtert.
Julian Reichelt ist definitiv journalistisch kein Waisenknabe.
Sehenswert seine Zusammenfassung zum
Zustand der #Merz #CDU , die als größte Oppositionspartei komplett versagt.
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Interessant übrigens auch die Bilder vom großen #Merkel Applaus Parteitag der #CDU ,
wer war schon damals als Ehrengast dabei ?
Vitali Klitschko .
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Wetten, dass die AfD DIESE linke CDU bald einholt..? | Achtung, Reichelt! vom 22. Juni 2023
Die AfD befindet sich im Umfrage-Höhenflug, auf Augenhöhe mit der Kanzlerpartei SPD!
Was die meisten Politiker und Journalisten nicht wahrhaben wollen, ist eine sehr einfache Erkenntnis: Auf solche Zahlen kommt die AfD nicht, weil Millionen Menschen diese…
Was die meisten Politiker und Journalisten nicht wahrhaben wollen, ist eine sehr einfache Erkenntnis: Auf solche Zahlen kommt die AfD nicht, weil Millionen Menschen diese…
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#Merz
#Migration
„Wir müssen uns über die Pull-Faktoren hier in Deutschland unterhalten“
#Merz Klartext über die #PullFaktoren , die WirtschaftsMigranten in unser Land locken.
Bitte nicht vergessen - der #Merkel #CDU verdanken wir das Versagen der vollkommen unkontrollierten #Migration seit #2015 in unser Land.
„Die sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen, und die deutschen Bürger nebendran kriegen keine Termine“, sagt CDU-Parteichef Friedrich Merz.
Heute erwartbar - ein lauter #Aufschrei in unseren #LeidMedien .
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#Migration
„Wir müssen uns über die Pull-Faktoren hier in Deutschland unterhalten“
#Merz Klartext über die #PullFaktoren , die WirtschaftsMigranten in unser Land locken.
Bitte nicht vergessen - der #Merkel #CDU verdanken wir das Versagen der vollkommen unkontrollierten #Migration seit #2015 in unser Land.
„Die sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen, und die deutschen Bürger nebendran kriegen keine Termine“, sagt CDU-Parteichef Friedrich Merz.
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Nikolaus Blome, Journalist,
Kommentator und Autor. Seit September 2020 ist er Ressortleiter Politik und Gesellschaft in der Zentralredaktion der Mediengruppe RTL Deutschland
„Deutsche gegen Fremde: Das tut man nicht. Wer Deutschland aus der Mitte heraus regieren möchte, sollte kein Gift verspritzen.“
Was hat Blome nochmal gesagt?
Ungeimpfte ausgrenzen und zwangsimpfen?
💉💉💉
#Zahnärzte
#Merz
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Kommentator und Autor. Seit September 2020 ist er Ressortleiter Politik und Gesellschaft in der Zentralredaktion der Mediengruppe RTL Deutschland
„Deutsche gegen Fremde: Das tut man nicht. Wer Deutschland aus der Mitte heraus regieren möchte, sollte kein Gift verspritzen.“
Was hat Blome nochmal gesagt?
Ungeimpfte ausgrenzen und zwangsimpfen?
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#Zahnärzte
#Merz
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Parteigründungserklärung von Hans-Georg Maaßen am 20.01.2024
Nachdem die Pressekonferenz vorgestern in Erfurt ausfiel, hat die WerteUnion nun die Rede von Dr. Maaßen veröffentlicht, die beinhaltet, dass sich die Vereinsmitglieder von CDU/ CSU abspalten werden, und mit einem Wählerpotential von 15% bundesweit rechnet.
Die WerteUnion existiert übrigens schon seit 7 Jahren, nach der Erklärung, eine eigene Partei zu gründen, und sich von der CDU/ CSU abzuspalten, explodierte die Anzahl der Eintritte, bisher bestand der Verein aus 4000 Mitgliedern.
Die Rede hat es in sich, und ist definitiv als eine historische Erklärung zu werten.
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Nachdem die Pressekonferenz vorgestern in Erfurt ausfiel, hat die WerteUnion nun die Rede von Dr. Maaßen veröffentlicht, die beinhaltet, dass sich die Vereinsmitglieder von CDU/ CSU abspalten werden, und mit einem Wählerpotential von 15% bundesweit rechnet.
Die WerteUnion existiert übrigens schon seit 7 Jahren, nach der Erklärung, eine eigene Partei zu gründen, und sich von der CDU/ CSU abzuspalten, explodierte die Anzahl der Eintritte, bisher bestand der Verein aus 4000 Mitgliedern.
Die Rede hat es in sich, und ist definitiv als eine historische Erklärung zu werten.
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Unser Ziel ist eine Veränderung der Politik | Dr. Maaßens Rede in Erfurt
Die Rede von Dr. Hans-Georg Maaßen wurde anlässlich der Mitgliederbefragung zur Gründung einer neuen Partei am 20.01.2024 in Erfurt aufgenommen.
Ihnen gefällt unsere Arbeit? Werden Sie Mitglied der WerteUnion!
https://www.werteunion.de/mitglied-werden/
…
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…
#SchwarzgrüneKoalition
Friedrich #Merz hält sich für die Zeit nach der #Bundestagswahl alle Türen offen - lediglich eine Zusammenarbeit mit der AfD schließt der CDU-Chef kategorisch aus. Die Option auf Schwarz-grün bleibt.
💥D.h., die Politik wird sich dann auch in Zukunft nicht ändern mit der CDU!
Merz würde dann nahtlos an die Merkel-Ära anschließen.
Merz ruft sogar zur Demo gegen „Rechts“ auf und merkt nicht einmal, dass er dann gegen sich selbst und seine
Partei zur Demo aufruft.
Denn die Linksgrüne Parteienlandschaft demonstriert auch gegen die CDU!💥
Quelle ➡️➡️
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Friedrich #Merz hält sich für die Zeit nach der #Bundestagswahl alle Türen offen - lediglich eine Zusammenarbeit mit der AfD schließt der CDU-Chef kategorisch aus. Die Option auf Schwarz-grün bleibt.
💥D.h., die Politik wird sich dann auch in Zukunft nicht ändern mit der CDU!
Merz würde dann nahtlos an die Merkel-Ära anschließen.
Merz ruft sogar zur Demo gegen „Rechts“ auf und merkt nicht einmal, dass er dann gegen sich selbst und seine
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#WerteUnion
Großer Unmut entstand gestern in den sozialen Medien über die Ankündigung von #Maaßen , das die #CDU der #WerteUnion - Premiumpartner sein sollte.
Gleich 2 Schwergewichte - Markus Krall und Max Otte erklärten kurze Zeit später ihren Austritt aus dem Verein #Werteunion.
Beide waren noch nicht Mitglieder der Partei.
Maaßen bemühte sich danach schnell zu erklären, das er nicht die aktuelle #Merz #CDU damit meinte und für die #AfD offen sei.
Anscheinend wurde das Premiumpartner Thema bis gestern nicht offen in der #Werteunion diskutiert.
Die #CDU steht auch heute für eine Fortsetzung der #Merkel Politik, die unser Land massiv schwächte und
erst die Wahl der #AmpeldesGrauens möglich machte.
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Großer Unmut entstand gestern in den sozialen Medien über die Ankündigung von #Maaßen , das die #CDU der #WerteUnion - Premiumpartner sein sollte.
Gleich 2 Schwergewichte - Markus Krall und Max Otte erklärten kurze Zeit später ihren Austritt aus dem Verein #Werteunion.
Beide waren noch nicht Mitglieder der Partei.
Maaßen bemühte sich danach schnell zu erklären, das er nicht die aktuelle #Merz #CDU damit meinte und für die #AfD offen sei.
Anscheinend wurde das Premiumpartner Thema bis gestern nicht offen in der #Werteunion diskutiert.
Die #CDU steht auch heute für eine Fortsetzung der #Merkel Politik, die unser Land massiv schwächte und
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#Demokratie #Bezahlkarte #Stadtrat #Dresden 1/3 In #Dresden ereignete sich in der vorletzten März Woche ein illustres politisches Spektakel. Ein Antrag der #AfD zur zeitnahen Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge wurde mit einer knappen Mehrheit…
#Demokratie
#Bezahlkarte
#Stadtrat
#Dresden
2/3
#Bezahlkarten -und #Brandmauer Eklat im Dresdner Stadtrat
Nach der Abstimmung startete eine Welle der Empörung der ‚Qualitätsmedien‘ bis in die #CDU Parteispitze hinein.
Die #Brandmauer zur #AfD sei gefallen,
ein Unding für alle selbst erklärten #Demokraten.
#CDU Parteichef #Merz betrat die Bühne und geißelte seine Parteifreunde mit massiver
medialer Unterstützung aus der Ferne -
dies sei ein großer Fehler.
Bei der #AfD dagegen wurde der Fall der #Brandmauer bejubelt.
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#Bezahlkarte
#Stadtrat
#Dresden
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#Bezahlkarten -und #Brandmauer Eklat im Dresdner Stadtrat
Nach der Abstimmung startete eine Welle der Empörung der ‚Qualitätsmedien‘ bis in die #CDU Parteispitze hinein.
Die #Brandmauer zur #AfD sei gefallen,
ein Unding für alle selbst erklärten #Demokraten.
#CDU Parteichef #Merz betrat die Bühne und geißelte seine Parteifreunde mit massiver
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dies sei ein großer Fehler.
Bei der #AfD dagegen wurde der Fall der #Brandmauer bejubelt.
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#Heldin
#Merz
#BlackRock
#SchmierenKomödie
#Kriegstreiberei
#Freiheitspreis für ‚Heldin’ Julia Nawalnaja für ihren ‚Kampf mit Botschaften und Videos‘
Sie kämpft gegen Putins Diktatur mit Videos und Botschaften nach Russland.
Das hat sie mit ihrem verstorbenen Mann begonnen.
Der Empfang für Nawalnaja war warm:
Für ihren und Alexejs Kampf gegen PutinsDiktatur erhielt sie von Verleger Wolfram Weimer (59) den „Freiheitspreis der Medien“.
Auf dem Weg zu Freiheit und Demokratie in Russland steht nur einer: Putin“, sagte sie und versprach.
„Wir umgehen die Zensur weiterhin.“
Die Laudatio auf Julia Nawalnaja hielt Friedrich Merz .
Deutschland und Europa müssten sich gegen die Aggression des Diktators verteidigen.
Das geschehe auch in der #Ukraine, erklärte Merz und betonte ausdrücklich:
„Wir dürfen uns nicht auf das Einfrieren eines Krieges in der Ukraine einlassen.“
Das sagt sich ganz schön gemütlich, sicher vom Tegernsee aus.
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#BlackRock
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Sie kämpft gegen Putins Diktatur mit Videos und Botschaften nach Russland.
Das hat sie mit ihrem verstorbenen Mann begonnen.
Der Empfang für Nawalnaja war warm:
Für ihren und Alexejs Kampf gegen PutinsDiktatur erhielt sie von Verleger Wolfram Weimer (59) den „Freiheitspreis der Medien“.
Auf dem Weg zu Freiheit und Demokratie in Russland steht nur einer: Putin“, sagte sie und versprach.
„Wir umgehen die Zensur weiterhin.“
Die Laudatio auf Julia Nawalnaja hielt Friedrich Merz .
Deutschland und Europa müssten sich gegen die Aggression des Diktators verteidigen.
Das geschehe auch in der #Ukraine, erklärte Merz und betonte ausdrücklich:
„Wir dürfen uns nicht auf das Einfrieren eines Krieges in der Ukraine einlassen.“
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#LeidMedien
#BlackRockDemokrat
#Merz
Anscheinend hat das Spektrum der Konsens Parteien so große Angst
vor den Landtagswahlen in #OstDeutschland ,
das
#Merz , natürlich unterstützt
von unseren #LeidMedien,
neue ‚Vermeidungsszenarien‘
präsentiert.
via #ThekenAlarm
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Anscheinend hat das Spektrum der Konsens Parteien so große Angst
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#CDU
#Merz
Wenn morgen #Neuwahlen in #Deutschland wären, wer würde gewählt und was würde sich dadurch verbessern?
Gar nichts.
Wer hat denn die #Grenzöffnung, den #Familiennachzug, die #Sozialleistungen, den #Atomausstieg oder die #Radwege in #Peru ermöglicht?
Die #CDU ist am Ende.
via #Dr.DavidLuetke
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Wenn morgen #Neuwahlen in #Deutschland wären, wer würde gewählt und was würde sich dadurch verbessern?
Gar nichts.
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Die #CDU ist am Ende.
via #Dr.DavidLuetke
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Die #Ampel im #Sturzflug!
Wie es nach der nächsten #Bundestagswahl (spätestens im September 2025) weitergeht, kann man
sich denken.
CDU-Chef Friedrich #Merz (68) ist seit einigen Monaten auffällig freundlich zu Spitzen-#Grünen, trifft sich mit ihnen zu vertraulichen Gesprächen.
Jetzt lassen Aussagen von Wirtschaftsminister Robert #Habeck (54, Grüne) zusätzlich aufhorchen. Während einer Diskussionsrunde des Bonner „General-Anzeigers“ zu Wochenbeginn erklärte Habeck, er rechne damit, dass es nach der nächsten Bundestagswahl ein milliardenschweres Sondervermögen für #Klimaschutz geben wird.
Quelle ➡️➡️
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Wie es nach der nächsten #Bundestagswahl (spätestens im September 2025) weitergeht, kann man
sich denken.
CDU-Chef Friedrich #Merz (68) ist seit einigen Monaten auffällig freundlich zu Spitzen-#Grünen, trifft sich mit ihnen zu vertraulichen Gesprächen.
Jetzt lassen Aussagen von Wirtschaftsminister Robert #Habeck (54, Grüne) zusätzlich aufhorchen. Während einer Diskussionsrunde des Bonner „General-Anzeigers“ zu Wochenbeginn erklärte Habeck, er rechne damit, dass es nach der nächsten Bundestagswahl ein milliardenschweres Sondervermögen für #Klimaschutz geben wird.
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#CDU-Chef Friedrich #Merz fordert eine #Wende in der deutschen #Migrationspolitik!
Man plane nicht Zäune an den Außengrenzen zu bauen, sondern die Grenzen anderweitig – etwa nach dem Vorbild Schwedens und mit einer Fortsetzung der Grenzkontrollen – zu schützen.
Weiter sagte Merz: „Das geht nach unserer Überzeugung. Deshalb, weil wir nach den europäischen Regeln der Dublin-Verordnungen eine Regel haben, dass der Asyl-Antrag in Europa in dem Land des Erst-Zutritts gestellt werden muss.
Sollten dem Plan EU-Rechte im Weg stehen, so Merz, „dann haben wir nach Artikel 74 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union das Recht und die Pflicht, eine nationale Notlage zu erklären im Hinblick auf die Flüchtlinge.“ Im Fall einer Notlage stünde deutsches Recht dann über EU-Recht.
Der Retter naht, Moment,
es war doch die CDU, die das Problem erst geschaffen hat?!
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Man plane nicht Zäune an den Außengrenzen zu bauen, sondern die Grenzen anderweitig – etwa nach dem Vorbild Schwedens und mit einer Fortsetzung der Grenzkontrollen – zu schützen.
Weiter sagte Merz: „Das geht nach unserer Überzeugung. Deshalb, weil wir nach den europäischen Regeln der Dublin-Verordnungen eine Regel haben, dass der Asyl-Antrag in Europa in dem Land des Erst-Zutritts gestellt werden muss.
Sollten dem Plan EU-Rechte im Weg stehen, so Merz, „dann haben wir nach Artikel 74 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union das Recht und die Pflicht, eine nationale Notlage zu erklären im Hinblick auf die Flüchtlinge.“ Im Fall einer Notlage stünde deutsches Recht dann über EU-Recht.
Der Retter naht, Moment,
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#CDU
#Merz
#BlackRock
#Wahlkampf
#Konten
#Merz will an die 2,8 Billionen Euro auf den #Konten der #Deutschen.
Eine #Billion #Steuereinnahmen pro #Jahr reichen einfach nicht, ne!?
Unfassbar.
via #Dr.DavidLuetke
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#Merz
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#Konten
#Merz will an die 2,8 Billionen Euro auf den #Konten der #Deutschen.
Eine #Billion #Steuereinnahmen pro #Jahr reichen einfach nicht, ne!?
Unfassbar.
via #Dr.DavidLuetke
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#CDU #Merz #BlackRock #Wahlkampf #Konten #Merz will an die 2,8 Billionen Euro auf den #Konten der #Deutschen. Eine #Billion #Steuereinnahmen pro #Jahr reichen einfach nicht, ne!? Unfassbar. via #Dr.DavidLuetke ✨ 🎥✨Folgt uns ✨✨ ✨✨✨auf ✨✨✨ BrandenburgTV✨🎥…
#Merz
Merz und die 2,8 Billionen auf deutschen Privatkonten - will er Kriegsanleihen ?
Statt „Sozialismus“ und „Enteignung“ heißt das jetzt „gemeinsamer Zweck unseres Landes“.
Der will ans Geld und faselt außenrum.
Es erinnert mich fatal an die damaligen „Kriegsanleihen“.
Die hat man so ähnlich begründet – und das Geld hat man auch nie wieder gesehen.
Im Klartext heißt das:
Das Land ist pleite.
Trotz höchster Steuereinnahmen aller Zeiten reicht es nicht einmal, um den Bestand an Infrastruktur auch nur zu erhalten.
via #HadmutDanisch
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Merz und die 2,8 Billionen auf deutschen Privatkonten - will er Kriegsanleihen ?
Statt „Sozialismus“ und „Enteignung“ heißt das jetzt „gemeinsamer Zweck unseres Landes“.
Der will ans Geld und faselt außenrum.
Es erinnert mich fatal an die damaligen „Kriegsanleihen“.
Die hat man so ähnlich begründet – und das Geld hat man auch nie wieder gesehen.
Im Klartext heißt das:
Das Land ist pleite.
Trotz höchster Steuereinnahmen aller Zeiten reicht es nicht einmal, um den Bestand an Infrastruktur auch nur zu erhalten.
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Forwarded from Ostnews Faktencheck
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Merz redet sich beim Thema Ukraine-Konflikt um Kopf und Kragen
Ein Video einer Rede von CDU-Chef Friedrich #Merz sorgt aktuell in den sozialen Netzwerken für Aufsehen. Darin behauptet er im Bürgerzentrum Waiblingen, in der #Ukraine gebe es angeblich keine Nationalisten und keinen Nationalismus. Das Land sei wegen Freiheit, Offenheit und Marktwirtschaft angegriffen worden.
Europa müsse sich deshalb, wenn nötig, auch mit „militärischen Mitteln" verteidigen, führt der frühere #Blackrock-Aufsichtsratschef aus und erntet tosenden Applaus aus dem Publikum. Die erst kürzlich aufgetauchten Aufzeichnungen der offenbar im Mai gehalten gehaltenen Rede zeigen, wie Merz mit simplifizierender Rhetorik potenziell gefährliche Spannungen schürt.
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Ein Video einer Rede von CDU-Chef Friedrich #Merz sorgt aktuell in den sozialen Netzwerken für Aufsehen. Darin behauptet er im Bürgerzentrum Waiblingen, in der #Ukraine gebe es angeblich keine Nationalisten und keinen Nationalismus. Das Land sei wegen Freiheit, Offenheit und Marktwirtschaft angegriffen worden.
Europa müsse sich deshalb, wenn nötig, auch mit „militärischen Mitteln" verteidigen, führt der frühere #Blackrock-Aufsichtsratschef aus und erntet tosenden Applaus aus dem Publikum. Die erst kürzlich aufgetauchten Aufzeichnungen der offenbar im Mai gehalten gehaltenen Rede zeigen, wie Merz mit simplifizierender Rhetorik potenziell gefährliche Spannungen schürt.
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