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#MarkusFrohmaier
von der #AfD hat
in seiner Rede
zum #Haushalt des #AuswärtigenAmtes
die Redezeit genutzt
und
die bisherige
wertebasierte #Außenpolitik des #Baerboeckchens auseinander genommenen.
Auch das dröhnende Schweigen der #AmpeldesGrauens zu den #NordstreamSabotage Akten war Thema.
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von der #AfD hat
in seiner Rede
zum #Haushalt des #AuswärtigenAmtes
die Redezeit genutzt
und
die bisherige
wertebasierte #Außenpolitik des #Baerboeckchens auseinander genommenen.
Auch das dröhnende Schweigen der #AmpeldesGrauens zu den #NordstreamSabotage Akten war Thema.
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🇩🇪
Für die Ukraine werden 2,7Mrd bereitgestellt.
Frage der Reporterin
an den Bundesminister der Finanzen
#ChristianLindner
„Wie soll das Ganze denn finanziert werden?“
Lindner: „Das können wir im #Haushalt darstellen.“
Reporterin: „Wie?“
Lindner: „Mit Mitteln…mit…Mitteln.“
Es wird ganz bewusst keine Transparenz hergestellt.
🇩🇪
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#ChristianLindner
„Wie soll das Ganze denn finanziert werden?“
Lindner: „Das können wir im #Haushalt darstellen.“
Reporterin: „Wie?“
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Twitter
SchmiddieMaik
@c_lindner hat kein Geld für unsere Sozialleistungen aufzustocken, wie zB die Rente, da die „Kassen leer sind“.
Fast war die unkritische PK geschafft, kommt diese Frage: https://t.co/5eT8zc6Tqq
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#Bundesfinanzminsterium
#KlimaNarrativ
#Bauernprotest
Internes Papier des Bundesfinanzministeriums: #Erhöhung der #Agrardiesel-#Steuer belastet #Bürger, aber hilft #Haushalt nicht
Was war der Sinn der Beendigung der Agrardiesel-Subvention?
Klar ist jetzt: Die unmittelbare Konsolidierung des Haushaltes war es offenbar nicht. Das gibt das Finanzministerium in einem internen Papier selbst zu. Dort steht auch: Durch den Wegfall der Subvention dürften Agrarprodukte für die Bürger teurer werden.
Überdies sei das Ende der Subvention aber gut, wird insinuiert – denn die gewährte Verbilligung von Dieselkraftstoff sei „als klimaschädlich zu bewerten“.
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Internes Papier des Bundesfinanzministeriums: #Erhöhung der #Agrardiesel-#Steuer belastet #Bürger, aber hilft #Haushalt nicht
Was war der Sinn der Beendigung der Agrardiesel-Subvention?
Klar ist jetzt: Die unmittelbare Konsolidierung des Haushaltes war es offenbar nicht. Das gibt das Finanzministerium in einem internen Papier selbst zu. Dort steht auch: Durch den Wegfall der Subvention dürften Agrarprodukte für die Bürger teurer werden.
Überdies sei das Ende der Subvention aber gut, wird insinuiert – denn die gewährte Verbilligung von Dieselkraftstoff sei „als klimaschädlich zu bewerten“.
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Hierzulande ist das #Geld knapp, der #Haushalt ist ausgereizt? Höhere Steuern müssen her, denn wir haben im Inland ja so viele wichtige #Projekte, die ganz dringend finanziert werden müssen? Offenbar gibt es eben #kein #Einnahmeproblem, sondern ein #Ausgabenproblem!
Aktuelles Beispiel gefällig? Deutschland ist bereit, die 390 Milliarden Rand (22 Milliarden US-Dollar) mit zu finanzieren, die Südafrika benötigt, um mehr Solar- und Windenergie in das nationale Netz einzubinden und seine Energiesicherheit zu gewährleisten.
Quelle➡️➡️
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