🧐
Nancy Faeser will Ministerpräsidentin von Hessen werden.
Jetzt ist sie in einen Dienstreisen-Skandal verwickelt.
Denn:
Unsere Recherchen zeigen, dass Faeser schon seit einem
Jahr (!) aus ihrem Amt als Innenministerin heraus ihren Wahlkampf mit unverhältnismäßig vielen Dienstreisen nach Hessen ankurbelt – und diesen Fakt vor Gericht verschweigen wollte.
Hier mehr ▶️▶️
Erst Mauscheleien mit der Berliner Wohnung und #SPD #Vetternwirtschaft ,
jetzt Dienstreise Mauscheleien…
garantiert auch wieder ohne Konsequenzen.
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Nancy Faeser will Ministerpräsidentin von Hessen werden.
Jetzt ist sie in einen Dienstreisen-Skandal verwickelt.
Denn:
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🇩🇪
Habt Ihr
eigentlich schon
bei
#Habeckmussweg wegen
#Korruption
und
#Vetternwirtschaft
unterschrieben?
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Shira_S_,_MD_on_Twitter_Warum_werden_kriminelle_Politiker_wie_Lauterbach.pdf
🇩🇪
Jetzt täglich verlässlich in vielen Medien - #Neues von #Habecks #Vetternwirtschaft .
Sie ruinieren #Deutschland und seine #Bürger
gänzlich ohne
#Konsequenzen.
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🔦
#Demokratie kann viele Tode sterben.
Lange dachte man, sie könnte vielleicht
in der Säure der Beliebigkeit aufgelöst werden
oder von einem plötzlichen Herztod in der Spaßgesellschaft ereilt werden.
Betrachtet man, was gerade um uns herum passiert, drängt sich zunehmend der #Verdacht auf, dass sie wohl am ehesten von falschen Freunden gemeuchelt wird,
mit unendlich vielen kleinen Messerstichen.
Am Ende weiß dann niemand, wer den tödlichen Stich herbeiführte, wie bei der Ermordung Cäsars.
Die große Frage, die der Bürger für sich gerade beantworten muss, lautet:
Wie rettet man eine sterbende Republik?
Dieser Befund mag für die #Schweiz verwundern, wo für viele die Welt noch in Ordnung scheint.
Doch schon ein Blick ins Nachbarland #Deutschland
zeigt, wie sich die #Erosion der #Demokratie
vollzieht:
#Verengte #Debattenräume, #Ideologisierung
des politischen #Diskurses, #Ausgrenzung #Andersdenkender,
der #Rückbau von #Gewaltenteilung,
#Rechtsstaat und des ‚Prinzips Verantwortung‘
in der #Politik.
Noch schlimmer sieht es auf der Ebene der EU aus.
Das ‚große Friedensprojekt‘ schwenkt um auf ein #Cheerleading für den #Krieg.
Die ohnehin nur umrisshafte #Demokratie kippt in einen #bürokratischen #Autoritarismus.
Es geht in Riesenschritten zu immer
mehr #Überwachung, #Fremdbestimmung und zentralistischer #Lenkung, flankiert von #Lobbyismus, #Vetternwirtschaft und #Verleugnung #westlicher #Werte.
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Lange dachte man, sie könnte vielleicht
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Betrachtet man, was gerade um uns herum passiert, drängt sich zunehmend der #Verdacht auf, dass sie wohl am ehesten von falschen Freunden gemeuchelt wird,
mit unendlich vielen kleinen Messerstichen.
Am Ende weiß dann niemand, wer den tödlichen Stich herbeiführte, wie bei der Ermordung Cäsars.
Die große Frage, die der Bürger für sich gerade beantworten muss, lautet:
Wie rettet man eine sterbende Republik?
Dieser Befund mag für die #Schweiz verwundern, wo für viele die Welt noch in Ordnung scheint.
Doch schon ein Blick ins Nachbarland #Deutschland
zeigt, wie sich die #Erosion der #Demokratie
vollzieht:
#Verengte #Debattenräume, #Ideologisierung
des politischen #Diskurses, #Ausgrenzung #Andersdenkender,
der #Rückbau von #Gewaltenteilung,
#Rechtsstaat und des ‚Prinzips Verantwortung‘
in der #Politik.
Noch schlimmer sieht es auf der Ebene der EU aus.
Das ‚große Friedensprojekt‘ schwenkt um auf ein #Cheerleading für den #Krieg.
Die ohnehin nur umrisshafte #Demokratie kippt in einen #bürokratischen #Autoritarismus.
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Revolution ist machbar, Herr Nachbar
Nirgendwo kann man straflos so viel Schaden anrichten wie in der Politik. Dagegen gibt es nur ein Mittel: Der Bürger muss selbst aktiv werden.
#SPD
#Steuergelder
#Vetternwirtschaft
🇩🇪
Hin und wieder entlarven sich die Sprechautomaten der ‚Volksparteien‘ und wollen uns tatsächlich inszenierte #PR Events an exclusiven Orten
als #BürgerDialog verkaufen.
Ein #NDR-Reporter
will Anfang Juli vom Parlamentsgeschäfts-führer der Meck-Pomm-SPD
Philipp da Cunha (35) wissen,
was ein Bürger-Dialog seiner Fraktion Ende Juni den Steuerzahler gekostet hat.
u n d
Warum das Groß-Event (über 200 Teilnehmer) im Hotel „Golchener Hof“ (bei Brüel) stattfinden musste.
Das Vier-Sterne-Haus gehört nämlich ausgerechnet
dem Ehemann der Vize-SPD-Fraktionschefin im MV-Landtag, Christina Klingohr (56).
Die verzweifelten Nicht-Antworten von da Cunha gingen viral.
🇩🇪
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#Steuergelder
#Vetternwirtschaft
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Hin und wieder entlarven sich die Sprechautomaten der ‚Volksparteien‘ und wollen uns tatsächlich inszenierte #PR Events an exclusiven Orten
als #BürgerDialog verkaufen.
Ein #NDR-Reporter
will Anfang Juli vom Parlamentsgeschäfts-führer der Meck-Pomm-SPD
Philipp da Cunha (35) wissen,
was ein Bürger-Dialog seiner Fraktion Ende Juni den Steuerzahler gekostet hat.
u n d
Warum das Groß-Event (über 200 Teilnehmer) im Hotel „Golchener Hof“ (bei Brüel) stattfinden musste.
Das Vier-Sterne-Haus gehört nämlich ausgerechnet
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Video geht viral: SPD-Politiker beantwortet Reporter-Frage zehnmal nicht
Die verzweifelten Nicht-Antworten von da Cunha gehen in den sozialen Medien jetzt viral!
#Korruption
#Vetternwirtschaft
#Ukraine
🇺🇦
Ach was , das Thema müssen unsere #LeidMedien wohl verpasst haben.
🇺🇦
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#Vetternwirtschaft
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#Migrationskrise #Schlepper Die Sonne tauchte das Mittelmeer nahe der libyschen Küste in ein sattes Blau. Seenotretter des Hilfsschiffs „Iuventa“ brausten in ihrem Rhib (Festrumpfschlauch-boot) heran, um Dutzende Flüchtlinge in einem vollbesetzten Schlauchboot…
Media is too big
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#Bauernproteste
#AmpeldesGrauens
#Aktionswoche
08.01.2024
#Kinderbuchautor und #MinisterDarsteller
#Habeck hält mal wieder eine #Teleprompter Rede.
Aufgeführt wird : die grüne Unschuld vom Lande.
🚜
….währenddessen in #Habecks # Wirtschaftsministerium
der #grüneFilz und die #Vetternwirtschaft ungebremst weiter agieren
und unsere #Energieversorgung und #Wirtschaft ruinieren.
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#FDP
#Vetternwirtschaft
Das Bundesjustizministerium steht erneut im Verdacht der parteipolitischen Vetternwirtschaft:
Der Personalrat des Ministeriums äußerte am Montag in einem internen Schreiben an alle Mitarbeiter, dass bei der letzten Beurteilungsrunde möglicherweise nicht alle Regeln eingehalten wurden.
Es besteht der Verdacht, dass besonders Mitarbeiter im Leitungsbereich, darunter solche, die erst mit Minister Marco Buschmann ins Ministerium gewechselt sind und zuvor für die FDP-Fraktion tätig waren, von diesen Regelabweichungen profitiert haben sollen.
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Das Bundesjustizministerium steht erneut im Verdacht der parteipolitischen Vetternwirtschaft:
Der Personalrat des Ministeriums äußerte am Montag in einem internen Schreiben an alle Mitarbeiter, dass bei der letzten Beurteilungsrunde möglicherweise nicht alle Regeln eingehalten wurden.
Es besteht der Verdacht, dass besonders Mitarbeiter im Leitungsbereich, darunter solche, die erst mit Minister Marco Buschmann ins Ministerium gewechselt sind und zuvor für die FDP-Fraktion tätig waren, von diesen Regelabweichungen profitiert haben sollen.
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#Vetternwirtschaft
#Niedersachsen
Die #CDU hat eine #Personalie in der #Staatskanzlei ins #Visier genommen und am Freitag völlig unerwartet einen #Untersuchungsausschuss angekündigt.
Konkret geht es um eine der engsten Mitarbeiterinnen von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (65, SPD).
Auslöser ist die Beförderung von Weils Büroleiterin auf eine B2-Stelle, eine Beamtenstelle mit rund 8100 Euro Monatsgehalt.
Dafür hat die rot-grüne Landesregierung Ende 2023 eigens die geltenden Besoldungsregeln geändert.
Das Gehalt der Mitarbeiterin wurde dann rückwirkend zum 1. August angehoben.
Nach gängiger Praxis hätte sie die neue Besoldungsstufe erst nach zehn weiteren Jahren Berufserfahrung erreichen können.
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#Niedersachsen
Die #CDU hat eine #Personalie in der #Staatskanzlei ins #Visier genommen und am Freitag völlig unerwartet einen #Untersuchungsausschuss angekündigt.
Konkret geht es um eine der engsten Mitarbeiterinnen von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (65, SPD).
Auslöser ist die Beförderung von Weils Büroleiterin auf eine B2-Stelle, eine Beamtenstelle mit rund 8100 Euro Monatsgehalt.
Dafür hat die rot-grüne Landesregierung Ende 2023 eigens die geltenden Besoldungsregeln geändert.
Das Gehalt der Mitarbeiterin wurde dann rückwirkend zum 1. August angehoben.
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#AKWAkten
#Habeck
#Vetternwirtschaft
#KlimaNarrativ
Im #Habeck Ministerium möchte man natürlich nicht die #AtomkraftAkten offen legen , schließlich hat auch das noch die Vetternwirtschaft um #PatrickGraichen angelegt.
Ihre so fadenscheinige wie dreiste Begründung: „Vertraulichkeit“.
Eine Offenlegung der Informationen hätte „nachteilige Auswirkungen“ auf Vorgänge im Ministerium, hieß es, deshalb überwiege das „Geheimhaltungsinteresse“.
Die insbesondere von den #Grünen gern eingeforderte #Transparenz – in diesem Fall offenbar kein Thema.
Mit ihrer Mauer-Taktik kamen Habeck und dessen Mitarbeiter jedoch nicht durch.
In zwei getrennten Verfahren verurteilte das Verwaltungsgericht Berlin das BMWK im Februar zur Offenlegung der angeforderten Atomkraft-Akten.
Mittlerweile ist die vierwöchige Frist für das Einlegen von Rechtsmitteln abgelaufen.
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#Habeck
#Vetternwirtschaft
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Im #Habeck Ministerium möchte man natürlich nicht die #AtomkraftAkten offen legen , schließlich hat auch das noch die Vetternwirtschaft um #PatrickGraichen angelegt.
Ihre so fadenscheinige wie dreiste Begründung: „Vertraulichkeit“.
Eine Offenlegung der Informationen hätte „nachteilige Auswirkungen“ auf Vorgänge im Ministerium, hieß es, deshalb überwiege das „Geheimhaltungsinteresse“.
Die insbesondere von den #Grünen gern eingeforderte #Transparenz – in diesem Fall offenbar kein Thema.
Mit ihrer Mauer-Taktik kamen Habeck und dessen Mitarbeiter jedoch nicht durch.
In zwei getrennten Verfahren verurteilte das Verwaltungsgericht Berlin das BMWK im Februar zur Offenlegung der angeforderten Atomkraft-Akten.
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Sorge um den ÖRR - drastische Sparmaßnahmen befürchtet Einfach unfassbar, was man mit "unserer" Demokratie vorhat: Jetzt wollen die doch echt das Programm zusammenkürzen! 😱 Wir machen uns Sorgen um die Zukunft unserer Propaganda-Fernsehlieblinge und Miet…
#OERR
#DeutscheWelle
Seit wann gibt es für die #DeutscheWelle einen #Programmauftrag vermeintlich gefährdete #Afghanen evakuieren zu lassen ?
Die Deutsche Welle (DW) hat nach der Taliban-Machtübernahme mehr als 300 vermeintlich gefährdete #Afghanen nach #Deutschland #evakuieren lassen.
Der öffentlich-rechtlich organisierte Auslandssender wird mit Steuergeldern finanziert, seine afghanischen Mitarbeiter gelten somit als Ortskräfte der Bundesregierung.
DW-Mitarbeiter erheben jedoch schwere Vorwürfe:
Bei den #Aufnahmeverfahren sei #Vetternwirtschaft im Spiel gewesen.
Die Deutsche Welle streitet das ab.
Doch Recherchen von Business Insider offenbaren #Ungereimtheiten bei den #Aufnahmeverfahren.
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#DeutscheWelle
Seit wann gibt es für die #DeutscheWelle einen #Programmauftrag vermeintlich gefährdete #Afghanen evakuieren zu lassen ?
Die Deutsche Welle (DW) hat nach der Taliban-Machtübernahme mehr als 300 vermeintlich gefährdete #Afghanen nach #Deutschland #evakuieren lassen.
Der öffentlich-rechtlich organisierte Auslandssender wird mit Steuergeldern finanziert, seine afghanischen Mitarbeiter gelten somit als Ortskräfte der Bundesregierung.
DW-Mitarbeiter erheben jedoch schwere Vorwürfe:
Bei den #Aufnahmeverfahren sei #Vetternwirtschaft im Spiel gewesen.
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