Hörenswert! s.u.
Was vor einem halben Jahr undenkbar war, wird zu Realität, die einen fassungslos macht. Haben die Politiker, die das möglich machen, alles vergessen und nichts aus den drei Jahren gelernt?
Dieser Frage ist die #AfDFraktion im Landtag von #SachsenAnhalt nachgegangen und Vorsitzender #UlrichSiegmund kommt zu dem Ergebnis: „Man möchte ganz bewusst diese Situation beibehalten, damit sie für eine eigentlich verfassungswidrige Art der Schuldenaufnahme missbraucht werden kann. Als angenehmen Nebeneffekt muss man sich nicht den eigenen Fehlern stellen, muss eigene Verfehlungen nicht aufarbeiten und hält die politischen Ungerechtigkeiten der letzten drei Jahre unter dem Radar. Wir finden: Wir brauchen mindesten einen #Untersuchungsausschuss, damit die Verantwortlichen auch endlich die Verantwortung übernehmen müssen und dieser Zirkus endlich ein Ende findet!" #AfD
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Was vor einem halben Jahr undenkbar war, wird zu Realität, die einen fassungslos macht. Haben die Politiker, die das möglich machen, alles vergessen und nichts aus den drei Jahren gelernt?
Dieser Frage ist die #AfDFraktion im Landtag von #SachsenAnhalt nachgegangen und Vorsitzender #UlrichSiegmund kommt zu dem Ergebnis: „Man möchte ganz bewusst diese Situation beibehalten, damit sie für eine eigentlich verfassungswidrige Art der Schuldenaufnahme missbraucht werden kann. Als angenehmen Nebeneffekt muss man sich nicht den eigenen Fehlern stellen, muss eigene Verfehlungen nicht aufarbeiten und hält die politischen Ungerechtigkeiten der letzten drei Jahre unter dem Radar. Wir finden: Wir brauchen mindesten einen #Untersuchungsausschuss, damit die Verantwortlichen auch endlich die Verantwortung übernehmen müssen und dieser Zirkus endlich ein Ende findet!" #AfD
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#LandtagBrandenburg
#Potsdam
Im Landtag wurde mal wieder ein neuer #Posten geschaffen, der Abgeordnete Andreas Büttner ( ehemals CDU, dann FDP, jetzt Linke 🤡)
wurde am Donnerstag zum #Antisemitismusbeauftragten vereidigt.
Wohlgemerkt- ein #Antisemitismus, den
unser Land durch das jahrelange, vollkommen unkontrollierte #MigrationsChaos verschiedener #Bundesregierungen
selbst ‚importiert‘ hat.
Bei der Vereidigung Büttners hat die #Landtags #AfDFraktion den Plenarsaal verlassen.
Aus Protest gegen politisches
#Postengeschacher.
Dazu äußerte sich #AfD Fraktionschef Hans-Christoph Bernd.
Büttners Wahl geht anscheinend auf einen Kuhhandel der SPD mit den Linken zurück, die offensichtlich unter anderem die Wahl der SPD-Frau Inka Gossmann-Reetz zur Landespolizeibeauftragten und des SPD-Mannes Andreas Koch zum Verfassungsrichter ermöglicht hatten.
Die Stelle ist beim Landtag angesiedelt, Büttner gab dafür sein Parlaments-mandat auf.
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Im Landtag wurde mal wieder ein neuer #Posten geschaffen, der Abgeordnete Andreas Büttner ( ehemals CDU, dann FDP, jetzt Linke 🤡)
wurde am Donnerstag zum #Antisemitismusbeauftragten vereidigt.
Wohlgemerkt- ein #Antisemitismus, den
unser Land durch das jahrelange, vollkommen unkontrollierte #MigrationsChaos verschiedener #Bundesregierungen
selbst ‚importiert‘ hat.
Bei der Vereidigung Büttners hat die #Landtags #AfDFraktion den Plenarsaal verlassen.
Aus Protest gegen politisches
#Postengeschacher.
Dazu äußerte sich #AfD Fraktionschef Hans-Christoph Bernd.
Büttners Wahl geht anscheinend auf einen Kuhhandel der SPD mit den Linken zurück, die offensichtlich unter anderem die Wahl der SPD-Frau Inka Gossmann-Reetz zur Landespolizeibeauftragten und des SPD-Mannes Andreas Koch zum Verfassungsrichter ermöglicht hatten.
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