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+++ VOLKSREPUBLIK #DONEZK BITTET RUSSLAND UM AUFNAHME +++
Premier der Volksrepublik #Donezk, Denis #Puschilin, hat sich heute in einer Rede an das Volk der Volksrepublik Donezk, an Russland und den russischen Präsidenten Wladimir Putin gewandt - mit der Bitte um Aufnahme in die Russische Föderation. Das Volk der Volksrepublik Donezk hat beim #Referendum zum Beitritt in die Russische Föderation klar und eindeutig für den #Beitritt gestimmt. 8 lange Jahre des Beschusses und Genozids durch die Ukraine (wie auch bei der Volksrepublik Lugansk) sollen damit endgültig enden.
Premier der Volksrepublik #Donezk, Denis #Puschilin, hat sich heute in einer Rede an das Volk der Volksrepublik Donezk, an Russland und den russischen Präsidenten Wladimir Putin gewandt - mit der Bitte um Aufnahme in die Russische Föderation. Das Volk der Volksrepublik Donezk hat beim #Referendum zum Beitritt in die Russische Föderation klar und eindeutig für den #Beitritt gestimmt. 8 lange Jahre des Beschusses und Genozids durch die Ukraine (wie auch bei der Volksrepublik Lugansk) sollen damit endgültig enden.
+++ Foto: Am Flughafen von #Moskau sind die Delegationen & Regionalleiter / Premiers der Volksrepublik #Donezk & #Lugansk, sowie der Regionen #Saporozhija und #Cherson angekommen, die nach den positiven Ergebnissen beim #Referendum den #Beitritt in die Russische Föderation anstreben und Russland um Aufnahme bitten.
+++⚡️⚡️⚡️Kreml-Sprecher des russischen Präsidenten Putin, Dmitri Peskow:
⚠️ Die feierliche Unterzeichnung des Beitritts der neuen Regionen in die Russische Föderation findet morgen am 30.09.22 um 15 Uhr Moskauer Zeit (14 Uhr MEZ) im Kreml statt.
⚠️ Der russische Präsident Wladimir #Putin wird noch heute eine Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrats der Russischen Föderation einberufen. ⚡️⚡️⚡️#Russland #Beitritt
⚠️ Die feierliche Unterzeichnung des Beitritts der neuen Regionen in die Russische Föderation findet morgen am 30.09.22 um 15 Uhr Moskauer Zeit (14 Uhr MEZ) im Kreml statt.
⚠️ Der russische Präsident Wladimir #Putin wird noch heute eine Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrats der Russischen Föderation einberufen. ⚡️⚡️⚡️#Russland #Beitritt
+++ Das Verfassungsgericht hat heute die Dokumente zur #Wiedervereinigung / #Aufnahme der 4 neuen Territorien geprüft und verkündet, dass sie mit der Verfassung der Russischen Föderation übereinstimmen. Somit ist die Wiedervereinigung / Aufnahme laut der russischen Verfassung verfassungskonform.
PS: Der russische Präsident Wladimir Putin hat die unterzeichneten Dokumente mit den 4 neuen Territorien zur Abstimmung in das russische Parlament #Duma (Staatsduma) eingereicht. Morgen soll die Abstimmung stattfinden. #Ratifizierung #Beitritt
Wir hatten heute folgendes dazu geschrieben:
https://t.me/BifFidU/21311
PS: Der russische Präsident Wladimir Putin hat die unterzeichneten Dokumente mit den 4 neuen Territorien zur Abstimmung in das russische Parlament #Duma (Staatsduma) eingereicht. Morgen soll die Abstimmung stattfinden. #Ratifizierung #Beitritt
Wir hatten heute folgendes dazu geschrieben:
https://t.me/BifFidU/21311
+++ #RATIFIZIERUNG: Das russische Parlament #Duma (Staatsduma) hat den vom russischen Präsidenten Putin eingebrachten Anträgen / Verträgen zur Aufnahme der 4 neuen Regionen (Volksrepublik #Donezk und #Lugansk, sowie die Regionen #Saporozhija und #Cherson) in die Russische Föderation einstimmig zugestimmt. Als Sondergesandter / direkter Vertreter des russischen Präsidenten Putin war der russische Außenminister Sergej Lawrow als Antragsteller in dem russischen Parlament.
⚡️Morgen werden dann noch die Senatoren des Föderationsrats der Russischen Föderation über den #Beitritt / #Aufnahme abstimmen. Wenn der Föderationsrat wie erwartet positiv zustimmt - wird eine Ergänzung (Aufnahme der 4 neuen Territorien) in die Verfassung aufgenommen werden. So der demokratische inner-russische Prozess.
👉 Erst ab da gelten die 4 neuen aufgenommenen Territorien juristisch vollständig und vollwertig als Territorium der Russischen Föderation.
⚡️Morgen werden dann noch die Senatoren des Föderationsrats der Russischen Föderation über den #Beitritt / #Aufnahme abstimmen. Wenn der Föderationsrat wie erwartet positiv zustimmt - wird eine Ergänzung (Aufnahme der 4 neuen Territorien) in die Verfassung aufgenommen werden. So der demokratische inner-russische Prozess.
👉 Erst ab da gelten die 4 neuen aufgenommenen Territorien juristisch vollständig und vollwertig als Territorium der Russischen Föderation.
+++ #Ratifizierung:
In 4 Abstimmungen hat heute nun auch der Föderationsrat (#SovFed) der Russischen Föderation über die #Aufnahme / #Beitritt der 4 neuen Regionen / Subjekte (Volksrepublik #Donezk und #Lugansk, sowie Regionen #Saporozhija und #Cherson) abgestimmt und jeweils einstimmig angenommen.
Die von dem russischen Verfassungsgericht geprüften und von dem russischen Parlament #Duma und Föderationsrat #SovFed ratifizierten Dokumente zur Aufnahme der 4 neuen Regionen in die Russische Föderation - werden nun dem russischen Präsidenten wohl noch heute zur abschließenden Unterzeichnung vorgelegt.
PS: Das letzte Video zeigt den Besuch von Volksvertretern der 4 neuen Regionen (Volksrepublik Donezk und Lugansk, sowie der Regionen Saporozhija und Cherson) im russischen Parlament #Duma, das die #Ratifizierung seinerseits bereits gestern in einer Abstimmung vollzogen hatte.
In 4 Abstimmungen hat heute nun auch der Föderationsrat (#SovFed) der Russischen Föderation über die #Aufnahme / #Beitritt der 4 neuen Regionen / Subjekte (Volksrepublik #Donezk und #Lugansk, sowie Regionen #Saporozhija und #Cherson) abgestimmt und jeweils einstimmig angenommen.
Die von dem russischen Verfassungsgericht geprüften und von dem russischen Parlament #Duma und Föderationsrat #SovFed ratifizierten Dokumente zur Aufnahme der 4 neuen Regionen in die Russische Föderation - werden nun dem russischen Präsidenten wohl noch heute zur abschließenden Unterzeichnung vorgelegt.
PS: Das letzte Video zeigt den Besuch von Volksvertretern der 4 neuen Regionen (Volksrepublik Donezk und Lugansk, sowie der Regionen Saporozhija und Cherson) im russischen Parlament #Duma, das die #Ratifizierung seinerseits bereits gestern in einer Abstimmung vollzogen hatte.