Heute feiern wir nicht nur das Ergebnis der #Abstimmung zur #Impfpflicht im deutschen #Bundestag - keine Impfpflicht für Bundesbürger über 60 ,
auch dieser wegweisende Tweet hat heute 2. Geburtstag.
#pandemicgameover
#Narrativ
#Bevormundung
#DeutschlandpeinlichVaterland .
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#Bevormundung
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Kleine Vorschau für die Donnerstag
#Abstimmung im #Bundestag zum
#IFSG
diese Daten sollen erst nach der #Abstimmung
auf den Tisch.
#Sie verhöhnen uns .
#Abstimmung im #Bundestag zum
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diese Daten sollen erst nach der #Abstimmung
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Media is too big
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#NATO
#Ukraine
#Taurus
#Trittin :
Die #Abstimmung
über die #Lieferung deutschen #Marschflugkörpers wird in #Washington stattfinden .
via #PravdoRub
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#Ukraine
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#Heizungsgesetz #Bundestag 🇩🇪 Landwirt Anthony Lee zum am Freitag verabschiedeten Heizungs-Irrsinns-Gesetz: "Eine Verarmungsmaschinerie für uns alle (...) Im Durchschnitt sollen es ja 100.000 Euro Umbaukosten sein, du maximal 15.000 Euro gefördert kriegst…
#Abstimmung
#HeizungsGesetz
#Bundestag
Entlarvt. #Kubicki.
1 #Kubicki = 12 Pinochio
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#EU
#Abstimmung
#Chatkontrolle
…dann wird Euer #Smartphone zum #Spitzel.
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#Polen
#Wahl
#Abstimmung
In Polen werden heute Parlamentswahlen abgehalten.
Die Einwohner des Landes werden 460 Abgeordnete für den Sejm, das Unterhaus des Parlaments, und 100 Senatoren, Vertreter des Oberhauses, wählen müssen.
Gleichzeitig findet ein Referendum statt, bei dem die Polen über den Verkauf von Staatsvermögen an ausländische Organisationen, die Anhebung des Rentenalters und die Aufnahme Tausender illegaler Einwanderer im Rahmen der zwangsweisen Verteilung abstimmen werden.
Die fünf größten politischen Vereinigungen haben die Chance, ins Parlament einzuziehen.
Die letzte Meinungsumfrage des Forschungszentrums IBRiS, die vor der Wahl veröffentlicht wurde,
ergab, dass die konservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) von Jaroslaw Kaczynski,
die derzeit in Polen regiert, wahrscheinlich die Mehrheit der Stimmen erhalten wird.
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#Wahl
#Abstimmung
In Polen werden heute Parlamentswahlen abgehalten.
Die Einwohner des Landes werden 460 Abgeordnete für den Sejm, das Unterhaus des Parlaments, und 100 Senatoren, Vertreter des Oberhauses, wählen müssen.
Gleichzeitig findet ein Referendum statt, bei dem die Polen über den Verkauf von Staatsvermögen an ausländische Organisationen, die Anhebung des Rentenalters und die Aufnahme Tausender illegaler Einwanderer im Rahmen der zwangsweisen Verteilung abstimmen werden.
Die fünf größten politischen Vereinigungen haben die Chance, ins Parlament einzuziehen.
Die letzte Meinungsumfrage des Forschungszentrums IBRiS, die vor der Wahl veröffentlicht wurde,
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#Bauernproteste
#AmpeldesGrauens
#Aktionswoche
Gestern im #Kanzleramt - wieder
völliger #Realitätsverlust
#OlafScholz verteidigt den #Subventionsabbau bei Bauern
„Die #Bundesregierung steht dazu“, sagte der #Bundeskanzler am Montag nach einem Treffen mit Luxemburgs Premierminister Luc Frieden im Kanzleramt in Berlin.
Die #Subventionen seien schon seit vielen Jahren kritisiert worden –
bei einem #Subventionsabbau gebe es immer Stimmen, die sagen, „aber nicht diese“.
Nun bleibe die #Regierung bei ihrem #Vorhaben, das „in sehr kurzer Zeit“ im #Bundestag zur #Abstimmung stehen soll.
via #satellit
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Gestern im #Kanzleramt - wieder
völliger #Realitätsverlust
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„Die #Bundesregierung steht dazu“, sagte der #Bundeskanzler am Montag nach einem Treffen mit Luxemburgs Premierminister Luc Frieden im Kanzleramt in Berlin.
Die #Subventionen seien schon seit vielen Jahren kritisiert worden –
bei einem #Subventionsabbau gebe es immer Stimmen, die sagen, „aber nicht diese“.
Nun bleibe die #Regierung bei ihrem #Vorhaben, das „in sehr kurzer Zeit“ im #Bundestag zur #Abstimmung stehen soll.
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#Bundestag
#Abstimmung
#Taurus
#Ukrainekrieg
Im Anschluss an den jährlichen #Wehrbericht hat die #CDU heute noch einen Zusatzpunkt im Plenum beantragt.
Man sollte noch schnell im Anschluss über die Lieferung von 600 Taurus Marschflugkörpern aus Bundeswehr Beständen
für das korrupte Selenskyy Establishment abstimmen.
Strack-Zimmermann und Hofreiter haben die Lieferung der Taurus mit einer Reichweite von 500 km schon oft und laut in den Medien gefordert.
Heute dann der Schwenk:
Strack-Zimmermann kritisierte in einer schriftlichen Erklärung, die dem SPIEGEL vorliegt: »Geradezu unanständig« sei es von der Union, die Abstimmung an den Bericht der Wehrbeauftragten zu koppeln, und »respektlos gegenüber den Soldatinnen und Soldaten«.
Der Antrag fiel durch, aus parteitaktischen Gründen.
178 Abgeordnete stimmten in namentlicher Abstimmung für die Vorlage, 485 dagegen.
#KriegstreiberLogik ?
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Im Anschluss an den jährlichen #Wehrbericht hat die #CDU heute noch einen Zusatzpunkt im Plenum beantragt.
Man sollte noch schnell im Anschluss über die Lieferung von 600 Taurus Marschflugkörpern aus Bundeswehr Beständen
für das korrupte Selenskyy Establishment abstimmen.
Strack-Zimmermann und Hofreiter haben die Lieferung der Taurus mit einer Reichweite von 500 km schon oft und laut in den Medien gefordert.
Heute dann der Schwenk:
Strack-Zimmermann kritisierte in einer schriftlichen Erklärung, die dem SPIEGEL vorliegt: »Geradezu unanständig« sei es von der Union, die Abstimmung an den Bericht der Wehrbeauftragten zu koppeln, und »respektlos gegenüber den Soldatinnen und Soldaten«.
Der Antrag fiel durch, aus parteitaktischen Gründen.
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🗳 #Assange-Abstimmung
Die #Abstimmung im EU-Parlament, ob es zumindest eine Aussprache zum Fall Assange geben soll, ging knapp mit 166 zu 145 Stimmen dafür aus.
👉 Warum sollte man nicht abstimmen oder gar dagegen abstimmen?
👉 Die Gründe warum man sich nicht zur Pressefreiheit und Menschenrechten positionieren will, kann nur sein, dass man niemanden verärgern will?
Quelle:
Martin Sonneborn
🔥
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Die #Abstimmung im EU-Parlament, ob es zumindest eine Aussprache zum Fall Assange geben soll, ging knapp mit 166 zu 145 Stimmen dafür aus.
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Dreiste #Lüge vom #Kanzler aufgeflogen (schon wieder)
Bundeskanzler Scholz sagt, dass Deutschland auf keinen Fall #Taurus liefern wird. Aber das ist gelogen und diese grosse #Lüge ist jetzt aufgeflogen.
Er weiß, dass der #Bundestag in einer #Abstimmung darüber entscheidet, nicht er.
sollte die Mehrheit dafür stimmen, werden Taurus Raketen geliefert.
Da ist auch egal, was die Mehrheit der Bevölkerung möchte!
Die Kriegsgefahr steigt, das ist sicherlich auch Scholz bewusst, gestern wurde bereits das Kanzleramt evakuiert.
Warum wohl?
Quelle➡️➡️
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Bundeskanzler Scholz sagt, dass Deutschland auf keinen Fall #Taurus liefern wird. Aber das ist gelogen und diese grosse #Lüge ist jetzt aufgeflogen.
Er weiß, dass der #Bundestag in einer #Abstimmung darüber entscheidet, nicht er.
sollte die Mehrheit dafür stimmen, werden Taurus Raketen geliefert.
Da ist auch egal, was die Mehrheit der Bevölkerung möchte!
Die Kriegsgefahr steigt, das ist sicherlich auch Scholz bewusst, gestern wurde bereits das Kanzleramt evakuiert.
Warum wohl?
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#goodNews
#WHOStopp
Aus den #Niederlanden gibt es #positive #Nachrichten in Bezug auf die #kritische #Auseinandersetzung
mit den #Absichten der #WHO,
den #Pandemievertrag und die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) durchzudrücken.
Am 16. April 2024 hat das niederländische #Parlament mehrheitlich einen #Antrag angenommen, der die #Regierung beauftragt, in der Ende Mai stattfindenden #Weltgesundheitsversammlung eine #Vertagung der #Abstimmung über die Änderungsanträge zu beantragen.
Sollte man diese Vertagung nicht erreichen, müsse die Regierung gegen die vorgeschlagenen Änderungen in ihrer Gesamtheit stimmen.
Darüber berichtet die Juristin Dr. Brigitte Röhrig, Autorin des Buches «Die Corona-Verschwörung».
Ein Dokument der niederländischen Regierung wurde beigefügt (hier und hier).
via #TransitionNews
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#WHOStopp
Aus den #Niederlanden gibt es #positive #Nachrichten in Bezug auf die #kritische #Auseinandersetzung
mit den #Absichten der #WHO,
den #Pandemievertrag und die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) durchzudrücken.
Am 16. April 2024 hat das niederländische #Parlament mehrheitlich einen #Antrag angenommen, der die #Regierung beauftragt, in der Ende Mai stattfindenden #Weltgesundheitsversammlung eine #Vertagung der #Abstimmung über die Änderungsanträge zu beantragen.
Sollte man diese Vertagung nicht erreichen, müsse die Regierung gegen die vorgeschlagenen Änderungen in ihrer Gesamtheit stimmen.
Darüber berichtet die Juristin Dr. Brigitte Röhrig, Autorin des Buches «Die Corona-Verschwörung».
Ein Dokument der niederländischen Regierung wurde beigefügt (hier und hier).
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Das #Klimaschutzgesetz kann wie geplant am Freitag vom Bundestag verabschiedet werden. Das #Verfassungsgericht wies den Eilantrag des CDU-Bundestagsabgeordneten #Heilmann ab, der die #Abstimmung verhindern wollte.
Heilmann hatte seinen Antrag damit begründet, dass die Bundesregierung mit dem neuen Klimaschutzgesetz weitreichende Änderungen geplant habe. Die Bundestagabgeordneten hätten aber nicht genug Zeit gehabt, sich mit den Änderungen sorgfältig genug zu beschäftigen. Dies verstoße gegen die vom Grundgesetz geschützten Rechte der Abgeordneten.
Quelle➡️➡️
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Heilmann hatte seinen Antrag damit begründet, dass die Bundesregierung mit dem neuen Klimaschutzgesetz weitreichende Änderungen geplant habe. Die Bundestagabgeordneten hätten aber nicht genug Zeit gehabt, sich mit den Änderungen sorgfältig genug zu beschäftigen. Dies verstoße gegen die vom Grundgesetz geschützten Rechte der Abgeordneten.
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