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#Volksentscheide
#Demokratie

🇩🇪

Vor kurzem gab es im #Bundestag
eine interessante
Abstimmung zu #Volksentscheiden -
der direktesten Form
von
#Demokratie ,
die
die #Schweiz seit Jahren erfolgreich
praktiziert.




Der Deutsche #Bundestag entschied über einen einen Antrag der AfD-Fraktion zur Einführung bundesweiter Volksentscheide.

Die #AfD Fraktion sprach sich darin für Volksentscheide und Referenden auf Bundesebene als Instrument direkter Demokratie aus.

Gleichzeit lehnt sie #Bürgerräte ab.


Der Antrag bezog sich auf den Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und DIE LINKE zur Einsetzung des Bügerrates "Ernährung im Wandel".

Über diesen wurde am selben Tag namentlich abgestimmt und die Mehrheit der #Bundestags Abgeordneten sprach sich für die Einsetzung eines #Bürgerrates
aus.


Der Antrag der AfD-Fraktion wurden mit 592 Gegenstimmen abgelehnt. 69 Abgeordnete stimmten für den Antrag.

🇩🇪

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#Bürgerräte #Nudging Instrumente 2/3 #Bürgerrat #Klima Wie geht es Euch - beim Lesen der Worte scientists for future - kommen auch sofort #Pandemie Erinnerungen a la ‚Vertraue der Wissenschaft’ hoch ? Jetzt fragt Ihr Euch sicher - welche Ziele…
#Bürgerräte
#Nudging Instrumente

3/3

🔦

Im obigen Post haben wir nur einen Bruchteil zum #Klima #Bürgerrat angerissen.

Interessant ist natürlich, wer die ‚zufällig‘ ausgewählten
#Bürger fachlich berät .

Ihr ahnt es schon,

auch hier tauchen wieder alte Bekannte z.B. Barbara Saerbeck von der privaten #Agora #Energiewende
auf.

Wir erinnern uns, die Organisation, die #Habecks #Energiewende #Spindoktor Patrick Graichen lange führte.

Oder EEG Lobbyist Fabian Zuber von der local energy consulting.

Oder Frau Loreck vom regierungsfinanzierten Ölo Institut e.V.

Fazit - #Bürgerräte dienen einzig
der Untermauerung und Rechtfertigung
von
#Regierungszielen
als
#Feigenblatt ,
um
niemals
#Narrative , wie hier die #KlimaErwärmung
durch
#Volksentscheide ins Wanken zu bringen.

Sie sollen uns , kritischen Bürgern , ein Gefühl der Mitbestimmung und Alternativlosigkeit
( nach Merkelscher Art) vermitteln .

🔦

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