Von Seiten der Bundesregierung und der Altparteien werden zunehmend Forderungen bezüglich der Aufnahme afghanischer „Flüchtlinge“ in der Bundesrepublik Deutschland erhoben. In Thüringen ist dabei Dirk Adams von den Grünen federführend. Diese Bestrebungen weist die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag entschieden zurück.
Hierzu erklärt Fraktionsvorsitzender Björn Höcke:
„Die Bundeswehr war 20 Jahre in Afghanistan tätig, um den Menschen vor Ort zu helfen, und nicht, um sie nun außer Landes zu verbringen. Fast 60 deutsche Bundeswehrsoldaten sind in diesem Zeitraum geopfert und Milliarden Euro verausgabt worden. Die so genannten Ortskräfte sind auf Kosten der deutschen Steuerzahler für afghanische Verhältnisse mehr als auskömmlich bezahlt worden, sie sind ausgebildet worden und sie wussten, worauf sie sich einlassen. Wir haben den Afghanen geholfen, nicht die Afghanen uns!
Daß die deutsche Regierung sich 2001 ohne Not für US-amerikanische Interessen in den Treibsand des Mittleren Osten hineinziehen ließ und keine der Nachfolgeregierungen den Mut hatte, einen nicht im deutschen Interesse liegenden Einsatz zu beenden, steht auf einem anderen Blatt. Es gibt keine moralische Verpflichtung, diese Ortskräften und ihre Familien jetzt mit der Luftwaffe nach Deutschland auszufliegen und künstlich eine neue Flüchtlingswelle aufzubauen, die den Zerfall der inneren Sicherheit in Deutschland und Thüringen weiter befördern wird.
Mit Blick auf die schlimme Situation um die Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl muß man sich tatsächlich fragen, ob Dirk Adams noch im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte ist, wenn er jetzt nach noch mehr sogenannten Flüchtlingen aus Ländern ruft, die mit unseren Wertevorstellungen oftmals leider wenig gemein haben!“
Hierzu erklärt Fraktionsvorsitzender Björn Höcke:
„Die Bundeswehr war 20 Jahre in Afghanistan tätig, um den Menschen vor Ort zu helfen, und nicht, um sie nun außer Landes zu verbringen. Fast 60 deutsche Bundeswehrsoldaten sind in diesem Zeitraum geopfert und Milliarden Euro verausgabt worden. Die so genannten Ortskräfte sind auf Kosten der deutschen Steuerzahler für afghanische Verhältnisse mehr als auskömmlich bezahlt worden, sie sind ausgebildet worden und sie wussten, worauf sie sich einlassen. Wir haben den Afghanen geholfen, nicht die Afghanen uns!
Daß die deutsche Regierung sich 2001 ohne Not für US-amerikanische Interessen in den Treibsand des Mittleren Osten hineinziehen ließ und keine der Nachfolgeregierungen den Mut hatte, einen nicht im deutschen Interesse liegenden Einsatz zu beenden, steht auf einem anderen Blatt. Es gibt keine moralische Verpflichtung, diese Ortskräften und ihre Familien jetzt mit der Luftwaffe nach Deutschland auszufliegen und künstlich eine neue Flüchtlingswelle aufzubauen, die den Zerfall der inneren Sicherheit in Deutschland und Thüringen weiter befördern wird.
Mit Blick auf die schlimme Situation um die Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl muß man sich tatsächlich fragen, ob Dirk Adams noch im Vollbesitz seiner geistigen Kräfte ist, wenn er jetzt nach noch mehr sogenannten Flüchtlingen aus Ländern ruft, die mit unseren Wertevorstellungen oftmals leider wenig gemein haben!“
Forwarded from Gunnar Kaiser
Mein neues Video "An die Ungeimpften — Ein offener Brief" ist jetzt online! https://youtu.be/TOEql5TTtuI
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An die Ungeimpften — Ein offener Brief
OCLA-Forscher Dr. Denis Rancourt und mehrere andere kanadische Wissenschaftler haben einen offenen Brief verfasst, um diejenigen zu unterstützen, die sich gegen den COVID-19-Impfstoff entschieden haben.
Die Gruppe betont den freiwilligen Charakter dieser…
Die Gruppe betont den freiwilligen Charakter dieser…
Forwarded from Ein Prozent
»Wenn Du überredet, ermahnt, unter Druck gesetzt, belogen, durch Anreize gelockt, gezwungen, gemobbt, bloßgestellt, beschuldigt, bedroht, bestraft und kriminalisiert werden mußt … Wenn all dies als notwendig erachtet wird, um Deine Zustimmung zu erlangen – kannst Du absolut sicher sein, daß das, was da angepriesen wird, nicht zu Deinem Besten ist.« — Ian Watson, britischer Science-Fiction-Autor
Wie viele Menschen haben Sie in Ihrem Bekanntenkreis, die sich nicht aus Überzeugung gegen Corona impfen ließen, sondern weil sie endlich wieder ein normales Leben führen wollen? Doch kaum ist eine Mehrheit durchgeimpft, drohen neue Virus-Varianten, die viel ansteckender sind und gegen die der bisherige Impfstoff nicht mehr im ausreichenden Maße wirkt.
Spätestens jetzt dürfte sich allmählich die Erkenntnis breitmachen, daß man für Freiheit immer streiten muß. Denn Notstandsgesetze sind für Regierungen sehr verlockend: Sie bedeuten in erster Linie einen Machtgewinn. Endlich kann durchregiert werden! Wenn sich kein nennenswerter Widerstand bildet, ist das eine bequeme Sache. Und sofort zeigt sich in der Krise auch die charakterliche Verdorbenheit vieler Berufspolitiker, denn mit dem entsprechenden Herrschaftswissen läßt sich aus der Krise leicht persönlicher Profit schlagen …
Dabei dürften die Masken-Geschäfte noch in der Amateur-Liga rangieren: Während die Probleme der Lockdown-Politik alle Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf sich zogen, machte Jens Spahn der Pharma-Lobby ein großes Geschenk. Denn die hat schon lange ein lebhaftes Interesse an den Kundendaten der Krankenversicherten. In der neuen Datentransparenzverordnung (DaTraV) ließ er die grundsätzliche Einschränkung, nach der das Forschungsdatenzentrum Daten aus erzwungenen als auch aus freiwilligen Datenweitergaben nicht an Dritte weitergeben darf, einfach verschwinden. Damit wurde die Möglichkeit geschaffen, daß auch gewinnorientierte Unternehmen an Patientendaten gelangen können. Und die werden dem völlig selbstlosen (?) Jens Spahn dafür bestimmt sehr dankbar sein. Genauso wie für die Masern-Impfpflicht, die für Jens Spahn offenbar ein Herzensanliegen war …
Bitte erinnern Sie sich daran am Wahltag. Vergessen Sie nicht, wer sich an den Lumpereien beteiligt hat und bitte auch nicht, wer sich besonders hervorgetan hat bei dem Überbietungswettbewerb um eine besonders restriktive Corona-Politik. Lassen Sie sich nicht von abstrakten und globalen Themen einlullen: Das Weltklima wird nicht durch Benzinpreise in Deutschland gerettet. Die bevorstehende Bundestagswahl bestimmt nicht den Zustand der ganzen Welt – aber den der deutschen Bürger sehr wohl.
— — —
[1] https://www.heise.de/tp/features/Spahn-oeffnet-Industrie-Hintertuer-zu-Versichertendaten-4868197.html
Wie viele Menschen haben Sie in Ihrem Bekanntenkreis, die sich nicht aus Überzeugung gegen Corona impfen ließen, sondern weil sie endlich wieder ein normales Leben führen wollen? Doch kaum ist eine Mehrheit durchgeimpft, drohen neue Virus-Varianten, die viel ansteckender sind und gegen die der bisherige Impfstoff nicht mehr im ausreichenden Maße wirkt.
Spätestens jetzt dürfte sich allmählich die Erkenntnis breitmachen, daß man für Freiheit immer streiten muß. Denn Notstandsgesetze sind für Regierungen sehr verlockend: Sie bedeuten in erster Linie einen Machtgewinn. Endlich kann durchregiert werden! Wenn sich kein nennenswerter Widerstand bildet, ist das eine bequeme Sache. Und sofort zeigt sich in der Krise auch die charakterliche Verdorbenheit vieler Berufspolitiker, denn mit dem entsprechenden Herrschaftswissen läßt sich aus der Krise leicht persönlicher Profit schlagen …
Dabei dürften die Masken-Geschäfte noch in der Amateur-Liga rangieren: Während die Probleme der Lockdown-Politik alle Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf sich zogen, machte Jens Spahn der Pharma-Lobby ein großes Geschenk. Denn die hat schon lange ein lebhaftes Interesse an den Kundendaten der Krankenversicherten. In der neuen Datentransparenzverordnung (DaTraV) ließ er die grundsätzliche Einschränkung, nach der das Forschungsdatenzentrum Daten aus erzwungenen als auch aus freiwilligen Datenweitergaben nicht an Dritte weitergeben darf, einfach verschwinden. Damit wurde die Möglichkeit geschaffen, daß auch gewinnorientierte Unternehmen an Patientendaten gelangen können. Und die werden dem völlig selbstlosen (?) Jens Spahn dafür bestimmt sehr dankbar sein. Genauso wie für die Masern-Impfpflicht, die für Jens Spahn offenbar ein Herzensanliegen war …
Bitte erinnern Sie sich daran am Wahltag. Vergessen Sie nicht, wer sich an den Lumpereien beteiligt hat und bitte auch nicht, wer sich besonders hervorgetan hat bei dem Überbietungswettbewerb um eine besonders restriktive Corona-Politik. Lassen Sie sich nicht von abstrakten und globalen Themen einlullen: Das Weltklima wird nicht durch Benzinpreise in Deutschland gerettet. Die bevorstehende Bundestagswahl bestimmt nicht den Zustand der ganzen Welt – aber den der deutschen Bürger sehr wohl.
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[1] https://www.heise.de/tp/features/Spahn-oeffnet-Industrie-Hintertuer-zu-Versichertendaten-4868197.html
heise online
Spahn öffnet Industrie Hintertür zu Versichertendaten
TP-Exklusiv. Seit langem fordert die Industrie einen direkten Zugang zu Versichertendaten. Einen indirekten hat sie jetzt bekommen. Der fleißige Herr Spahn: Mit Vollgas gegen den Datenschutz -Teil 7
Die deutsche Beteiligung am Krieg in Afghanistan kostete 59 deutschen Soldaten das Leben. Als die amtierende Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Beteiligung der Bundeswehr im Nachhinein damit begründete, daß es in Afghanistan »wahrscheinlich bis heute keine Schulen für Mädchen und keine Frauen in höchsten Ämtern« in Afghanistan gäbe, fragte der AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alexander Gauland nach, ob das den Tod deutscher Soldaten rechtfertige.
Den gereizten Reaktionen der üblichen Kommentatoren aus Twitter-Deutschland nach hatte Gauland offenbar den wunden Punkt getroffen: Ulrich Deppendorf vom ARD-Hauptstadtstudio sparte nicht an Pejorativen und hält es »beschämend für Deutschland, einen solchen Demagogen im Bundestag als Abgeordneten zu haben«. Offensichtlich heiligt also dieser Zweck die Mittel.
Allerdings sieht es nicht danach aus, daß sich Afghanistan nach diesem Blutzoll auch künftig durch Frauen in höchsten Ämtern einen Namen in der Welt machen wird.
Den gereizten Reaktionen der üblichen Kommentatoren aus Twitter-Deutschland nach hatte Gauland offenbar den wunden Punkt getroffen: Ulrich Deppendorf vom ARD-Hauptstadtstudio sparte nicht an Pejorativen und hält es »beschämend für Deutschland, einen solchen Demagogen im Bundestag als Abgeordneten zu haben«. Offensichtlich heiligt also dieser Zweck die Mittel.
Allerdings sieht es nicht danach aus, daß sich Afghanistan nach diesem Blutzoll auch künftig durch Frauen in höchsten Ämtern einen Namen in der Welt machen wird.
Forwarded from Klartext von Dr. Christina Baum MdB
Kundgebung mit Björn Höcke, Dr. Maximilian Krah, Johann Martel und mir am Samstag, 4. September um 16 Uhr in Lauda-Königshofen!
Veranstaltung von Dr. Christina Baum, Hauptstraße 1, 97922 Lauda-Königshofen
Liebe Freunde und Mitstreiter, liebe Patrioten,
wir freuen uns, euch zahlreich als unsere Gäste bei dieser sicherlich interessanten Kundgebung begrüßen zu dürfen.
Wir haben uns für eine Veranstaltung im Freien entschieden, um möglichst wenige Einschränkungen durch Coronarestriktionen ertragen zu müssen.
Hoffen wir auf Sonnenschein. Gute Laune mitzubringen ist Pflicht.
Eure Dr. Christina Baum
Veranstaltungshinweis: https://www.facebook.com/events/659318891714796
Kommentare gern auf FB: https://www.facebook.com/Dr.Christina.Baum/posts/1721555478033076
Klartext von Dr. Christina Baum
Mutig. Patriotisch. Freiheitlich!
Alternative für Deutschland - AfD
DEUTSCHLAND! Aber normal.
Veranstaltung von Dr. Christina Baum, Hauptstraße 1, 97922 Lauda-Königshofen
Liebe Freunde und Mitstreiter, liebe Patrioten,
wir freuen uns, euch zahlreich als unsere Gäste bei dieser sicherlich interessanten Kundgebung begrüßen zu dürfen.
Wir haben uns für eine Veranstaltung im Freien entschieden, um möglichst wenige Einschränkungen durch Coronarestriktionen ertragen zu müssen.
Hoffen wir auf Sonnenschein. Gute Laune mitzubringen ist Pflicht.
Eure Dr. Christina Baum
Veranstaltungshinweis: https://www.facebook.com/events/659318891714796
Kommentare gern auf FB: https://www.facebook.com/Dr.Christina.Baum/posts/1721555478033076
Klartext von Dr. Christina Baum
Mutig. Patriotisch. Freiheitlich!
Alternative für Deutschland - AfD
DEUTSCHLAND! Aber normal.
Danke, Feroz!
Ich muß gestehen, daß ich den Kanal von Feroz Khan bisher noch nicht kannte. Nun wurde mir dieser Beitrag zugespielt, und ich dachte zunächst, das sei wieder einer von den vielen, die sich mit einer vorgefaßten Meinung ihr Mütchen an dem medial konstruierten Strohmann meines Namens kühlen wollen.
Doch nicht so Feroz Khan.
Er setzt sich in diesem Video mit den üblichen Anschuldigungen gegen meine Person auseinander – und das mit dem ernsthaften Interesse, sich einen realistischen Eindruck von meinen Ansichten zu verschaffen. Inzwischen weiß ich auch warum: Er ist so mutig, durch Deutschlands Innenstädte zu tingeln und Passanten zum Gespräch aufzufordern. »Change my mind: Ich wähle AfD« – das ist erst einmal eine Provokation, da er als Sohn pakistanischer Einwanderer auf den ersten Blick nicht gerade so aussieht, wie sich die meisten Passanten den typischen AfD-Wähler vorstellen. Damit spielt er bewußt mit Stereotypen, um zum Nachdenken anzuregen. In diesem Zusammenhang dürfte er bestimmt regelmäßig mit dem Einwand »Aber dieser Höcke …!« konfrontiert worden sein. Doch anstatt sich (wie leider auch der eine oder andere Parteifreund) reflexhaft von mir zu distanzieren, war das für ihn der Anlaß, sich unvoreingenommen mit meinen öffentlichen Äußerungen zu beschäftigen. Dafür hat er sich sogar die Zeit genommen, mein Buch zu lesen. Seine Reflexionen sind sehr schmeichelhaft für mich ausgefallen – aber darüber hinaus teilt er in diesem Beitrag sehr kluge Ansichten, die auch völlig unabhängig von meiner Person ihre Richtigkeit haben. Feroz Khan ist ein junger Mann, der das Prinzip der freiheitlichen Gesellschaft wirklich verinnerlicht hat. Vermutlich, weil er sich bewußt dafür entschieden hat und das nicht unbedingt in die Wiege gelegt bekam. Ich kann darüber nur spekulieren, aber ich gehe davon aus, daß er im Familien- und Bekanntenkreis eben auch sehr früh mit anderen, nicht so freisinnigen Lebensmodellen konfrontiert wurde und er genau deswegen die Freiheiten, die in Deutschland — noch! — gewährt werden, besonders zu schätzen gelernt hat. Für ihn ist das offenbar nichts Selbstverständliches und er sieht diese Lebensqualität bedroht.
Von dieser Perspektive können und müssen wir – als deutsche Gesellschaft – in unserer derzeitigen Situation viel lernen. Freiheit und Wohlstand sind nicht so selbstverständlich, wie viele behütet aufgewachsene Jugendliche es glauben. Wir sollten uns sehr gut überlegen, welche schön klingenden Ideen wir aufzugeben bereit sind. Denn wir stehen als Gesellschaft vor Entscheidungen, die unumkehrbar sind.
https://www.youtube.com/watch?v=dLoRGNDr1uY
Ich muß gestehen, daß ich den Kanal von Feroz Khan bisher noch nicht kannte. Nun wurde mir dieser Beitrag zugespielt, und ich dachte zunächst, das sei wieder einer von den vielen, die sich mit einer vorgefaßten Meinung ihr Mütchen an dem medial konstruierten Strohmann meines Namens kühlen wollen.
Doch nicht so Feroz Khan.
Er setzt sich in diesem Video mit den üblichen Anschuldigungen gegen meine Person auseinander – und das mit dem ernsthaften Interesse, sich einen realistischen Eindruck von meinen Ansichten zu verschaffen. Inzwischen weiß ich auch warum: Er ist so mutig, durch Deutschlands Innenstädte zu tingeln und Passanten zum Gespräch aufzufordern. »Change my mind: Ich wähle AfD« – das ist erst einmal eine Provokation, da er als Sohn pakistanischer Einwanderer auf den ersten Blick nicht gerade so aussieht, wie sich die meisten Passanten den typischen AfD-Wähler vorstellen. Damit spielt er bewußt mit Stereotypen, um zum Nachdenken anzuregen. In diesem Zusammenhang dürfte er bestimmt regelmäßig mit dem Einwand »Aber dieser Höcke …!« konfrontiert worden sein. Doch anstatt sich (wie leider auch der eine oder andere Parteifreund) reflexhaft von mir zu distanzieren, war das für ihn der Anlaß, sich unvoreingenommen mit meinen öffentlichen Äußerungen zu beschäftigen. Dafür hat er sich sogar die Zeit genommen, mein Buch zu lesen. Seine Reflexionen sind sehr schmeichelhaft für mich ausgefallen – aber darüber hinaus teilt er in diesem Beitrag sehr kluge Ansichten, die auch völlig unabhängig von meiner Person ihre Richtigkeit haben. Feroz Khan ist ein junger Mann, der das Prinzip der freiheitlichen Gesellschaft wirklich verinnerlicht hat. Vermutlich, weil er sich bewußt dafür entschieden hat und das nicht unbedingt in die Wiege gelegt bekam. Ich kann darüber nur spekulieren, aber ich gehe davon aus, daß er im Familien- und Bekanntenkreis eben auch sehr früh mit anderen, nicht so freisinnigen Lebensmodellen konfrontiert wurde und er genau deswegen die Freiheiten, die in Deutschland — noch! — gewährt werden, besonders zu schätzen gelernt hat. Für ihn ist das offenbar nichts Selbstverständliches und er sieht diese Lebensqualität bedroht.
Von dieser Perspektive können und müssen wir – als deutsche Gesellschaft – in unserer derzeitigen Situation viel lernen. Freiheit und Wohlstand sind nicht so selbstverständlich, wie viele behütet aufgewachsene Jugendliche es glauben. Wir sollten uns sehr gut überlegen, welche schön klingenden Ideen wir aufzugeben bereit sind. Denn wir stehen als Gesellschaft vor Entscheidungen, die unumkehrbar sind.
https://www.youtube.com/watch?v=dLoRGNDr1uY
YouTube
Wie denke ich über Höcke?
Höcke wird medial und politisch eine besondere Rolle zuteil. Wie er damit umgeht und ob er den speziellen Herausforderungen intellektuell gewachsen ist, analysiere ich in diesem Video.
Zum besprochenen Buch:
https://amzn.to/3jmHmCw
Zum Artikel von Jan…
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Völlig egal, wer von den drei Kanzlerkandidaten nach der Wahl an die Regierung kommt: Es wird sehr teuer für den einfachen Bürger. Das Erbe der ewigen Kanzlerin ist ihr Herrschaftsmodell der (angeblichen) »Alternativlosigkeit«.
Es wird gar nicht erst hinterfragt, warum dieselbe Kanzlerin, die eben noch die Deutschen um Spenden für die Flutopfer im eigenen Land bitten mußte [1], spontan 600.000.000 Euro für Afghanistan [2] bereitstellen kann – und das, obwohl die Bundeswehr vorher eigentlich bloß zum »Brunnen bohren und Schulen bauen« [3] am Hindukusch war. Daß dafür der brave deutsche Steuerzahler aufkommen muß, stört weder Grinse-Laschet, noch Cum-Ex-Scholz oder dieses trotzige Mädchen von den Grünen. Denn »alternativlos« scheint vor allem diese eigenartige neue »Staatsraison« zu sein: Deutsches Steuergeld bezahlt die ganze Welt.
Charakteristisch für die Politik der alternativlosen Parteien ist auch, daß der Staat immer zu wenig Geld hat – aber nur, wenn es um seine Kernaufgaben geht. Gleichzeitig steigt der Finanzbedarf für ideologische Projekte, und die Alimentierung der parteinahen Milieus explodiert geradezu, ebenso die Kosten im Zusammenhang mit der Massenzuwanderung. Um die im Verhältnis immer weiter sinkende Zahl an Steuerzahlern noch(!) weiter schröpfen zu können, bedarf es neuer allgemein akzeptierter Gründe. Der neue Fetisch der Alternativlosen heißt: Klima.
Das Thema eignet sich sehr gut zur Stimmungsmache, denn obwohl es letztlich sehr abstrakt ist, scheint es doch für den (nicht wissenschaftlich damit befaßten) Einzelnen »spürbar« zu sein: Brennt irgendwo ein Wald oder tritt ein Fluß über die Ufer, dann kann das heute als »Folgen des Klimawandels« verkauft werden. Wenn es heiß ist im Sommer und kalt im Winter – oder aber genau umgekehrt, dann wissen wir nun die Antwort. Doch auch »normale« Jahre sollten uns nicht darüber hinwegtäuschen. Klimawandel gibt es seit Bestehen der Erde. Man kann sehr leicht bei der Eingrenzung der zu analysierenden Zeiträume manipulieren, oder dadurch, daß man eben nur einen Faktor aus dem komplexen Bezugssystem herausgreift und monokausale Begründungen anbietet. Wenn man also Kohlendioxid als die Ursache allen Übels zum neuen Dogma erhoben hat, bekommt man immerhin einen Meßwert, an dem man einen Erfolg festmachen kann.
Vielleicht bringt einer der Kanzlerkandidaten demnächst auch eine Mondsteuer ins Spiel, schließlich gibt es auch dort einen Klimawandel … aber ich sollte vielleicht vorsichtig mit solchen Witzen sein, denn wir wissen ja: Die Albernheit von heute ist das Regierungsprogramm der Grünen von morgen.
Es ist also bei den Schrottwichtel-Kanzlern völlig »alternativlos«, daß die Energiepreise in schmerzhafte Höhen steigen. Das gehört angeblich zu der von der Regierung verordneten Erziehungsmaßnahme. Und selbst, wenn die Maßnahme genau als solche bezeichnet wird, findet diese Idee vor allem bei wohlstandsverwöhnten Jugendlichen Zuspruch.
Die Freitags-Hüpfer müssen jetzt sehr stark sein, denn der böse Höcke spricht hier eine unangenehme Wahrheit aus: Es ist dem Weltklima völlig egal, wieviel Papa für den Sprit zahlen muß, damit er morgens zur Arbeit kommt. Es wird dann höchstens Einsparungen in der Familienkasse geben müssen – und die machen dann auch nicht vor den Kinderzimmern Halt.
_ _ _
[1] https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/die-kanzlerin-bittet-um-spenden-fuer-flutopfer-finanzielle-prioritaet-hat-offensichtlich-anderes/
[2] https://www.welt.de/politik/ausland/article233346653/Afghanistan-Deutschland-stellt-600-Millionen-Euro-bereit.html
[3] https://www.deutschlandfunkkultur.de/bundeswehr-in-afghanistan-die-sind-nicht-dort-gewesen-um.1008.de.html?dram:article_id=307423
Es wird gar nicht erst hinterfragt, warum dieselbe Kanzlerin, die eben noch die Deutschen um Spenden für die Flutopfer im eigenen Land bitten mußte [1], spontan 600.000.000 Euro für Afghanistan [2] bereitstellen kann – und das, obwohl die Bundeswehr vorher eigentlich bloß zum »Brunnen bohren und Schulen bauen« [3] am Hindukusch war. Daß dafür der brave deutsche Steuerzahler aufkommen muß, stört weder Grinse-Laschet, noch Cum-Ex-Scholz oder dieses trotzige Mädchen von den Grünen. Denn »alternativlos« scheint vor allem diese eigenartige neue »Staatsraison« zu sein: Deutsches Steuergeld bezahlt die ganze Welt.
Charakteristisch für die Politik der alternativlosen Parteien ist auch, daß der Staat immer zu wenig Geld hat – aber nur, wenn es um seine Kernaufgaben geht. Gleichzeitig steigt der Finanzbedarf für ideologische Projekte, und die Alimentierung der parteinahen Milieus explodiert geradezu, ebenso die Kosten im Zusammenhang mit der Massenzuwanderung. Um die im Verhältnis immer weiter sinkende Zahl an Steuerzahlern noch(!) weiter schröpfen zu können, bedarf es neuer allgemein akzeptierter Gründe. Der neue Fetisch der Alternativlosen heißt: Klima.
Das Thema eignet sich sehr gut zur Stimmungsmache, denn obwohl es letztlich sehr abstrakt ist, scheint es doch für den (nicht wissenschaftlich damit befaßten) Einzelnen »spürbar« zu sein: Brennt irgendwo ein Wald oder tritt ein Fluß über die Ufer, dann kann das heute als »Folgen des Klimawandels« verkauft werden. Wenn es heiß ist im Sommer und kalt im Winter – oder aber genau umgekehrt, dann wissen wir nun die Antwort. Doch auch »normale« Jahre sollten uns nicht darüber hinwegtäuschen. Klimawandel gibt es seit Bestehen der Erde. Man kann sehr leicht bei der Eingrenzung der zu analysierenden Zeiträume manipulieren, oder dadurch, daß man eben nur einen Faktor aus dem komplexen Bezugssystem herausgreift und monokausale Begründungen anbietet. Wenn man also Kohlendioxid als die Ursache allen Übels zum neuen Dogma erhoben hat, bekommt man immerhin einen Meßwert, an dem man einen Erfolg festmachen kann.
Vielleicht bringt einer der Kanzlerkandidaten demnächst auch eine Mondsteuer ins Spiel, schließlich gibt es auch dort einen Klimawandel … aber ich sollte vielleicht vorsichtig mit solchen Witzen sein, denn wir wissen ja: Die Albernheit von heute ist das Regierungsprogramm der Grünen von morgen.
Es ist also bei den Schrottwichtel-Kanzlern völlig »alternativlos«, daß die Energiepreise in schmerzhafte Höhen steigen. Das gehört angeblich zu der von der Regierung verordneten Erziehungsmaßnahme. Und selbst, wenn die Maßnahme genau als solche bezeichnet wird, findet diese Idee vor allem bei wohlstandsverwöhnten Jugendlichen Zuspruch.
Die Freitags-Hüpfer müssen jetzt sehr stark sein, denn der böse Höcke spricht hier eine unangenehme Wahrheit aus: Es ist dem Weltklima völlig egal, wieviel Papa für den Sprit zahlen muß, damit er morgens zur Arbeit kommt. Es wird dann höchstens Einsparungen in der Familienkasse geben müssen – und die machen dann auch nicht vor den Kinderzimmern Halt.
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[1] https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/die-kanzlerin-bittet-um-spenden-fuer-flutopfer-finanzielle-prioritaet-hat-offensichtlich-anderes/
[2] https://www.welt.de/politik/ausland/article233346653/Afghanistan-Deutschland-stellt-600-Millionen-Euro-bereit.html
[3] https://www.deutschlandfunkkultur.de/bundeswehr-in-afghanistan-die-sind-nicht-dort-gewesen-um.1008.de.html?dram:article_id=307423
Wer halb Kabul aufnimmt, wird selbst Kabul
Zurzeit wird der Mord eines Afghanen an einer Gärtnerin in Berlin-Wilmersdorf leidenschaftlich diskutiert. Solche Diskussionen wurden in der Vergangenheit ständig geführt, letztlich sind alle Argumente ausgetauscht. Ein Erkenntnisgewinn ist bei denen, die sich den Gefahren verschließen, nicht mehr zu erwarten. Interessant sind aber die immer groteskeren Rechtfertigungsmuster, wenn es um Verbrechen geht, die im Zusammenhang mit uns fremden kulturellen Werten stehen.
Inzwischen ist man in solchen Fällen schnell mit einer psychologischen Diagnose zur Hand. Dieser Versuch, Gewalt durch eine gemutmaßte »Traumatisierung« zu erklären, funktioniert vielleicht, wenn das nur bei einem Täter vorkommt. Kommt es aber zu einer Häufung bei einer von außen klar definierbaren sozialen Gruppe, entsteht ein Muster.
Der Mensch neigt aus Gründen des Selbstschutzes dazu, Vorurteile zu entwickeln. Es ist eine Art Vorsicht, auch wenn man dem Einzelnen Unrecht tut, wenn man ihm – ohne ihn näher zu kennen – negative Eigenschaften zuschreibt, die man von seiner Gruppenangehörigkeit ableitet. Auf der anderen Seite ist es durchaus legitim, wenn man die Wesensmerkmale, die eine Gruppe ausmachen und sie von anderen unterscheiden, als Kriterium annimmt. In dieser Form muß man auch Probleme benennen dürfen. Wenn stattdessen eine sprachliche Verschleierung betrieben wird, führt das allenfalls dazu, daß es zu einer Spaltung zwischen »öffentlicher« und privater Meinung kommt.
Denn wiederholte negative Erfahrungen, die einem bestimmten Muster folgen, kann man nicht dadurch aus dem Gedächtnis löschen, daß man immer neue Euphemismen erfindet. Und wenn man islamisch geprägte Gewalt pathologisiert, dann bedeutet es in letzter Konsequenz, daß man den Islam selbst zu einer Geisteskrankheit erklärt.
Das kann man machen – ich bezweifele aber, daß das wirklich die Intention der Gutmenschen ist. Es gibt viele rechtschaffende und angenehme Menschen, die diesem Glauben anhängen und viele arrangieren sich auch mit dem Leben in unserer freien säkularen Gesellschaft. Darüber darf man aber nicht vergessen, daß es sich beim Islam um eine universalistische Religion mit Missionierungsauftrag handelt – und mit einem klaren politischen Anspruch. Letzeres unterscheidet ihn etwa vom Christentum. Es gibt mit der Scharia eine Rechtsordnung, die das Leben bis in den privatesten Bereich regelt. Dem eigenen Anspruch nach gelten diese Gesetze für alle – also eben nicht für jene, die sich freiwillig für diese Lebensweise entscheiden. Dieser Einstellung entsprang offenbar das Mordmotiv des Afghanen, deswegen störte er sich daran, daß eine ihm persönlich gar nicht bekannte Frau in der Öffentlichkeit arbeitete.
Wenn der Islam in unsere Gesellschaft integriert werden soll, dann muß er seinen politischen Anspruch aufgeben. Das ist eine Grundvoraussetzung. Ich glaube allerdings nicht, daß er das mehrheitlich kann. Und bei der Zahl an Muslimen, die mittlerweile hier sind, muß er das seiner Auffassung nach wohl auch gar nicht mehr. Es ist fahrlässig, eine politisch extreme Ideologie durch unsere vom Grundgesetz garantierte Glaubensfreiheit besonders zu schützen. Und es ist manipulativ, den Wert der Glaubensfreiheit gegen den legitimen Wunsch, unsere freiheitliche demokratische Grundordnung zu bewahren, auszuspielen.
Zurzeit werden durch übertriebene Toleranz an der falschen Stelle jene Kräfte öffentlich gefördert, die unsere freiheitliche Gesellschaftsordnung abschaffen wollen. Nach unzähligen Vorfällen dieser Art, in der sich die ganze Verachtung gegenüber Frauen und unseren Werten zeigt, sollte sich allmählich die Erkenntnis durchsetzen, daß eben nicht alle Kulturen untereinander kompatibel sind. Anstatt sich nur bei der Frage um Abschiebungen über die Sicherheit von Herkunftsländern zu sorgen, sollte diese Frage bereits bei der Einreise gestellt werden: Wollen wir mit den Menschen auch die Konflikte dieser Länder importieren?
Zurzeit wird der Mord eines Afghanen an einer Gärtnerin in Berlin-Wilmersdorf leidenschaftlich diskutiert. Solche Diskussionen wurden in der Vergangenheit ständig geführt, letztlich sind alle Argumente ausgetauscht. Ein Erkenntnisgewinn ist bei denen, die sich den Gefahren verschließen, nicht mehr zu erwarten. Interessant sind aber die immer groteskeren Rechtfertigungsmuster, wenn es um Verbrechen geht, die im Zusammenhang mit uns fremden kulturellen Werten stehen.
Inzwischen ist man in solchen Fällen schnell mit einer psychologischen Diagnose zur Hand. Dieser Versuch, Gewalt durch eine gemutmaßte »Traumatisierung« zu erklären, funktioniert vielleicht, wenn das nur bei einem Täter vorkommt. Kommt es aber zu einer Häufung bei einer von außen klar definierbaren sozialen Gruppe, entsteht ein Muster.
Der Mensch neigt aus Gründen des Selbstschutzes dazu, Vorurteile zu entwickeln. Es ist eine Art Vorsicht, auch wenn man dem Einzelnen Unrecht tut, wenn man ihm – ohne ihn näher zu kennen – negative Eigenschaften zuschreibt, die man von seiner Gruppenangehörigkeit ableitet. Auf der anderen Seite ist es durchaus legitim, wenn man die Wesensmerkmale, die eine Gruppe ausmachen und sie von anderen unterscheiden, als Kriterium annimmt. In dieser Form muß man auch Probleme benennen dürfen. Wenn stattdessen eine sprachliche Verschleierung betrieben wird, führt das allenfalls dazu, daß es zu einer Spaltung zwischen »öffentlicher« und privater Meinung kommt.
Denn wiederholte negative Erfahrungen, die einem bestimmten Muster folgen, kann man nicht dadurch aus dem Gedächtnis löschen, daß man immer neue Euphemismen erfindet. Und wenn man islamisch geprägte Gewalt pathologisiert, dann bedeutet es in letzter Konsequenz, daß man den Islam selbst zu einer Geisteskrankheit erklärt.
Das kann man machen – ich bezweifele aber, daß das wirklich die Intention der Gutmenschen ist. Es gibt viele rechtschaffende und angenehme Menschen, die diesem Glauben anhängen und viele arrangieren sich auch mit dem Leben in unserer freien säkularen Gesellschaft. Darüber darf man aber nicht vergessen, daß es sich beim Islam um eine universalistische Religion mit Missionierungsauftrag handelt – und mit einem klaren politischen Anspruch. Letzeres unterscheidet ihn etwa vom Christentum. Es gibt mit der Scharia eine Rechtsordnung, die das Leben bis in den privatesten Bereich regelt. Dem eigenen Anspruch nach gelten diese Gesetze für alle – also eben nicht für jene, die sich freiwillig für diese Lebensweise entscheiden. Dieser Einstellung entsprang offenbar das Mordmotiv des Afghanen, deswegen störte er sich daran, daß eine ihm persönlich gar nicht bekannte Frau in der Öffentlichkeit arbeitete.
Wenn der Islam in unsere Gesellschaft integriert werden soll, dann muß er seinen politischen Anspruch aufgeben. Das ist eine Grundvoraussetzung. Ich glaube allerdings nicht, daß er das mehrheitlich kann. Und bei der Zahl an Muslimen, die mittlerweile hier sind, muß er das seiner Auffassung nach wohl auch gar nicht mehr. Es ist fahrlässig, eine politisch extreme Ideologie durch unsere vom Grundgesetz garantierte Glaubensfreiheit besonders zu schützen. Und es ist manipulativ, den Wert der Glaubensfreiheit gegen den legitimen Wunsch, unsere freiheitliche demokratische Grundordnung zu bewahren, auszuspielen.
Zurzeit werden durch übertriebene Toleranz an der falschen Stelle jene Kräfte öffentlich gefördert, die unsere freiheitliche Gesellschaftsordnung abschaffen wollen. Nach unzähligen Vorfällen dieser Art, in der sich die ganze Verachtung gegenüber Frauen und unseren Werten zeigt, sollte sich allmählich die Erkenntnis durchsetzen, daß eben nicht alle Kulturen untereinander kompatibel sind. Anstatt sich nur bei der Frage um Abschiebungen über die Sicherheit von Herkunftsländern zu sorgen, sollte diese Frage bereits bei der Einreise gestellt werden: Wollen wir mit den Menschen auch die Konflikte dieser Länder importieren?
Die bisherige Migrationspolitik und der innenpolitische Umgang mit den Problemen, die hier erst durch Einwanderung entstanden sind, hat zu einer massiven Destabilisierung unserer Gesellschaft geführt. Welche Ziele verfolgen jene Gruppen tatsächlich, die diese Prozesse sogar noch politisch aktiv fördern?
Deutschland und Europa stehen vor einer kulturellen Kernschmelze. Wir müssen uns entscheiden: Selbstbehauptung oder Verschwinden!
Deutschland und Europa stehen vor einer kulturellen Kernschmelze. Wir müssen uns entscheiden: Selbstbehauptung oder Verschwinden!
Björn Höcke via @like
Jens Spahn ließ bei »Hart aber fair« eine seltsame Bemerkung fallen: »Wenn wir jetzt geschützte Menschen genauso testen wie Ungeschützte, dann hört diese Pandemie nie auf!« [1]
Das bedeutet, daß der Gesundheitsinquisitor entweder kein allzu großes Vertrauen in die Testergebnisse hat – oder in die Wirkung der Impfungen. Werden die Einschränkungen für Ungeimpfte denn nicht immer damit begründet, daß sie ihre Mitmenschen gefährden könnten? Mit dieser Prämisse könnte man eine Testpflicht legitimieren, denn nur so kann man wirklich sicher ausschließen, daß jemand ein potentieller Überträger der Krankheit ist.
Wenn man diesen Maßstab ansetzt, versteht es sich von selbst, daß sich auch Geimpfte und Genesene diesen Tests unterziehen müssen, wenn es nur den geringsten Anhaltspunkt dafür gibt, daß auch sie andere anstecken könnten. Und die gibt es, auch nach offizieller Darstellung. [2] In dem Fall wären Geimpfte sogar die gefährlicheren Verbreiter des Virus, weil die sich durch den vermeintlichen Schutz sorgloser verhalten könnten.
Die Gesundheit scheint bei dieser Sichtweise nicht mehr im Mittelpunkt zu stehen: Offenbar ist für Herrn Spahn die Impfung zum Selbstzweck geworden, die mit entsprechender Privilegierung weiter gefördert werden muß. Dann scheint offenbar die Bedrohungslage durch den Virus nicht so hoch eingeschätzt zu werden, daß damit die Verhältnismäßigkeit gegeben ist, die bei Grundrechtseinschränkungen immer zu wahren ist.
— — —
[1] https://www1.wdr.de/daserste/hartaberfair/videos/video-coronapolitik-im-buergercheck-was-muss-jetzt-passieren-104.html — Minute 24:46
[2] https://www.swr.de/wissen/ansteckend-trotz-corona-impfung-100.html
Das bedeutet, daß der Gesundheitsinquisitor entweder kein allzu großes Vertrauen in die Testergebnisse hat – oder in die Wirkung der Impfungen. Werden die Einschränkungen für Ungeimpfte denn nicht immer damit begründet, daß sie ihre Mitmenschen gefährden könnten? Mit dieser Prämisse könnte man eine Testpflicht legitimieren, denn nur so kann man wirklich sicher ausschließen, daß jemand ein potentieller Überträger der Krankheit ist.
Wenn man diesen Maßstab ansetzt, versteht es sich von selbst, daß sich auch Geimpfte und Genesene diesen Tests unterziehen müssen, wenn es nur den geringsten Anhaltspunkt dafür gibt, daß auch sie andere anstecken könnten. Und die gibt es, auch nach offizieller Darstellung. [2] In dem Fall wären Geimpfte sogar die gefährlicheren Verbreiter des Virus, weil die sich durch den vermeintlichen Schutz sorgloser verhalten könnten.
Die Gesundheit scheint bei dieser Sichtweise nicht mehr im Mittelpunkt zu stehen: Offenbar ist für Herrn Spahn die Impfung zum Selbstzweck geworden, die mit entsprechender Privilegierung weiter gefördert werden muß. Dann scheint offenbar die Bedrohungslage durch den Virus nicht so hoch eingeschätzt zu werden, daß damit die Verhältnismäßigkeit gegeben ist, die bei Grundrechtseinschränkungen immer zu wahren ist.
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[1] https://www1.wdr.de/daserste/hartaberfair/videos/video-coronapolitik-im-buergercheck-was-muss-jetzt-passieren-104.html — Minute 24:46
[2] https://www.swr.de/wissen/ansteckend-trotz-corona-impfung-100.html