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#Meinungsfreiheit
#AmpeldesGrauens
#Bundesverfassungsgericht
#Karlsruhe
Auch #polemische #Regierungskritik ist #zulässig
Der ehemalige #bild Chefredakteur und #NIUS Journalist #JulianReichelt ist durchaus streitbar.
In dieser Woche hat er mit seinem Anwalt #Steinhöfel vor dem #BundesverfassungsGericht in #Karlsruhe einen Sieg für die #Meinungsfreiheit
erkämpft.
Stein des Anstoßes war ein #X #Tweet zur vollkommen irrationalen Entwicklungshilfe des #BMZ für die Taliban in #Afghanistan.
Das #Urteil ist auch eine #Ohrfeige für die #Innenministerin und den #Verfassungsschutzpräsidenten.
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#Bundesverfassungsgericht
#Karlsruhe
Auch #polemische #Regierungskritik ist #zulässig
Der ehemalige #bild Chefredakteur und #NIUS Journalist #JulianReichelt ist durchaus streitbar.
In dieser Woche hat er mit seinem Anwalt #Steinhöfel vor dem #BundesverfassungsGericht in #Karlsruhe einen Sieg für die #Meinungsfreiheit
erkämpft.
Stein des Anstoßes war ein #X #Tweet zur vollkommen irrationalen Entwicklungshilfe des #BMZ für die Taliban in #Afghanistan.
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#Meinungsfreiheit
#AmpeldesGrauens
AnthonyLee, Bundessprecher des #LSV schüttelt immer häufiger den Kopf, wenn er die hanebüchenen , ideologischen Ausreden von #Habeck
und anderen Akteuren der #Ampel hört.
Nach dem Urteil, das #NIUS Chef #JulianReichelt in dieser Woche in #Karlsruhe erstritten hat,
ist auch Anthony Lee froh,
das #Reichelt das #Rückgrat hatte,
sich vom #Bundesverfassungsgericht das Recht auf #Meinungsfreiheit bestätigen zu lassen.
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#AmpeldesGrauens
AnthonyLee, Bundessprecher des #LSV schüttelt immer häufiger den Kopf, wenn er die hanebüchenen , ideologischen Ausreden von #Habeck
und anderen Akteuren der #Ampel hört.
Nach dem Urteil, das #NIUS Chef #JulianReichelt in dieser Woche in #Karlsruhe erstritten hat,
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#GazaKrieg #Israel #Palästina Nahostexperte Michael Lüders hat sich wieder viel Zeit genommen. Er subsumiert ganz bewusst und ausführlich die Vorgänge rund um den #GazaKrieg. Vom vollkommen unreflektierten Umgang #Steinmeiers mit dem #Gazakrieg: „Die Hamad…
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#Meinungsfreiheit
#Zensur
Alle Achtung, Nancy Faeser schliesst jetzt die Grenzen für extremistische Aufrührer.
Und zwar für britische Rektoren und griechische Ex-Minister.
Alle anderen dürfen natürlich weiter einreisen, legal oder auch nicht.
via #TheRealTom
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#Willkür
#Pressefreiheit
#Meinungsfreiheit
#Meyen
#München
Strafe Einen, erziehe Hunderte
Einen besseren Zeitpunkt hätte die Landesanwaltschaft des Freistaats Bayern nicht finden können, um diese Disziplinarverfügung zu verkünden.
Passend zum #Tag der #Pressefreiheit am 3. Mai wurde mitgeteilt, Professor Michael Meyen, der am Institut für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung der Ludwig-Maximilians-Universität in München lehrt, würden seine Dienstbezüge um ein Zehntel gekürzt.
Der Grund?
Er habe mehrfach eine Kolumne in der Zeitschrift "Demokratischer Widerstand" veröffentlicht und zwei Ausgaben lang als Mitherausgeber fungiert.
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#Meinungsfreiheit
#Meyen
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Strafe Einen, erziehe Hunderte
Einen besseren Zeitpunkt hätte die Landesanwaltschaft des Freistaats Bayern nicht finden können, um diese Disziplinarverfügung zu verkünden.
Passend zum #Tag der #Pressefreiheit am 3. Mai wurde mitgeteilt, Professor Michael Meyen, der am Institut für Kommunikationswissenschaft und Medienforschung der Ludwig-Maximilians-Universität in München lehrt, würden seine Dienstbezüge um ein Zehntel gekürzt.
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#Disziplinarstrafe
#Universitäten
#Meinungsfreiheit
#Vielfalt
Medienprofessor Michael #Meyen zu den landesanwaltschaftlichen
Vorwürfen
Ja, ich sehe mich als Überzeugungstäter,
aber nicht als Kämpfer gegen die FDGO, sondern als einer ihrer vielen Verteidiger –
und zwar auf dem Feld, das ich als Wissenschaftler beackern darf.
Ich bin in der DDR aufgewachsen.
Medien und Journalismus waren dort Instrumente der herrschenden Partei.
Wer wie ich in den späten 1980ern als junger Erwachsener in Leipzig gelebt und
an dem Dreck gelitten hat, der wortwörtlich in der Luft lag (an manchen Abenden war der Aschenebel so schwer, dass man sich kaum aus dem Haus getraut hat), wer dann erlebt hat,
dass Freunde und gute Bekannte das Land verlassen haben,
weil man darüber (wie über vieles andere auch) nicht öffentlich sprechen konnte,
hat das Schlagwort „publizistische Vielfalt“, das mit dem Umbruch verbunden war,
als Versprechen verstanden.
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und zwar auf dem Feld, das ich als Wissenschaftler beackern darf.
Ich bin in der DDR aufgewachsen.
Medien und Journalismus waren dort Instrumente der herrschenden Partei.
Wer wie ich in den späten 1980ern als junger Erwachsener in Leipzig gelebt und
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#Wirhabenmitgemacht
#Plandemie
#UngeimpftenHetze
#Meinungsfreiheit
Im Juli 2022 veröffentlichte der Twitter-Nutzer MicLiberal eine
Sammlung von Zitaten, die größtenteils von öffentlich bekannten
Personen wie Politikern, Künstlern oder prominenten Journalisten stammten.
Der Beitrag verbreitete sich auf der Plattform 𝕏, ehemals Twitter, viral und
führte zu kontroversen Diskussionen.
Ihm wird vorgeworfen, gegen die neu eingeführte Vorschrift des Paragrafen 126a des Strafgesetzbuchs (StGB) von 2021 verstoßen zu haben, indem er angeblich eine „Feindesliste“ erstellt haben soll.
In gut vier Wochen steht der Initiator laut eigener Aussage vor Gericht.
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Im Juli 2022 veröffentlichte der Twitter-Nutzer MicLiberal eine
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Der Beitrag verbreitete sich auf der Plattform 𝕏, ehemals Twitter, viral und
führte zu kontroversen Diskussionen.
Ihm wird vorgeworfen, gegen die neu eingeführte Vorschrift des Paragrafen 126a des Strafgesetzbuchs (StGB) von 2021 verstoßen zu haben, indem er angeblich eine „Feindesliste“ erstellt haben soll.
In gut vier Wochen steht der Initiator laut eigener Aussage vor Gericht.
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Unsere #Verfassung garantiert nicht nur die demokratische #Mitbestimmung, sondern das #Recht jedes einzelnen #Menschen, vor allem gegenüber dem #Staat.
Der #Lockdown hat gezeigt, dass auch die #Regierung zur #Gefahr für das Grundgesetz werden kann, wenn sie leichtfertig #Grundrechte außer Kraft setzt, so wie es in den Jahren 2020 und 2021 geschah. Die Bundesinnenministerin und der Präsident des Bundesverfassungsschutzes wollen die #Meinungsfreiheit unterhalb der #Strafgrenze einschränken, das ist eine Gefahr für Grundgesetz!
Auch die Gesetzgebung der EU ist eine Gefahr für unsere Demokratie: Rund 70 Prozent unserer Gesetze stammen aus EU-Richtlinien und nicht vom Deutschen Bundestag, der sie als Erfüllungsgehilfe automatisch übernimmt. Das ist nicht im Sinne des Grundgesetzes, das einzig und allein die Bürger, also das Volk, als höchste Instanz der Gesetzgebung kennt.
Quelle ➡️➡️
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Der #Lockdown hat gezeigt, dass auch die #Regierung zur #Gefahr für das Grundgesetz werden kann, wenn sie leichtfertig #Grundrechte außer Kraft setzt, so wie es in den Jahren 2020 und 2021 geschah. Die Bundesinnenministerin und der Präsident des Bundesverfassungsschutzes wollen die #Meinungsfreiheit unterhalb der #Strafgrenze einschränken, das ist eine Gefahr für Grundgesetz!
Auch die Gesetzgebung der EU ist eine Gefahr für unsere Demokratie: Rund 70 Prozent unserer Gesetze stammen aus EU-Richtlinien und nicht vom Deutschen Bundestag, der sie als Erfüllungsgehilfe automatisch übernimmt. Das ist nicht im Sinne des Grundgesetzes, das einzig und allein die Bürger, also das Volk, als höchste Instanz der Gesetzgebung kennt.
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#Grundgesetz
#Meinungsfreiheit
In diesen Tage wird an vielen Orten 75 Jahre #Grundgesetz gefeiert.
Was von den Gründervätern der #BRD für die Bürger als Schutz vor einem übergriffigen Staat ersonnen wurde, wurde von #Polizisten seit der #Corona Zeit verblüffend offen verteufelt.
Einen Schritt weiter geht da die amtierende #SPD
I nnenministerin, die ihre persönliche Auffassung von #Demokratie gerne schon unseren unschuldigen und vollkommen unpolitischen Kindern in der #Kita nach #Honecker Art
eintrichtern will.
Das Team von #NIUS hat diese Ankündigung analysiert
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#Meinungsfreiheit
In diesen Tage wird an vielen Orten 75 Jahre #Grundgesetz gefeiert.
Was von den Gründervätern der #BRD für die Bürger als Schutz vor einem übergriffigen Staat ersonnen wurde, wurde von #Polizisten seit der #Corona Zeit verblüffend offen verteufelt.
Einen Schritt weiter geht da die amtierende #SPD
I nnenministerin, die ihre persönliche Auffassung von #Demokratie gerne schon unseren unschuldigen und vollkommen unpolitischen Kindern in der #Kita nach #Honecker Art
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