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🕊️ Die Linken-Politikerin #SahraWagenknecht sieht den ukrainischen Staatspräsidenten Wolodymyr #Selenskyj als ungeeigneten Träger des Karlspreises der Stadt Aachen. "Wer den #Karlspreis erhält, sollte alles dafür tun, den #Krieg in der #Ukraine durch…
🇩🇪
Nachmittags wird #Selenskyj in Aachen der #Karlspreis verliehen.
Heute morgen gab es erstmal ein üppiges Frühstück mit #Steinmeier im Schloss Bellevue.
Da können schon mal seine Landsleute an der #Ukraine Front in Vergessenheit geraten.
Welch makabres Schauspiel unserer #Spitzenpolitiker.
🇩🇪
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Nachmittags wird #Selenskyj in Aachen der #Karlspreis verliehen.
Heute morgen gab es erstmal ein üppiges Frühstück mit #Steinmeier im Schloss Bellevue.
Da können schon mal seine Landsleute an der #Ukraine Front in Vergessenheit geraten.
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🕊
Frank-Walter #Steinmeier, unser #Bundespräsident,
gehört zu der gerade angesagten Spezies von Persönlichkeiten,
die in der gegenwärtig heftig tobenden politischen Krise Europas dafür sorgt, dass die politische Anspannung ansteigt, anstatt eine längst überlebensnotwendige Entspannungspolitik
zu beginnen und zu forcieren.
Gerade weilte der #Bundespräsident im Osten
des europäischen Kontinents und besuchte
die Truppe, was bei der #Tagesschau Jubel auslöste.
Man reibt sich die Augen angesichts der
Schlagzeilen und Worte, die wie Phrasen aus Werbekampagnen klingen.
Getrommelt wird für eine Ostflanke, für die
Akzeptanz des Militärischen bis hinein in die Gesellschaft, konkret bis hinein in das ganze Volk.
Doch es stellen sich Fragen, ob das Volk das alles will…
🕊
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Frank-Walter #Steinmeier, unser #Bundespräsident,
gehört zu der gerade angesagten Spezies von Persönlichkeiten,
die in der gegenwärtig heftig tobenden politischen Krise Europas dafür sorgt, dass die politische Anspannung ansteigt, anstatt eine längst überlebensnotwendige Entspannungspolitik
zu beginnen und zu forcieren.
Gerade weilte der #Bundespräsident im Osten
des europäischen Kontinents und besuchte
die Truppe, was bei der #Tagesschau Jubel auslöste.
Man reibt sich die Augen angesichts der
Schlagzeilen und Worte, die wie Phrasen aus Werbekampagnen klingen.
Getrommelt wird für eine Ostflanke, für die
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🇩🇪
Bundespräsident
#Steinmeier
hat zum Auftakt des
38. Evang. Kirchentages in Nürnberg
vollkommen ohne Not
die deutschen Waffenlieferungen
in den #Ukraine #Krieg verteidigt:
„Muss nicht gerade Christinnen und Christen die Frage quälen, wie es mit unserem Glauben, mit dem christlichen Friedensgebot vereinbar ist, wenn wir Waffen in ein Kriegsgebiet liefern?
Ist es nicht unsere Verantwortung als Christen, alles Menschenmögliche zu tun,
um das Leid,
das Leiden nicht noch weiter zu verlängern?“
All das seien große existenzielle Fragen, denen man nicht ausweichen dürfe.
Es sei aber auch Zeit für Waffen.
„Und ich finde , dafür ist jetzt die Zeit, liebe Schwestern und Brüder.“
Das Amt des #Bundespräsidenten soll dafür stehen,
das er seine Kontakte für die Mitwirkung an der Lösung globaler Probleme nutzt …
u.a. die Wahrung des #Friedens.
Diese Amtsauffassung - bedenklich.
🇩🇪
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#Steinmeier
hat zum Auftakt des
38. Evang. Kirchentages in Nürnberg
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in den #Ukraine #Krieg verteidigt:
„Muss nicht gerade Christinnen und Christen die Frage quälen, wie es mit unserem Glauben, mit dem christlichen Friedensgebot vereinbar ist, wenn wir Waffen in ein Kriegsgebiet liefern?
Ist es nicht unsere Verantwortung als Christen, alles Menschenmögliche zu tun,
um das Leid,
das Leiden nicht noch weiter zu verlängern?“
All das seien große existenzielle Fragen, denen man nicht ausweichen dürfe.
Es sei aber auch Zeit für Waffen.
„Und ich finde , dafür ist jetzt die Zeit, liebe Schwestern und Brüder.“
Das Amt des #Bundespräsidenten soll dafür stehen,
das er seine Kontakte für die Mitwirkung an der Lösung globaler Probleme nutzt …
u.a. die Wahrung des #Friedens.
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#Amerika liefert #Streumunition
an die #Ukraine
#Steinmeier einverstanden
🕊
Es geht um die teuflische #Streumunition – in der 2008 er Oslo-Konvention geächtet von 111 Staaten, doch nun von den USA an die Ukraine geliefert.
Deutschland aber unterstützt wie alle Nato-
Partner das Verbot.
Doch deshalb fällt man nun nicht gleich den «Freunden und Partnern» in den Arm.
Man zeigt Verständnis für deren «sicher nicht leichte Entscheidung».
Klar doch. Wenn wir eines aus dem Krieg vor unserer Haustür gelernt haben, dann dies:
Die Ukraine darf alles.
Wer hat eigentlich damals die Oslo-Konvention unterzeichnet?
Für Deutschland Frank-Walter Steinmeier, heute Bundespräsident.
Für Norwegen Jens Stoltenberg, heute Nato-Generalsekretär.
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an die #Ukraine
#Steinmeier einverstanden
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Es geht um die teuflische #Streumunition – in der 2008 er Oslo-Konvention geächtet von 111 Staaten, doch nun von den USA an die Ukraine geliefert.
Deutschland aber unterstützt wie alle Nato-
Partner das Verbot.
Doch deshalb fällt man nun nicht gleich den «Freunden und Partnern» in den Arm.
Man zeigt Verständnis für deren «sicher nicht leichte Entscheidung».
Klar doch. Wenn wir eines aus dem Krieg vor unserer Haustür gelernt haben, dann dies:
Die Ukraine darf alles.
Wer hat eigentlich damals die Oslo-Konvention unterzeichnet?
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#Steinmeier
🇩🇪
Getroffene Hunde bellen.
Irritierende Töne von unserem #Bundespräsidenten, dessen Funktion es ist überparteilich zu agieren und auszugleichen.
„Der Sozialdemokratie muss man nicht sagen, warum wir für #Frieden kämpfen .“
Hier entlang ▶️▶️
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#Geschichte
#Nachhilfe
#Befreiung
Momentan bekommt
man
den Eindruck, die #Bundesregierung
und auch #Bundespräsident #Steinmeier sind
so auf #USVasallen Kurs,
das
sie komplett ausgeblendet
haben, wer unser Land gemeinsam mit den #Alliierten
vom #Hitlerfaschismus
befreit
und
einen sehr hohen Preis (27 Mio Tote) dafür bezahlt hat,
das wir heute in #Frieden und relativem Wohlstand leben.
Überfällig , das in #Moskau vor der Deutschen Botschaft daran erinnert wird.
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#Nachhilfe
#Befreiung
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so auf #USVasallen Kurs,
das
sie komplett ausgeblendet
haben, wer unser Land gemeinsam mit den #Alliierten
vom #Hitlerfaschismus
befreit
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einen sehr hohen Preis (27 Mio Tote) dafür bezahlt hat,
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#Steinmeier
#Streimunition
🔦
Sehr geehrte Damen und Herren!
"Hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier
wegen eines vermuteten Verstoßes gegen § 20a (Strafvorschriften gegen Antipersonenminen und Streumunition), Abs. 1, Nummer 3 in Verbindung mit Nummer 1 Kriegswaffenkontroll-gesetz.
Dr. Steinmeier hat im breit veröffentlichten "Sommerinterview des ZDF" am 9. Juli 2023 im Hinblick auf die US-Entscheidung, Streumunition an die Ukraine zu liefern, erklärt, man könne "in der gegenwärtigen Situation den USA nicht in den Arm fallen".
…Dr. Steinmeiers Bemerkung muss als öffentliche Mahnung angesehen werden, den USA entgegen dem deutschen Kriegswaffenkontroll-gesetz keine rechtlichen Hindernisse für den Transport von Streumunition durch das Bundesgebiet in den Weg zu legen.
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#Streimunition
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"Hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier
wegen eines vermuteten Verstoßes gegen § 20a (Strafvorschriften gegen Antipersonenminen und Streumunition), Abs. 1, Nummer 3 in Verbindung mit Nummer 1 Kriegswaffenkontroll-gesetz.
Dr. Steinmeier hat im breit veröffentlichten "Sommerinterview des ZDF" am 9. Juli 2023 im Hinblick auf die US-Entscheidung, Streumunition an die Ukraine zu liefern, erklärt, man könne "in der gegenwärtigen Situation den USA nicht in den Arm fallen".
…Dr. Steinmeiers Bemerkung muss als öffentliche Mahnung angesehen werden, den USA entgegen dem deutschen Kriegswaffenkontroll-gesetz keine rechtlichen Hindernisse für den Transport von Streumunition durch das Bundesgebiet in den Weg zu legen.
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#Steinmeier
#USA
Die Bundeszentrale für politische Bildung erklärt in ihrem Politik-Lexikon, dass der Begriff aus dem Mittelalter stammt.
Ein #Vasall war damals ein Mann, der sich in den Dienst bei einem Herrn, Herzog oder Fürst begab, und diesem Gefolgschaft leistete.
Das Wort Vasall kommt vom lateinischen Wort „vassus“ und heißt „Knecht“.
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#Steinmeier
#Wahington
#Iran
#Palästina
In der vergangenen Woche hat Bundespräsident #Steinmeier seine Reise zu den #KapVerden abgebrochen und flog direkt nach #Washington, wo er abends den #CIA Chef traf.
Ihr fragt euch, warum #Steinmeier in #Washington antanzen musste?
Steinmeier ist einer der Mitinitiator des Atom-Deals mit dem Iran unter (US-Präsidentschaft Obama).
Ich kann mir keinen anderen Grund vorstellen, warum gerade Steinmeier jetzt nach Washington musste.
Man hört auch nichts, was der offizielle Grund war.
Könnt ihr noch erinnern, dass 2-mal aus Versehen Glückwünsche von Steinmeier an die Mullahs rausgingen?
Was steckt hinter dieser Anbiederung an die Mullahs und an die radikalen Kräfte in den Palästinensischen Gebieten, die besonders von unserer Regierung und den Vorregierungen so forciert wurde.
Ich mache jetzt den Bogen zu Palästina, da dies ja alles zusammenhängt.
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#Wahington
#Iran
#Palästina
In der vergangenen Woche hat Bundespräsident #Steinmeier seine Reise zu den #KapVerden abgebrochen und flog direkt nach #Washington, wo er abends den #CIA Chef traf.
Ihr fragt euch, warum #Steinmeier in #Washington antanzen musste?
Steinmeier ist einer der Mitinitiator des Atom-Deals mit dem Iran unter (US-Präsidentschaft Obama).
Ich kann mir keinen anderen Grund vorstellen, warum gerade Steinmeier jetzt nach Washington musste.
Man hört auch nichts, was der offizielle Grund war.
Könnt ihr noch erinnern, dass 2-mal aus Versehen Glückwünsche von Steinmeier an die Mullahs rausgingen?
Was steckt hinter dieser Anbiederung an die Mullahs und an die radikalen Kräfte in den Palästinensischen Gebieten, die besonders von unserer Regierung und den Vorregierungen so forciert wurde.
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#Islamismus #Doppelmoral #Antisemitismus Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft heute, am Sonntag in #Berlin auf zur Demonstration vor dem Brandenburger Tor gegen den Antisemitsmus und jeder Anständige folgt, bekanntlich gibt es sehr viele selbst…
#Steinmeier
So viele schwarze Limousinen in Zeiten des #Klimawandels .
Ach nein ,
heute
geht es ja bei #Steinmeier
und seinen politischen Mitstreitern um Zeichen setzen für #Antisemitismus.
8 Jahre nach #Merkels „Wir schaffen das.“
Die #Guten setzen also wieder mal Zeichen.
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So viele schwarze Limousinen in Zeiten des #Klimawandels .
Ach nein ,
heute
geht es ja bei #Steinmeier
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Die #Guten setzen also wieder mal Zeichen.
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#Bundespräsel
Die beeindruckende politische Reputation von Frank Walter hat der #Emir in Katar heute anscheinend nicht erkannt.
Bundespräsident Frank-Walter #Steinmeier ist am Mittwoch in Doha gelandet,
um mit dem Emir von Katar zu sprechen.
Der rote Teppich war ausgerollt und eine Ehrengarde angetreten.
Doch eine halbe Stunde soll Steinmeier zeitweise mit verschränkten Armen an der Eingangstür des Flugzeuges gestanden haben.
Von der deutschen Regierung hieß es:
„War alles genau so geplant.“
via #satellit
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Die beeindruckende politische Reputation von Frank Walter hat der #Emir in Katar heute anscheinend nicht erkannt.
Bundespräsident Frank-Walter #Steinmeier ist am Mittwoch in Doha gelandet,
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Der rote Teppich war ausgerollt und eine Ehrengarde angetreten.
Doch eine halbe Stunde soll Steinmeier zeitweise mit verschränkten Armen an der Eingangstür des Flugzeuges gestanden haben.
Von der deutschen Regierung hieß es:
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#Beckenbauer
#Trauerfeier
#OlafScholz
#Bundeskanzler
Am Freitag Nachmittag findet die offizielle Trauerfeier
für #FranzBeckenbauer in #München statt.
#Steinmeier wird eine Rede halten.
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#Trauerfeier
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#Steinmeier
Anstatt die Bürger unseres Landes zu vereinen, holt BP #Steinmeier mal wieder die Axt zur #Spaltung heraus.
Vermisst wird :
die vom #BVerfG geforderte ausgleichende Stellung
des aktuellen Amtsinhabers .
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#Steinmeier
#Strafantrag
Der Bundespräsident ist “lebendiges Symbol” des Staates.
Durch das Amt des #Bundespräsidenten ist Frank-Walter Steinmeier verpflichtet, sich grundsätzlich neutral zu verhalten. #Hetze und #Spaltung zu schüren, ist ihm in jeder Hinsicht untersagt. Es ist ihm nicht erlaubt, demokratische Prozesse in #Deutschland in irgendeiner Form zu diskriminieren und dadurch Volksverhetzung zu betreiben.
Deshalb haben einige Unterstützer der #Bürgerinitiative GemeinWohl-Lobby #Strafanträge beim #Generalbundesanwalt in Karlsruhe eingereicht.
Quelle ➡️➡️
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#Strafantrag
Der Bundespräsident ist “lebendiges Symbol” des Staates.
Durch das Amt des #Bundespräsidenten ist Frank-Walter Steinmeier verpflichtet, sich grundsätzlich neutral zu verhalten. #Hetze und #Spaltung zu schüren, ist ihm in jeder Hinsicht untersagt. Es ist ihm nicht erlaubt, demokratische Prozesse in #Deutschland in irgendeiner Form zu diskriminieren und dadurch Volksverhetzung zu betreiben.
Deshalb haben einige Unterstützer der #Bürgerinitiative GemeinWohl-Lobby #Strafanträge beim #Generalbundesanwalt in Karlsruhe eingereicht.
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