#Freiheit
Während #Bundesregierung und #EU bei jeder Gelegenheit vor der
#Abschaffung der #Demokratie warnen, tun sie gleichzeitig alles dafür,
diese immer weiter zu erodieren.
Zahlreiche #Gesetze, entweder geplant oder bereits in Kraft,
konzentrieren zunehmend #Macht auf die Institutionen, etablieren #Überwachungsmechanismen und beschränken
damit die #Freiheiten der #Bürger.
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Während #Bundesregierung und #EU bei jeder Gelegenheit vor der
#Abschaffung der #Demokratie warnen, tun sie gleichzeitig alles dafür,
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#Deutschland2024
#Demokratie
#Selbstbestimmung
#Meinungsfreiheit
#Gesetze zum #Schutz der #Demokratie sind das #Vorspiel zur #Abschaffung der #Demokratie mit gesetzlichen Mitteln.
Dazu müssen nur neue „Tatbestände“ erfunden werden, etwa die „verfassungsschutzrelevante #Delegitimierung des Staates“.
Die Grundregel der Demokratie, der #Schutz der #Bürger vor einem #übergriffigen #Staat, wird Schritt für Schritt in ihr Gegenteil verkehrt, den Schutz des Staates vor den Bürgern.
Das Begleitprogramm findet in den staatsnahen Medien statt, gestern in der „Aktuellen Kamera“, heute in der „Tagesschau“ und ihren Ablegern.
Die Redaktion der „Tagesschau“ produziert auch einen zweiwöchentlichen Podcast namens „mal angenommen“.
Die Reihe „denkt aktuelle Themen in die Zukunft weiter und spielt durch, was passieren könnte, wenn sie Wirklichkeit werden“.
In der letzten Folge, ging es um ein aktuelles Thema: „Extremisten regieren? Was dann?“
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#Meinungsfreiheit
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Dazu müssen nur neue „Tatbestände“ erfunden werden, etwa die „verfassungsschutzrelevante #Delegitimierung des Staates“.
Die Grundregel der Demokratie, der #Schutz der #Bürger vor einem #übergriffigen #Staat, wird Schritt für Schritt in ihr Gegenteil verkehrt, den Schutz des Staates vor den Bürgern.
Das Begleitprogramm findet in den staatsnahen Medien statt, gestern in der „Aktuellen Kamera“, heute in der „Tagesschau“ und ihren Ablegern.
Die Redaktion der „Tagesschau“ produziert auch einen zweiwöchentlichen Podcast namens „mal angenommen“.
Die Reihe „denkt aktuelle Themen in die Zukunft weiter und spielt durch, was passieren könnte, wenn sie Wirklichkeit werden“.
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#Ukrainekrieg
2/2
Putins neue Konditionen für die Friedensverhandlungen
Kompletter #Rückzug der ukrainischen Truppen aus den Regionen Donezk, Lugansk, Cherson, Zaporozhye.
#Kein #Ukraine-Beitritt zu #NATO.
#Neutralität der
Ukraine: #keine Beteiligung an den #Allianzen, #keine #Atomwaffen.
#Abschaffung aller westlichen #Sanktionen gegen Russland.
Der Status von der Krim, Sewastopol und den vier oben genannten Regionen muss in den internationalen Verträgen festgehalten werden.
Wird dieses Angebot vom Westen und Kiew nicht akzeptiert, werden die zukünftigen Konditionen bestimmt anders sein.
Es ist nicht davon auszugehen, dass der vom Krieg besessene Westen sich darauf einlässt.
Es gibt eine Gesetzmäßigkeit:
jedes nachfolgende Angebot von Putin ist schlechter als das zuvor.
via #MatthiasMarkert
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Putins neue Konditionen für die Friedensverhandlungen
Kompletter #Rückzug der ukrainischen Truppen aus den Regionen Donezk, Lugansk, Cherson, Zaporozhye.
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Ukraine: #keine Beteiligung an den #Allianzen, #keine #Atomwaffen.
#Abschaffung aller westlichen #Sanktionen gegen Russland.
Der Status von der Krim, Sewastopol und den vier oben genannten Regionen muss in den internationalen Verträgen festgehalten werden.
Wird dieses Angebot vom Westen und Kiew nicht akzeptiert, werden die zukünftigen Konditionen bestimmt anders sein.
Es ist nicht davon auszugehen, dass der vom Krieg besessene Westen sich darauf einlässt.
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jedes nachfolgende Angebot von Putin ist schlechter als das zuvor.
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Die #CDU in Hessen fasst einen #Beschluss zur #Abschaffung des 49-Euro-Tickets.
Auch aus der Wirtschaft kommen Rufe, das Geld besser anders zu nutzen. Die Gegenreaktionen fallen heftig aus. Doch es wird unwahrscheinlicher, dass der aktuelle Preis über das laufende Jahr hinaus zu halten sein wird.
Genau, das Geld besser für die Bahn und auch für Diätenerhöhung verwenden.
Die Politiker verdienen doch viel zu wenig!
Quelle➡️➡️
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