#BSI
#Schönbohm
#NancyFaeser
#Watergate2
1/2
🇩🇪
Im November 2022 setzte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den damaligen #Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, #BSI
#ArneSchönbohm, ab.
Nun zieht die #Affäre wohl weitere Kreise – und diesmal steht das #Handeln der #Ministerin im #Mittelpunkt.
Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, sollte Faeser am Dienstag bei einer #Sondersitzung des Innenausschusses #Frage und Antwort stehen.
Demnach bringt ein interner Vermerk sie in Bedrängnis – die #SPD-Politikerin erschien allerdings nicht.
Grund für das #Vorgehen gegen Schönbohm war damals eine Folge der Satiresendung "#ZDF Magazin Royale" gewesen.
Jan #Böhmermann
hatte dem damaligen BSI-Chef darin vorgeworfen, dass er in Verbindung zu einem Verein stehe, der #angeblich #Kontakte zum #russischen #Geheimdienst habe.
#Beweise dafür #fanden #sich in den weiteren Untersuchungen des Bundesinnen-ministeriums allerdings #nicht.
Im Rahmen der weiteren Ermittlungen sollten die Beamten auf Geheiß von Faeser demnach auch "nochmal BfV abfragen". "BfV" steht für "Bundesamt für Verfassungsschutz" – der deutsche Inlandsnachrichten-dienst.
Vor allem dafür hätte sich Faeser nun wohl am Dienstag im parlamentarischen Ausschuss rechtfertigen sollen – es ginge um die Rechtmäßigkeit des Handelns der Ministerin, berichtete die "Bild".
Der Einsatz des #Verfassungsschutzes sei in diesem Fall wohl illegal gewesen, heißt es weiter.
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Im November 2022 setzte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) den damaligen #Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, #BSI
#ArneSchönbohm, ab.
Nun zieht die #Affäre wohl weitere Kreise – und diesmal steht das #Handeln der #Ministerin im #Mittelpunkt.
Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, sollte Faeser am Dienstag bei einer #Sondersitzung des Innenausschusses #Frage und Antwort stehen.
Demnach bringt ein interner Vermerk sie in Bedrängnis – die #SPD-Politikerin erschien allerdings nicht.
Grund für das #Vorgehen gegen Schönbohm war damals eine Folge der Satiresendung "#ZDF Magazin Royale" gewesen.
Jan #Böhmermann
hatte dem damaligen BSI-Chef darin vorgeworfen, dass er in Verbindung zu einem Verein stehe, der #angeblich #Kontakte zum #russischen #Geheimdienst habe.
#Beweise dafür #fanden #sich in den weiteren Untersuchungen des Bundesinnen-ministeriums allerdings #nicht.
Im Rahmen der weiteren Ermittlungen sollten die Beamten auf Geheiß von Faeser demnach auch "nochmal BfV abfragen". "BfV" steht für "Bundesamt für Verfassungsschutz" – der deutsche Inlandsnachrichten-dienst.
Vor allem dafür hätte sich Faeser nun wohl am Dienstag im parlamentarischen Ausschuss rechtfertigen sollen – es ginge um die Rechtmäßigkeit des Handelns der Ministerin, berichtete die "Bild".
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"Ministerin der Respektlosigkeit gegenüber dem Parlament": Union erhebt Vorwürfe gegen Faeser
Nancy Faeser steht in der Affäre um den Ex-BSI-Chef Schönbohm unter Druck. Bereits zwei Mal blieb sie einer Sitzung zur Aufklärung des Falls fern – und zieht damit Kritik der CDU auf sich.
68 Prozent der #Bevölkerung befürworten eine stärkere #Aufrüstung??
Seit dem russischen Überfall auf die #Ukraine ist laut Experten ein „deutlicher #Sinneswandel“ zu beobachten. Derweil fordert die #Wehrbeauftragte Eva Högl einen Bürgerrat, der sich mit der #Wehrdienst-#Frage befassen soll.
Nun ratet mal, wer diesmal gefragt hat, ob „wir“ den totalen Krieg wollen?
Die „Unternehmensberater“, die Uschi von der Leier für Millionen in die Bundeswehr geholt hat .( Price Waterhouse Beratergesellschaft)
Quelle➡️➡️
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Seit dem russischen Überfall auf die #Ukraine ist laut Experten ein „deutlicher #Sinneswandel“ zu beobachten. Derweil fordert die #Wehrbeauftragte Eva Högl einen Bürgerrat, der sich mit der #Wehrdienst-#Frage befassen soll.
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#Abhörskandal #AngriffsÜberlegung #KriegsRhetorik #Kriegsminister #Pistorius erklärt uns den #InformationsKrieg. Und versucht mit seiner Wortwahl davon abzulenken, das seine Generäle unkontrolliert und ungesicherheit über #Krim #AngriffsStrategien schwafelten…
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#AbhörSkandal
#AngriffsÜberlegungen
#Moskau
Der deutsche Botschafter #von Lambsdorff, FDP
ist im russischen #Außenministerium eingetroffen, wohin er im Zusammenhang mit dem veröffentlichen #Gespräch zwischen deutschen #Offizieren einbestellt wurde.
Auf die #Frage , ob er wieder #Krieg in #Russland will, gibt er sich wortkarg.
Hoffentlich ist er sich des Ernstes des Vorfalls bewusst
und gibt sich diplomatisch.
via #OstNews
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