#USA
#Zensur
🇺🇸
…Im Gegensatz zu uns haben die Amis einen 1. #Verfassungszusatz, der dem #Staat #Zensur verbietet.
Diese #Dokumente werden vermutlich in das aktuell laufende Gerichtsverfahren Missouri v. #Biden eingebracht werden und jeden Versuch der Regierung im Keim ersticken, es zu leugnen.
Wenn es gut läuft, werden die US-Gerichte weiterer Zensur einen Riegel vorschieben.
Ohne #USZensur wird auch die #EUZensur ins Leere laufen.
Traurig, aber wahr:
unsere größte
und vielleicht einzige #Hoffnung auf #Redefreiheit ruht auf den Enthüllungen der #Twitter-Files, besagtem Gerichtsverfahren und jetzt auf den
#Facebook-Files.
🇺🇸
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#Zensur
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…Im Gegensatz zu uns haben die Amis einen 1. #Verfassungszusatz, der dem #Staat #Zensur verbietet.
Diese #Dokumente werden vermutlich in das aktuell laufende Gerichtsverfahren Missouri v. #Biden eingebracht werden und jeden Versuch der Regierung im Keim ersticken, es zu leugnen.
Wenn es gut läuft, werden die US-Gerichte weiterer Zensur einen Riegel vorschieben.
Ohne #USZensur wird auch die #EUZensur ins Leere laufen.
Traurig, aber wahr:
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und vielleicht einzige #Hoffnung auf #Redefreiheit ruht auf den Enthüllungen der #Twitter-Files, besagtem Gerichtsverfahren und jetzt auf den
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#Staat
#Exempel
Bestrafe Einen. - erziehe Hunderte
16 Monate saß der Arzt Heinrich Habig
im Gefängnis, weil er sich gegen die staatliche
Nötigung zur ‚Impfung‘ auflehnte
und Menschen, die Angst hatten vor
der #mRNA-Therapie, #Impfbescheinigungen
ohne "Pieks" ausstellte.
Der deutsche Staat statuierte an ihm ein #Exempel.
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#Exempel
Bestrafe Einen. - erziehe Hunderte
16 Monate saß der Arzt Heinrich Habig
im Gefängnis, weil er sich gegen die staatliche
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#Kuchensteuerkommt
Vorsicht - keine #Satire
Gerne greift der #Staat in unsere Taschen, nun sind die #Schüler dran
Das Land setzt mit neuen Regelungen entsprechende europarechtliche
Vorschriften um, die eigentlich schon von 2023 an gelten sollten.
Die Übergangsfrist wurde aber bis Anfang 2025 verlängert.
Die Frage, ob künftig Kinder und Jugendliche, die für ihre Klassenreise oder einen guten Zweck
Kuchen verkaufen, Steuern zahlen müssen, sorgt schon länger für Unmut vor allem an Schulen.
Im Kern geht es darum, ob an öffentlichen Einrichtungen Leistungen erbracht werden,
die auch ein privater Dritter erbringen könnte.
Das heißt: Wenn etwa Eltern für ein Schulfest Kuchen backen, der dann verkauft werden soll, hätte den auch ein Bäcker liefern und damit Geld verdienen können.
Die #EU will mit ihrer #Mehrwertsteuerrichtlinie verhindern, dass private Unternehmer im Wettbewerb benachteiligt werden.
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Vorsicht - keine #Satire
Gerne greift der #Staat in unsere Taschen, nun sind die #Schüler dran
Das Land setzt mit neuen Regelungen entsprechende europarechtliche
Vorschriften um, die eigentlich schon von 2023 an gelten sollten.
Die Übergangsfrist wurde aber bis Anfang 2025 verlängert.
Die Frage, ob künftig Kinder und Jugendliche, die für ihre Klassenreise oder einen guten Zweck
Kuchen verkaufen, Steuern zahlen müssen, sorgt schon länger für Unmut vor allem an Schulen.
Im Kern geht es darum, ob an öffentlichen Einrichtungen Leistungen erbracht werden,
die auch ein privater Dritter erbringen könnte.
Das heißt: Wenn etwa Eltern für ein Schulfest Kuchen backen, der dann verkauft werden soll, hätte den auch ein Bäcker liefern und damit Geld verdienen können.
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#ampelnaheWissenschaft
#Deutschland2023
#SteuerkrakeStaat
1/2
Der #Staat wird 2023 916 Mrd.€ an #Steuern einnehmen.
Die #Bundesregierung verschwendet, verplempert, verblödet das Geld dann sinnlos und weltweit.
Ergebnis: Für #Deutschland ist "kein Geld da."
Zwei grandiose #Sparvorschläge:
#Feiertage abschaffen und #Renten kürzen.
via #Dr.DavidLuetke
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#Deutschland2023
#SteuerkrakeStaat
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Der #Staat wird 2023 916 Mrd.€ an #Steuern einnehmen.
Die #Bundesregierung verschwendet, verplempert, verblödet das Geld dann sinnlos und weltweit.
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Die Parteien haben sich den #Staat zur #Beute gemacht.
Sie sind nur noch das Vehikel um unqualifiziertem Personal durch #Parteilisten und #Quoten Pöstchen zu verschaffen.
Würden die 299 #Abgeordneten des #Bundestag|s direkt gewählt werden, wäre das das Ergebnis...
🎯
via #Dr.DavidLuetke
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#Cop28
Live von der #Klimakonferenz:
#Baerbock und ihr Blasenpflaster.
#Deutschland in der Krise, die #Gesellschaft gespalten, innere und äußere #Sicherheit kollabiert,
der #Staat bankrott...
Und Frau Feministerin postet Fussfotos.
via Dr.DavidLuetke
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#Nächstenliebe
Unsere Welt ist weder friedlich noch liebevoll.
Die ganze #Heuchelei rund um #Frieden und #Nächstenliebe können wir uns deshalb sparen.
Wer #Frieden und #Liebe sucht, muss diese in sich selbst finden.
#Staat und #Gesellschaft sind keine Hilfe.
Frohe #Weihnachten!
via #Dr.DavidLuetke
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Die ganze #Heuchelei rund um #Frieden und #Nächstenliebe können wir uns deshalb sparen.
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#Staat
„Nimm das Recht weg – was ist dann ein Staat noch anderes als eine große Räuberbande?“,
hieß es von Augustinus vor knapp 1.600 Jahren und diese Frage ist gerade in einer Zeit, in der die Regierung Probleme mit der Einhaltung der Verfassung hat, höchst aktuell.
Die Aufgaben des Staates sind im Wesentlichen:
Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit;
Schaffung und Erhalt des gültigen Rechtsrahmens; Schaffung
und
Erhalt der wichtigen Infrastruktur sowie Bildung und Forschung.
Dazu kommen Grundsätze wie Gewaltenteilung und Rechtssicherheit.
Ein jeder mag sich selbst die Frage beantworten, wie gut in den letzten 20 Jahren diese Aufgaben vom deutschen Staat wahrgenommen wurden.
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hieß es von Augustinus vor knapp 1.600 Jahren und diese Frage ist gerade in einer Zeit, in der die Regierung Probleme mit der Einhaltung der Verfassung hat, höchst aktuell.
Die Aufgaben des Staates sind im Wesentlichen:
Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit;
Schaffung und Erhalt des gültigen Rechtsrahmens; Schaffung
und
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#Bauernproteste
#B0801
#AmpeldesGrauens
Robert #Habeck, der Vaterlandsliebe "stets zum Kotzen" fand,
fordert plötzlich #Patriotismus, denn Zitat:
"Diese Republik ist der beste #Staat den #Deutschland je hatte."
#Angst spricht aus diesen Worten...
via #Dr.DavidLuetke
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#Deutschland2024
#Demokratie
#Selbstbestimmung
#Meinungsfreiheit
#Gesetze zum #Schutz der #Demokratie sind das #Vorspiel zur #Abschaffung der #Demokratie mit gesetzlichen Mitteln.
Dazu müssen nur neue „Tatbestände“ erfunden werden, etwa die „verfassungsschutzrelevante #Delegitimierung des Staates“.
Die Grundregel der Demokratie, der #Schutz der #Bürger vor einem #übergriffigen #Staat, wird Schritt für Schritt in ihr Gegenteil verkehrt, den Schutz des Staates vor den Bürgern.
Das Begleitprogramm findet in den staatsnahen Medien statt, gestern in der „Aktuellen Kamera“, heute in der „Tagesschau“ und ihren Ablegern.
Die Redaktion der „Tagesschau“ produziert auch einen zweiwöchentlichen Podcast namens „mal angenommen“.
Die Reihe „denkt aktuelle Themen in die Zukunft weiter und spielt durch, was passieren könnte, wenn sie Wirklichkeit werden“.
In der letzten Folge, ging es um ein aktuelles Thema: „Extremisten regieren? Was dann?“
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Die Grundregel der Demokratie, der #Schutz der #Bürger vor einem #übergriffigen #Staat, wird Schritt für Schritt in ihr Gegenteil verkehrt, den Schutz des Staates vor den Bürgern.
Das Begleitprogramm findet in den staatsnahen Medien statt, gestern in der „Aktuellen Kamera“, heute in der „Tagesschau“ und ihren Ablegern.
Die Redaktion der „Tagesschau“ produziert auch einen zweiwöchentlichen Podcast namens „mal angenommen“.
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Kurzfassung der #BPK
(Bundespressekonferenz)
heute von
Innenministerin Nancy Faeser und Thomas 'Bello' Haldenwang (BfV):
#Staat und #Bürger müssen JETZT zusammenstehen gegen #Rechtsextremismus!
via #TheRealTom
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