Wenn Verfassungsschützer
#Haldenwang, #CDU
das sagt,
dann ist das natürlich die
#Wahrheit .
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DIE WELT
Verfassungsschutz sieht bei „Letzte Generation“ aktuell keine extremistischen Tendenzen
Thomas Haldenwang, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, sieht momentan keinen Anlass für eine Beobachtung der „Letzten Generation“. Für ihn gebe es deswegen keinen Anlass, die Gruppierungen stärker ins Visier zu nehmen.
#Haldenwang, jetzt selbst ein Fall für den #Verfassungsschutz?
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, hat in einem Gastbeitrag in der FAZ auf Kritik an seiner Behörde und seiner Person geantwortet.
In der letzten Zeit tauchten „immer wieder Schlagzeilen und Beiträge auf, in denen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und seine Arbeit infrage gestellt werden“, schreibt Haldenwang. „Es ist die Rede von einer ‚Gesinnungspolizei‘, einer ‚Sprachpolizei‘ oder auch von einem ‚Regierungsschutz‘.“ Diese Kritik will der umstrittene Haldenwang ausräumen.
Quelle ➡️➡️
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Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, hat in einem Gastbeitrag in der FAZ auf Kritik an seiner Behörde und seiner Person geantwortet.
In der letzten Zeit tauchten „immer wieder Schlagzeilen und Beiträge auf, in denen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und seine Arbeit infrage gestellt werden“, schreibt Haldenwang. „Es ist die Rede von einer ‚Gesinnungspolizei‘, einer ‚Sprachpolizei‘ oder auch von einem ‚Regierungsschutz‘.“ Diese Kritik will der umstrittene Haldenwang ausräumen.
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#Verfassungsschutz
Wie kommt ein solcher Mann an die #Spitze des #Verfassungsschutzes?
#Haldenwang, eigentlich ein politisch unerfahrener, staubtrockener Jurist,
war zuletzt #Referatsleiter für #Laufbahnrecht im #Innenministerium.
Horst Seehofer (CSU), damals Innenminister,
zog ihn als zweite Wahl aus dem Hut.“
Nach der Entlassung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen im November 2018
waren eigentlich die CDU-Abgeordneten Clemens Binninger und Armin Schuster (heute Innenminister in Sachsen),
beides ehemalige Polizisten, die Favoriten für die Nachfolge.
Binniger war damals bereits aus dem Bundestag ausgeschieden,
Armin Schuster bei der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) wegen Kritik an
ihrer Migrationspolitik in Ungnade gefallen.
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Wie kommt ein solcher Mann an die #Spitze des #Verfassungsschutzes?
#Haldenwang, eigentlich ein politisch unerfahrener, staubtrockener Jurist,
war zuletzt #Referatsleiter für #Laufbahnrecht im #Innenministerium.
Horst Seehofer (CSU), damals Innenminister,
zog ihn als zweite Wahl aus dem Hut.“
Nach der Entlassung von Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen im November 2018
waren eigentlich die CDU-Abgeordneten Clemens Binninger und Armin Schuster (heute Innenminister in Sachsen),
beides ehemalige Polizisten, die Favoriten für die Nachfolge.
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#Haldenwang
Dies wirft Fragen über die Zukunft des Verfassungsschutzes auf.
Die Vorwürfe gegen Haldenwang sind in den letzten Monaten immer lauter geworden. Kritiker monieren, dass er sich zu sehr in politische Debatten eingemischt hat, was den Anschein von Voreingenommenheit erweckt hat/ bestätigt hat.
Ein besonders hervorstechendes Beispiel ist sein nahezu live verlorenes Kommentar über einen Parteitag der AfD, was die Bedenken über die Neutralität seiner Behörde weiter verstärkt hat. Der Verfassungsschutz wird in seiner Rolle beobachtet, um die Demokratie und die Freiheit in Deutschland zu schützen. Wenn der Leiter der Behörde jedoch öffentlich politische Diskussionen führt, kann dies durchweg als problematisch angesehen werden.
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Ein besonders hervorstechendes Beispiel ist sein nahezu live verlorenes Kommentar über einen Parteitag der AfD, was die Bedenken über die Neutralität seiner Behörde weiter verstärkt hat. Der Verfassungsschutz wird in seiner Rolle beobachtet, um die Demokratie und die Freiheit in Deutschland zu schützen. Wenn der Leiter der Behörde jedoch öffentlich politische Diskussionen führt, kann dies durchweg als problematisch angesehen werden.
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#BND
🕊️
Zwischenruf
von #MarcFriedrich
zur #Kriegsrhetorik und #Angstmache durch den #BND Chef #Kahl.
Lasst Euch nicht spalten!
🕊️
Nicht vergessen:
Wie #Haldenwang vom #Verfassungsschutz untersteht auch der #BND Chef , als politischer Beamter, der linksextremen #Innenministerin.
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#Abgang
#Haldenwang
#Faesers bester #CDU Mann scheidet aus (und möchte gut diätierter #Volksvertreter im #Bundestag werden 🤡)
Thomas Haldenwang arbeitet nicht mehr als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV).
Innenministerin Nancy Faeser (54, SPD) hat die Mitglieder des Innenausschusses nach Angaben
eines Sprechers am Mittwoch darüber informiert, „dass Herr Haldenwang aufgrund seiner angekündigten Kandidatur für den Deutschen Bundestag ab sofort die Amtsgeschäfte als Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz nicht mehr wahrnimmt“.
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#Faesers bester #CDU Mann scheidet aus (und möchte gut diätierter #Volksvertreter im #Bundestag werden 🤡)
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Innenministerin Nancy Faeser (54, SPD) hat die Mitglieder des Innenausschusses nach Angaben
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