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#Meinungsfreiheit
#Grundgesetz
#Verfassungsschutz
Jurist Ulrich Vosgerau erklärt juristische Grundlagen, wer sich in Sachen #Meinungsfreiheit an welche rechtlichen Grundlagen halten muss.
„Das ist ein ganz problematischer Prozess, den wir im Augenblick sehen,
das #NGOs , die auch aus öffentlichen Mitteln bezahlt werden,
versuchen, die Grundrechte seltsam umzudeuten.
Das wird auch übernommen von #Verfassungsschutzbehörden,
bei denen eine frappierende verfassungsrechtliche Unkunde herrscht.“
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#Grundgesetz
#Verfassungsschutz
Jurist Ulrich Vosgerau erklärt juristische Grundlagen, wer sich in Sachen #Meinungsfreiheit an welche rechtlichen Grundlagen halten muss.
„Das ist ein ganz problematischer Prozess, den wir im Augenblick sehen,
das #NGOs , die auch aus öffentlichen Mitteln bezahlt werden,
versuchen, die Grundrechte seltsam umzudeuten.
Das wird auch übernommen von #Verfassungsschutzbehörden,
bei denen eine frappierende verfassungsrechtliche Unkunde herrscht.“
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