Forwarded from K S
🇳🇿 Neuseeland Impfpflicht gekippt
03.03.2022 um 12 : 38 Uhr
Impfpflicht für Polizei und Gesundheitspersonal verfassungswidrig
Für alle, bei denen es vielleicht noch nicht angekommen ist, weil es durch die Berichterstattung über den #UkraineKrieg überlagert wurde: das Höchstgericht von Neuseeland hat am 25.02.2022 aufgrund der Verfassungsbeschwerde von 37 Betroffenen letztinstanzlich entschieden, dass der Staat nicht das Recht hat, Polizisten und Gesundheitspersonal zur Duldung einer "COVID-Impfung" zu verpflichten.
Begründung:
1️⃣ Die Impfpflicht verstößt gegen das Recht auf Religionsfreiheit, weil Impfstoffe unter Zuhilfenahme abgetriebener Föten entwickelt wurden.
2️⃣ Die Impfpflicht verstößt gegen das Recht, eine medizinische Behandlung abzulehnen.
Der mit der Impfpflicht verbundene Druck, bei Nichterfüllung den Job zu verlieren, verstieße außerdem nicht nur gegen das nationale Recht auf freie Berufsausübung und entsprechende internationale Rechtsinstrumente.
👀 Quelle: https://www.nzherald.co.nz/nz/not-demonstrably-justified-high-court-upholds-challenge-to-police-and-nzdf-vaccination-mandates-terminations-suspended/LMAUM7LZWV6FFQWAKKJFLKYLIE/
Die Betroffenen im Gesundheitswesen sollten am 01. März entlassen werden, die Polizistinnen und Polizisten am 07. März. Dieses Vorhaben der Regierung ist nun gescheitert, es wird zu keinen Entlassungen impffreier Menschen in diesen beiden Bereichen kommen.
Bravo, Neuseeland! Das ist ein GROSSER Sieg für die Rechtsstaatlichkeit! 👏👏👏
#Impfpflicht #Aufhebung #Verfassungswidrigkeit #Neuseeland #Höchstgericht
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
03.03.2022 um 12 : 38 Uhr
Impfpflicht für Polizei und Gesundheitspersonal verfassungswidrig
Für alle, bei denen es vielleicht noch nicht angekommen ist, weil es durch die Berichterstattung über den #UkraineKrieg überlagert wurde: das Höchstgericht von Neuseeland hat am 25.02.2022 aufgrund der Verfassungsbeschwerde von 37 Betroffenen letztinstanzlich entschieden, dass der Staat nicht das Recht hat, Polizisten und Gesundheitspersonal zur Duldung einer "COVID-Impfung" zu verpflichten.
Begründung:
1️⃣ Die Impfpflicht verstößt gegen das Recht auf Religionsfreiheit, weil Impfstoffe unter Zuhilfenahme abgetriebener Föten entwickelt wurden.
2️⃣ Die Impfpflicht verstößt gegen das Recht, eine medizinische Behandlung abzulehnen.
Der mit der Impfpflicht verbundene Druck, bei Nichterfüllung den Job zu verlieren, verstieße außerdem nicht nur gegen das nationale Recht auf freie Berufsausübung und entsprechende internationale Rechtsinstrumente.
👀 Quelle: https://www.nzherald.co.nz/nz/not-demonstrably-justified-high-court-upholds-challenge-to-police-and-nzdf-vaccination-mandates-terminations-suspended/LMAUM7LZWV6FFQWAKKJFLKYLIE/
Die Betroffenen im Gesundheitswesen sollten am 01. März entlassen werden, die Polizistinnen und Polizisten am 07. März. Dieses Vorhaben der Regierung ist nun gescheitert, es wird zu keinen Entlassungen impffreier Menschen in diesen beiden Bereichen kommen.
Bravo, Neuseeland! Das ist ein GROSSER Sieg für die Rechtsstaatlichkeit! 👏👏👏
#Impfpflicht #Aufhebung #Verfassungswidrigkeit #Neuseeland #Höchstgericht
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
NZ Herald
Terminations of unvaxxed Police and NZDF staff suspended after High Court upholds challenge to mandate
Police have said no staff will be terminated while the government considers the decision.
#Ukraine
🔦
Im Jahr 2014 musste sich die Ukraine im Austausch
für ein #Lösegeldpaket des #IWF in Höhe
von 17 Milliarden US-Dollar und ein zusätzliches #Hilfspaket der #Weltbank in Höhe von 3,5 Milliarden #US-Dollar zu einer Reihe von #Sparmaßnahmen verpflichten.
Zu diesen Maßnahmen gehörten die #Senkung der #Renten und #Löhne im öffentlichen Sektor, die #Reform der öffentlichen #Wasser- und #Energieversorgung, die #Privatisierung der #Banken und die #Änderung des #Mehrwertsteuer-systems, aber auch die #Privatisierung von Land, die in diesem Fall durch die #Aufhebung des #Landmoratoriums und die #Liberalisierung ihres Besitzes stattfinden wird.
Parallel dazu steigt die #Verschuldung, im Juli 2022 beliefen sich die Schulden des öffentlichen Sektors auf 60 Milliarden US-Dollar, während die privaten ukrainischen Unternehmen insgesamt 68 Milliarden US-Dollar schuldeten.
Die Ukraine ist nach Argentinien und Ägypten der drittgrößte Schuldner des IWF der Welt
Im Prinzip scheint es leicht festzustellen, dass diejenigen, die heute das ukrainische Land kontrollieren,
eine Mischung aus ukrainischen Oligarchen und verschiedenen ausländischen, meist nordamerikanischen und europäischen Interessen sind,
darunter ein privater Investmentfonds mit Sitz in den USA und ein Saudi-Arabien Souveränes Wealth Fund.
Mit einer einzigen Ausnahme sind die zehn Unternehmen, die die meisten Boden kontrollieren, im Ausland registriert, hauptsächlich in Steueroasen wie Zypern oder Luxemburg.
Selbst wenn sie weitgehend von einem Gründungsoligarchen geführt und immer noch kontrolliert werden, werden mehrere von ihnen von westlichen Banken kontrolliert
und
Investmentfonds kontrollieren
jetzt einen erheblichen Teil ihrer Aktien, also ihre Besitzer, sie sind nicht so besitzen.
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Im Jahr 2014 musste sich die Ukraine im Austausch
für ein #Lösegeldpaket des #IWF in Höhe
von 17 Milliarden US-Dollar und ein zusätzliches #Hilfspaket der #Weltbank in Höhe von 3,5 Milliarden #US-Dollar zu einer Reihe von #Sparmaßnahmen verpflichten.
Zu diesen Maßnahmen gehörten die #Senkung der #Renten und #Löhne im öffentlichen Sektor, die #Reform der öffentlichen #Wasser- und #Energieversorgung, die #Privatisierung der #Banken und die #Änderung des #Mehrwertsteuer-systems, aber auch die #Privatisierung von Land, die in diesem Fall durch die #Aufhebung des #Landmoratoriums und die #Liberalisierung ihres Besitzes stattfinden wird.
Parallel dazu steigt die #Verschuldung, im Juli 2022 beliefen sich die Schulden des öffentlichen Sektors auf 60 Milliarden US-Dollar, während die privaten ukrainischen Unternehmen insgesamt 68 Milliarden US-Dollar schuldeten.
Die Ukraine ist nach Argentinien und Ägypten der drittgrößte Schuldner des IWF der Welt
Im Prinzip scheint es leicht festzustellen, dass diejenigen, die heute das ukrainische Land kontrollieren,
eine Mischung aus ukrainischen Oligarchen und verschiedenen ausländischen, meist nordamerikanischen und europäischen Interessen sind,
darunter ein privater Investmentfonds mit Sitz in den USA und ein Saudi-Arabien Souveränes Wealth Fund.
Mit einer einzigen Ausnahme sind die zehn Unternehmen, die die meisten Boden kontrollieren, im Ausland registriert, hauptsächlich in Steueroasen wie Zypern oder Luxemburg.
Selbst wenn sie weitgehend von einem Gründungsoligarchen geführt und immer noch kontrolliert werden, werden mehrere von ihnen von westlichen Banken kontrolliert
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#FriedensDemo #Samstag 🕊 Die Handwerker für Frieden laden zu FriedensDemo . ⚙️🪛🔧🔨🔩🧱⛓🪜🪛🔧 Wann? Sa 18.11.23 11:00 Uhr Wo? Schlossplatz am Markt Dessau-Rosslau ⚙️🪛🔧🔨🔩🧱⛓🪜🪛🔧 Sie wollen gemeinsam ein deutliches Zeichen setzen für:…
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#Handwerker
#FriedensDemo
#Dessau
Handwerker in Dessau fordern Aufhebung der Sanktionen gegen Russland
Auf einer Demonstration „Handwerker für den Frieden“ haben am Samstag auf dem Dessauer Schlossplatz Kreishandwerksmeister Karl Krökel,
der Friedensaktivist Reiner Braun
und
andere Redner #Abrüstung sowie eine #Aufhebung der #Sanktionen gegen #Russland gefordert.
Die Veranstalter gingen von 1000 Teilnehmern aus, die Polizei sprach hingegen von „230 in der Spitze“.
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#Dessau
Handwerker in Dessau fordern Aufhebung der Sanktionen gegen Russland
Auf einer Demonstration „Handwerker für den Frieden“ haben am Samstag auf dem Dessauer Schlossplatz Kreishandwerksmeister Karl Krökel,
der Friedensaktivist Reiner Braun
und
andere Redner #Abrüstung sowie eine #Aufhebung der #Sanktionen gegen #Russland gefordert.
Die Veranstalter gingen von 1000 Teilnehmern aus, die Polizei sprach hingegen von „230 in der Spitze“.
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EU vor #Beschluss zur #Aufhebung des elektronischen #Briefgeheimnisses
3. April 2024
von Dr. Peter F. Mayer
Seit Beginn der #Corona „Pandemie“ hat die EU die Anstrengungen zur #Zensur veröffentlichter #Meinung sowie zur #Überwachung privater Kommunikation beschleunigt. Die Herrschenden in Brüssel fürchten die eigenen Bürger, die immer weniger von dem glauben wollen, was die Politiker behaupten und über gefügige Medien verbreiten.
Nach dem Zensurgesetz „Digital Services Act“ folgt nun der #Angriff auf das Recht auf private und unbeobachtete Kommunikation via #Chatkontrolle, der heute beschlossen werden soll.
Quelle ➡️➡️
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3. April 2024
von Dr. Peter F. Mayer
Seit Beginn der #Corona „Pandemie“ hat die EU die Anstrengungen zur #Zensur veröffentlichter #Meinung sowie zur #Überwachung privater Kommunikation beschleunigt. Die Herrschenden in Brüssel fürchten die eigenen Bürger, die immer weniger von dem glauben wollen, was die Politiker behaupten und über gefügige Medien verbreiten.
Nach dem Zensurgesetz „Digital Services Act“ folgt nun der #Angriff auf das Recht auf private und unbeobachtete Kommunikation via #Chatkontrolle, der heute beschlossen werden soll.
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