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Der #SPD-Abgeordnete Sascha #Philipp hat sich mit einer #Abrechnung an die Adresse der #AfD aus dem Landtag verabschiedet.

Er habe sich stets an #Humanismus und christlichen Werten orientiert, sagte Philipp am Freitag in der voraussichtlich letzten Sitzung vor der Landtagswahl. „Und diese werden hier in diesem Haus von Ihnen leider Gottes mit Füßen getreten“, fügte er hinzu.


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#MöchteGernKriegsminister
#Blutgeld

Der Cheflobbyist der #Rüstungsindustrie - #Pistorius möchte Steuergelder in zweistelliger Milliardenhöhe für das #Töten von #Soldaten ordern

Das Finanzministerium legte dem Haushaltsausschuss des Bundestags gemeinsam mit dem Wehrressort die entsprechenden Papiere für einen Rahmenvertrag mit einem Konsortium der beiden Rüstungsschmieden Diehl Defense  und Nammo Raufoss vor.

Insgesamt hat der Rahmenvertrag ein Rekordvolumen von bis zu 15 Milliarden Euro.

Wieder ein Rahmenvertrag eines industrienahen #SPD Ministers .

Die
#Bundesregierung verwandelt unsere hart erarbeiteten #Steuern in #Blutgeld.

Wahrscheinlich sind für #Pistorius und seine Auftraggeber noch nicht genug Menschen in #Ukraine und #Gaza gestorben.



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#Integrationsversagen
#AmpeldesGrauens

Für Nancy #Faeser ist am #Mord in #Bad_Oeynhausen nicht der Täter,
sondern die fehlende soziale #Integration schuld.

Blöd, dass die
#SPD in den letzten 22 von 26 Jahren in der Regierung sitzt.

Ist dann nicht die
SPD eigentlich schuld?!

via #Dr.DavidLuetke



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Der #Antrag ins #Bezirksparlament ist bereits eingebracht: Die #SPD im Berliner Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg schlägt vor, das #Bürgeramt in #Bürger*innenamt umzubenennen.

Das ist aber längst nicht alles. In ihrem Antrag präsentiert die Partei zahlreiche weitere Ideen für mehr Gleichberechtigung.


Weiter so
SPD- in Richtung einstelligen Wahlergebnisses! 👍


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#SPD
#RichtigErinnern

„Nie unfair, nie populistisch und immer sehr sachoriertiert.“ 🤡

via #horizont



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Wenn ein ehemaliger #SPD-Minister vor seiner Kollegin und Bundesinnenministerin warnt, die den Verfassungsschutz zur Gesinnungspolizei verkrüppelt, dann muss die Demokratie weitaus mehr in Gefahr sein, als es uns bewusst ist!

https://www.nordkurier.de/regional/uckermark/der-verfassungsschutz-richtet-seine-schrotflinte-auf-die-mitte-der-gesellschaft-2639590