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#VonderLeyen bricht #EURecht, um 500 #Millionen Euro
in die #Waffenproduktion investieren zu können
Die #EUKommission will zur #Unterstützung der #Ukraine mehr #Munition produzieren lassen.
Dazu hat die oberste EU-Behörde unter Leitung von Ursula von der Leyen einen #Gesetzesvorschlag vorgelegt,
laut dem 500 Millionen Euro aus dem EU-Budget, genauer gesagt aus dem schuldenfinanzierten Corona-Aufbaufonds sowie dem Kohäsionsfonds für besonders arme EU-Regionen, abgezweigt werden sollen.
Doch damit beugt die EU-Kommission wissentlich EU-Recht.
Denn die europäischen Verträge schliessen die Verwendung von EU-Mitteln für Rüstungsgüter explizit aus.
Bisher kritisieren
in #Deutschland weder #Politik noch #Medien diesen offenen #Rechtsbruch der EU-Kommission.
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#VonderLeyen bricht #EURecht, um 500 #Millionen Euro
in die #Waffenproduktion investieren zu können
Die #EUKommission will zur #Unterstützung der #Ukraine mehr #Munition produzieren lassen.
Dazu hat die oberste EU-Behörde unter Leitung von Ursula von der Leyen einen #Gesetzesvorschlag vorgelegt,
laut dem 500 Millionen Euro aus dem EU-Budget, genauer gesagt aus dem schuldenfinanzierten Corona-Aufbaufonds sowie dem Kohäsionsfonds für besonders arme EU-Regionen, abgezweigt werden sollen.
Doch damit beugt die EU-Kommission wissentlich EU-Recht.
Denn die europäischen Verträge schliessen die Verwendung von EU-Mitteln für Rüstungsgüter explizit aus.
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Stück für Stück wird uns das #Bargeld mit dieser #Salamitaktik #madig gemacht und zugleich genommen – oftmals unbemerkt von der breiten #Öffentlichkeit.
Oder wussten Sie, dass unsere #Bundesregierung seit Jahren #Millionen an #Steuergeldern in die #Bargeldabschaffung investiert?
Ja, ich war auch baff als ich dies recherchiert habe.
Aber der Reihe nach: 2019 wurde der 500-Euro-Schein ad acta gelegt, um Geldwäsche und Steuerhinterziehung zu stoppen.
Der erhoffte Erfolg blieb aus und bis heute konnte kein empirischer Beweis über eine Eindämmung nachgewiesen werden.
Selbst die Bundesbank musste zugeben, dass diese Aktion ein Satz mit x war – nämlich nix.
Parallel wurde innerhalb von nur zwei Jahren die Summen für das anonyme Tafelgeschäft (Erwerb von Edelmetallen, Edelsteinen ohne Registrierung) von 15.000 Euro auf 2000 Euro reduziert.
Meiner Meinung ist es ist nur eine Frage der Zeit, bis dieses Fenster ganz geschlossen wird.
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Ja, ich war auch baff als ich dies recherchiert habe.
Aber der Reihe nach: 2019 wurde der 500-Euro-Schein ad acta gelegt, um Geldwäsche und Steuerhinterziehung zu stoppen.
Der erhoffte Erfolg blieb aus und bis heute konnte kein empirischer Beweis über eine Eindämmung nachgewiesen werden.
Selbst die Bundesbank musste zugeben, dass diese Aktion ein Satz mit x war – nämlich nix.
Parallel wurde innerhalb von nur zwei Jahren die Summen für das anonyme Tafelgeschäft (Erwerb von Edelmetallen, Edelsteinen ohne Registrierung) von 15.000 Euro auf 2000 Euro reduziert.
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#Gauck
#Hetze
#Spaltung
#Ostdeutschland
1/3
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Herr #Gauck
(seines Zeichens natürlich Transatlantiker )
hat gestern
bei #Lanz minutenlang sinngemäß fabulieren dürfen,
dass #Ostdeutsche ja nur #Diktatur kennen und sich daher danach sehnen würden.
Der Gedanke, dass viele #Ostdeutsche, die die #DDR noch erlebt haben, feine #Antennen für #Propaganda und #Heuchelei ausgebildet haben, insbesondere was die #Überstrapazierung des #Solidaritätsgedankens betrifft, wäre natürlich auch vollkommen abwegig.
Die Tatsache, dass dieses überhebliche #Herabwürdigen von #Millionen #Ostdeutschen ausgerechnet aus dem Mund eines #Ostdeutschen kommt, schlägt dem Fass noch den Boden aus.
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via #Mrs.M.
Interessant, die Rolle des #Moderators #Lanz ,
der vollkommen ehrerbietig #Gauck spalten lässt.
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dass #Ostdeutsche ja nur #Diktatur kennen und sich daher danach sehnen würden.
Der Gedanke, dass viele #Ostdeutsche, die die #DDR noch erlebt haben, feine #Antennen für #Propaganda und #Heuchelei ausgebildet haben, insbesondere was die #Überstrapazierung des #Solidaritätsgedankens betrifft, wäre natürlich auch vollkommen abwegig.
Die Tatsache, dass dieses überhebliche #Herabwürdigen von #Millionen #Ostdeutschen ausgerechnet aus dem Mund eines #Ostdeutschen kommt, schlägt dem Fass noch den Boden aus.
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#FakeFotos
#Propaganda
#KriegsRechtfertigung
Joe #Biden hat gestern die #Behauptung mit 40 geköpften #Babys verbreitet. Auf Nachfrage nach Beweisen sagte das Weiße Haus, die israelische Regierung hätte sie ihm gezeigt.
Das heißt, wir sind genau wie in der #Ukraine in einer #Situation, in der eine #Regierung mit allen Mitteln versucht, die #USA in einen #Krieg zu ziehen.
Und der #Oberbefehlshaber der #USA fragt nicht nach #Beweisen, er #plappert einfach nach.
Wen ein #Krieg mit möglicherweise #Millionen #Toten
nicht aus humanitären Gründen interessiert,
der sollte sich zumindest eins klar machen:
Ein #Krieg von diesem Ausmaß wird neue,
gigantische #Migrationsströme verursachen
und drei Mal dürft ihr raten, welche feministische #Völkerrechtsexpertin die einfliegen
wird
und vor allem wohin.
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Joe #Biden hat gestern die #Behauptung mit 40 geköpften #Babys verbreitet. Auf Nachfrage nach Beweisen sagte das Weiße Haus, die israelische Regierung hätte sie ihm gezeigt.
Das heißt, wir sind genau wie in der #Ukraine in einer #Situation, in der eine #Regierung mit allen Mitteln versucht, die #USA in einen #Krieg zu ziehen.
Und der #Oberbefehlshaber der #USA fragt nicht nach #Beweisen, er #plappert einfach nach.
Wen ein #Krieg mit möglicherweise #Millionen #Toten
nicht aus humanitären Gründen interessiert,
der sollte sich zumindest eins klar machen:
Ein #Krieg von diesem Ausmaß wird neue,
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Wie steht es um die #Aufarbeitung der Asylkrise seit 2015?
In Deutschland hat sich die Stimmung gewandelt, zahlreiche Kommunen sind mit der #Aufnahme von #Flüchtlingen überfordert. Inzwischen dämmert manch einem, dass die Aufnahme von #Millionen junger #Männer aus dem Mittleren Osten und Afrika die Sicherheitslage im Land merklich verschlechtert hat.
In #Schweden bittet nun die Politikerin Louise Meijer der Mitte-Rechts-Partei „Moderate Sammlungspartei“ um #Entschuldigung für ihre „Refugees Welcome“-Haltung.
Quelle ➡️➡️
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Das #Chemieunternehmen Wacker will in Halle zukünftig viele #Millionen Dosen #Impfstoff produzieren.
In einem neu eröffneten Kompetenzzentrum sollen Wirkstoffe auf Basis von sogenannter Messenger-Ribonukleinsäure (mRNA) hergestellt werden, wie Wacker mitteilte. Der Bau des Zentrums hat nach Angaben des Unternehmens über 100 Millionen Euro gekostet.
Quelle ➡️➡️
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