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#Deutschland2024
Bundestag muss Genehmigungen für Abgeordneten-Dienstreisen stoppen — Bericht
Die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) soll den Bundestagsabgeordneten mitgeteilt haben, dass keine weiteren Mittel für Einzeldienstreisen zur Verfügung stehen.
In einem Brief erklärte sie, dass die vorgesehenen Haushaltsmittel bereits aufgebraucht seien.
„Ich bitte um Verständnis, dass ich in dieser Situation an mich gerichtete Anträge auf Einzeldienstreisen ab dem 1. Juli 2024 grundsätzlich nicht mehr genehmigen kann“, so Bas.
Laut „Business Insider“ schlug Bas den Abgeordneten als Alternative vor, zu prüfen, ob ihre Reisepläne im Rahmen von Fraktionsreisen umsetzbar seien.
Trotz der Einschränkungen sind bestimmte dienstfreie Einzeldienstreisen, wie etwa die zu EU-Institutionen in Brüssel und Straßburg, weiterhin möglich.
via #satellit
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Bundestag muss Genehmigungen für Abgeordneten-Dienstreisen stoppen — Bericht
Die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) soll den Bundestagsabgeordneten mitgeteilt haben, dass keine weiteren Mittel für Einzeldienstreisen zur Verfügung stehen.
In einem Brief erklärte sie, dass die vorgesehenen Haushaltsmittel bereits aufgebraucht seien.
„Ich bitte um Verständnis, dass ich in dieser Situation an mich gerichtete Anträge auf Einzeldienstreisen ab dem 1. Juli 2024 grundsätzlich nicht mehr genehmigen kann“, so Bas.
Laut „Business Insider“ schlug Bas den Abgeordneten als Alternative vor, zu prüfen, ob ihre Reisepläne im Rahmen von Fraktionsreisen umsetzbar seien.
Trotz der Einschränkungen sind bestimmte dienstfreie Einzeldienstreisen, wie etwa die zu EU-Institutionen in Brüssel und Straßburg, weiterhin möglich.
via #satellit
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#Landtagswahl
Brandenburger FDP macht Wahlkampf an Gedenkstätte
für Nazi-Opfer
Vor der Wahl scheint einigen Parteien jedes Mittel recht zu sein. So hat die FDP in Brandenburg an der Havel, wo sich während der Nazi-Zeit eine Tötungsanstalt für kranke Menschen befunden hat und heute die Gedenkstätte „Opfer der Euthanasie-Morde“ ist, mehrere Wahlplakate mit ihrem Spitzenkandidaten Zyon Braun aufgehängt.
Ein Sprecher der Gedenkstätte erklärte hierzu:
„Die Wahlplakate befinden sich zwar nicht auf dem Gelände, das zu unserer Gedenkstätte gehört, sondern auf städtischem Territorium. Dennoch haben wir sie als unangebracht empfunden und die FDP gebeten, sie zu entfernen.“
via #satellit
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Brandenburger FDP macht Wahlkampf an Gedenkstätte
für Nazi-Opfer
Vor der Wahl scheint einigen Parteien jedes Mittel recht zu sein. So hat die FDP in Brandenburg an der Havel, wo sich während der Nazi-Zeit eine Tötungsanstalt für kranke Menschen befunden hat und heute die Gedenkstätte „Opfer der Euthanasie-Morde“ ist, mehrere Wahlplakate mit ihrem Spitzenkandidaten Zyon Braun aufgehängt.
Ein Sprecher der Gedenkstätte erklärte hierzu:
„Die Wahlplakate befinden sich zwar nicht auf dem Gelände, das zu unserer Gedenkstätte gehört, sondern auf städtischem Territorium. Dennoch haben wir sie als unangebracht empfunden und die FDP gebeten, sie zu entfernen.“
via #satellit
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#telegram
Telegram-Chef bleibt vorerst in ‚Gewahrsam‘
Der in #Frankreich festgenommene Chef der Messenger-App Telegram,
Pawel #Durow, bleibt vorerst in Polizeigewahrsam.
Das entschied ein Untersuchungsrichter in Paris, wie AFP mit Verweis auf informierte Quellen berichtet.
Der Gewahrsam zur Vernehmung kann bis zu 96 Stunden dauern.
Danach muss entschieden werden, ob ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird.
Dem 39-Jährigen, der die russische und die französische Staatsbürgerschaft hat,
wird vorgeworfen, nicht genug getan zu haben, um die Nutzung des Messenger-Dienstes für kriminelle Zwecke zu verhindern, insbesondere durch mangelnde Zusammenarbeit mit den französischen Behörden.
Das #Telegram-Team hatte nach Durows Festnahme mitgeteilt, man halte sich an die europäischen Gesetze.
via #satellit
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Telegram-Chef bleibt vorerst in ‚Gewahrsam‘
Der in #Frankreich festgenommene Chef der Messenger-App Telegram,
Pawel #Durow, bleibt vorerst in Polizeigewahrsam.
Das entschied ein Untersuchungsrichter in Paris, wie AFP mit Verweis auf informierte Quellen berichtet.
Der Gewahrsam zur Vernehmung kann bis zu 96 Stunden dauern.
Danach muss entschieden werden, ob ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird.
Dem 39-Jährigen, der die russische und die französische Staatsbürgerschaft hat,
wird vorgeworfen, nicht genug getan zu haben, um die Nutzung des Messenger-Dienstes für kriminelle Zwecke zu verhindern, insbesondere durch mangelnde Zusammenarbeit mit den französischen Behörden.
Das #Telegram-Team hatte nach Durows Festnahme mitgeteilt, man halte sich an die europäischen Gesetze.
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#Niger
#RausausderNATO
Letzte Soldaten zurück in Deutschland
Die #Bundeswehr hat ihren Einsatz im westafrikanischen #Niger nach acht Jahren beendet und den Lufttransportstützpunkt in Niamey geräumt.
Am Freitagabend ist ein Militärflugzeug mit den 60 verbliebenen deutschen Soldaten auf dem Fliegerhorst im niedersächsischen Wunstorf gelandet.
In einem zweiten Transportflugzeug A400M wurde parallel deutsches Material von Niamey zurückgeflogen.
Der Stützpunkt am Rande von Niamey war mit bis zu 120 Frauen und Männern der Bundeswehr betrieben worden.
Dann fließen keine weiteren Steuergelder mehr in dieses sinnlose #NATO Projekt .
via #satellit
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Die #Bundeswehr hat ihren Einsatz im westafrikanischen #Niger nach acht Jahren beendet und den Lufttransportstützpunkt in Niamey geräumt.
Am Freitagabend ist ein Militärflugzeug mit den 60 verbliebenen deutschen Soldaten auf dem Fliegerhorst im niedersächsischen Wunstorf gelandet.
In einem zweiten Transportflugzeug A400M wurde parallel deutsches Material von Niamey zurückgeflogen.
Der Stützpunkt am Rande von Niamey war mit bis zu 120 Frauen und Männern der Bundeswehr betrieben worden.
Dann fließen keine weiteren Steuergelder mehr in dieses sinnlose #NATO Projekt .
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#Elch
#Kulturfolger
#Polen
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In der Stadt Wolomin, unweit der polnischen Hauptstadt #Warschau,
hat sich ein kurioser Vorfall ereignet:
Mitten auf einem Spielplatz war ein sitzender Elch zu sehen.
Das Tier sah völlig entspannt aus.
Es ist nicht bekannt, woher es gekommen ist und wie lange es sich dort aufgehalten hat.
🌳
Was würdet ihr tun, wenn ihr auf einem Spielplatz einmal einem solchen Elch begegnen würdet?
via #satellit
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NUR good vibes -
Seelengold Kanal
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#Kulturfolger
#Polen
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In der Stadt Wolomin, unweit der polnischen Hauptstadt #Warschau,
hat sich ein kurioser Vorfall ereignet:
Mitten auf einem Spielplatz war ein sitzender Elch zu sehen.
Das Tier sah völlig entspannt aus.
Es ist nicht bekannt, woher es gekommen ist und wie lange es sich dort aufgehalten hat.
🌳
Was würdet ihr tun, wenn ihr auf einem Spielplatz einmal einem solchen Elch begegnen würdet?
via #satellit
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#Besuch
#Ostsee
#Usedom
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Elch am Ostseestrand von Usedom gesichtet
In #Ahlbeck auf der Ferieninsel Usedom haben Spaziergänger am Dienstag einen ausgewachsenen Elch im Wasser entdeckt und die Polizei alarmiert.
Das Tier, das vermutlich aus polnischen Wäldern stammt, schwamm gemächlich durch das kühle Nass.
Zwei Streifenwagen, Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes, der Wasserwacht und der Tierrettung rückten aus.
Laut der Polizei wurde etwa 600 Meter lange Strandbereich teilweise abgesperrt.
Einige Fans durchbrachen jedoch die Absperrung,
um den Elch zu filmen.
Verständlicherweise.
Nach drei Stunden intensiven Badens
im
Meeres Wasser kehrte das Tier nach #Polen zurück,
wo es von der Polizei
erwartet wurde.
via #satellit
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NUR good vibes -
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#Ostsee
#Usedom
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Elch am Ostseestrand von Usedom gesichtet
In #Ahlbeck auf der Ferieninsel Usedom haben Spaziergänger am Dienstag einen ausgewachsenen Elch im Wasser entdeckt und die Polizei alarmiert.
Das Tier, das vermutlich aus polnischen Wäldern stammt, schwamm gemächlich durch das kühle Nass.
Zwei Streifenwagen, Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes, der Wasserwacht und der Tierrettung rückten aus.
Laut der Polizei wurde etwa 600 Meter lange Strandbereich teilweise abgesperrt.
Einige Fans durchbrachen jedoch die Absperrung,
um den Elch zu filmen.
Verständlicherweise.
Nach drei Stunden intensiven Badens
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#Kriegstüchtig
#RausausderNATO
Oberst i.G. Mario Karnstedt,deutscher Soldat im Hauptquartier Joint Support and Enabling Command der #NATO, hat in einem #Bundeswehr-Gespräch bildlich erklärt,wie eine NATO-Truppenverlegung von West nach Ost in Europa funktionieren könnte,sollte es zu einem bewaffneten Konflikt kommen.
Die Größenordnung umfasse dabei bis zu 90.000 Soldaten,so Karnstedt.
Als Beispiel führte er US-Truppen auf, die an der europäischen Grenze –in Frankreich oder den Niederladen – ankommen und dann „mindestens drei EU-Länder“ überqueren sollen,
um dann an der Grenze des Bündnisgebietes im Osten eingesetzt zu werden.
Vergessen wir nicht:
#US Truppen haben in #Ostdeutschland Nichts zu suchen.
Das ‘Interview’ : kranke Phantasien
eines von unseren #Steuern finanzierten Herren , die sich
gegen alle
friedliebenden Menschen in #Europa richten
und
dem militärisch - industriellen #Komplex die Taschen füllen…
via #satellit
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Oberst i.G. Mario Karnstedt,deutscher Soldat im Hauptquartier Joint Support and Enabling Command der #NATO, hat in einem #Bundeswehr-Gespräch bildlich erklärt,wie eine NATO-Truppenverlegung von West nach Ost in Europa funktionieren könnte,sollte es zu einem bewaffneten Konflikt kommen.
Die Größenordnung umfasse dabei bis zu 90.000 Soldaten,so Karnstedt.
Als Beispiel führte er US-Truppen auf, die an der europäischen Grenze –in Frankreich oder den Niederladen – ankommen und dann „mindestens drei EU-Länder“ überqueren sollen,
um dann an der Grenze des Bündnisgebietes im Osten eingesetzt zu werden.
Vergessen wir nicht:
#US Truppen haben in #Ostdeutschland Nichts zu suchen.
Das ‘Interview’ : kranke Phantasien
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#Vulkane
#Ätna
#Italien
🫧
Viele Jahre war der #Ätna auf #Sizilien ruhig gewesen -
binnen weniger Wochen ist er aber bereits mehrmals ausgebrochen.
Das Wochenende war auch keine Ausnahme.
Der Krater im Nordosten des Ätna hat große Mengen
Lava ausgestoßen, begleitet von starken Explosionen.
Der Ätna ist mit einer Höhe von 3.350 Metern über
dem Meeresspiegel und einem Durchmesser
von 35 Kilometern der größte #Vulkan Europas.
Heute Abend jedoch wirkt #Ätna wesentlich
ruhiger, als in den letzten Tagen …
via #satellit
Schau selbst - hier im Livebild ▶️▶️
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Viele Jahre war der #Ätna auf #Sizilien ruhig gewesen -
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Das Wochenende war auch keine Ausnahme.
Der Krater im Nordosten des Ätna hat große Mengen
Lava ausgestoßen, begleitet von starken Explosionen.
Der Ätna ist mit einer Höhe von 3.350 Metern über
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Heute Abend jedoch wirkt #Ätna wesentlich
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#Obdachlose
#Migrationschaos
#Berlin
Chaos und Kontrollverlust
Wegen der steigenden Flüchtlingszahlen droht der Hauptstadt
Obdachlosigkeit unter den Flüchtlingen.
Es werden auch vermehrt Übergriffe auf Mitarbeiter gemeldet.
Nun wenden sich die Mitarbeiter des Berliner Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) in einem Brief an den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU)..
Der Personalmangel beim Landesamt führe auch dazu,
dass Rückforderungen von zu Unrecht gezahlten Leistungen nicht bearbeitet
werden könnten.
Daher seien auch finanzielle Verluste wegen Verjährung „nicht ausgeschlossen ”.
#Körperliche und #verbale „grenzüberschreitende #Übergriffe“ der #Flüchtlinge seien für die #Mitarbeiter mittlerweile „an der Tagesordnung”.
Solange unzählige #Flüchtlinge weiter angelockt werden und eigenständig entscheiden dürfen,
wo sie sich niederlassen,
wird sich diese Situation weiter zuspitzen.
via #satellit
Hier mehr ▶️
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Der Personalmangel beim Landesamt führe auch dazu,
dass Rückforderungen von zu Unrecht gezahlten Leistungen nicht bearbeitet
werden könnten.
Daher seien auch finanzielle Verluste wegen Verjährung „nicht ausgeschlossen ”.
#Körperliche und #verbale „grenzüberschreitende #Übergriffe“ der #Flüchtlinge seien für die #Mitarbeiter mittlerweile „an der Tagesordnung”.
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