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#VonderLeyen #EUBeitrittsgespräche #Ukraine EU Beitrittsgespräche mit der #Ukraine sollen noch in diesem Monat starten Noch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich in Berlin bei der internationalen Wiederaufbaukonferenz für die Ukraine…
#Ukraine
#Attentat
#Fico

Wer auch immer der #Abzug betätigt hat, das #Attentat auf den slowakischen MP
Robert #Fico vom 15. Mai ist keine innerslowakische Angelegenheit.

Die dringend zu beantwortenden strategischen Fragen lauten:
Wer hat den Anschlag vorbereitet? Wer gab den Befehl zur Ausführung? #Cui #bono?

Bei jeder Untersuchung muss die Tatsache berücksichtigt werden, dass das ukrainische Zentrum zur Bekämpfung von Desinformation (CCD)
#Fico seit mindestens April 2022 auf seiner Abschussliste der Feinde hatte,
die zum Schweigen gebracht werden sollten.

Fico, damals ein Oppositioneller, wurde vom berüchtigten CCD am 9. April desselben Jahres öffentlich als „Informationsterrorist“ bezeichnet und beschuldigt, russische Propaganda „mindestens in den letzten 8 Jahren“ wiederholt zu haben.

..Seit seiner Gründung im März 2021 wird das #CCD von den #Regierungen der #USA und #Großbritanniens, der #NATO und der #EU finanziert und geleitet.

Hier mehr ▶️▶️



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#RausausderNATO
#NichtunserKrieg

#NATO will #Hauptquartier für #Ukraine-Einsatz mitten in #Deutschland errichten

Wer glaubt, der #Krieg in der #Ukraine ist weit weg, sollte seinen Blick auf die rasend schnelle #Eskalation legen, die wir in diesen Tagen erleben - selbst der Einsatz von westlichen Bodentruppen steht konkret bevor.

Neuester Höhepunkt auf dieser #Eskalationsspirale:

In
#Wiesbaden soll das #Hauptquartier für die #Einsatzkoordinierung des #NATO-Kriegseinsatzes in der Ukraine errichtet werden.

Mit Folgen, die noch niemand absehen kann, insbesondere dann nicht, wenn Russland Deutschland durch die einseitige Parteinahme irgendwann offiziell zur Kriegspartei erklärt.


Es ist nicht unser Krieg,

Deutschland muss eine neutrale Position einnehmen und auf Verhandlungen setzen. tler zwischen West und Ost!



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#Ukrainekrieg

2/2

Putins neue Konditionen für die Friedensverhandlungen

Kompletter #Rückzug der ukrainischen Truppen aus den Regionen Donezk, Lugansk, Cherson, Zaporozhye.

#Kein #Ukraine-Beitritt zu #NATO.

#Neutralität der
Ukraine: #keine Beteiligung an den #Allianzen, #keine #Atomwaffen.

#Abschaffung aller westlichen #Sanktionen gegen Russland.

Der Status von der Krim, Sewastopol und den vier oben genannten Regionen muss in den internationalen Verträgen festgehalten werden.

Wird dieses Angebot vom Westen und Kiew nicht akzeptiert, werden die zukünftigen Konditionen bestimmt anders sein.

Es ist nicht davon auszugehen, dass der vom Krieg besessene Westen sich darauf einlässt.

Es gibt eine Gesetzmäßigkeit:

jedes nachfolgende Angebot von Putin ist schlechter als das zuvor.


via #MatthiasMarkert



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#GrüneIdeologie

Machen Sie schon mal ihr Spardöschen auf, denn die #Gruenen wollen mit Ihrem Geld die #Ukraine retten.

Allerdings braucht
#Deutschland auch einen #Wiederaufbau nicht nach dem Krieg sondern nach den Grünen.

#Hasselmann

via #Dr.DavidLuetke



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#Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP)hat dazu aufgerufen, die #Ukraine-Politik der #Bundesregierung den #Menschen in #Ostdeutschland besser zu erklären.

Das sollte „in aller Offenheit“ geschehen, sagte Lindner gegenüber der Rheinischen Post.
„Denn es geht ja nicht nur darum, der Ukraine in ihrem Abwehrkampf gegen Russland zu helfen.“

Auch die #Interessen #Deutschlands stünden hinter #Waffenlieferungen, #Flüchtlingshilfe und wirtschaftlicher Unterstützung für das von Russland angegriffene Land.


Welche Interessen? Nicht die der Bevölkerung auf jeden Fall!


Quelle ➡️➡️




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#Wahlen
#Ukraine


Ein paar Minuten hing diese ukrainische Fahne in Düsseldorf mit der Forderung nach Wahlen. "Demokratieschützer des Werte-Westens" haben dafür gesorgt, das sie entfernt wurde.

Mal sehen, wann es bei uns soweit ist.




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#MöchteGernKriegsminister
#Blutgeld

Der Cheflobbyist der #Rüstungsindustrie - #Pistorius möchte Steuergelder in zweistelliger Milliardenhöhe für das #Töten von #Soldaten ordern

Das Finanzministerium legte dem Haushaltsausschuss des Bundestags gemeinsam mit dem Wehrressort die entsprechenden Papiere für einen Rahmenvertrag mit einem Konsortium der beiden Rüstungsschmieden Diehl Defense  und Nammo Raufoss vor.

Insgesamt hat der Rahmenvertrag ein Rekordvolumen von bis zu 15 Milliarden Euro.

Wieder ein Rahmenvertrag eines industrienahen #SPD Ministers .

Die
#Bundesregierung verwandelt unsere hart erarbeiteten #Steuern in #Blutgeld.

Wahrscheinlich sind für #Pistorius und seine Auftraggeber noch nicht genug Menschen in #Ukraine und #Gaza gestorben.



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