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#Landtag
#Fraktionen
#AFD
#FreieWähler

Es ist ein bundesweites Novum:

Erstmals ist ein gewählter Abgeordneter eines Landesparlaments von einer anderen Partei in die AfD-Fraktion gewechselt.

Diesen Schritt hat
Philip Zeschmann vollzogen.

Der 56-Jährige trat am Montag bei den Freien Wählern aus und am Dienstag in die Fraktion der
AfD ein.

Zeschmann, ein 56 Jahre alter gebürtiger West-Berliner,
zog für die Freien Wähler 2019 auf Listenplatz 5 in
den Landtag ein.

Damit hatte die Partei erstmals ausreichend Abgeordnete, um eine Fraktion bilden zu können.

Den Status und die damit
verbundenen größeren Rechte könnte sie nun verlieren.

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#Aufarbeitung
#CorronaPlandemie

Die #Aufarbeitung dieses Wochenendes geht
am kommenden Freitag
weiter.

Und zwar im Brandenburger
#Landtag
mit der Vernehmung
von Britta Ernst,
der Gattin von
#OlafScholz ,
in deren Amtszeit
als Bildungsministerin
unsere Kinder
mit
#Maßnahmen ,
#Masken
#Impfpropaganda,
#Impfdruck
und sinnlosen
#Tests in Schulen und Kindereinrichtungen
regelrecht tyrannisiert wurden.




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#Aufarbeitung #CorronaPlandemie Die #Aufarbeitung dieses Wochenendes geht am kommenden Freitag weiter. Und zwar im Brandenburger #Landtag mit der Vernehmung von Britta Ernst, der Gattin von #OlafScholz , in deren Amtszeit als Bildungsministerin unsere…
#CoronaUntersuchungsausschuss
#LandtagBrandenburg
#Aufarbeitung

Am Freitag tagt er wieder der
#CoronaU-Ausschuss im #Potsdamer
#Landtag und wird die

#Kanzlergattin Britta Ernst zu ihrer Rolle als #SPD #Bildungsministerin
in der
#Plandemie befragen.

Ernst habe gefordert, gesunde Kinder und Jugendliche zu impfen,
bevor die #Stiko eine entsprechende Empfehlung abgegeben hatte.

Bei der nächsten Sitzung soll es auch unter anderem um das rätselhafte #Verschwinden unzähliger #Unterlagen und #Dokumente aus #Brandenburger #Impfzentren gehen.


Außer dem unerschrockenen Nordkurier hat kaum ein etabliertes
Medium über die Sitzungen dieses Corona-Untersuchungsausschusses
berichtet, gerade so, als ob die Öffentlichkeit kein Interesse daran hätte.

Und was macht der Pressesprecher des
Landtags?

Er beschwert sich beim Chefredakteur über die Berichterstattung.

Hier der Beschwerdebrief und die geharnischte

Antwort des Chefredakteurs.

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#CoronaUAusschuss
#Landtag
#Vernehmung
#Kanzlergattin
#Aufarbeitung
#BrittaErnst

1/2

In der Vernehmung
erwiderte Ernst,
sie

hätte
sich eine Empfehlung der STIKO
für die Kinder-Impfung gewünscht,
da eine „hohe Impfquote der Kinder geeignet sei, um damit Schulschließungen zu vermeiden“
und
fügte hinzu:

Zudem habe man Kenntnis darüber gehabt, dass in anderen Ländern diese Altergruppe bereits geimpft würde, daher habe man sich das für Deutschland auch gewünscht.

..#CDU #Abgeordnete #SaskiaLudwig Ludwig wollte auch wissen, ob die Impfkampagne der Landesregierung jemals evaluiert worden sei.

#Ernst antwortete, dies sei nicht der Fall gewesen, da es nur zusätzliche „unverhältnismäßige Kosten“ produziert hätte

via #AyaVelasquez

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#CoronaUAusschuss
#Landtag
#Vernehmung
#Kanzlergattin
#Aufarbeitung
#BrittaErnst

2/2

Nach der Mittagspause ging es unter anderem um das Thema Impfungen an Schulen durch die sogenannten „Impfbusse“.

#Ernst gab hierbei zu, „in einer kurzen Phase“ habe es tatsächlich Impfungen an Schulen gegeben.

An dieser Stelle offenbarte der Ausschussvorsitzende Danny Eichelbaum (CDU) sein Unwissen:

Es wurde deutlich, dass ihm die Tatsache von Impfungen an Schulen bislang überhaupt nicht bekannt gewesen war.
Er stritt zunächst ab, dass es Impfungen an Schulen gegeben habe, wurde dann jedoch von Ernst korrigiert, die die “zeitweiligen” Impfungen an Schulen zugab

Es kam die Frage, ob #Ernst im Winter 2021 mal eine Schule besucht habe.

Ernst verneinte dies und begründete es damit, dass der Besuch einer Ministerin an einer Schule immer für sehr großen Aufwand sorge

Nächste Sitzung am 21.12.23 .

via #AyaVelasquez

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#Bauernproteste
#Aktionswoche
#Niedersachsen
#Hannover

🚜 4. Tag der Aktionswoche 11.01.24

Seit 11:30 Uhr:

#Kundgebung vom Landvolk Hannover e.V. und LSV Niedersachsen & Bremen direkt vorm #Landtag in #Hannover .

Hier gehts zum
#LiveStream ▶️▶️




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#Bauernproteste
#AmpeldesGrauens
#Potsdam
#gemeinsamstark

1/2

Heute - #Staffelfahrt von LSV und den
#FreieBauern
nach
#Potsdam

Ab 14 Uhr startet eine
#Kundgebung direkt am #Landtag.

#Bauern, #Handwerker, #Unternehmer... #Unterstützer

ALLE sind willkommen!


Die Staffelfahrer sind bereits unterwegs
von der B5 (Neukammer) kommend über Markee > Etzin > Ketzin > Falkenrehde zum Landtag nach Potsdam!

Hoffen wir, das ein landespolitisches Schwergewicht sich Zeit für diesen wichtigen Protest nimmt.

Unsere Kollegen von #BerlinTV
berichten live von der Übergabe der schriftlichen Forderungen an den #Landtag.

🚜 gemeinsam stark 🚚

Hier entlang zum
#Livestream ▶️▶️




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#CoronaUntersuchungsausschuss #LandtagBRB #Pressefreiheit #01032024 3/4 #Potsdam a U-Ausschuss zur Untersuchung der #Krisenpolitik in der #Plandemie Im Vorfeld hat sich also der Pressesprecher bei der Chefredaktion des Nordkurier für den #PhilippDebionne…
4/4

#Corona UAusschuss im #Landtag Brandenburg

….Auf Nachfragen, unter anderem von Frau
@SaskiaLudwigCDU
, woher Frau Nonnemacher zu diesem Zeitpunkt bereits Hinweise auf Long
#COVID haben konnte, ruderte Frau Nonnemacher dann etwas holprig zurück.

Zudem heißt es - wie hier leider üblich - von Frau Nonnemacher oft: „Darauf möchte ich nicht antworten“ oder „Daran kann ich mich nicht erinnern.“

Heute ebenfalls noch als Zeuge vorgeladen: Ein hochrangiger Polizeibeamter. Es wird mit Spannung erwartet, was hier im
Landtag zu dem harten und teils scharf kritisierten Vorgehen der Polizei bei Corona-Demos gefragt wird.

Und wie die Antworten des Polizisten darauf lauten werden.

Mehr dazu von mir bald beim
@Nordkurier

via #P.Debionne / X



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#Berichterstattung
#Haltung
#Landtag
#DemokratieDebatte

Anscheinend wurde der rbb gerichtlich verpflichtet,
die Behauptung , die
#AfD hätte
die Abschaffung des
#Mehrparteiensystems
thematisiert,
richtigzustellen.




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#Aufarbeitung
#CoronaUAusschuss
#LandtagBRB
#Potsdam

Heute im #Landtag auf der - Tagesordnung des Corona U-Ausschusses:

10:00 Vernehmung des Zeugen Mike Toppel – Leiter der
Polizeidirektion Ost des Landes Brandenburg

13:00 Anhörung des Sachverständigen Dipl. Soz. Ute Sadowski

– Projektleiterin der Koordinierungsstelle Gesundheitliche Chancengleichheit Brandenburg

15:30 Anhörung des Sachverständigen Prof. Dr. Jörg Dötsch –

ehemaliger Präsident der Deutschen Gesellschaft für Kinder- undJugendmedizin e.V.

Bereits am Freitag wird es eine weitere Sitzung im Landtag geben -
um 10:00 wird Dr. Dietmar Woidke vernommen.

Die
#Journalistin Aya Velasquez
hat den Ausschuss intensiv verfolgt.

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#Plandemie
#CoronaUAusschuss
#Landtag
#Potsdam

Hat der brandenburgische Ministerpräsident Dietmar #Woidke
beim letzten
#Corona-#Untersuchungs-ausschuss gelogen?

Letzte Woche fanden gleich zwei
#Sitzungen des Corona-Ausschusses im #Brandenburger #Landtag statt.

Dabei fielen fragwürdige Aussagen des brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke.


via #AyaVelasquez

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Der letzte #Corona-#Untersuchungsausschuss im #Brandenburger #Landtag hat nun Konsequenzen:

Marcel Luthe, parteiloser ehemaliger Abgeordneter und Bundesvorsitzender der „Good Governance Gewerkschaft“
hat eine #Strafanzeige gegen Ministerpräsident Dietmar #Woidke eingereicht.

Tatverdacht:

#Uneidliche #Falschaussage vor dem #Corona-Untersuchungsausschuss.

Marcel Luthe ist ein erfahrener Kläger:
Im Jahr 2021 hatte er erfolgreich gegen die Berlin-Wahl geklagt - diese musste daraufhin am 12. Februar 2023 vollständig wiederholt werden, was unter anderem zur Abwahl von Franziska Giffey (SPD) und Wahl von Kai Wegener (CDU) zum neuen Regierenden Bürgermeister Berlins geführt hatte.

via #AyaVelasquez

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