#Aiwanger
#Faeser
#Grenztruppen
Faeser-Vertrauter war Politoffizier bei DDR-Grenztruppen – und attackiert jetzt Aiwanger wegen Jugendsünden
In der medialen Kampagne gegen Hubert Aiwanger
lehnen sich nun immer mehr politische Akteure aus dem Fenster und kritisieren Aiwanger, was das Zeug hält.
So jetzt auch Sven Hüber. Er ist Vorsitzender des Hauptpersonalrats der Bundespolizei und nicht nur Kollege, sondern auch Duzfreund und enger Vertrauter von Ministerin Nancy Faeser.
Hüber wütete auf Twitter über Aiwanger und das Flugblatt. Scheinbar ohne Scheu und Zurückhaltung, obwohl er doch selber ein dunkles Kapitel in seiner Vergangenheit hat, auf das er lieber nicht hingewiesen werden will und gegen dessen Verbreitung er oft klagte.
In der DDR war Hüber Politoffizier und stellvertretender Kompaniechef bei den DDR-Grenztruppen.
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#Faeser
#Grenztruppen
Faeser-Vertrauter war Politoffizier bei DDR-Grenztruppen – und attackiert jetzt Aiwanger wegen Jugendsünden
In der medialen Kampagne gegen Hubert Aiwanger
lehnen sich nun immer mehr politische Akteure aus dem Fenster und kritisieren Aiwanger, was das Zeug hält.
So jetzt auch Sven Hüber. Er ist Vorsitzender des Hauptpersonalrats der Bundespolizei und nicht nur Kollege, sondern auch Duzfreund und enger Vertrauter von Ministerin Nancy Faeser.
Hüber wütete auf Twitter über Aiwanger und das Flugblatt. Scheinbar ohne Scheu und Zurückhaltung, obwohl er doch selber ein dunkles Kapitel in seiner Vergangenheit hat, auf das er lieber nicht hingewiesen werden will und gegen dessen Verbreitung er oft klagte.
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#Faeser
#SchönbohmAffäre
Offenbar wollte #Faeser staatlich kontrollierte Hintertüren in deutsche Soft- und Hardwareprodukte einbauen lassen, Schönbohm blockierte das.
Zum Glück hat die neue BSI-Chefin keinen Kündigungsschutz und wird deshalb jede ‚Sauerei’ mitmachen.
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#SchönbohmAffäre
Offenbar wollte #Faeser staatlich kontrollierte Hintertüren in deutsche Soft- und Hardwareprodukte einbauen lassen, Schönbohm blockierte das.
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#FaeserUrlaub
#Ausschreitungen
Polizisten müssen
dank #Faeser
in Berlin #Neukölln
ein gefährliches
‚Bad in der Menge’
nehmen,
während ihre oberste Dienstherrin
schön
entspannt ein
#Bad auf Mallorca
nimmt.
Das könnte man gelungene Arbeitsteilung.. nennen.
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Polizisten müssen
dank #Faeser
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#Migrationslage
#Brandbrief
#Faeser
Der Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Hans-Eckard Sommer, hat in einem Brandbrief an Innenministerin Nancy Faeser die Situation mit dem Flüchtlingszustrom als „äußerst kritisch“ bezeichnet.
Offiziell habe es in den jüngsten Monaten jeweils etwas
mehr als 30.000 Asylgesuche in Deutschland gegeben.
Tatsächlich habe man es im September mit rund 50.000 und im Oktober mit rund 55.000 Zugängen zu tun gehabt.
Es gebe bereits 280.000 Asylgesuche statt der offiziell dargestellten 244.000.
Das Amt leide am Personalmangel, vor allem im IT-Bereich. Hunderte Millionen Euro fehlten, um das BAMF für die Herausforderungen zu rüsten.
via #satellit
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#Brandbrief
#Faeser
Der Chef des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Hans-Eckard Sommer, hat in einem Brandbrief an Innenministerin Nancy Faeser die Situation mit dem Flüchtlingszustrom als „äußerst kritisch“ bezeichnet.
Offiziell habe es in den jüngsten Monaten jeweils etwas
mehr als 30.000 Asylgesuche in Deutschland gegeben.
Tatsächlich habe man es im September mit rund 50.000 und im Oktober mit rund 55.000 Zugängen zu tun gehabt.
Es gebe bereits 280.000 Asylgesuche statt der offiziell dargestellten 244.000.
Das Amt leide am Personalmangel, vor allem im IT-Bereich. Hunderte Millionen Euro fehlten, um das BAMF für die Herausforderungen zu rüsten.
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#Faeser
#Schönbohm
#BSI
#Schweigegeld
Mafiöse Attitüden im Innenministerium?
Die Behörde von Verfassungshüterin Nancy Faeser soll dem geschassten Arne Schönbohm „Schweigegeld“ angeboten haben, bevor es zur Klage gegen ihn kam.
Laut einem Bericht der „Bild“ soll
Arne Schönbohm nach einer außergerichtlichen Einigung Geld vom Ministerium erhalten haben – damit er zu dem ganzen Vorgang schweigt.
Laut „Bild“ soll es eine Stillschweigens-vereinbarung bereits vom 17. Januar 2023 geben.
Aus Sicht von „Bild“ bestätigte eine BMI-Anwältin, dass eine „außergerichtliche Einigung zwischen den Parteien“ bestehe, über die Stillschweigen vereinbart worden sei. Unklar sei laut „Bild“, wie hoch die vermeintliche Geldsumme an ihn sei. Es könne sich laut Schätzung um mindestens 20.000 Euro handeln, so „Bild“.
.. läge „Bild“ daneben, hätte Faeser längst eine Unterlassungsklage inszeniert.
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#Schönbohm
#BSI
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Mafiöse Attitüden im Innenministerium?
Die Behörde von Verfassungshüterin Nancy Faeser soll dem geschassten Arne Schönbohm „Schweigegeld“ angeboten haben, bevor es zur Klage gegen ihn kam.
Laut einem Bericht der „Bild“ soll
Arne Schönbohm nach einer außergerichtlichen Einigung Geld vom Ministerium erhalten haben – damit er zu dem ganzen Vorgang schweigt.
Laut „Bild“ soll es eine Stillschweigens-vereinbarung bereits vom 17. Januar 2023 geben.
Aus Sicht von „Bild“ bestätigte eine BMI-Anwältin, dass eine „außergerichtliche Einigung zwischen den Parteien“ bestehe, über die Stillschweigen vereinbart worden sei. Unklar sei laut „Bild“, wie hoch die vermeintliche Geldsumme an ihn sei. Es könne sich laut Schätzung um mindestens 20.000 Euro handeln, so „Bild“.
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#Bundesinnenministerin #Faeser ist fest entschlossen, ein #Demokratiefördergesetz durch den Bundestag zu peitschen. Gerade jetzt sei es „höchste Zeit“, die Arbeit „zivilgesellschaftlicher Initiativen“ zu stärken. Kritiker vermuten dahinter etwas anderes.
Das Gesetz soll nach Angaben des Bundesfamilienministeriums Vereine, die sich nach Eigenangaben für die Demokratie und gegen extremistische Umtriebe einsetzen, stärker finanzieren.
Also, wie gehabt.
Quelle ➡️➡️
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Das Gesetz soll nach Angaben des Bundesfamilienministeriums Vereine, die sich nach Eigenangaben für die Demokratie und gegen extremistische Umtriebe einsetzen, stärker finanzieren.
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#AmpeldesGrauens
#Demokratie
#Rechtsstaat
#Faeser gibt dem schwer angeschlagenen #Rechtsstaat jetzt den Rest:
Wer an 'Rechte' spendet, soll auf bloßen #Verdacht hin finanziell erledigt werden.
#Links- und #Klima- #Extremismus kann natürlich bedenkenlos weiterfinanziert werden.
via #TheRealTom
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#SEKEinsatz
#Wuppertal
So läuft das in der #Faeser- #Präventiv- #Demokratie:
Am Mittwoch wird in 'Aktenzeichen XY' (ZDF) nach einem seit 25 Jahren (!)
untergetauchten RAF-Terroristen gefahndet.
Am Samstag ruft irgendein Gutbürger aus dem Zug bei der Polizei an, daraufhin
stürmt ein SEK den abgedunkelten, abgesperrten Zug in Wuppertal,
verängstigt hunderte Fahrgäste und schleift den angeblich
erkannten 'Terroristen' mit.
Leider war es nur ein #harmloser #Mitbürger,
wie Sie und ich.
Tja, Pech, aber so ist das nunmal in einer wehrhaften Demokratie.
via #TheRealTom
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#Wuppertal
So läuft das in der #Faeser- #Präventiv- #Demokratie:
Am Mittwoch wird in 'Aktenzeichen XY' (ZDF) nach einem seit 25 Jahren (!)
untergetauchten RAF-Terroristen gefahndet.
Am Samstag ruft irgendein Gutbürger aus dem Zug bei der Polizei an, daraufhin
stürmt ein SEK den abgedunkelten, abgesperrten Zug in Wuppertal,
verängstigt hunderte Fahrgäste und schleift den angeblich
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“Varoufakis, Mitgründer der linken paneuropäischen Partei Diem25, hatte am Samstag im Onlinenetzwerk X geschrieben, das deutsche Innenministerium habe ein »Betätigungsverbot« gegen ihn erlassen, also »ein Verbot jeglicher politischer Betätigung«. Kongress…
#PalästinaKongress
#Zensur
#Gazakonflikt
#Genozid
#Berlin
Am vergangenen Wochenende , genauer ab Freitag sollte in #Berlin als hybride Veranstaltung
der #Palästina Kongress stattfinden.
Kurz vor dem Auftakt wurde die Veranstaltung vom #Faeser #Bundesinnenministerium verboten.
Zuallererst wieder ein knallhartes Beispiel deutscher politischer #Zensur und #Doppelmoral.
Auch die #Meinungsfreiheit im Land wird damit erneut ignoriert.
📖 Link zu seiner geplanten Rede ▶️
Brisant - das #Betätigungsverbot gegen #Varoufakis, einen #EU Bürger,
um ‚antisemitische und israelfeindliche Propaganda‘
bei der Veranstaltung zu verhindern ,
hätte nicht ausgesprochen werden dürfen.
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Am vergangenen Wochenende , genauer ab Freitag sollte in #Berlin als hybride Veranstaltung
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Kurz vor dem Auftakt wurde die Veranstaltung vom #Faeser #Bundesinnenministerium verboten.
Zuallererst wieder ein knallhartes Beispiel deutscher politischer #Zensur und #Doppelmoral.
Auch die #Meinungsfreiheit im Land wird damit erneut ignoriert.
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#TotaleKontrolle
#AmpeldesGrauens
Mit der #Faeser #SPD läuft Alles nur zum Besten der #Bürger.
‚Zettelwirtschaft‘ wird abgeschafft , selbstverständlich wird das Ganze mit dem digitalen Personalausweis ( dessen Akzeptanz niedrig ist) verknüpft 🤡.
Wieder eine vollmundige #Faeser Ankündigung.
Jeder Einzelne von uns kann
seinen Anteil an der Erfüllbarkeit dieser Kontrollphantasien leisten.
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#AmpeldesGrauens
Mit der #Faeser #SPD läuft Alles nur zum Besten der #Bürger.
‚Zettelwirtschaft‘ wird abgeschafft , selbstverständlich wird das Ganze mit dem digitalen Personalausweis ( dessen Akzeptanz niedrig ist) verknüpft 🤡.
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FORUM GEGEN FAKES“
#Faeser installiert Bürgerrat – gesetzlicher Auftrag zur „Strafverfolgung von Desinformation“
Um gegen Hass im Netz und Desinformationen zu kämpfen, hat die Bertelsmannstiftung das Projekt „Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie“ ins Leben gerufen. Und das soll gemeinsam mit der Bundesregierung in
„einer bisher weltweit einzigartigen Form der Bürgerbeteiligung“
durchgeführt werden. Das bedeutet:
Ein zufällig ausgewählter und etwa nach Alter, Geschlecht und Migrationshintergrund repräsentativ ausgewählter Bürgerrat solle Strategien zur Bekämpfung von Fake News entwickeln – als Vorlage für die Regierung.
„Zufällig“ ausgewählter Denunziantenrat?
Quelle ➡️➡️
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#Faeser installiert Bürgerrat – gesetzlicher Auftrag zur „Strafverfolgung von Desinformation“
Um gegen Hass im Netz und Desinformationen zu kämpfen, hat die Bertelsmannstiftung das Projekt „Forum gegen Fakes – Gemeinsam für eine starke Demokratie“ ins Leben gerufen. Und das soll gemeinsam mit der Bundesregierung in
„einer bisher weltweit einzigartigen Form der Bürgerbeteiligung“
durchgeführt werden. Das bedeutet:
Ein zufällig ausgewählter und etwa nach Alter, Geschlecht und Migrationshintergrund repräsentativ ausgewählter Bürgerrat solle Strategien zur Bekämpfung von Fake News entwickeln – als Vorlage für die Regierung.
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#LeidMedien
#Faeser
💥💥💥BREAKING 💥💥💥
#ZDF
STUFT #KALIFAT -DEMO VON HAMBURG ALS 'RECHTSEXTREM' EIN
via #TheRealTom
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#Faeser
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Die Rufe nach #Konsequenzen nach der #Islamisten-Demo in Hamburg werden parteiübergeifend lauter - und richten sich vor allem an Innenministerin #Faeser. Auch der Vorschlag für einen neuen #Straftatbestand steht im Raum.
Die Zeit der Ankündigungen müsse nun vorbei sein, mahnte die Sprecherin der Bundestagsfraktion der Grünen, im Gespräch mit der "Rheinischen Post". Sie forderte: "Wir müssen islamistischen Gruppen, die in Deutschland aktiv sind, das Handwerk legen und alle rechtsstaatlichen Mittel dafür in die Hand nehmen."
Das kommt ausgerechnet von den Grünen!
Quelle➡️➡️
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Die Zeit der Ankündigungen müsse nun vorbei sein, mahnte die Sprecherin der Bundestagsfraktion der Grünen, im Gespräch mit der "Rheinischen Post". Sie forderte: "Wir müssen islamistischen Gruppen, die in Deutschland aktiv sind, das Handwerk legen und alle rechtsstaatlichen Mittel dafür in die Hand nehmen."
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#socialmedia #Challenge #Berlin Der Zustand unserer Kinder und der Schulen , besonders in Großstädten ist bedenklich. „Bei einem Mädchen ist der Versuch gründlich schiefgegangen und sie ist kollabiert. […] Statt ihr zu helfen, indem die anderen Kinder Hilfe…
#Islamismus
#LeidMedien
#Faeser
#Verharmlosung
Bei den Worten “Kalifat« und “Scharia” wird es Bürgern bang ums Herz.
Wie das?
Dabei fand Bundesinnenministerin Nancy Faeser doch so beruhigende Worte; wer das #Kalifat fordere, ziele nicht unbedingt darauf ab, unsere #Gesellschaftsordnung zu stürzen, erklärte sie.
Das wollen bekanntlich nur “Rechte”, welche die bestehenden Parteienstrukturen kritisieren.
Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIZ) hat mit Hilfe finanzstarker Mitgliedsländer wie Saudi-Arabien und Qatar den Kampf gegen “Islamophobie” als internationales Programm verankern lassen.
Aber auch ohne dieses Programm werden wir in Deutschland seit Jahren – spätestens seit 2015 – darauf konditioniert, bei allem, was mit der muslimischen Einwanderung verbunden ist, geflissentlich wegzuschauen.
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#LeidMedien
#Faeser
#Verharmlosung
Bei den Worten “Kalifat« und “Scharia” wird es Bürgern bang ums Herz.
Wie das?
Dabei fand Bundesinnenministerin Nancy Faeser doch so beruhigende Worte; wer das #Kalifat fordere, ziele nicht unbedingt darauf ab, unsere #Gesellschaftsordnung zu stürzen, erklärte sie.
Das wollen bekanntlich nur “Rechte”, welche die bestehenden Parteienstrukturen kritisieren.
Die Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIZ) hat mit Hilfe finanzstarker Mitgliedsländer wie Saudi-Arabien und Qatar den Kampf gegen “Islamophobie” als internationales Programm verankern lassen.
Aber auch ohne dieses Programm werden wir in Deutschland seit Jahren – spätestens seit 2015 – darauf konditioniert, bei allem, was mit der muslimischen Einwanderung verbunden ist, geflissentlich wegzuschauen.
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#Terroranschlag
#Mannheim
#Bundestag
#Innenausschuss
Heute haben sich die Abgeordneten im Parlament zu einer Schweigeminute
für den in Mannheim durch einen Islamisten ermordeten Polizisten Rouven L. erhoben.
„Sein Tod erschüttert uns alle zutiefst“, sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD).
„Rouven L. ist für unsere freiheitliche Demokratie gestorben.“
Wenig später wurde im #Innenausschuss
über den Anschlag diskutiert.
Christoph de Vries, CDU MdB ließ noch während der Sitzung seinem Ärger freien Lauf und
machte öffentlich, wer die Sitzung schwänzte.
Genau: Nancy #Faeser.
Um 11.59 Uhr twitterte de Vries, dass die Ministerin dem Ausschuss,
bei dem der politisch höchst relevante Mannheim-Horror aufgearbeitet werden sollte, fernbleiben wolle.
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Heute haben sich die Abgeordneten im Parlament zu einer Schweigeminute
für den in Mannheim durch einen Islamisten ermordeten Polizisten Rouven L. erhoben.
„Sein Tod erschüttert uns alle zutiefst“, sagte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD).
„Rouven L. ist für unsere freiheitliche Demokratie gestorben.“
Wenig später wurde im #Innenausschuss
über den Anschlag diskutiert.
Christoph de Vries, CDU MdB ließ noch während der Sitzung seinem Ärger freien Lauf und
machte öffentlich, wer die Sitzung schwänzte.
Genau: Nancy #Faeser.
Um 11.59 Uhr twitterte de Vries, dass die Ministerin dem Ausschuss,
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#Integrationsversagen
#AmpeldesGrauens
Für Nancy #Faeser ist am #Mord in #Bad_Oeynhausen nicht der Täter,
sondern die fehlende soziale #Integration schuld.
Blöd, dass die #SPD in den letzten 22 von 26 Jahren in der Regierung sitzt.
Ist dann nicht die SPD eigentlich schuld?!
via #Dr.DavidLuetke
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Für Nancy #Faeser ist am #Mord in #Bad_Oeynhausen nicht der Täter,
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Ist dann nicht die SPD eigentlich schuld?!
via #Dr.DavidLuetke
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#Faeser
Woher wusste die Presse von der Razzia bei Compact?
Die „Verletzung des Dienstgeheimnisses“ ist eine Straftat, die mit bis zu fünf Jahren Freiheitsentzug geahndet wird. Faeser muss daher aufarbeiten, wie Informationen über das Verbot und die Durchsuchungen bei Compact an die #Presse durchgestochen werden konnten.
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Die „Verletzung des Dienstgeheimnisses“ ist eine Straftat, die mit bis zu fünf Jahren Freiheitsentzug geahndet wird. Faeser muss daher aufarbeiten, wie Informationen über das Verbot und die Durchsuchungen bei Compact an die #Presse durchgestochen werden konnten.
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