#Migrationskrise
#Herbst2023
🇩🇪
Aus Teltow-Fläming heißt es gegenüber #ApolloNews:
„Wir sind aktuell an der Belastungsgrenze angekommen. Seitens der Kommunen werden uns keine Immobilien mehr angeboten.“
Der Landkreis Vechta schreibt, er sei
„wie auch der Großteil aller anderen niedersächsischen Städte und Kreise, an der möglichen Aufnahmekapazitätsgrenze angekommen.“
Der Landkreis Emmendingen aus Baden-Württemberg teilt uns mit, „die Landkreise und insbesondere die Kommunen kommen infrastrukturell bald an ihre Grenzen, wenn die Zahl der Flüchtlinge dauerhaft auf diesem hohen Niveau verbleibt.“ Der Landkreis Emmendingen hat dieses Jahr schon 587 Flüchtlinge aufgenommen und kann derzeit noch 25 Flüchtlinge aufnehmen.
In ganz Potsdam sind 84 Plätze frei, in Freudenstadt 90.
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#Herbst2023
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„Wir sind aktuell an der Belastungsgrenze angekommen. Seitens der Kommunen werden uns keine Immobilien mehr angeboten.“
Der Landkreis Vechta schreibt, er sei
„wie auch der Großteil aller anderen niedersächsischen Städte und Kreise, an der möglichen Aufnahmekapazitätsgrenze angekommen.“
Der Landkreis Emmendingen aus Baden-Württemberg teilt uns mit, „die Landkreise und insbesondere die Kommunen kommen infrastrukturell bald an ihre Grenzen, wenn die Zahl der Flüchtlinge dauerhaft auf diesem hohen Niveau verbleibt.“ Der Landkreis Emmendingen hat dieses Jahr schon 587 Flüchtlinge aufgenommen und kann derzeit noch 25 Flüchtlinge aufnehmen.
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#Bauernproteste
#AmpeldesGrauens
#Aktionswoche
#LandBrandenburg
Die Mistgabel der Wirklichkeit und das unerschöpfliche Selbstmitleid des politischen Berlins
Hastig wird daran gearbeitet, die Bauern als Umstürzler, Staatsfeinde oder Rechtsradikale abzustempeln. Die Ampel suhlt sich derweil in Selbstmitleid und Ignoranz. Dabei hat man sich die Wut redlich verdient - und die Wirklichkeit holt einen immer irgendwann ein.
via #ApolloNews
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#Aktionswoche
#Bauernproteste
#Unternehmerproteste
#Bürgerproteste
#AmpeldesGrauens
#gemeinsamstark
#Berlin
🚜 8. Tag der Aktionswoche 15.01.24
Für diesen LKW-Fahrer ist klar, was passieren muss: „Die Ampel muss weg!“
In unserem Interview bei dem großen Bauernprotest in Berlin spricht er an, was für ihn im Land schiefläuft: Viel zu hohe Abgaben, Steuermittelver-schwendung im Ausland
und GEZ-Gebühren.
via #ApolloNews
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Für diesen LKW-Fahrer ist klar, was passieren muss: „Die Ampel muss weg!“
In unserem Interview bei dem großen Bauernprotest in Berlin spricht er an, was für ihn im Land schiefläuft: Viel zu hohe Abgaben, Steuermittelver-schwendung im Ausland
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#Neugründung
Langsam kommt Bewegung in das deutsche Parteienspektrum mit der #Werteunion .
Bei einer Mitgliederversammlung am Samstag im thüringischen Erfurt hat die #Werteunion mit großer Mehrheit der Stimmen beschlossen, sich von CDU und CSU abzuspalten und eine eigene Partei zu gründen.
Ex-Bundesverfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen, der die neue Partei anführen soll, gab den Entschluss kürzlich exklusiv bei
#ApolloNews bekannt .
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#Verfassungsschutz
#AfD
Der Thüringer Verfassungsschutzchef Stephan Kramer will Wähler dazu bringen, nicht für die AfD zu stimmen. Darin sieht er gar kein Problem.
Das lässt tief blicken, wie die Stimmung in der Behörde sein muss.
via #Apollonews
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#NachEUWahl
#GrünerFilz
Ilaria Salis soll mit der Hammerbande in Ungarn brutale Überfälle auf Menschen begangen haben, die man für Rechtsextreme hielt.
Jetzt zieht die mutmaßliche linksextreme Gewalttäterin, die in Ungarn über ein Jahr in Untersuchungshaft saß, für die europäischen Grünen ins EU-Parlament.
via #ApolloNews
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#GrünerFilz
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#AmpeldesGrauens
SPD-Partei- und Fraktionsvize Achim Post will den löchrigen Haushalt jetzt mit den Sparguthaben der Bürger aufbessern.
„Auf deutschen Sparbüchern lagern Hunderte Milliarden Euro - für einen Zinssatz gen Null“, so der Politiker.
Mit diesem Geld könne man einen Staatsfonds befüllen.
via #ApolloNews
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#CorrectivEnte
#Potsdam
Endlich mal wieder #goodnews 🍀
Nach dem von #Correctiv aufgeblasenen Potsdamer ‚Geheimtreffen‘
Das Arbeitsgericht in Köln
hat entschieden, dass die fristlose Kündigung
einer Mitarbeiterin
der Stadt Köln nach ihrer Teilnahme an einem Treffen in Potsdam, bei dem über „Remigration“ diskutiert wurde, unrechtmäßig war.
Die Teilnahme an der Veranstaltung allein rechtfertigte laut Gerichtsurteil keine außerordentliche Kündigung.
Die betroffene Mitarbeiterin, Simone Baum, war seit dem Jahr 2000 bei der Stadt Köln angestellt und zuletzt als zentrale Ansprechpartnerin im Beschwerdeamt des Umwelt- und Verbraucherschutzamts tätig.
Ihre Kündigung erfolgte nach ihrer Teilnahme an der Veranstaltung am 25. November des Vorjahres.
Das Kölner Arbeitsgericht stellte fest, dass die reine Anwesenheit Baums bei der Veranstaltung keine hinreichende Grundlage für eine Entlassung darstellen würde.
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der Stadt Köln nach ihrer Teilnahme an einem Treffen in Potsdam, bei dem über „Remigration“ diskutiert wurde, unrechtmäßig war.
Die Teilnahme an der Veranstaltung allein rechtfertigte laut Gerichtsurteil keine außerordentliche Kündigung.
Die betroffene Mitarbeiterin, Simone Baum, war seit dem Jahr 2000 bei der Stadt Köln angestellt und zuletzt als zentrale Ansprechpartnerin im Beschwerdeamt des Umwelt- und Verbraucherschutzamts tätig.
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#grünerFilz
Am heutigen Donnerstag nimmt ein neuer Untersuchungsausschuss im Bundestag seine Arbeit auf: Auf Antrag der Unionsfraktion untersucht das Parlament die Politik der Ampel-Koalition.
Der Untersuchungsausschuss soll die deutsche Energiepolitik seit dem 24. Februar 2022 unter die Lupe nehmen und dabei insbesondere den umstrittenen Atomausstieg kritisch prüfen.
Auslöser des Ganzen waren Recherchen des Cicero, die belegten, wie in von Grünen geführten Ministerien getrickst und getäuscht wurde, um einen möglichen Weiterbetrieb der damals verbliebenden drei Kernkraftwerke zu verhindern (Apollo News berichtete).
Die sogenannten AKW-Files lösten im April ein politisches Beben aus, während die Grünen versuchten, den Inhalt kleinzureden und herunterzuspielen.
via #ApolloNews
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Auslöser des Ganzen waren Recherchen des Cicero, die belegten, wie in von Grünen geführten Ministerien getrickst und getäuscht wurde, um einen möglichen Weiterbetrieb der damals verbliebenden drei Kernkraftwerke zu verhindern (Apollo News berichtete).
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#CDU
#Demokratie
#Deutschland2024
Dabei geht Wanderwitz auch direkt die Wählerschaft der AfD an.
Laut Nachwahlbefragungen sei es „82 Prozent der AfD-Wähler völlig egal“, dass die Partei „rechtsextrem ist“.
Ein Schockerlebnis war für Wanderwitz offenbar die Landratswahl in Sonneberg sowie die Oberbürgermeisterwahl in Pirna. Sie hätten gezeigt, dass im Zweifel sogar eine Kooperation aller anderen Parteien nicht mehr ausreiche, um die AfD zu stoppen.
„Nicht mal mehr das Zusammenlegen aller Demokratinnen und Demokraten“ habe geholfen, so Wanderwitz.
„Das letzte Mittel, das uns noch bleibt, ist das Verbotsverfahren“, schlussfolgert der Sachse.
Nur so könne man der AfD noch Herr werden.
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weder christlich, noch demokratisch
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Dabei geht Wanderwitz auch direkt die Wählerschaft der AfD an.
Laut Nachwahlbefragungen sei es „82 Prozent der AfD-Wähler völlig egal“, dass die Partei „rechtsextrem ist“.
Ein Schockerlebnis war für Wanderwitz offenbar die Landratswahl in Sonneberg sowie die Oberbürgermeisterwahl in Pirna. Sie hätten gezeigt, dass im Zweifel sogar eine Kooperation aller anderen Parteien nicht mehr ausreiche, um die AfD zu stoppen.
„Nicht mal mehr das Zusammenlegen aller Demokratinnen und Demokraten“ habe geholfen, so Wanderwitz.
„Das letzte Mittel, das uns noch bleibt, ist das Verbotsverfahren“, schlussfolgert der Sachse.
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