KIEWER REGIME DER UKRAINE SETZT NUN OFFIZIELL ZAHLREICHE MENSCHENRECHTE AUSSER KRAFT
‼️🇺🇦🏴☠️ Die Ukraine hat beim Europarat einen Antrag auf "Aussetzung der Europäischen Konvention für Menschenrechte und Freiheiten" gestellt – Deutsche Welle
❗️Kiew setzt nun folgende #Menschenrechte aus:
▪️Unverletzlichkeit der Wohnung;
▪️Geheimnisse der Korrespondenz wie Brief- & Postgeheimnis, Telefongespräche & anderer Korrespondenz;
▪️Nichteinmischung in das Privat- & Familienleben;
▪️Bewegungsfreiheit & freie Wahl des Wohnortes;
▪️Rechte auf Gedanken- & Redefreiheit;
▪️freie Meinungs- & Glaubensäußerung sowie das Recht, Informationen zu sammeln, zu speichern & zu verbreiten;
▪️Rechte zur Abhaltung von Versammlungen, Kundgebungen & Streiks / das Recht auf Demonstrationen;
▪️das Recht auf Eigentum, dieses zu besitzen, zu nutzen und darüber zu verfügen. Das Eigentum darf nun jeder Zeit vom Militär einkassiert werden
👉 Artikel 30–34, 38, 39, 41–44, 53 der Verfassung der Ukraine ausgesetzt
#SelenskijsTerrorRegime
‼️🇺🇦🏴☠️ Die Ukraine hat beim Europarat einen Antrag auf "Aussetzung der Europäischen Konvention für Menschenrechte und Freiheiten" gestellt – Deutsche Welle
❗️Kiew setzt nun folgende #Menschenrechte aus:
▪️Unverletzlichkeit der Wohnung;
▪️Geheimnisse der Korrespondenz wie Brief- & Postgeheimnis, Telefongespräche & anderer Korrespondenz;
▪️Nichteinmischung in das Privat- & Familienleben;
▪️Bewegungsfreiheit & freie Wahl des Wohnortes;
▪️Rechte auf Gedanken- & Redefreiheit;
▪️freie Meinungs- & Glaubensäußerung sowie das Recht, Informationen zu sammeln, zu speichern & zu verbreiten;
▪️Rechte zur Abhaltung von Versammlungen, Kundgebungen & Streiks / das Recht auf Demonstrationen;
▪️das Recht auf Eigentum, dieses zu besitzen, zu nutzen und darüber zu verfügen. Das Eigentum darf nun jeder Zeit vom Militär einkassiert werden
👉 Artikel 30–34, 38, 39, 41–44, 53 der Verfassung der Ukraine ausgesetzt
#SelenskijsTerrorRegime
❗👆Die Aussetzung der Verfassung der Ukraine und der damit verbundenen #Menschenrechte & Freiheiten richtet sich zu 100% gegen die Bevölkerung der Ukraine.
Repressionen von Selenskijs Kiewer Regime gegen die eigene Bevölkerung werden nun "legalisiert", wie in einer #Diktatur gedeckt vom ausgerufenen "Kriegsrecht", obwohl niemandem offiziell der Krieg erklärt worden ist.
Zudem ist Selenskij vom 01.04.24 bis zum 20.05.24 nicht einmal mehr der gewählte Präsident, sondern lediglich der stellvertrende kommissarische präsidiale Leiter der Ukraine, weil seine Amtszeit offiziell endete, er aber Wahlen verboten hatte. Ab dem 21.05.24 ist er laut der Verfassung der Ukraine nicht einmal mehr der stellvertretend kommissarische präsidiale Leiter, sondern laut dem demokratischen Verständnis ein "nicht gewählter Selbsternannter", ein Selbstherrscher.
Dennoch wird die EU und die USA weiterhin viele Milliarden und viele Waffen an Selenskijs Kiewer Regime liefern, ganz egal ob er ganz oder teilweise die Verfassung der Ukraine, alle oder nur einen Teil der Menschenrechte aussetzt, und ganz egal ob er gewählt oder selbsternannt ist. #Traurig
Repressionen von Selenskijs Kiewer Regime gegen die eigene Bevölkerung werden nun "legalisiert", wie in einer #Diktatur gedeckt vom ausgerufenen "Kriegsrecht", obwohl niemandem offiziell der Krieg erklärt worden ist.
Zudem ist Selenskij vom 01.04.24 bis zum 20.05.24 nicht einmal mehr der gewählte Präsident, sondern lediglich der stellvertrende kommissarische präsidiale Leiter der Ukraine, weil seine Amtszeit offiziell endete, er aber Wahlen verboten hatte. Ab dem 21.05.24 ist er laut der Verfassung der Ukraine nicht einmal mehr der stellvertretend kommissarische präsidiale Leiter, sondern laut dem demokratischen Verständnis ein "nicht gewählter Selbsternannter", ein Selbstherrscher.
Dennoch wird die EU und die USA weiterhin viele Milliarden und viele Waffen an Selenskijs Kiewer Regime liefern, ganz egal ob er ganz oder teilweise die Verfassung der Ukraine, alle oder nur einen Teil der Menschenrechte aussetzt, und ganz egal ob er gewählt oder selbsternannt ist. #Traurig