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#CoronaJustiz
#Bamherzigkeit
#Beistand

Am #Montag hat im ostthüringischen Gera ein #Prozess gegen eine frühere #Richterin begonnen.

Die #Staatsanwaltschaft #Erfurt wirft der Frau #Rechtsbeugung vor.
Zuvor war die damalige Proberichterin nach einem #Disziplinarverfahren bereits aus dem Dienst entlassen worden.

Ihre Bemühungen, juristisch gegen diese Entlassung vorzugehen, blieben ohne Erfolg.

Die Richterin hatte im April 2020 verfügt, dass ein Pfarrer eine schwer kranke Bewohnerin
eines Jenaer Pflegeheims hatte besuchen dürfen, um ihr seelsorgerisch beizustehen. 

Derartige Besuche waren nach der "Coronaschutzverordnung" untersagt gewesen.
Durch den richterlichen Beschluss war es dem Geistlichen ermöglicht worden,
der Palliativpatientin Beistand zu leisten.

Das Problem: Bei dem Pfarrer handelt es sich um den Vater der Richterin.


Hier mehr ▶️▶️



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#Landtagswahl
#Angriff

Gestern wurde Sahra #Wagenknecht während des #Wahlkampfabschlusses in #Erfurt mit
#Farbe angegriffen.

Angesichts der massiven Diffamierungskampagnen gegen das BSW in den
letzten zwei Wochen muss man sagen:

es wundert beinahe nicht.

Anscheinend hat auch die Security geschlafen.

Unabhängig davon, welche Perspektivzusagen das
#BSW an die #Einheitsparteien gemacht hat,
persönliche Einschüchterungsangriffe sind schlicht
verurteilenswert.



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Turbulente Szenen im Thüringer Landtag – so respektlos dürfen Demokraten nicht miteinander umgehen In Thüringen war am Donnerstag verkehrte Welt. Aus der Landtagswahl vom 1. September ging die AfD als klare Siegerin hervor; sie stellt mit Abstand die stärkste…
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#Landtag
#Konstitution
#Thüringen

Die #Brandmaurer

Welch erbärmliches Schauspiel gestern im Landtag in
#Erfurt von den Wahlverlierern und selbsternannten Demokraten
veranstaltet wurde,
hat
unser
#Infrarot Kollege Jens Zimmer
hier ▶️▶️ treffend
zusammen gefasst.

Die an diesem unwürdigen Ereignis beteiligten Abgeordneten der Altparteien haben gezeigt, das ihnen konstruktive Politik im Rahmen der Thüringer Gesetze für ihr Bundesland
nicht wichtig ist.

Sie streben klar nach Macht, Brandmauern, Posten.

Schaut einfach mal selbst in das
Video ▶️dieser
ersten Sitzung.



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