2/2
Nun kursiert die Schlagzeile in den SPD-nahen Medien, daß Unbekannte Feuer am Haus des SPD-Lokalpolitikers Michael Müller in Waltershausen gelegt hätten. Ob es sich tatsächlich um einen politisch motivierten Anschlag handelt, ist zur Stunde noch nicht geklärt, Müller selbst erklärte: »Ich weiß nicht, wer es war. Es gab keine konkreten Drohungen gegen mich, ich habe keine Feinde.«. Aber sollte sich herausstellen, daß es politische Zusammenhänge gibt, verurteile ich das aufs Schärfste! Gewalt hat in der politischen Auseinandersetzung nichts zu suchen und gerade wir haben das angesichts des massiv steigenden Zuspruchs bei den Wählern auch gar nicht nötig. Innenminister Maier nutzt diesen Vorfall, um auf dieses Problem hinzuweisen und Maßnahmen zu fordern. Wenn Sie sich wirklich über alle politischen Lager hinweg gegen jegliche Gewalt richtet, haben Sie meine volle Unterstützung, Herr Maier!
Allerdings mußte es wohl erst einen SPD-Parteigenossen betreffen … Als vor kurzem ein AfD-naher Kandidat im Saale-Holzlandkreis so massiv bedroht wurde, daß er aus Sicherheitsgründen seine Kandidatur zurückziehen mußte, schwieg Innenminister Maier. Der Fall wurde auch nicht im Zusammenhang mit Maiers Auftritt in den Lokalzeitungen der SPD-nahen Funke-Mediengruppe aufgeführt. Ich hätte von einem Innenminister, der sein Amt ernst nimmt, erwartet, daß es hier Konsequenzen gibt – denn so lange der Fall nicht restlos aufgeklärt ist, kann eine freie demokratische Wahl nicht gewährleistet werden.
Vor diesem Hintergrund bekommen die Klagen über die zunehmende Gewalt im politischen Diskurs den schalen Beigeschmack einer einseitigen Instrumentalisierung. Fakt ist, daß keine andere Partei so häufig Angriffe auf die Wahlkreisbüros zu verzeichnen hat, wie die AfD. Wir fühlen uns mit diesem Problem vom Innenminister allein gelassen.

Als persönlich Betroffener habe ich ein ganz eigenes Interesse daran, daß wir gemeinsam gegen die Radikalisierung des politischen Diskurses einstehen. Allerdings gehört zum Gesamtbild des Problems auch die zunehmende Repression durch die Regierungsmacht gegen die Opposition. Das trägt ganz entscheidend zur Vertiefung der gesellschaftlichen Gräben bei. Und daran hat die SPD — ob in Thüringen oder auf Bundesebene — leider auch einen ganz maßgeblichen Anteil.

🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD

Der »Aufstand der Anständigen« begann mit einer Lüge. Anlaß war der Brandanschlag auf die Düsseldorfer Synagoge am 2. Oktober 2000, der unter der Rubrik »Rechtsextremismus« verbucht wurde. Tatsächlich waren die Täter ein aus Marokko stammender deutscher Staatsbürger und ein Palästinenser aus Jordanien. Motiv: Rache für Maßnahmen der israelischen Armee in Gaza. Die Aufklärung der Tat hielt die damalige Regierung Schröder nicht davon ab, das Konzept des Bundesprogramms zu überdenken und das Ziel weiter zu fassen — es blieb beim einseitigen »Kampf gegen Rechts«. Es folgten immer neue Bundes- und Länderprogramme, die Steuermittelzuteilung wurde kontinuierlich erhöht. Ein eigener Geschäftszweig mit vielen Beschäftigten aus dem Antifa-Milieu entstand. Die Wahrheit über den Brandanschlag interessierte danach niemanden mehr — noch immer taucht das Ereignis in Dokumentationen über »Rechte Gewalt« auf.

Im November des selben Jahres folgte einer der größten Medienskandale der Bundesrepublik: Eine Falschmeldung der BILD-Zeitung über den tatsächlich tragischen Unfall eines kleinen Jungen brachte eine ganze Kleinstadt in Verruf — Sebnitz. »Neonazis ertränken Kind«, hieß es da, »Am helllichten Tag im Schwimmbad. Keiner half. Die ganze Stadt hat es totgeschwiegen.« Es stellte sich heraus: Es gab keine Gewalttäter, es konnte also niemand einschreiten. Der Junge verunglückte wegen Herzversagen.

Immer wieder sollten unsaubere Recherchen, das politische Framing von echten Gewalttaten oder gezielt gestreute Falschmeldungen die Stimmung aufheizen und die Notwendigkeit des großen gesellschaftlichen Kampfes »gegen Rechts« rechtfertigen. »Hanau«, die nie stattgefundenen »Hetzjagden in Chemnitz« und viele andere … Die Schlagworte bleiben in der kollektiven Erinnerung und sorgen für ein Gefühl der latenten Bedrohung. Niemand macht sich nach einer abgeschlossenen Medienkampagne die Mühe, die Wahrheit dahinter zu ergründen – der Name Gabriele Rathjen steht zum Beispiel auf keinem der bedruckten Leibchen.

So schrecklich wie die tatsächlichen Taten für die Opfer und Hinterbliebenen sind, zur bitteren Wahrheit gehört, daß keine dieser Taten durch den staatlich subventionierten Antifa-Komplex hätten verhindert werden können. Einzig die staatliche Unterstützung der Hinterbliebenen dürfte besser sein, wenn ihr bitterer Verlust in das gewünschte politische Narrativ fällt, während andere Opfer kaum Beachtung finden. Es gibt heute Opfer erster und zweiter Klasse.

Wenn jetzt durch das »Demokratiefördergesetz« die Finanzierung von linken Kampagnenteams festgeschrieben werden soll, ist es höchste Zeit, nüchtern Bilanz zu ziehen: Was hat dieser »Kampf gegen Rechts« tatsächlich in den vergangenen zwei Jahrzehnten bewirkt? Hat er nicht sogar zu einer Vertiefung einer gesellschaftlichen Spaltung beigetragen und sorgte er nicht erst dafür, daß die mediale Hetze auf der anderen Seite sogar zugenommen hat? Wäre eine solche Fakenews-Kampagne mit rechtswidrigen Geheimdienstmethoden, wie die von »Correctiv«, in einem anderen Kontext überhaupt denkbar gewesen? Auch hier zeigt sich, daß eine ernsthafte Aufarbeitung von offizieller Seite gar nicht gewünscht ist. Doppelstandards wurden etabliert: Das Innenministerium verweigert konsequent die Ächtung verbaler und physischer Gewalt von links.

Das eine DDR 2.0 etablierende »Demokratiefördergesetz« muß verhindert werden! Stattdessen ist es dringend notwendig, die staatliche Verwicklung im »Kampf gegen Rechts« auf den Prüfstand zu stellen.

🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD

📹 »Lage 2024« Podium mit Björn Höcke, Christoph Berndt, Erik Lehnert und Götz Kubitschek

https://www.youtube.com/watch?v=_M8eWCfWeyI

🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD

Unser neuster Podcast steht zur Verfügung. 🎙 Dieses Mal mit @MoellerTH und Denny Jankowski
Themen: Folge 18: „Demokratieförderung“ I verhinderte Veranstaltungen I Schulkrise & Mobbingbeauftragte

Hier auf allen bekannten Plattformen zu hören.

🇩🇪 Folgen Sie uns gern @afd_thl

🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD

Je näher die Schicksalswahlen im Osten rücken, desto häufiger wird Ramelow in Fernsehsendungen herumgereicht. Dort tritt er vor allem in seiner Funktion als »Höcke-Erklärer« auf – so auch gestern bei Caren Miosga. Mein Strohmann sitzt bei solchen Gesprächskreisen immer als unsichtbarer Gast dabei: Dieses mediale Konstrukt, an dem man sich — um Fassung ringend — abarbeitet. Wichtig ist dem polit-medialen Komplex ja nicht, was ich wirklich denke und sage, sondern nur, was andere da böswillig darauf projizieren. Mit mir hat dieses Konstrukt nur den Namen gemein.
1/2

2/2
Für Herrn Ramelow mag es eine therapeutische Funktion haben, wenn er öffentlich darüber dozieren kann, warum ihn immer weniger Thüringer wählen mögen. Schuld daran sind aber immer andere. Und wenn es um seine Abwahl geht, ist immer mindestens die Demokratie in Gefahr. »Wir müssen aufpassen, daß uns am Ende die Demokratie nicht zwischen den Finger verrinnt«, klagt hier ein Ministerpräsident, der eigentlich abgewählt wurde und auf verfassungswidrige Einmischung der damaligen Bundeskanzlerin hin immer noch im Amt ist.

Demokratie ist aber das Versprechen, daß ein friedlicher Machtwechsel garantiert wird. Doch weder waren die Reaktionen auf die Kemmerich-Wahl friedlich, wenn man an die Bedrohung seiner Familie denkt, noch fand ein echter Machtwechsel statt.

🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Olaf Scholz,

unsere politischen Schnittmengen sind übersichtlich und Ihre offenkundige Unehrlichkeit irritiert mich.
Trotzdem erkenne ich an, daß Sie dem Druck der schlimmsten Kriegstreiber bisher widerstanden haben. Ich möchte Sie inständig bitten, weiter standzuhalten.
Ich schreibe Ihnen nicht, weil ich für mich etwas erhoffe, denn ich habe mein Leben gelebt und bin mit mir im Reinen.
Ich schreibe für meine Kinder und die Kinder Europas, die ein Anrecht auf ein friedliches Leben haben.
Gehen Sie nicht in die Geschichte ein als der Mann, dessen Entscheidung Marschflugkörper zu liefern, den Dritten Weltkrieg ausgelöst hat! Geben Sie in dieser Sache nicht nach und erhalten Sie den Frieden!

Hochachtungsvoll
Ihr @BjoernHoeckeAfD
Erfurt, den 27. Februar 2024

Der Zwangsbeitrag für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk soll um 58 Cent auf 18,94 Euro steigen. Das jedenfalls empfiehlt die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF). Eigentlich müßte man erwarten können, daß dieses Kontrollgremium in erster Linie darauf achtet, daß sorgsam mit dem mit Zwangsmethoden eingetriebenen Geld der Bürger umgegangen wird.

Aber immerhin wurde nicht der Maximalforderung der Sendeanstalten entsprochen, sonst müßten die Bürger bald 19,94 Euro pro Monat berappen. Dieses Geplänkel ist trotzdem nichts weiter als Vernebelungstaktik. Die Kernaussage der KEF lautet: »Eine Erhöhung erscheint mit den bestehenden Strukturen unvermeidlich« — und genau deshalb müssen diese »bestehenden Strukturen« von der Politik grundsätzlich infrage gestellt werden!
Die alten Kräfte tun das nicht. Sie haben ein Interesse an der politischen Beeinflussung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Und ihnen fehlt neben dem Willen die Kraft für grundsätzliche Reformen.
Ich war einige Jahre im Medienausschuß des Thüringer Landtages. In dieser Zeit wurde tatsächlich viel über Reformen diskutiert. Aber nichts veränderte sich - außer dem Zwangsbeitrag, der kontinuierlich anstieg.

Um den Reformdruck entscheidend zu erhöhen, wollen wir in Thüringen zeitnah die Medienstaatsverträge kündigen. Einen alternativen Ansatz zur Organisation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat die AfD mit dem »Grundfunk«-Konzept schon vor Jahren vorgelegt.

🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD

Der »Deutsche Journalisten-Verband« (DJV) möchte künftig Berichte über die AfD mit auffälligen Warnhinweisen versehen, wenn Haldenwangs Regierungsschutz die AfD aus wahltaktischen Gründen als »gesichert rechtsextrem« brandmarken will. Das wäre das erste Mal in der Geschichte des bundesdeutschen Journalismus. Bisher hatte man das in anderen Fällen, beispielsweise bei der Berichterstattung über die heute als »Die Linke« firmierenden SED, nicht für notwendig erachtet. Es ist auch ein Bruch mit den journalistischen Standards. Zu einer Berichterstattung gehört eben nicht, die Schmähung der Opposition durch den Regierungsapparat zu übernehmen, sondern das Gegenteil: Ein kritischer Journalismus sollte solche Vorgänge hinterfragen.
1/2

2/2
Wenn wir also über vermeintlichen und echten politischen Extremismus diskutieren, muß auch die Rolle von Journalisten hinterfragt werden. Die Causa »Correctiv!« wäre ein wichtiges Thema. Aktuell lösen sich die Behauptungen zu den vermeintlichen »Enthüllungen« um das Potsdamer Treffen vor Gericht in Dunst auf. Die Aktivität dieses regierungsfinanzierten, selbsternannten »Recherchenetzwerks« um das Privattreffen wird gerade als reine Polit-Kampagne entlarvt — übrigens mit engsten Verbindungen zur Regierung und dem Inlandsgeheimdienst. Bewegt sich das noch im rechtstaatlichen Rahmen oder werden hier bereits die Säulen der Gewaltenteilung eingerissen?

Wie viele Journalisten mit extremistischen Überzeugungen arbeiten bei der Süddeutschen Zeitung? Hier konnte gerade erst der Mitarbeiter Nils Wischmeyer seine verfassungswidrigen Enteignungs- und Umverteilungsphantasien zum Besten geben. Seine These: Ältere Menschen nehmen mit ihren Häusern jungen Familien den Platz weg. Die katastrophale Lage auf dem Wohnungsmarkt ist eine unbestreitbare Tatsache — und wird durch den Zuzug von Millionen Fremder nicht entspannt. Doch darf man deswegen ältere Menschen einfach im Rahmen einer sozialistischen Planwirtschaft zwangsweise umsiedeln oder eine »Alleinwohnsteuer« auf rechtmäßig erworbenes und selbst genutztes Eigentum erheben, wie Wischmeyer vorschlägt?

Solche seniorenfeindlichen Töne hört man inzwischen immer häufiger in den Medien. Hier wird gegen eine Gruppe in der Gesellschaft Stimmung gemacht und künstlich eine Neiddebatten geschürt. Vielleicht wären bei den Autoren solcher Artikel ebenfalls Warnhinweise angebracht — oder wenigstens Hinweise, inwiefern es sich bei den Autoren um politische Aktivisten handelt.

🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD

Als Unbekannte Feuer am Haus des SPD-Lokalpolitikers Michael Müller in Waltershausen legten, war das eine Meldung bei der Tagesschau wert. Von »Entsetzen« über die Tat war die Rede — dabei stand zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht fest, ob es sich um eine politische Tat handelte. Bekennerschreiben oder ähnliche Spuren am Tatort lagen noch nicht vor — aber wir können natürlich nichts ausschließen. Trotzdem sprach Innenminister Georg Maier bereits von einer »neuen Eskalationsstufe« in der politischen Auseinandersetzung.
1/2

2/2
Die gibt es zweifellos — aber eben auch und vor allem gegenüber der AfD. In der Nacht zum 29. Februar ereignete sich beispielsweise ein Brandanschlag gegen das Elternhaus des AfD-Stadtrats Marius Beyer im Leipziger Stadtteil Engelsdorf. Hier ist die Sachlage eindeutiger: Die Täter beschmierten die Garage mit einer Drohung »Wir kommen wieder!« — und zeichneten als Absender mit »161«, das die Antifa als Kürzel verwendet.

Doch der bundesweite Aufschrei in den Medien fehlte, auch bei der Tagesschau kam das im Gegensatz zu dem Fall in Waltershausen nicht vor. Dabei war es nicht der erste Anschlag auf Beyer: Bereits im Mai 2023 wurde die Hauswand beschmiert und die Reifen zweier Autos zerstochen. Am Tag vor dem gestrigen Anschlag wurde Beyer in der Ratssitzung heftig beschimpft — unter anderem von der SPD-Stadträtin Heike Böhm (SPD). Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) sah allerdings keinen Grund, dafür einen Ordnungsruf zu erteilen. Ob es einen direkten Zusammenhang zwischen den Pöbeleien der SPD-Abgeordneten und dem Antifa-Anschlag gibt, ist zur Zeit noch ungeklärt.

🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD

Es dürfte bekannt sein, daß ich ein großer Ungarnfreund bin. Ich beobachte das politische Alternativprojekt »Ungarn«, um Ideen für eine auf Deutschland angepaßte Oppositionsstrategie zu entwickeln. Zur Erholung fahre ich nach Ungarn, denn dort kann man freier atmen, aufrechter gehen und schaut häufiger in Gesichter von Menschen, die Lebensglück ausstrahlen. Die Beobachtungen von C.A. Meier kann ich vollumfänglich bestätigen.

https://www.pi-news.net/2023/12/mein-politisches-exil-in-ungarn-und-die-zukunft-europas/

🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD

Wenn hohe deutsche Offiziere die Sprengung von Infrastruktur eines Landes planen, mit dem wir nicht im Krieg sind, ist das ein klarer Verstoß gg. Art. 26 (1) GG, der die Vorbereitung eines Angriffskrieges verbietet. Zudem unterläuft das Verhalten der #Bundeswehr-Offiziere den 2+4-Vertrag. Gekündigt werden braucht er nicht mehr. Wenn sich die Meldung bewahrheitet, ist er obsolet. Ich verurteile die Pläne dieser Sandkastenfeldherrn auf das Schärfste!

https://weltwoche.ch/daily/russland-behauptet-deutsche-spitzen-offiziere-planten-anschlag-auf-die-kertsch-bruecke-zwischen-russland-und-der-krim/

🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD

Irrationale Angst kann die Menschen dazu treiben, zur vermeintlichen Rettung tiefgreifende Einschnitte ins persönliche Leben zu akzeptieren. Deswegen gehört die Panikmache zur beliebtesten Manipulationstechnik der wahren Antidemokraten. Die »Grünen« verdanken den Mechanismen der Massenhysterie ihre Existenz — und heute blüht das Geschäft mit der Angst wie noch nie. Besonders anfällig dafür sind gerade jüngere Menschen, deren Idealismus sich besonders leicht instrumentalisieren läßt. Erst mit etwas Lebenserfahrung lernt man die Überspanntheit des Augenblicks frühzeitig zu erkennen.

Meine Generation hat das »Waldsterben« und den »Sauren Regen« überlebt, schmelzende Polkappen und das Ozonloch. Eisbären gibt es heute immer noch. Die Folgen von Tschernobyl versetzte uns in Schrecken und wir erlebten mit der Schweinegrippe einen Politik- und Pharmazieskandal, der damals schon vorweg nahm, was sich ein Jahrzehnt später weltweit in noch extremerer Weise wiederholen sollte.
Viele wissen es nicht mehr, aber in den 70-Jahren war sich die Mehrheit »der Wissenschaft« und die Medien einig, daß die Welt vor einer neuen Eiszeit steht. Die erwarteten Folgen glichen denen, die heute im Zusammenhang mit der Erderwärmung diskutiert werden: Unbewohnbarkeit der Erde, Hurrikane, Dürren, Fluten, Hungerkrisen und andere Extremereignisse. Auch hier machte man jeden einzelnen Menschen verantwortlich für die sich abzeichnende Katastrophe.

Natürlich gibt es im Leben Bedrohungslagen und es ist wichtig, sich mit Gefahren auseinanderzusetzen. Aber medial induzierte Angstzustände machen etwas mit den Menschen. Deswegen gehören solche Manipulationsversuche auf den Prüfstand und eine offene, zensurfreie Debatte darüber gehört in die Öffentlichkeit. Dabei dürfen wir uns nicht scheuen,
die Verantwortlichen zu benennen – vor allem dann nicht, wenn sie heute immer noch an der Macht sind und ihr wahnwitziges Spiel mit immer neuen Themen weiter treiben.

🇩🇪 Folgen Sie mir auf Telegram:
@BjoernHoeckeAfD