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Während #Deutschland in der #Haushaltskrise steckt,
verplempert

die
#Bundesregierung weltweit Geld für den

#Klimawahn... #COP28   

🚦🚦🚦

Aus dem #Bundeshaushalt:

✅️ 10 Mrd.€ #Klimaschutz #Indien
✅️ 22 Mrd.€ #Krieg #Ukraine
✅️ 25 Mrd.€ #EU
✅️ 27 Mrd.€ #Migration
✅️ 33,3 Mrd.€ #Entwicklungshilfe
✅️ 43,8 Mrd.€ #Bürgergeld
✅️ 212 Mrd.€ #Klimafonds

Es gibt also keine Möglichkeit zu #sparen?


via Dr.DavidLuetke



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#Migration
#sexuelleÜbergriffe

Illegale und irreguläre Migration nach Deutschland hat erhebliche Auswirkungen auf die Sicherheit im öffentlichen Raum, insbesondere für Frauen und Mädchen.

In den Jahren 2015 bis 2022 wurden mehr als 8.590 Fälle von Vergewaltigung, sexueller Nötigung und sexuellen Übergriffen durch Migranten gemeldet.

Über 90 Prozent der Opfer von Sexualdelikten sind weiblich, hauptsächlich deutsche Staatsangehörige.

Die hohe Dunkelziffer bei Vergewaltigungen liegt daran, dass nur etwa 20 Prozent aller sexuellen Übergriffe gemeldet werden.
Der hohe Anteil junger, alleinstehender Männer unter den Flüchtlingen ist ein Faktor für diese Überrepräsentation.

Hier mehr ▶️▶️



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#Migration
#Kontrollverlust
#Silvester2023

In #Weimar haben sich
am Freitagabend mehrere Gruppen junger Männer gegenseitig zum Spaß mit Böllern und Raketen beworfen – und die Polizei zum Narren gehalten.

Erst ein Großaufgebot an Einsatzkräften konnte die Horde schließlich stoppen.


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#Diffamierung Wenn Olaf Scholz angesichts der Hamas-Jubler auf deutschen Straßen Abschiebungen „im großen Stil“ fordert, bekommt er dafür vom „Spiegel“ eine Titel-Story. Wenn es etwa zur selben Zeit in einem Berliner Hotel zu einem informellen Austausch…
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#CorrektivKampagne
#AfD
#Asylrecht
#AmpeldesGrauens


Anlässlich der Schmierenkampagne von #correctiv, dessen Auftraggeber und Co- Finanzier
auch
#Scholz Kanzleramt ist,

rufe ich noch mal die ausgezeichnete Analyse von Prof. Dr. Rupert Scholz zum
#Asylrecht
ins Gedächtnis.

Klar und präzise führt er aus, dass die
#Bundesregierung, also die #Ampel massiv #Rechtsverstöße beim Thema #Migration begangen hat.

Die Ausführungen von Rupert Scholz, der für mich im Staats- und Verfassungsrecht ein großes Vorbild ist, unterstütze ich vollends

via #MatthiasMarkert



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Die Nerven liegen blank. Der Chefredakteur des Playboy pöbelt unter einem Facebook-Post von mir zur Anti-AfD-Hetze von Hoeneß bei der Beckenbauer-Trauerfeier einen Leser und Millionen Wähler an: „Je lauter die Hitze, desto doofer die AfD-Sympathisanten.“ Erstaunliches…
#LeidMedien

Ich hoffe, es ist in Ihrem Sinne, dass ich den #Hochämtern der #Fernsehpropaganda – den Talkshows der öffentlich-rechtlichen Sender – so wenig Gewicht gebe wie irgendwie möglich.

Darum will ich Ihnen auch hier eine Wiedergabe des Inhalts von „Maybrit Illner“ gestern Abend im ZDF ersparen.

Mir geht es hier nur um eine einzige Botschaft in der gestrigen Sendung, die mich besonders entsetzt hat.

Sie stammt von einem Dauergast in den GEZ-Talkshows: Eva Quadbeck, Chefredakteurin des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND), das Dutzende Tageszeitungen mit Artikeln beliefert.

Dass diese in der Regel stramm rot-grün sind, liegt auch daran, dass die SPD zu den Miteigentümern des RND gehört.

Die #SPD-Dame im #Schafspelz empörte sich in der Sendung, in der es um #Migration ging (und natürlich auch um #AfDBashing) faktisch darüber, dass es zu viel #Meinungsfreiheit gebe im Land.

Oder genauer sagt: Meinungsfreiheit für die Falschen.


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Parteigründungserklärung von Hans-Georg Maaßen am 20.01.2024

Nachdem die Pressekonferenz vorgestern in Erfurt ausfiel, hat die WerteUnion nun die Rede von Dr. Maaßen veröffentlicht, die beinhaltet, dass sich die Vereinsmitglieder von CDU/ CSU abspalten werden, und mit einem Wählerpotential von 15% bundesweit rechnet.

Die WerteUnion existiert übrigens schon seit 7 Jahren, nach der Erklärung, eine eigene Partei zu gründen, und sich von der CDU/ CSU abzuspalten, explodierte die Anzahl der Eintritte, bisher bestand der Verein aus 4000 Mitgliedern.

Die Rede hat es in sich, und ist definitiv als eine historische Erklärung zu werten.
🦉
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#Bezahlkarte
#Migration


Die Ministerpräsidenten der Länder sind sich darin einig, für
#Asylbewerber #Bezahlkarten einzuführen. Über Ausgestaltung und Zeitpunkt gehen die Meinungen auseinander. Das wurde auch im Schweriner Landtag deutlich.


SPD und Linke bremsen.
Die
Linke lehnt jegliche Regelung der Zuwanderung ab, obwohl über 80 % der Bevölkerung die derzeitige Migrationspolitik kritisch sehen.


Quelle ➡️➡️



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