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In Ungarn ist die Wahlentscheidung dieses Mal sehr eindeutig , auch wenn unsere Medien gerne das Wort rechtsnational mit Viktor Orban verbinden.
Irgendetwas hat er dann wohl doch für sein Volk erreicht, bei dem Ergebnis.

Zum Vergleich #Habeck , unser #BRD #Vizekanzler reagiert ja ablehnend, sobald er auf das Wort Volk angesprochen wird.



https://www.mdr.de/nachrichten/welt/osteuropa/politik/ungarn-wahlen-parlament-orban-ergebnis-100.html
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#SchwachKopfGate
#Deutschland2024

Aus einem #Satire Meme lässt #RobertHabeck,
amtierender #Vizekanzler und #Kanzlerkandidat der #Grünen
mit Hilfe eines Abmahn Unternehmens ‚Hetze‘ konstruieren



Wirtschaftsminister Robert Habeck hat den „Schwachkopf“-Strafantrag,
der zur Hausdurchsuchung bei Stefan Niehaus in Burgpreppach in Unterfranken führte, selbst unterschrieben. 

Im August – also in eben jenem Monat, in dem das Amtsgericht Bamberg den Beschluss zur Durchsuchung von Niehoffs Wohnung ausstellte –
wurde bekannt, dass der Wirtschaftsminister seit April 2024 mehr als 700 Anzeigen wegen Hassrede im Netz gestellt hatte.

Habeck ist Kunde der Abmahn-Firma „So Done“ der

FDP-Politikerin Franziska Brandmann.

Das Geschäftsziel des Unternehmens ist es, das Netz per
KI nach „Hass“-Posts zu durchsuchen und zur Anzeige zu bringen. 

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