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“Varoufakis, Mitgründer der linken paneuropäischen Partei Diem25, hatte am Samstag im Onlinenetzwerk X geschrieben, das deutsche Innenministerium habe ein »Betätigungsverbot« gegen ihn erlassen, also »ein Verbot jeglicher politischer Betätigung«. Kongress…
#PalästinaKongress
#Zensur
#Gazakonflikt
#Genozid
#Berlin
Am vergangenen Wochenende , genauer ab Freitag sollte in #Berlin als hybride Veranstaltung
der #Palästina Kongress stattfinden.
Kurz vor dem Auftakt wurde die Veranstaltung vom #Faeser #Bundesinnenministerium verboten.
Zuallererst wieder ein knallhartes Beispiel deutscher politischer #Zensur und #Doppelmoral.
Auch die #Meinungsfreiheit im Land wird damit erneut ignoriert.
📖 Link zu seiner geplanten Rede ▶️
Brisant - das #Betätigungsverbot gegen #Varoufakis, einen #EU Bürger,
um ‚antisemitische und israelfeindliche Propaganda‘
bei der Veranstaltung zu verhindern ,
hätte nicht ausgesprochen werden dürfen.
Hier mehr ▶️▶️
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#Zensur
#Gazakonflikt
#Genozid
#Berlin
Am vergangenen Wochenende , genauer ab Freitag sollte in #Berlin als hybride Veranstaltung
der #Palästina Kongress stattfinden.
Kurz vor dem Auftakt wurde die Veranstaltung vom #Faeser #Bundesinnenministerium verboten.
Zuallererst wieder ein knallhartes Beispiel deutscher politischer #Zensur und #Doppelmoral.
Auch die #Meinungsfreiheit im Land wird damit erneut ignoriert.
📖 Link zu seiner geplanten Rede ▶️
Brisant - das #Betätigungsverbot gegen #Varoufakis, einen #EU Bürger,
um ‚antisemitische und israelfeindliche Propaganda‘
bei der Veranstaltung zu verhindern ,
hätte nicht ausgesprochen werden dürfen.
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