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Die groß angekündigte BK #Scholz #Rede
beinhaltet Appelle und Solidaritätsadressen,
Eine der Erwartungen waren auch #Ankündigungen
zum Gürtel enger schnallen oder zu neuen #schweren Waffen.

So Etwas hat er uns erspart ,eine seiner #Hauptaussagen ,
das Deutschland keine #Alleingänge
macht….
…ist Nix Berauschendes, aber auch keine weitere #Kriegstreiberei.

Sein Eingestreutes…Nie wieder Krieg ist und bleibt natürlich
natürlich ne dicke Lüge(Jugoslawien).

Also - das war ne langweilige #Scholzomat Sache.

Hier mehr dazu ▶️
#Frieden ist die #Basis von Allem ,
denn ohne Frieden ist Alles Nichts .

Sehenswerte #
Rede von Matthias Moosdorf, AfD
heute vor dem deutschen #
Bundestag .

#
Friedenstreiber müssen jetzt LAUT werden.

Hier mehr ▶️▶️


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Die irische EI Parlamentarierin Clare Daly : "Wie kann @Vonderleyen es wagen zu erklären "Europa steht mit Israel"? Sie spricht nicht für mich, nicht für Irland, nicht für die Bürger Europas. Wir stehen für #Frieden, Völkerrecht und Gerechtigkeit für die…
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Hier nochmal
die ganze sehr beeindruckende #Rede der irischen MdEP #ClareDaly vor dem
#EUParlament zu #Israel
und
der #Rolle der nicht
demokratisch gewählten
#EU #Kommissionschefin
#UrsulavonderLeyen .


Ich bin seit über 40 Jahren in der Politik, aber so etwas habe ich noch nie erlebt.

10 Tage #Bombardierung von #Gaza, tausend ermordete #Zivilisten, kein Wasser, kein Strom, kollektive Bestrafung unschuldiger Menschen.
Alles illegal, alles
#Kriegsverbrechen

..und dann geht Ursula von Leyen und besucht Israel, macht Fotos vom #Genozid
und behauptet Europa steht zu Israel jetzt und zu allem was noch kommen wird.


Wie kann sie nur.

Sie hat keine Autorität und spricht nicht für mich.

Sie spricht nicht für #Irland und
sie spricht nicht für die
#Menschen in #Europa.“



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#Bauernproteste
#Frankreich
#GreenDeal
#Paris

1/2

🚜
Vor der #Eröffnung der #Landwirtschaftsmesse in #Paris

kam es zu #Protesten #gegen den französischen Präsidenten Emmanuel #Macron.

Am
#Samstagmorgen durchbrachen Demonstranten ein Tor auf dem #Messegelände und gerieten in #Auseinandersetzungen mit dem #Ordnungsdienst, wie von AFP-Journalisten berichtet wurde.

Als #Demonstranten versuchten, #Macron zur #Rede zu stellen, kam es zu #Handgemengen mit dem #Sicherheitspersonal, das den Weg versperrte.

Zahlreiche #Polizisten eilten herbei, um die #Demonstranten zurückzudrängen.

Macron kritisiert Bauern


Die
#Landwirte äußerten ihren Protest mit Pfiffen und Buhrufen, forderten den #Rücktritt von #Macron und riefen:

„Die Jagd auf Macron ist eröffnet!“ Einige skandierten auch: „Das ist unser Zuhause!“ Um den Protest einzudämmen,
intervenierten Dutzende Polizisten, was zu weiteren Zusammenstößen führte.🇫🇷

🚜 gemeinsam stark 💪🏻

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#Meinungsfreiheit
#Redefreiheit
#Friedenstreiber

Das
#Berliner #Amtsgericht hat den bekannten #Berliner #Friedensaktivisten
Heiner Bücker zu einer vierstelligen Geld- oder ersatzweise 40-tägigen Haftstrafe
#verurteilt.

Sein
#Vergehen?

Er hatte bei einer
#Rede anlässlich des 81. Jahrestages des deutschen Überfalls auf die
Sowjetunion am 22. Juni 2022 erklärt, man müsse „offen und ehrlich versuchen,
die russischen
#Gründe für die militärische #Sonderoperation in der Ukraine zu verstehen“.

Diese Aussage, so die Begründung im Strafbefehl vom 3. Januar 2023, welcher den
NachDenkSeiten vorliegt, billige „den völkerrechtswidrigen Überfalls Russland (sic!) auf die Ukraine“
und hätte „das Potential, das Vertrauen in die Rechtssicherheit zu erschüttern und das
psychische Klima in der Bevölkerung aufzuhetzen.“

Eine rechtsstaatliche Farce, die von der verbrieften
Rede- und Meinungsfreiheit nur noch Trümmer übriglässt

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