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#Gauck #Hetze #Spaltung #Ostdeutschland 1/3 🔦 Herr #Gauck (seines Zeichens natürlich Transatlantiker ) hat gestern bei #Lanz minutenlang sinngemäß fabulieren dürfen, dass #Ostdeutsche ja nur #Diktatur kennen und sich daher danach sehnen würden. Der…
#Gauck
#Selbstbedienung
#Hetze
#Spaltung

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🔦

Joachim #Gauck kann als #Bundespräsident a. D. auf eine großzügigere #Amtsausstattung zurückgreifen als die meisten seine Vorgänger.

Wie der „Spiegel“ berichtet, fallen beispielsweise für Gaucks Büro in den Räumlichkeiten des Bundestags allein Personalkosten in Höhe von 385.000 Euro an.


Laut dem Bericht arbeiten für #Gauck „fünf zum Teil hoch bezahlte Beamte und Mitarbeiter“. Gaucks Büroleiter, den der Altbundespräsident aus dem Schloss Bellevue mitbrachte, sei als Ministerialdirigent in der Besoldungsgruppe B 6 eingestuft – eine Besoldung, die normalerweise altgedienten Spitzenbeamten zustehe.

Damit verdiene der Beamte in Gaucks Altpräsidentenbüro mindestens 1500 Euro mehr als im Präsidialamt, wo er Gauck als Büroleiter diente.

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#Hochwasser
#Fluthilfe
#PolitTourismus

Als der Kanzler gestern bei Sangerhausen aus dem Hubschrauber stieg, hatte er Gummistiefel an.

Das war wohl eine Lehre aus dem eher missglückten Besuch im niedersächsischen Flutgebiet.
Die Stiefel, das war sehr schnell zu sehen, halfen nicht.


Dass er nicht mit Beifall der Einwohner empfangen wurde, sondern mit Rufen, er solle wieder nach Hause fahren, verbesserte seine Laune nicht.

Tatsächlich brachte sein Erscheinen die Rettungsarbeiten zum Teil zum Erliegen.


🚜

Wer die #Hetze von #Politik und #Leitmedien bereits vergessen hat, kann jetzt ihr Wiederaufleben in der #Hetze #gegen die #Bauern studieren.

Es wird höchste Zeit, diese unheilvolle Entwicklung zu stoppen.

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#Steinmeier
#Strafantrag

Der Bundespräsident ist “lebendiges Symbol” des Staates.


Durch das Amt des #Bundespräsidenten ist Frank-Walter Steinmeier verpflichtet, sich grundsätzlich neutral zu verhalten. #Hetze und #Spaltung zu schüren, ist ihm in jeder Hinsicht untersagt. Es ist ihm nicht erlaubt, demokratische Prozesse in #Deutschland in irgendeiner Form zu diskriminieren und dadurch Volksverhetzung zu betreiben.

Deshalb haben einige Unterstützer der #Bürgerinitiative GemeinWohl-Lobby #Strafanträge beim #Generalbundesanwalt in Karlsruhe eingereicht.

Quelle ➡️➡️



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