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Heute Nachmittag haben sich Viele
wackere Teilnehmer

die Zeit genommen

und

waren Teil der
#Sternfahrt
zum
#Ziegeleipark
#Mildenberg .

Es war …..
eine wichtige Protestaktion ,
an der
natürlich auch Unternehmer
und Handwerker
teilnahmen,

die einfach nicht mehr die aktuelle ideologische
#Wirtschaftspolitik
der
#AmpeldesGrauens
hinnehmen
wollen.


Ein örtlicher Unternehmer
über die aktuelle Situation:


„… Wir werden verantwortlich für Sachen gemacht, die wir gar nicht zu verantworten haben , das bedroht natürlich weitestgehend unsere Existenz…“

Was Alle hier natürlich nach wie vor bewegt- der #UkraineKrieg

„..wir haben auch festgestellt, das die Mehrheit unseres Volkes keinen #Krieg will und keine #Waffenlieferungen, deswegen muss das Alles beendet werden…,

…wir sollten…#Nordstream wieder in Betrieb nehmen“.



Danke an #Gabi für das Videomaterial

und

#Danke an den unermüdlichen Kanal #Flohzilla ,

der uns einen guten Platz für das Video zur
#Sternfahrt bereithielt,

voraussichtlich erst ab 09.12. ist für uns unser #BrandenburgTV YouTube Kanal wieder nutzbar… 🤡


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..
Das pauschale #Verbot von #Kinderehen verstößt gegen das #Grundgesetz.

Das hat das Bundesverfassungs-gericht in Karlsruhe entschieden.

Grundsätzlich billigte das Gericht das Verbot von Kinderehen, forderte aber Nachbesserungen.

Zwar können nach der Entscheidung Ehen annulliert werden,
wenn einer der Partner bei der Heirat unter 16 Jahre alt war.

ABER: Das Gesetz muss Regelungen über die Folgen enthalten,
etwa zu Unterhaltsansprüchen. Außerdem muss es die Möglichkeit geben, dass die im Ausland geschlossene Frühehe nach Erreichen der Volljährigkeit auch nach deutschem Recht gültig wird.

#Harbarth und seine Parteibuch -Kumpane.

Was das für jedes
einzelne Kind bedeutet -

Unfassbar.

Hier mehr ▶️▶️


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📖
🇩🇪

Der #Zirkus mit der grünen allerletzten #Generation geht immer weiter.

Vergesst nicht, der Zweck ist immer
#Klimahysterie unter den #Menschen zu verbreiten.

Das
#Grundgesetz gilt eh nicht für diese #transatlantisch ferngesteuerten #SektenJünger.

Also wird das
#Grundgesetz Mahnmal in #Berlin am #Bundestag symbolisch befleckt.

Wieder ziemlich interessant, die
#polizeiliche #Kuschelpolitik
es ist politisch geduldet.

🇩🇪



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🇩🇪

Gestern jährte sich in der
#BRD der 74. ‚Geburtstag‘
des
#Grundgesetzes .

Direkt vor dem
Grundgesetz #Denkmal in Berlin
gab es dazu eine Veranstaltung, deren Betrachtung
sich lohnt .


Wie wir wissen, wurden in der Zeit der #Plandemie Teile des Grundgesetzes ,
durch die
#Merkel #Regierung in Zusammenarbeit mit
willigen
#Ministerpräsidenten unter direkter Lobbyeinwirkung von #BigPharma faktisch am #Parlament vorbei ausgehebelt.

Man begründete massive #Freiheitseinschränkungen,
#Repressalien, landesweite #Lockdowns
u.v.m. als alternativlos .

Freiheitsliebende #Bürger haben sich nun
zusammengetan, um Entwicklungen dieser Art zukünftig zu verhindern und mehr direkte
#Demokratie zu fordern.

Sie wollen das

#Grundgesetz nach Artikel 146 GG zur Verfassung der #BRD erheben

#Recht auf #Volksabstimmung vollumfänglich in der #Verfassung verankern

#über die Inhalte der #Verfassung nur über #Volksabstimmung
entschieden werden kann.

🇩🇪

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#Grundgesetz
#Rechtspflege
#Sexualisierung

🔦

1/2

Heute habe ich das Amtsgericht Kreuzberg - Familiengericht - in voller Pracht einer dreifachen Regenbogenbeflaggung erblickt. 🌈

In der Mitte sogar mit auf der Seite stehender Pyramide und einem runden Kreis.

Ich habe dazu einige Fragen an die Präsidentin, die ich soeben mit einem Eilvermerk an das Gericht übermittelt habe. Ich veröffentliche sie nachfolgend.


via #Rechtsanwalt
Friedemann Däblitz

🔦



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#Meinungsfreiheit
#Grundgesetz
#Verfassungsschutz

Jurist Ulrich Vosgerau erklärt juristische Grundlagen, wer sich in Sachen #Meinungsfreiheit an welche rechtlichen Grundlagen halten muss.

„Das ist ein ganz problematischer Prozess, den wir im Augenblick sehen,
das
#NGOs , die auch aus öffentlichen Mitteln bezahlt werden,
versuchen, die Grundrechte seltsam umzudeuten.
Das wird auch übernommen von
#Verfassungsschutzbehörden,
bei denen eine frappierende verfassungsrechtliche Unkunde herrscht.“



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Das #Grundgesetz müsse dringend geändert werden, sagen #Ampelpolitiker. Einer drohenden AfD-Mehrheit im Parlament dürfe man bestimmte Entscheidungen nicht überlassen.

Das #Grundgesetz sieht vor, dass das #Bundesverfassungsgerichtsgesetz – welches beispielsweise die Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts oder die Amtszeit der Richter festlegt – mit einer einfachen Mehrheit im Bundestag geändert werden kann. Eine Hürde, die in naher Zukunft zu niedrig sein könnte, meinen nun zwei der Ampelparteien.

Gut, dass die Ampelparteien
immer das
Grundgesetz achten.


Quelle➡️➡️



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#Grundgesetz

Nun ist offiziell, was Kritiker lange bemängeln: Das Demokratiefördergesetz, mit dem Innenministerin Nancy Faeser (SPD) und Familienministerin Lisa Paus (Grüne) die Meinungsfreiheit unabhängig von der Strafbarkeitsgrenze einschränken wollen, ist verfassungswidrig.

Das stellen die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags in einem Sachstandsbericht fest, aus dem die Welt zitiert.

Führende FDP-Politiker haben daraufhin ihr Nein zu dem Gesetzentwurf bekräftigt. Dieser steht damit vor dem Aus.




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#Meinungsfreiheit

Die
#Polizeigewerkschaft #Hamburg verwies jüngst auf einen
#Beschluss des #Bundesverfassungsgerichts von 2011,
aus dem hervorgeht, dass das #Grundgesetz
#Meinungsäußerungen auch schützt,
wenn sie den politisch-korrekten Rand deutlich überschreiten.

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#Extremismus
#Demokratie
#Grundgesetz
#Nazijäger
#Antifa

Die Geldgeber dieser Extremisten sind bekannt.

Ist eine weitere Finanzierung dieser Gewalttäter inzwischen auch ein Grund zu feiern ?

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#Grundgesetz
#Wagenknecht
#Berlin

Seit 75 Jahren gibt es in 🇩🇪 das Grundgesetz, in diesen Tagen wird an verschiedenen Orten im Land dieses Jubiläum durch Politik, Medien und Justiz gefeiert.

Sahra
#Wagenknecht redete gestern im #Bundestag und legte dar, das der Zustand im Land und die Ignoranz des #Grundgesetzes durch die #Bundesregierung wahrlich kein Grund zum Feiern ist.



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#AmpeldesGrauens
#Grundgesetz
#BrotundSpiele
#Insektenparty

Vor 75 Jahren ist das Grundgesetz in Kraft getreten.
Ein Grund zum Feiern, findet die Bundesregierung und lädt ein: Drei Tage lang will sie mit den Bürgern ein „Demokratiefest“ feiern.

Von Freitag bis Samstag ist die Bevölkerung eingeladen,
in Berlin Veranstaltungen zu besuchen und mit der Bundesregierung ins Gespräch zu kommen.
Inklusive Tipi-Zelt am Kanzleramt, 360-Grad-Bühne und einer „Aktionsfläche Sport“.

Mit dabei: Lena Meyer-Landrut, die „Fantastischen Vier“
und jede Menge Wanderheuschrecken.
Während die Musiker ihren Auftritt beim feierlichen Finale am Sonntagabend haben,
sind die Insekten schon ab Freitagmittag im Programm.

Als „kulinarisches Erlebnis“ preist die Regierung die Insektenverkostung
an, die am Stand des Entwicklungsministeriums angeboten wird.

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#Grundgesetz
#Volksabstimmung


Thüringens Ministerpräsident Bodo
#Ramelow (Linke) hat gefordert, das Grundgesetz per Volksabstimmung in Verfassung umzubenennen. Er hofft, dass dadurch das Regelwerk zusätzlich legitimiert werden würde. Aus den anderen Parteien kommt Kritik an dem Vorstoß.


Quelle➡️➡️



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#Grundgesetz
#Polizeigewalt
#RichtigErinnern

Es könnnen noch so wohlfeile Reden gehalten werden…

Das darf Niemals in Vergessenheit geraten.


via #kurzeVids



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