#AKWAkten
#Habeck
#Vetternwirtschaft
#KlimaNarrativ
Im #Habeck Ministerium möchte man natürlich nicht die #AtomkraftAkten offen legen , schließlich hat auch das noch die Vetternwirtschaft um #PatrickGraichen angelegt.
Ihre so fadenscheinige wie dreiste Begründung: „Vertraulichkeit“.
Eine Offenlegung der Informationen hätte „nachteilige Auswirkungen“ auf Vorgänge im Ministerium, hieß es, deshalb überwiege das „Geheimhaltungsinteresse“.
Die insbesondere von den #Grünen gern eingeforderte #Transparenz – in diesem Fall offenbar kein Thema.
Mit ihrer Mauer-Taktik kamen Habeck und dessen Mitarbeiter jedoch nicht durch.
In zwei getrennten Verfahren verurteilte das Verwaltungsgericht Berlin das BMWK im Februar zur Offenlegung der angeforderten Atomkraft-Akten.
Mittlerweile ist die vierwöchige Frist für das Einlegen von Rechtsmitteln abgelaufen.
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#Habeck
#Vetternwirtschaft
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Im #Habeck Ministerium möchte man natürlich nicht die #AtomkraftAkten offen legen , schließlich hat auch das noch die Vetternwirtschaft um #PatrickGraichen angelegt.
Ihre so fadenscheinige wie dreiste Begründung: „Vertraulichkeit“.
Eine Offenlegung der Informationen hätte „nachteilige Auswirkungen“ auf Vorgänge im Ministerium, hieß es, deshalb überwiege das „Geheimhaltungsinteresse“.
Die insbesondere von den #Grünen gern eingeforderte #Transparenz – in diesem Fall offenbar kein Thema.
Mit ihrer Mauer-Taktik kamen Habeck und dessen Mitarbeiter jedoch nicht durch.
In zwei getrennten Verfahren verurteilte das Verwaltungsgericht Berlin das BMWK im Februar zur Offenlegung der angeforderten Atomkraft-Akten.
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