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Frank-Walter
#Steinmeier, unser #Bundespräsident,
gehört zu der gerade angesagten Spezies von Persönlichkeiten,
die in der gegenwärtig heftig tobenden politischen Krise Europas dafür sorgt, dass die politische Anspannung ansteigt, anstatt eine längst überlebensnotwendige Entspannungspolitik
zu beginnen und zu forcieren.


Gerade weilte der #Bundespräsident im Osten
des europäischen Kontinents und besuchte
die Truppe, was bei der
#Tagesschau Jubel auslöste.

Man reibt sich die Augen angesichts der
Schlagzeilen und Worte, die wie Phrasen aus Werbekampagnen klingen.

Getrommelt wird für eine Ostflanke, für die
Akzeptanz des Militärischen bis hinein in die Gesellschaft, konkret bis hinein in das ganze Volk.

Doch es stellen sich Fragen, ob das Volk das alles will…

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🇩🇪

Bundespräsident
#Steinmeier
hat zum Auftakt des
38. Evang. Kirchentages in Nürnberg
vollkommen ohne Not
die deutschen Waffenlieferungen
in den
#Ukraine #Krieg verteidigt:

„Muss nicht gerade Christinnen und Christen die Frage quälen, wie es mit unserem Glauben, mit dem christlichen Friedensgebot vereinbar ist, wenn wir Waffen in ein Kriegsgebiet liefern?

Ist es nicht unsere Verantwortung als Christen, alles Menschenmögliche zu tun,
um das Leid,
das Leiden nicht noch weiter zu verlängern?“


All das seien große existenzielle Fragen, denen man nicht ausweichen dürfe.

Es sei aber auch Zeit für Waffen.

„Und ich finde , dafür ist jetzt die Zeit, liebe Schwestern und Brüder.“

Das Amt des #Bundespräsidenten soll dafür stehen,
das er seine Kontakte für die Mitwirkung an der Lösung globaler Probleme nutzt

u.a. die Wahrung des
#Friedens.


Diese Amtsauffassung -
bedenklich.


🇩🇪



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#Amerika liefert #Streumunition
an die #Ukraine
#Steinmeier einverstanden


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Es geht um die teuflische
#Streumunition – in der 2008 er Oslo-Konvention geächtet von 111 Staaten, doch nun von den USA an die Ukraine geliefert.

Deutschland aber unterstützt wie alle Nato-
Partner das Verbot.
Doch deshalb fällt man nun nicht gleich den «Freunden und Partnern» in den Arm.

Man zeigt Verständnis für deren «sicher nicht leichte Entscheidung».

Klar doch. Wenn wir eines aus dem Krieg vor unserer Haustür gelernt haben, dann dies:
Die Ukraine darf alles.

Wer hat eigentlich damals die Oslo-Konvention unterzeichnet?

Für Deutschland Frank-Walter Steinmeier, heute Bundespräsident.

Für Norwegen Jens Stoltenberg, heute Nato-Generalsekretär.

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#Steinmeier

🇩🇪

Getroffene Hunde bellen.

Irritierende Töne von unserem
#Bundespräsidenten, dessen Funktion es ist überparteilich zu agieren und auszugleichen.

„Der Sozialdemokratie muss man nicht sagen, warum wir für #Frieden kämpfen .“


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#Geschichte
#Nachhilfe
#Befreiung

Momentan bekommt
man

den Eindruck, die #Bundesregierung
und auch
#Bundespräsident #Steinmeier sind
so auf
#USVasallen Kurs,
das
sie komplett ausgeblendet
haben, wer unser Land gemeinsam mit den
#Alliierten
vom
#Hitlerfaschismus
befreit

und
einen sehr hohen Preis (27 Mio Tote) dafür bezahlt hat,
das wir heute in
#Frieden und relativem Wohlstand leben.

Überfällig , das in
#Moskau vor der Deutschen Botschaft daran erinnert wird.



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#Steinmeier
#Streimunition

🔦


Sehr geehrte Damen und Herren!

"Hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter
Steinmeier

wegen eines vermuteten Verstoßes gegen § 20a
(Strafvorschriften gegen Antipersonenminen und Streumunition), Abs. 1, Nummer 3 in Verbindung mit Nummer 1 Kriegswaffenkontroll-gesetz.

Dr. Steinmeier hat im breit veröffentlichten "Sommerinterview des ZDF" am 9. Juli 2023 im Hinblick auf die US-Entscheidung, Streumunition an die Ukraine zu liefern, erklärt, man könne "in der gegenwärtigen Situation den USA nicht in den Arm fallen".

…Dr. Steinmeiers Bemerkung muss als öffentliche Mahnung angesehen werden, den USA entgegen dem deutschen Kriegswaffenkontroll-gesetz keine rechtlichen Hindernisse für den Transport von Streumunition durch das Bundesgebiet in den Weg zu legen.

🔦

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#Steinmeier
#USA

Die Bundeszentrale für politische Bildung erklärt in ihrem
Politik-Lexikon, dass der Begriff aus dem Mittelalter stammt.

Ein
#Vasall war damals ein Mann, der sich in den Dienst bei einem Herrn, Herzog oder Fürst begab, und diesem Gefolgschaft leistete.

Das Wort Vasall kommt vom lateinischen Wort „vassus“ und heißt „Knecht“.



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#Steinmeier
#Wahington
#Iran
#Palästina

In der vergangenen Woche hat Bundespräsident #Steinmeier seine Reise zu den #KapVerden abgebrochen und flog direkt nach #Washington, wo er abends den #CIA Chef traf.


Ihr fragt euch, warum #Steinmeier in #Washington antanzen musste?

Steinmeier ist einer der Mitinitiator des Atom-Deals mit dem Iran unter (US-Präsidentschaft Obama).

Ich kann mir keinen anderen Grund vorstellen, warum gerade Steinmeier jetzt nach Washington musste.

Man hört auch nichts, was der offizielle Grund war.

Könnt ihr noch erinnern, dass 2-mal aus Versehen Glückwünsche von Steinmeier an die Mullahs rausgingen?

Was steckt hinter dieser Anbiederung an die Mullahs und an die radikalen Kräfte in den Palästinensischen Gebieten, die besonders von unserer Regierung und den Vorregierungen so forciert wurde.

Ich mache jetzt den Bogen zu Palästina, da dies ja alles zusammenhängt.


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#Bundespräsel

Die beeindruckende politische Reputation von Frank Walter hat der #Emir in Katar heute anscheinend nicht erkannt.


Bundespräsident Frank-Walter #Steinmeier ist am Mittwoch in Doha gelandet,
um mit dem Emir von Katar zu sprechen.

Der rote Teppich war ausgerollt und eine Ehrengarde angetreten.

Doch eine halbe Stunde soll Steinmeier zeitweise mit verschränkten Armen an der Eingangstür des Flugzeuges gestanden haben.

Von der deutschen Regierung hieß es:


„War alles genau so geplant.“

via
#satellit



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#Steinmeier


Anstatt die Bürger unseres Landes zu vereinen, holt BP #Steinmeier mal wieder die Axt zur #Spaltung heraus.

Vermisst wird :

die vom #BVerfG geforderte ausgleichende Stellung
des aktuellen Amtsinhabers .



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#Steinmeier
#Strafantrag

Der Bundespräsident ist “lebendiges Symbol” des Staates.


Durch das Amt des #Bundespräsidenten ist Frank-Walter Steinmeier verpflichtet, sich grundsätzlich neutral zu verhalten. #Hetze und #Spaltung zu schüren, ist ihm in jeder Hinsicht untersagt. Es ist ihm nicht erlaubt, demokratische Prozesse in #Deutschland in irgendeiner Form zu diskriminieren und dadurch Volksverhetzung zu betreiben.

Deshalb haben einige Unterstützer der #Bürgerinitiative GemeinWohl-Lobby #Strafanträge beim #Generalbundesanwalt in Karlsruhe eingereicht.

Quelle ➡️➡️



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#Polizeigewalt
#Plandemie
#RichtigErinnern

Nicht erschrecken beim Anschauen. Es ist abscheulich. Wichtig - zur Erinnerung.

Die
#Bundesregierung, die #ampeldesGrauens, #Bundespräsident #Steinmeier (pro Streumunition gegen Russen)
erläutern hier und betonen immer wieder,
dass bei uns die #Meinungsfreiheit gilt ,unser #Rechtssaat funktioniert
und es keine Polizeigewalt gegen Bürger gebe (KEIN #Aprilscherz);
dies sei nur in anderen Ländern der Fall.

Sie wussten, dass sie lügen. Wir wussten, dass sie lügen. Sie wussten, dass wir wussten, dass sie lügen.


via #MatthiasMarkert & #DigitalerChronist



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#Steinmeier

#Bundespräsident #Steinmeier besucht die
Türkei und inszeniert sich bei einem Empfang
als extrem glaubwürdiger,
traditioneller deutscher
#Döner #Präsident.
🤡




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#Steinmeier
#DönerDiplomat
#Erdogan
#TürkeiReise
#Ankara

Peinlich. Peinlicher.Steinmeier.

Möglicherweise hat der türkische Präsident mehr Humor, als ihm üblicherweise unterstellt wird:

Zur Verabschiedung des deutschen Staatsoberhauptes fährt Erdogan ebenfalls einen monumentalen Dönerspieß auf.

Mit einem solchen war Steinmeier zuvor in die Türkei gereist.

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#Bundespräsident Frank-Walter #Steinmeier und andere Politiker feierten das 75. Jubiläum des #Grundgesetzes mit einer Veranstaltung, bei der statt der traditionellen #Nationalhymne die „Kinderhymne“ von Bertolt Brecht gesungen wurde.

Das von August Heinrich Hoffmann von Fallersleben am 26. August 1841 verfasste „Lied der Deutschen“, die offizielle deutsche Nationalhymne, wie sie auf vielen Ausgaben des Grundgesetzes auf dem Buchrücken abgedruckt ist, wurde dabei aber nicht gesungen.

Stattdessen trällerten die Schauspielerinnen Katharina Thalbach und Andreja Schneider eine abgeänderte Variante der Nationalhymne.

Quelle ➡️➡️



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