#Deutschland2024
#Parteienstatt
#Verfassungsschutz
#gelenkteKommunikation
Roland Tichy :
Ein #Geheimdienstchef plaudert und ein #Journalistenverein will es verschweigen
Rund um den #Correctiv-Fall zeigt sich eine Art gelenkte Kommunikation.
An erster Stelle dabei: der #Bundesverfassungsschutz
und seine
Kommunikationspolitik.
Wie tief steckt das Amt in der Ausforschung des privaten Treffens in Potsdam? Wie kommt es zum Zusammenspiel von Staat, Parteien und NGOs?
Hier mehr ▶️▶️
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#Parteienstatt
#Verfassungsschutz
#gelenkteKommunikation
Roland Tichy :
Ein #Geheimdienstchef plaudert und ein #Journalistenverein will es verschweigen
Rund um den #Correctiv-Fall zeigt sich eine Art gelenkte Kommunikation.
An erster Stelle dabei: der #Bundesverfassungsschutz
und seine
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#Bauernproteste
#BauernNotruf
#Dresden
#Rechtsanwalt Frank #Hannig aus #Dresden hat mit über
50 Kollegen den anwaltlichen #Notruf für #Landwirte
initiiert, mehr als 1000 #Bauern holten sich Rat.
Vor kurzem sollte er bei einer GroßVeranstaltung
der #Bauern reden.
Bei den Veranstaltern hat sich im Vorfeld ein Mitarbeiter
vom #Verfassungsschutz gemeldet und
#Bedenken geäußert.
Die #Veranstalter haben Hannig , der
schon zur Veranstaltung
unterwegs war , daraufhin #ausgeladen.
Das hat ihn zutiefst verärgert ,
er beendet nun sein
persönliches Engagement
und damit den #BauernNotruf.
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#BauernNotruf
#Dresden
#Rechtsanwalt Frank #Hannig aus #Dresden hat mit über
50 Kollegen den anwaltlichen #Notruf für #Landwirte
initiiert, mehr als 1000 #Bauern holten sich Rat.
Vor kurzem sollte er bei einer GroßVeranstaltung
der #Bauern reden.
Bei den Veranstaltern hat sich im Vorfeld ein Mitarbeiter
vom #Verfassungsschutz gemeldet und
#Bedenken geäußert.
Die #Veranstalter haben Hannig , der
schon zur Veranstaltung
unterwegs war , daraufhin #ausgeladen.
Das hat ihn zutiefst verärgert ,
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#AfD
#Verfassungsschutz
#VLeute
In wenigen Tagen beginnt in #Münster ein #Prozess:
Vor #Gericht gibt es eine neue Runde im #Rechtsstreit #AfD versus #Verfassungsschutz.
Die Richter in der westfälischen Stadt müssen entscheiden, ob der #Geheimdienst
die #Partei weiter ausforschen und öffentlich als rechtsextremen „Verdachtsfall“
anprangern darf.
Die Partei prozessiert seit Jahren gegen den Inlandsgeheimdienst von
Innenministerin Nancy Faeser (SPD).
Dabei geht es den Richtern auch um ein relevantes Kriterium:
Wie stark ist die AfD von sogenannten V-Leuten durchsetzt?
Gemeint sind #Parteimitglieder, die als „Assets“ und #Informanten mit dem #Verfassungsschutz zusammenarbeiten.
Welche Rolle spielen diese Geheimdienst-Spitzel, die unter der Hand vom Staat bezahlt werden, für die ausgemachte Radikalisierung der Partei?
Hier mehr ▶️▶️
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#Verfassungsschutz
#VLeute
In wenigen Tagen beginnt in #Münster ein #Prozess:
Vor #Gericht gibt es eine neue Runde im #Rechtsstreit #AfD versus #Verfassungsschutz.
Die Richter in der westfälischen Stadt müssen entscheiden, ob der #Geheimdienst
die #Partei weiter ausforschen und öffentlich als rechtsextremen „Verdachtsfall“
anprangern darf.
Die Partei prozessiert seit Jahren gegen den Inlandsgeheimdienst von
Innenministerin Nancy Faeser (SPD).
Dabei geht es den Richtern auch um ein relevantes Kriterium:
Wie stark ist die AfD von sogenannten V-Leuten durchsetzt?
Gemeint sind #Parteimitglieder, die als „Assets“ und #Informanten mit dem #Verfassungsschutz zusammenarbeiten.
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Während #Regierungspolitiker über neue Mittel im Kampf gegen „Hass im Netz“ diskutieren, kommt jetzt heraus: Der #Verfassungsschutz selbst verbreitet über digitale V-Leute rechtsextreme und strafbare #Inhalte – die wiederum als #Beweis für die #Bedrohung von rechts hinhalten könnten. Ein fragwürdiger Schatten-Kreislauf.
Quelle ➡️➡️
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Quelle ➡️➡️
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#Correctiv
#Verfassungsschutz
Seit 2021 gibt es im Bundesamt für Verfassungsschutz ein „Zentrum für Analyse und
Forschung (ZAF)“.
Im September 2023 organisierte es eine Wissenschaftskonferenz.
Das Thema hatte mit der eigentlichen Aufgabe der Behörde nichts zu tun:
„Meinungsbildung 2.0 – Strategien im Ringen um Deutungshoheit im digitalen Zeitalter“.
Correctiv war mit einem merkwürdigen Workshop vertreten,
bei dem es um „präventive“ Bekämpfung von Fake- News ging.
Hier mehr ▶️▶️
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#Verfassungsschutz
Seit 2021 gibt es im Bundesamt für Verfassungsschutz ein „Zentrum für Analyse und
Forschung (ZAF)“.
Im September 2023 organisierte es eine Wissenschaftskonferenz.
Das Thema hatte mit der eigentlichen Aufgabe der Behörde nichts zu tun:
„Meinungsbildung 2.0 – Strategien im Ringen um Deutungshoheit im digitalen Zeitalter“.
Correctiv war mit einem merkwürdigen Workshop vertreten,
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#Verfassungsschutz sucht noch #Mitarbeiter !
Sinnhafte Tätigkeit🙈
➡️ Schutz der Demokratie
➡️Gesellschaftlicher Mehrwert
➡️Abwechslungsreiche und spannende Aufgaben
➡️Aktueller politischen Bezug
Zusammenarbeit mit weiteren z.T. internationalen (Sicherheits-) Behörden
Quelle ➡️➡️
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Die AfD hat beim Oberverwaltungsgericht Münster Einspruch gegen ihre Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall eingelegt.
Dabei wurde es heute offiziell bestätigt.
Die #AFD ist vom #Verfassungsschutz unterwandert.
Vor #Gericht musste der Verfassungsschutz offiziell zugeben, dass er V-Männer in die AfD eingeschleust hat und diese V-Männer selber für die Beweise verantwortlich sind, die man der AfD anlasten will.
➡️Das ist einfach unglaublich!
Der Verfassungsschutz geht hier also mit kriminellen Methoden an die Sache ran.
Er ist selber verantwortlich für extremistische Äußerungen, die man der AfD vorwirft, um sie als rechtsextremistischen Verdachtsfall zu bestätigen,⬅️
Quelle ➡️➡️
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Dabei wurde es heute offiziell bestätigt.
Die #AFD ist vom #Verfassungsschutz unterwandert.
Vor #Gericht musste der Verfassungsschutz offiziell zugeben, dass er V-Männer in die AfD eingeschleust hat und diese V-Männer selber für die Beweise verantwortlich sind, die man der AfD anlasten will.
➡️Das ist einfach unglaublich!
Der Verfassungsschutz geht hier also mit kriminellen Methoden an die Sache ran.
Er ist selber verantwortlich für extremistische Äußerungen, die man der AfD vorwirft, um sie als rechtsextremistischen Verdachtsfall zu bestätigen,⬅️
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#Verfassungsschutz
#Landesregierung
#Sachsen
SACHSEN
#Einstufung als #rechtsextrem:
#Verfassungsschutz verweigert #Herausgabe von AfD-#Gutachten
Die sächsische #Regierung verweigert der AfD Einsicht in ein #Verfassungsschutzgutachten,
das sie als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einstuft.
Die AfD sieht sich in ihren Rechten verletzt.
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#Sachsen
SACHSEN
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#Verfassungsschutz verweigert #Herausgabe von AfD-#Gutachten
Die sächsische #Regierung verweigert der AfD Einsicht in ein #Verfassungsschutzgutachten,
das sie als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ einstuft.
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#April
#Deutschland2024
#Verfassungsschutz
Dinner mit #FancyNaeser.
Sicher mit Leibwächtern
in der berühmten
#Aprilscherze Lounge.
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#Haldenwang, jetzt selbst ein Fall für den #Verfassungsschutz?
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, hat in einem Gastbeitrag in der FAZ auf Kritik an seiner Behörde und seiner Person geantwortet.
In der letzten Zeit tauchten „immer wieder Schlagzeilen und Beiträge auf, in denen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und seine Arbeit infrage gestellt werden“, schreibt Haldenwang. „Es ist die Rede von einer ‚Gesinnungspolizei‘, einer ‚Sprachpolizei‘ oder auch von einem ‚Regierungsschutz‘.“ Diese Kritik will der umstrittene Haldenwang ausräumen.
Quelle ➡️➡️
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Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, hat in einem Gastbeitrag in der FAZ auf Kritik an seiner Behörde und seiner Person geantwortet.
In der letzten Zeit tauchten „immer wieder Schlagzeilen und Beiträge auf, in denen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und seine Arbeit infrage gestellt werden“, schreibt Haldenwang. „Es ist die Rede von einer ‚Gesinnungspolizei‘, einer ‚Sprachpolizei‘ oder auch von einem ‚Regierungsschutz‘.“ Diese Kritik will der umstrittene Haldenwang ausräumen.
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