Eine Öko-Lobby versucht, Recht und Gesetz zu unterminieren. Der Rücktritt von Patrick Graichen kann deswegen nur der Beginn der Aufarbeitung sein.
Gleich mehrere Staatssekretäre geraten jetzt ins Visier.
Wenn die großen Medienhäusern das #Problem nicht auf die Graichen-Geschwister kaprizieren, sondern den Akzent auf die #Unterminierung der parlamentarischen Demokratie durch #grüne #NGOs legen, dann könnte aus der #Affäre mehr werden als eine geschasste Personalie.
#Habeck hatte die Chance, durch die Benennung einer unabhängigen Gestalt die Lage zu beruhigen.
Mit der #Personalie #KlausMüller hat er das Gegenteil erreicht.
…Dass eine ehemalige #Greenpeace-Chefin als #Staatssekretärin im #Außenministerium sitzt, sollte man bei all der #Agora-Versiertheit im großen Bild der #grünen #Lobbies nicht vergessen.
Diese Beziehungen, mögliche Befangenheiten, mögliche Vorteilsnahmen und auch vergangene Verstöße müssen aufgearbeitet werden.
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Gleich mehrere Staatssekretäre geraten jetzt ins Visier.
Wenn die großen Medienhäusern das #Problem nicht auf die Graichen-Geschwister kaprizieren, sondern den Akzent auf die #Unterminierung der parlamentarischen Demokratie durch #grüne #NGOs legen, dann könnte aus der #Affäre mehr werden als eine geschasste Personalie.
#Habeck hatte die Chance, durch die Benennung einer unabhängigen Gestalt die Lage zu beruhigen.
Mit der #Personalie #KlausMüller hat er das Gegenteil erreicht.
…Dass eine ehemalige #Greenpeace-Chefin als #Staatssekretärin im #Außenministerium sitzt, sollte man bei all der #Agora-Versiertheit im großen Bild der #grünen #Lobbies nicht vergessen.
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🔦
Neben #Asylbewerbern,
die von sich aus
ins Land strömen
und
über einer #Million #Kriegsflüchtlinge
aus der #Ukraine,
lässt die #Bundesregierung über das #Außenministerium der grünen Ressortchefin Annalena Baerbock Monat für Monat #tausende #Migranten #zusätzlich #einfliegen.
Zwischen 3.100 und 4.700 im Monat, wie die Welt berichtete.
Insgesamt kamen in einem Jahr auf diese Weise weitere 52.575 Asylsuchende ins Land.
Die größte Gruppe der zusätzlichen Einwanderer sind Afghanen, die nach der Machtübernahme durch die Taliban gefährdet seien.
Was zunächst für Ortskräfte der ehemals stationierten Bundeswehr angedacht war, wurde ausgedehnt.
Die zweitstärkste Gruppe sind Syrer, die nach einem EU-Abkommen von 2016 aus der Türkei nach Deutschland geflogen werden.
#Kritik der #Opposition gibt es vor allem an den #undurchsichtigen #Transaktionen.
Private #NGOs, deren Namen die #AmpelRegierung nicht nennen will,
als sogenannte meldeberechtigte Stellen legen fest, welche Personen in ihren Herkunftsländern angeblich besonders gefährdet seien.
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Neben #Asylbewerbern,
die von sich aus
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über einer #Million #Kriegsflüchtlinge
aus der #Ukraine,
lässt die #Bundesregierung über das #Außenministerium der grünen Ressortchefin Annalena Baerbock Monat für Monat #tausende #Migranten #zusätzlich #einfliegen.
Zwischen 3.100 und 4.700 im Monat, wie die Welt berichtete.
Insgesamt kamen in einem Jahr auf diese Weise weitere 52.575 Asylsuchende ins Land.
Die größte Gruppe der zusätzlichen Einwanderer sind Afghanen, die nach der Machtübernahme durch die Taliban gefährdet seien.
Was zunächst für Ortskräfte der ehemals stationierten Bundeswehr angedacht war, wurde ausgedehnt.
Die zweitstärkste Gruppe sind Syrer, die nach einem EU-Abkommen von 2016 aus der Türkei nach Deutschland geflogen werden.
#Kritik der #Opposition gibt es vor allem an den #undurchsichtigen #Transaktionen.
Private #NGOs, deren Namen die #AmpelRegierung nicht nennen will,
als sogenannte meldeberechtigte Stellen legen fest, welche Personen in ihren Herkunftsländern angeblich besonders gefährdet seien.
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Tichys Einblick
Bundesregierung lässt jeden Monat 4.000 Migranten einfliegen
Zusätzlich zum anhaltenden Flüchtlingsstrom lässt die Bundesregierung monatlich rund 4.000 Asyl-Migranten einfliegen. Das zeigt eine Antwort auf eine parlamentarische Anfrage.
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#Abhörskandal #AngriffsÜberlegung #KriegsRhetorik #Kriegsminister #Pistorius erklärt uns den #InformationsKrieg. Und versucht mit seiner Wortwahl davon abzulenken, das seine Generäle unkontrolliert und ungesicherheit über #Krim #AngriffsStrategien schwafelten…
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#AbhörSkandal
#AngriffsÜberlegungen
#Moskau
Der deutsche Botschafter #von Lambsdorff, FDP
ist im russischen #Außenministerium eingetroffen, wohin er im Zusammenhang mit dem veröffentlichen #Gespräch zwischen deutschen #Offizieren einbestellt wurde.
Auf die #Frage , ob er wieder #Krieg in #Russland will, gibt er sich wortkarg.
Hoffentlich ist er sich des Ernstes des Vorfalls bewusst
und gibt sich diplomatisch.
via #OstNews
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#Moskau
Der deutsche Botschafter #von Lambsdorff, FDP
ist im russischen #Außenministerium eingetroffen, wohin er im Zusammenhang mit dem veröffentlichen #Gespräch zwischen deutschen #Offizieren einbestellt wurde.
Auf die #Frage , ob er wieder #Krieg in #Russland will, gibt er sich wortkarg.
Hoffentlich ist er sich des Ernstes des Vorfalls bewusst
und gibt sich diplomatisch.
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„Fuck the EU“ tritt zurück, man munkelt nicht ganz freiwillig. Früher hätte ich mich über so eine Nachricht mehr gefreut, aber spätestens seit Merkel weiß ich: schlimmer geht immer. t.me/Rosenbusch
#USA
#Außenministerium
🇺🇸
Eine kleine Analyse, wieso #ViktoriaNuland zurückgetreten ist.
Was dahinter steckt, dass diese Kreatur so plötzlich zurücktritt.
Ich sehe grob drei Möglichkeiten:
🧵
1. Sie ist von sich aus zurückgetreten. Ohne #Hintergedanken. Hat einfach genug und will sich auf ihr #Privatleben fokussieren.
2. Ein SIGNIFIKANTER #Wandel in der #US-#Außenpolitik. Sie ist die Architektin der gesamten 🇺🇸 Politik
in Osteuropa/ gegenüber 🇷🇺 .
Das würde bedeuten, dass die USA sich Russland annähern wollen, um eine 🇷🇺 🇨🇳 Achse
zu verhindern, vor der die Denkfabrik RAND im Nov23 gewarnt hat.
3. #Hochbeförderung. Das Regime ist zufrieden mit ihrer Arbeit.
Sie bekommt neue Befugnisse/ ein neues Projekt.
via #JonasDanner
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#Außenministerium
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Eine kleine Analyse, wieso #ViktoriaNuland zurückgetreten ist.
Was dahinter steckt, dass diese Kreatur so plötzlich zurücktritt.
Ich sehe grob drei Möglichkeiten:
🧵
1. Sie ist von sich aus zurückgetreten. Ohne #Hintergedanken. Hat einfach genug und will sich auf ihr #Privatleben fokussieren.
2. Ein SIGNIFIKANTER #Wandel in der #US-#Außenpolitik. Sie ist die Architektin der gesamten 🇺🇸 Politik
in Osteuropa/ gegenüber 🇷🇺 .
Das würde bedeuten, dass die USA sich Russland annähern wollen, um eine 🇷🇺 🇨🇳 Achse
zu verhindern, vor der die Denkfabrik RAND im Nov23 gewarnt hat.
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