#Demokratie
#Bezahlkarte
#Stadtrat
#Dresden
1/3
In #Dresden ereignete sich in der vorletzten März Woche ein illustres politisches Spektakel.
Ein Antrag der #AfD zur zeitnahen Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge wurde mit einer
knappen Mehrheit von 33 zu 32 Stimmen angenommen.
Dafür gestimmt hatten Abgeordnete
der CDU, FDP und Freien Wähler.
Da die Bundesregierung bei diesem Thema uneins ist und keine politische Entscheidung
dazu erwartest ist, wollten die Dresdner schlicht eine lokale Lösung.
Das die #Bezahlkarte ein weiteres #Mittel zur #digitalen #Überwachung der Menschen
in unserem Land ist, haben wir bereits mehrfach an anderer Stelle erwähnt.
Das es irgendeine Lösung geben muss, die vermeidet, das soziale Hilfen durch #Asylbewerber in #Größenordnungen ihre #Heimatländer transferiert werden,ist auch klar, eine #Kürzung der #Unterstützung ist politisch nicht gewollt .
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In #Dresden ereignete sich in der vorletzten März Woche ein illustres politisches Spektakel.
Ein Antrag der #AfD zur zeitnahen Einführung einer Bezahlkarte für Flüchtlinge wurde mit einer
knappen Mehrheit von 33 zu 32 Stimmen angenommen.
Dafür gestimmt hatten Abgeordnete
der CDU, FDP und Freien Wähler.
Da die Bundesregierung bei diesem Thema uneins ist und keine politische Entscheidung
dazu erwartest ist, wollten die Dresdner schlicht eine lokale Lösung.
Das die #Bezahlkarte ein weiteres #Mittel zur #digitalen #Überwachung der Menschen
in unserem Land ist, haben wir bereits mehrfach an anderer Stelle erwähnt.
Das es irgendeine Lösung geben muss, die vermeidet, das soziale Hilfen durch #Asylbewerber in #Größenordnungen ihre #Heimatländer transferiert werden,ist auch klar, eine #Kürzung der #Unterstützung ist politisch nicht gewollt .
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#Demokratie
#Bezahlkarte
#Stadtrat
#Dresden
2/3
#Bezahlkarten -und #Brandmauer Eklat im Dresdner Stadtrat
Nach der Abstimmung startete eine Welle der Empörung der ‚Qualitätsmedien‘ bis in die #CDU Parteispitze hinein.
Die #Brandmauer zur #AfD sei gefallen,
ein Unding für alle selbst erklärten #Demokraten.
#CDU Parteichef #Merz betrat die Bühne und geißelte seine Parteifreunde mit massiver
medialer Unterstützung aus der Ferne -
dies sei ein großer Fehler.
Bei der #AfD dagegen wurde der Fall der #Brandmauer bejubelt.
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Die #Brandmauer zur #AfD sei gefallen,
ein Unding für alle selbst erklärten #Demokraten.
#CDU Parteichef #Merz betrat die Bühne und geißelte seine Parteifreunde mit massiver
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Der ehemalige Leipziger #Stadtrat der Linken Alexej #Danckwardt hat zwar seine deutsche Heimat verloren, ist in seiner russischen Heimat aber gut angekommen.
Alexej #Danckwardt ist ein streitbarer Geist und für einen #Anwalt auch untypisch scharf und deutlich. Ja, man könnte manchmal schon sagen, er ist beleidigend deutlich, zumindest wenn er sich emotional hinreißen lässt. Wie bei vielen Exilanten war es seine Position zum Maidan-Putsch in der Ukraine, die ihm das Weiterleben in Deutschland verunmöglicht hat.
Quelle ➡️➡️
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Alexej #Danckwardt ist ein streitbarer Geist und für einen #Anwalt auch untypisch scharf und deutlich. Ja, man könnte manchmal schon sagen, er ist beleidigend deutlich, zumindest wenn er sich emotional hinreißen lässt. Wie bei vielen Exilanten war es seine Position zum Maidan-Putsch in der Ukraine, die ihm das Weiterleben in Deutschland verunmöglicht hat.
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1/2 Die Chronologie des Versagens #Carolabrücke #Dresden Die Fraktion der Grünen legt als Kandidaten Stephan Kühn, einen studierten Soziologen und Politiker der Grünen fest, bevor es überhaupt eine Ausschreibung zur Stelle gibt. Torsten Nitzsche (Freie…
2/2
Forts. #Chronologie des Versagens #Carolabrücke #Dresden
Im Februar 2024 beschloss der #Stadtrat Dresdens, bis 2035 #klimaneutral zu werden und den Fokus auf eine „nachhaltige Umgestaltung der städtischen Infrastruktur“ zu legen.
Am 14.06.2024 wurde im #Stadtrat #Dresden ein #Antrag der #Freien #Wähler behandelt, den #Zustand aller Dresdner #Brücken zu #erfassen.
Am 17. Juni lehnte die linksgrüne Mehrheit (Grüne, Linke, SPD, Piraten, Die Partei) den Antrag ab.
Am 23.07.2024 berichten die Dresdner Neuesten Nachrichten, dass die Klage zur Besetzung des Amts des Dresdner Baubürgermeisters abgewiesen wurde.
Das #Verwaltungsgericht #urteilte, dass die #Parteizugehörigkeit #entscheidend sei, #nicht die #fachliche #Qualifikation für das Amt.
Ein fachlich besser qualifizierter Mitbewerber auf das Amt hatte geklagt.
Am 2.09.2024 weiht der ADFC einen neuen #Radweg auf der #Carolabrücke ein.
Es handelt sich um einen #Verkehrsversuch, bei dem #stadteinwärts eine von zwei #Autospuren als #Radweg ausgewiesen wurde.
Die dafür anfallenden #Baukosten liegen bei 200.000 Euro.
Am 11.09.2024 stürzt in den frühen Morgenstunden ein Teil der Carolabrücke ein.
Die Ursachen für den Einsturz sind ‚unklar‘.
Hier mehr ▶️▶️
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Im Februar 2024 beschloss der #Stadtrat Dresdens, bis 2035 #klimaneutral zu werden und den Fokus auf eine „nachhaltige Umgestaltung der städtischen Infrastruktur“ zu legen.
Am 14.06.2024 wurde im #Stadtrat #Dresden ein #Antrag der #Freien #Wähler behandelt, den #Zustand aller Dresdner #Brücken zu #erfassen.
Am 17. Juni lehnte die linksgrüne Mehrheit (Grüne, Linke, SPD, Piraten, Die Partei) den Antrag ab.
Am 23.07.2024 berichten die Dresdner Neuesten Nachrichten, dass die Klage zur Besetzung des Amts des Dresdner Baubürgermeisters abgewiesen wurde.
Das #Verwaltungsgericht #urteilte, dass die #Parteizugehörigkeit #entscheidend sei, #nicht die #fachliche #Qualifikation für das Amt.
Ein fachlich besser qualifizierter Mitbewerber auf das Amt hatte geklagt.
Am 2.09.2024 weiht der ADFC einen neuen #Radweg auf der #Carolabrücke ein.
Es handelt sich um einen #Verkehrsversuch, bei dem #stadteinwärts eine von zwei #Autospuren als #Radweg ausgewiesen wurde.
Die dafür anfallenden #Baukosten liegen bei 200.000 Euro.
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Teileinsturz der Carolabrücke in Dresden: Was bisher bekannt ist
Ein Teil der Carolabrücke in Dresden stürzt in der Nacht in die Elbe. Eine wichtige Verkehrsader ist unpassierbar. Die Stadt entgeht knapp einer Katastrophe. Was über das Unglück bekannt ist und welche Folgen es gibt.