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Parteigründungserklärung von Hans-Georg Maaßen am 20.01.2024

Nachdem die Pressekonferenz vorgestern in Erfurt ausfiel, hat die WerteUnion nun die Rede von Dr. Maaßen veröffentlicht, die beinhaltet, dass sich die Vereinsmitglieder von CDU/ CSU abspalten werden, und mit einem Wählerpotential von 15% bundesweit rechnet.

Die WerteUnion existiert übrigens schon seit 7 Jahren, nach der Erklärung, eine eigene Partei zu gründen, und sich von der CDU/ CSU abzuspalten, explodierte die Anzahl der Eintritte, bisher bestand der Verein aus 4000 Mitgliedern.

Die Rede hat es in sich, und ist definitiv als eine historische Erklärung zu werten.
🦉
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Berlin - #Alarm-Stimmung in der #FDP, die Partei stürzt in der #Wählergunst!
In vier von fünf
#Umfragen landeten die Liberalen diese Woche unter 5 Prozent. Zu wenig für die Wiedereinzug in den #Bundestag.


In der Partei werden böse Erinnerungen wach: an den Absturz 2013. Damals war die FDP nach 4 Jahren in der Regierung Merkel mit 4,8 Prozent erstmals aus dem Bundestag..

Wer um jeden Preis
in der Ampel mitregieren will
und alle Wahlversprechen
dabei vergisst, hat es nicht anders verdient!


Quelle ➡️➡️



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#Deutschland2024

Der Vorsitzende der 3% #FDP ist
in seinem #Konfirmationsanzug
empört,

wenn er mit der
#Realität konfrontiert wird... #Lindner

via #Dr.DavidLuetke



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#FDP
#Vetternwirtschaft

Das Bundesjustizministerium steht erneut im Verdacht der parteipolitischen Vetternwirtschaft:

Der Personalrat des Ministeriums äußerte am Montag in einem internen Schreiben an alle Mitarbeiter, dass bei der letzten Beurteilungsrunde möglicherweise nicht alle Regeln eingehalten wurden.

Es besteht der Verdacht, dass besonders Mitarbeiter im Leitungsbereich, darunter solche, die erst mit Minister Marco Buschmann ins Ministerium gewechselt sind und zuvor für die FDP-Fraktion tätig waren, von diesen Regelabweichungen profitiert haben sollen.

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#FDP
#AmpeldesGrauens

Man hätte sich gewünscht, daß auch dieser Neujahrsempfang von 30.000 mutigen Bürgern blockiert wird.

via #TheRealTom

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#tagesschau
#Hofberichterstattung

Werbeclip neues Kündigungsrecht

….Zuvor war es so, dass Dienstherren unliebsame Beamte wie Stephan Kohn (der den Lockdown intern kritisierte) oder Prof. Kekule (der eine unvorsichtige Bemerkung zur modRNA machte) herausklagen mussten.

Nunmehr genügt ein Brief.

Der
#Tagesschaubeitrag adressiert folgendes Problem:

#Rotgrün würde gern alle #Beamten loswerden, die nicht auf Linie liegen.

Sie wissen aber nicht, wie sie
#Ersatz bekommen sollen.

Daher winkt die
#Regierung per #Tagesschau mit dem #Zaunpfahl, um #Beamte #willfährig zu machen.

Die preußische Errungenschaft unkündbarer Beamter, die sich notfalls auch gegen kriminelle Weisungen der Politiker stellen, ist damit Vergangenheit.

Die notwendigen Stimmen kamen von der
#FDP .

via #StefanHomburg

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#LeidMedien

Interessante Szene beim #ARD #Presseclub.

Ein Münchner Zuschauer ruft in der Sendung an, erinnert an die persönlichen Repressalien, denen der
#FDP Mann Kemmerich in #Thüringen nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten ausgesetzt war ( darüber schwiegen die Medien)
und möchte wissen , ob es bei Angriffen auf manche Abgeordnete in 🇩🇪
nur Menschenrechte zweiter Klasse gibt.

Die Reaktion der leidmedialen Studiogäste spricht Bände.



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#Ukrainekrieg

Um unsere Einmischung in den Ukraine-Krieg zu rechtfertigen, behaupten führende Politiker und die Mainstream Medien unisono,
#Putin strebe im nächsten Schritt die Eroberung der baltischen Staaten und Polens an.

Günter Verheugen, ehemaliger Generalsekretär der
#FDP,
später mit
#SPD Parteibuch
EU-Kommissar sowie Vizepräsident der Europäischen Kommission hat dazu ein klare Aussage, die er im Interview mit der Schweizer WELTWOCHE kundtut.

Es gehe den Russen seit
Jahrzehnten nur um die Sicherheit in ihrem eigenen Land.

Alle Angriffsbehauptungen seien schlicht schäbig.

Leider sagen Politiker nur die Wahrheit, wenn sie im Ruhestand sind. Immerhin prangert Verheugen an,


wie wir mit Falschbehauptungen für dumm verkauft und in den Krieg getrieben werden sollen.

via #MatthiasMarkert



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#EUWahl

Die #kriegstreibende Spitzenkandidatin der #FDP hat
gleich 2 brandneue Kategorien im Wahlkampf
etabliert .

Die Wählerbeschimpfung
und
das gebetsmühlenartige
Wiederholen inhaltsleerer Schlachtrufe .

Wir sind schon jetzt neugierig, wie
am Ende Beides beim Wähler
ankommt.

via #horizont



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#EUWahl
#Bundestag
#Frieden
#Waffen

Tino Chrupalla, AfD
nutzt seine Redezeit im Parlament,
um für
#Frieden zu werben und
die bisherigen politischen Hauptthemen der Spitzenkandidatinnen von
#FDP und #CDU zu benennen.

Abrüstung auf der Straße und in der digitalen Welt sind dringend notwendig für
#Europa.

Er betont, das deutsche
#Waffen nur der Selbstverteidigung dienen müssen.

Nur
#Frieden kann oberstes Ziel für unseren Kontinent sein.

Am Ende kassiert er einen Ordnungsruf.

via #MatthiasMarkert



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#EUWahl
#LandBRB

Land BRB

Interessant wird ein Blick auf die Karte mit der
#Stimmenmehrheit.

Tatsächlich gibt es einen kleinen Bereich, bei dem die
#Grünen die #Wahl für sich entschieden haben -
in
#Potsdam Stadt haben ca. 100.000 Menschen gewählt ,
hier ‚siegten‘ die
#Grünen mit 15,5 % .

Auch wichtig, die Grafik mit dem
#Vergleich der #Briefwähler/ #Urnenwähler.
Bei den
#Briefwählern fallen die Ergebnisse für die #Ampelparteien wesentlich günstiger aus.
Die Kritik an der Undurchsichtigkeit der
#Briefwahl hat definitiv ihre Berechtigung.

Besonders schwer hat es hier auch die ampelnahe
#Linke getroffen.
Verlust von fast 8 % - go woke - geht broke .
Anscheinend war Carola Rackete kein ‚Zugpferd‘.


Die #FDP erreichte 3,2 Stimmen.
#Kriegstreiberei und #Bürgerbeschimpfung sind schlicht unerwünscht.

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#Wahlergebnis
#Kommunalwahl
#BRB

Die
#Stadtverordnetenversammlung #BRB bekommt eine neue Fraktion.

Aus dem Stand konnten die
#Bürger für #Frieden, #Vernunft und
#Gerechtigkeit 5 % der Wähler ansprechen
und überholt damit locker die Stadt
#FDP.

Die bisher zahlenmäßig stärkste Fraktion der
#CDU unterliegt der nun führenden #AfD mit 244 Stimmen.
Beide haben nun in der SVV 11 Sitze.
Die
#AfD hat damit ihr Ergebnis von 2019 um 9,6 % verbessert.
Die Gründe sind bekannt.

#SPD konnte minimal (mit 1,6 %) dazugewinnen.
Die größten Verluste mussten die
#Linke (5,8%) und
die
#Grünen (4,9%) verbuchen.



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