#Zusammenleben
#wieWeiter


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Gegenwärtig stehen wir vor der #Gefahr eines #Atomkriegs.

#Krieg vernichtet nicht nur #Menschenleben, sondern auch die #Natur.

Er richtet sich gegen alles #Leben.

Die Atomwaffen dieser Welt können die gesamte Menschheit auslöschen.

Doch wo bleibt der #Aufschrei der Jugend?

Wo seid Ihr?

Auf Demonstrationen gegen den Krieg und für atomare Abrüstung?

Bei Initiativen für Naturschutz, Freiheit, Demokratie, eine unabhängige Presse?

Wo bleibt die Empörung?

„Nichts ist in der Tat bezeichnender für unseren #Egoismus als die Tatsache, dass wir fortfahren, die Naturschätze zu plündern, die Erde zu vergiften und für den Atomkrieg zu rüsten.“

schreibt Erich Fromm in seinem Werk: „Haben oder Sein“.

Die Ursachen dieses Krieges liegen in der Profit- und Machtgier einer kleinen Minderheit von Menschen.

Sie untergräbt Menschenrechte und Demokratie.

Zu dieser Minderheit gehören die Regierungen der beteiligten Staaten und die finanziell mächtigen Investoren.
Sie führen diesen Krieg und vernichten das Leben mit dem Ziel der Steigerung ihres Profits.
Und sie haben die Macht über die großen Medienhäuser, die Eure Gefühle
und Bedürfnisse beeinflussen.

Ihr habt die Chance. Bringt Euch ein.

Lasst Euch Eure Menschenrechte und Eure Freiheit nicht nehmen.

Denn es besteht die Gefahr, dass, wie es Hannah Arendt schrieb, die Freiheit in einem politischen Sinn wieder für Gott weiß wie viele Jahrhunderte von dieser Erde verschwindet.

Wir steuern gerade in das Alte hinein. Wir fahren rückwärts,
weil wir unter #Zukunftsangst leiden.

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Richter warnt: #Meinungsfreiheit in der #EU in akuter #Gefahr


Eine neue EU-Regel bedroht die Grundrechte:  Meinungen, die der Regierung unangenehm sind, können „rechtswidrig“ sein – mit unabsehbaren Folgen für Kritiker.

Der Digital Services Act (DSA) tritt am 17. Februar 2024 in vollem Umfang in Deutschland in Kraft. An der öffentlichen Wahrnehmung vorbei soll vorher noch durch den Bundestag das den DSA konkretisierende Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) beschlossen werden. Das Gesetz aber ist ein #Trojanisches Pferd: Es trägt eine Fassade zur Schau, die demokratischen Grundsätze zu achten. So verkündet die Europäische Kommission, mit dem DSA sollen „strenge Regeln zur Wahrung europäischer Werte“ festgeschrieben werden. Direkt bestimmt Artikel 1 des DSA: „Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung“. Hinter dieser rechtsstaatlichen Fassade geschieht jedoch das genaue Gegenteil!


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#Deutschland als #Schlusslicht unter den #Wirtschaftsnationen: 50.000 #Arbeitsplätze in #Gefahr


Der Internationale Währungsfonds (IWF) hatte im April die Konjunkturaussichten Deutschlands mit 0,2 Prozent beziffert, damit ist die Bundesrepublik das Schlusslicht unter den großen Wirtschaftsnationen der Welt. Die Unternehmen hierzulande klagen über eine schwache Nachfrage aus dem Ausland, hohe Steuern und Energiepreise sowie ausufernde Bürokratie.

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Unsere #Verfassung garantiert nicht nur die demokratische #Mitbestimmung, sondern das #Recht jedes einzelnen #Menschen, vor allem gegenüber dem #Staat.

Der #Lockdown hat gezeigt, dass auch die #Regierung zur #Gefahr für das Grundgesetz werden kann, wenn sie leichtfertig #Grundrechte außer Kraft setzt, so wie es in den Jahren 2020 und 2021 geschah. Die Bundesinnenministerin und der Präsident des Bundesverfassungsschutzes wollen die #Meinungsfreiheit unterhalb der #Strafgrenze einschränken, das ist eine Gefahr für Grundgesetz!

Auch die Gesetzgebung der EU ist eine Gefahr für unsere Demokratie: Rund 70 Prozent unserer Gesetze stammen aus EU-Richtlinien und nicht vom Deutschen Bundestag, der sie als Erfüllungsgehilfe automatisch übernimmt. Das ist nicht im Sinne des Grundgesetzes, das einzig und allein die Bürger, also das Volk, als höchste Instanz der Gesetzgebung kennt.


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Niemand darf in ein #Land abgeschoben werden, in dem der Person

(auch wenn sie illegal eingereist ist)

#Gefahr durch #Verfolgung, #Folter oder #Todesstrafe droht, sowie durch #kriegerische #Handlungen.

Fazit: „Es hängt von der Konstellation ab. Wenn Asyl beantragt wurde, dann muss das Asylverfahren auch durchlaufen werden. Die Betroffenen werden nicht besser oder schlechter gestellt, nur weil das Auswärtige Amt etwas falsch gemacht hat. Es gelten die normalen Regeln“, so der Prof. Daniel Thym, einer der renommiertesten deutschen Asylexperten, zu BILD.

HEISST: Niemand wird abgeschoben, nur weil das Auswärtige Amt falsche Papiere ausgestellt hat.

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#Zentralisierung
#Regionalförderung
#Agrarbranche

Ein vertrauliches Papier der EU-Kommission hat in Brüssel hohe Wellen geschlagen und beunruhigt zahlreiche Akteure in den Mitgliedstaaten. Vor allem die Agrarbranche und die Regionalförderungen werden darunter leiden.

EU-Fördermittel sollen künftig nicht nur anders vergeben, sondern auch an strengere #Reformbedingungen geknüpft werden. Insbesondere die beiden größten Budgetposten, die Agrar- und Regionalförderungen, stehen im Zentrum dieser geplanten Umstrukturierung.

Die Pläne stoßen auch auf erheblichen #Widerstand. Vasco Alves Cordeiro, Präsident des EU-Regionalausschusses, äußerte scharfe Kritik an der angestrebten #Zentralisierung, die er als #Gefahr für die #Zukunft des europäischen Projekts betrachtet.
Er appellierte eindringlich an Städte und Regionen, sich geschlossen gegen diese #Reformvorhaben zu wehren.


Quelle➡️➡️

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