Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
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🟥 BAHNER-Initiative zu RKI-Files ‼️
Die RKI-Files belegen nur 12 Corona-Todesfälle - kurz vor dem ersten Lockdown!
Zwischen 1.1. bis 16.3.2020 sind ca 200.000 Menschen aus anderen Gründen in Deutschland gestorben! Denn täglich sterben in Deutschland zwischen 2.500 und 3.000 Menschen. Die Todesrate lag - einen Tag vor Ausrufung des Lockdowns bei 0.006 % !
👉 Corona war danach eine enorm seltene Erkrankung! Sehen Sie selbst, was im RKI-Protokoll v. 16.3.2020 auf Seite 6 oben unter "Fallzahlen" steht, vgl. PDF Nr. 80
Unterstützen Sie daher gerne meine neue Initiative
♦️ RKI und WHO: Aufarbeitung und Wiedergutmachung♦️
IBAN: DE 69 6708 0050 0521 9486 02 🙏
"RKI und WHO - Unterstützung Beate Bahner"
Video von Beate Bahner v. 5. Mai 2024
👉 Auch auf Youtube!
Vgl. auch mein neues Buch "WHO-Pandemievertrag: Der finale Angriff auf Ihre Freiheit"
🟥 Beate Bahner
Fachanwältin für Medizinrecht
www.beatebahner.de
https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner
www.youtube.com/@beatebahner6711
Die RKI-Files belegen nur 12 Corona-Todesfälle - kurz vor dem ersten Lockdown!
Zwischen 1.1. bis 16.3.2020 sind ca 200.000 Menschen aus anderen Gründen in Deutschland gestorben! Denn täglich sterben in Deutschland zwischen 2.500 und 3.000 Menschen. Die Todesrate lag - einen Tag vor Ausrufung des Lockdowns bei 0.006 % !
👉 Corona war danach eine enorm seltene Erkrankung! Sehen Sie selbst, was im RKI-Protokoll v. 16.3.2020 auf Seite 6 oben unter "Fallzahlen" steht, vgl. PDF Nr. 80
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Forwarded from Friedemann Däblitz
UPDATE #RKIFiles - Vom RKI wollte ich wissen, was die Schwärzungen der Protokolle kosteten, wieviel Aufwand das gemacht hat.
Nach Androhung einer Untätigkeitsklage bei Ablauf des 3. Mai hat das RKI meinen Antrag am vergangenen Freitag abgelehnt.
Sowohl Kosten, als auch Stundenzahl der abgerechneten Arbeit müssten geheim bleiben. Raue LLP sei mit der Offenlegung nicht einverstanden. Mangels Einwilligung der Kanzlei stünden Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sowie das anwaltliche Berufsgeheimnis der Auskunft entgegen.
Das RKI schiebt m.E. die fehlende Einwilligung der Anwaltskanzlei vor, um die Kosten der Intransparenz zu verschleiern. Das RKI sieht seine Hände gebunden, weil die Anwälte auf Geheimhaltung bestehen.
Dabei hätte das RKI selbst es in der Hand, die Anwälte von der Pflicht zur Verschwiegenheit zu entbinden. Dann könnte es sich allerdings nicht mehr auf deren fehlende Einwilligung berufen und müsste Auskunft erteilen (ich vereinfache hier etwas).
Die Rechtsprechung, die das RKI bei seiner Ablehnung referiert, habe ich geprüft. Tatsächlich hatte in einem parallel gelagerten Fall zum #Dieselgate das Verwaltungsgericht Berlin einem Antrag auf Bezifferung von Anwaltskosten der Bundesregierung zunächst stattgegeben.
Das OVG hat diese Entscheidung aber aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die gegen die Nichtzulassung der Revision eingelegte Beschwerde blieb beim Bundesverwaltungsgericht erfolglos.
Ob das OVG inhaltlich richtig entschieden hat, hat das Bundesverwaltungsgericht damit nicht beantwortet.
Man könnte diese Frage wohl noch einmal bis ganz oben durchfechten. Spannend wäre es, denn die Argumente der Bundesregierung und des OVG „pro Intransparenz“ halte ich für alles andere als Stichhaltig.
Beim VG Berlin und beim OVG Berlin-Brandenburg würde man meiner Einschätzung nach jedoch zunächst scheitern. Deshalb mache ich aus eigener Kraft hier nicht weiter. (X🔗 mit Screenshots des Bescheides) @RA_Friede
Nach Androhung einer Untätigkeitsklage bei Ablauf des 3. Mai hat das RKI meinen Antrag am vergangenen Freitag abgelehnt.
Sowohl Kosten, als auch Stundenzahl der abgerechneten Arbeit müssten geheim bleiben. Raue LLP sei mit der Offenlegung nicht einverstanden. Mangels Einwilligung der Kanzlei stünden Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sowie das anwaltliche Berufsgeheimnis der Auskunft entgegen.
Das RKI schiebt m.E. die fehlende Einwilligung der Anwaltskanzlei vor, um die Kosten der Intransparenz zu verschleiern. Das RKI sieht seine Hände gebunden, weil die Anwälte auf Geheimhaltung bestehen.
Dabei hätte das RKI selbst es in der Hand, die Anwälte von der Pflicht zur Verschwiegenheit zu entbinden. Dann könnte es sich allerdings nicht mehr auf deren fehlende Einwilligung berufen und müsste Auskunft erteilen (ich vereinfache hier etwas).
Die Rechtsprechung, die das RKI bei seiner Ablehnung referiert, habe ich geprüft. Tatsächlich hatte in einem parallel gelagerten Fall zum #Dieselgate das Verwaltungsgericht Berlin einem Antrag auf Bezifferung von Anwaltskosten der Bundesregierung zunächst stattgegeben.
Das OVG hat diese Entscheidung aber aufgehoben und die Klage abgewiesen. Die gegen die Nichtzulassung der Revision eingelegte Beschwerde blieb beim Bundesverwaltungsgericht erfolglos.
Ob das OVG inhaltlich richtig entschieden hat, hat das Bundesverwaltungsgericht damit nicht beantwortet.
Man könnte diese Frage wohl noch einmal bis ganz oben durchfechten. Spannend wäre es, denn die Argumente der Bundesregierung und des OVG „pro Intransparenz“ halte ich für alles andere als Stichhaltig.
Beim VG Berlin und beim OVG Berlin-Brandenburg würde man meiner Einschätzung nach jedoch zunächst scheitern. Deshalb mache ich aus eigener Kraft hier nicht weiter. (X🔗 mit Screenshots des Bescheides) @RA_Friede
X (formerly Twitter)
Friedemann Däblitz (@dablitz_f) on X
UPDATE #RKIFiles - Vom RKI wollte ich wissen, was die Schwärzungen der Protokolle kosteten, wieviel Aufwand das gemacht hat (vgl https://t.co/XEs5v9R6ry).
Nach Androhung einer Untätigkeitsklage bei Ablauf des 3. Mai hat das RKI meinen Antrag am vergangenen…
Nach Androhung einer Untätigkeitsklage bei Ablauf des 3. Mai hat das RKI meinen Antrag am vergangenen…
Forwarded from Tom Lausen ‼️❗️original Datenanalyst
Erster Verhandlungstag Dr. Walter Weber beendet
Absehbar früh wurde der erste Verhandlungstag beendet. Das Gericht hatte für heute keinen Zeugen geladen, damit war klar, es sollte nur eröffnet werden.
Die Staatsanwältin hat in der Anklage bereits einen frappierenden Fehler gemacht, sie hat ein Wort vergessen. Die Verteidiger haben damit beantragt diese falsche Anklage nicht zu verlesen und somit das Verfahren nicht zu eröffnen. Nachdem sich das Gericht zunächst gegen diesen Antrag der Verteidiger wehrte, musste es dann doch den Nichtverlesungsantrag bescheiden.
Nach 10 min Unterbrechung entschied das Gericht trotz dieses Formfehlers die Anklage verlesen zu lassen.
Die Staatsanwältin hat einfach das ausgelassene Wort „ist angeklagt“ in die Verlesung hinein unzulässigerweise erfunden.
Erstaunlich ungenau arbeitend outete sich damit auch das Landgericht unter der Vorsitzenden Dr. Behr, denn die hats offenbar überlesen, sonst hätte sie die Staatsanwaltschaft auffordern müssen, einen vollständigen Satz zu bilden. Wenn aber das Gericht nicht einmal die Anklage genau liest, dann wird es Aufgabe der Verteidiger Sven Lausen und Ivan Künnemann sein, den Spruckörper zum genauen Arbeiten zu bringen.
Allein an dieser Stelle ist der Rechtsstaat in seiner Beschädigung bereits gut zu erkennen, wenn es politisch gewollt ist, wird einfach über wichtige formale Regeln hinweggesehen.
Nach Verlesung der Anklage wurde das Verfahren vertagt auf den 13.05.2024 um 9:15 Uhr im Landgericht Hamburg, Sievekingsplatz 3.
Absehbar früh wurde der erste Verhandlungstag beendet. Das Gericht hatte für heute keinen Zeugen geladen, damit war klar, es sollte nur eröffnet werden.
Die Staatsanwältin hat in der Anklage bereits einen frappierenden Fehler gemacht, sie hat ein Wort vergessen. Die Verteidiger haben damit beantragt diese falsche Anklage nicht zu verlesen und somit das Verfahren nicht zu eröffnen. Nachdem sich das Gericht zunächst gegen diesen Antrag der Verteidiger wehrte, musste es dann doch den Nichtverlesungsantrag bescheiden.
Nach 10 min Unterbrechung entschied das Gericht trotz dieses Formfehlers die Anklage verlesen zu lassen.
Die Staatsanwältin hat einfach das ausgelassene Wort „ist angeklagt“ in die Verlesung hinein unzulässigerweise erfunden.
Erstaunlich ungenau arbeitend outete sich damit auch das Landgericht unter der Vorsitzenden Dr. Behr, denn die hats offenbar überlesen, sonst hätte sie die Staatsanwaltschaft auffordern müssen, einen vollständigen Satz zu bilden. Wenn aber das Gericht nicht einmal die Anklage genau liest, dann wird es Aufgabe der Verteidiger Sven Lausen und Ivan Künnemann sein, den Spruckörper zum genauen Arbeiten zu bringen.
Allein an dieser Stelle ist der Rechtsstaat in seiner Beschädigung bereits gut zu erkennen, wenn es politisch gewollt ist, wird einfach über wichtige formale Regeln hinweggesehen.
Nach Verlesung der Anklage wurde das Verfahren vertagt auf den 13.05.2024 um 9:15 Uhr im Landgericht Hamburg, Sievekingsplatz 3.
Forwarded from TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
Eins der "am besten erforschten" und "am intensivsten getesteten" Medizinprodukte hat nun keine Zulassung mehr.
Team Science 𝟬 : 𝟳𝟲𝟰 Team Schwurbler 🥇
https://twitter.com/Hirnschluckauf/status/1787424367489478952?t=dGumRfDbAYUyrh1S2nkh9g&s=19
Team Science 𝟬 : 𝟳𝟲𝟰 Team Schwurbler 🥇
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Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
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Forwarded from Dr Tess Lawrie
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Swiss Solicitor Philipp Kruse delivered Notices of Liability to four individuals at the World Health Organization today.
I will read the NOLs in the Estonia Press Conference, which begins shortly and can be watched in the World Council for Health's newsroom.
https://worldcouncilforhealth.org/newsroom/
📌 Follow me:
➨ @DrTessLawrie
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Forwarded from Reiner Fuellmich 🇩🇪/🇦🇹/🇨🇭
‼️EILMELDUNG‼️
UNGLAUBLICHE VORGÄNGE IN DER JVA ROSDORF
RAin Katja Wörmer über das aktuelle skandalöse Vorgehen der JVA Rosdorf gegen Dr. Reiner Füllmich! Isolation und Kontaktverbot zu seinen Anwälten wegen diffamierender Anzeige!
Wir sind empört! Die Beteiligten werden sich verantworten müssen!!
https://youtu.be/eD5z_jTbRlo
UNGLAUBLICHE VORGÄNGE IN DER JVA ROSDORF
RAin Katja Wörmer über das aktuelle skandalöse Vorgehen der JVA Rosdorf gegen Dr. Reiner Füllmich! Isolation und Kontaktverbot zu seinen Anwälten wegen diffamierender Anzeige!
Wir sind empört! Die Beteiligten werden sich verantworten müssen!!
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🔴 EIL! RAin Katja Wörmer: Skandalöses Vorgehen der JVA gegen Dr. Reiner Füllmich! Isolationshaft!
#Reaktion
- Aktivist für die Menschlichkeit, Online-Philosoph und freier Autor
Wenn du mein Engagement unterstützen möchtest, dann werde StreamPunk-Pate:
https://www.patreon.com/user?u=104691465
Wenn du mich einmalig unterstützen möchtest, dann kannst du…
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Forwarded from Philipp Kruse, Rechtsanwalt
🔹Renate Holzeisen in einer Pressemitteilung vom 7. Mai 2024 zur Treibjakt von Südtiroler linken und grünen Abgeordneten auf den freidenkenden Südtiroler Parlamentarier Jürgen Wirth Anderlan:🔹
„Wo standen SVP, Grüne & Co. als die Südtiroler Bevölkerung tagein tagaus über Jahre hinweg schamlos in Bezug auf Wirksamkeit und Sicherheit der sog. COVID-19-„Impfstoffe“ belogen und betrogen und so zu ahnungslosen Versuchskaninchen experimenteller gentechnischer Substanzen reduziert wurden?
Wo standen SVP, Grüne & Co. als Menschen, die ihr Menschenrecht wahrnahmen, sich nicht einer experimentellen auch tödlichen Injektion wiederholt zu unterziehen, von Arbeit, Lebensunterhalt und Gesellschaft ausgeschlossen, gedemütigt und diskriminiert wurden? […]“
Wo waren sie?
https://www.tageszeitung.it/2024/05/07/lasse-mich-nicht-einspannen/
„Wo standen SVP, Grüne & Co. als die Südtiroler Bevölkerung tagein tagaus über Jahre hinweg schamlos in Bezug auf Wirksamkeit und Sicherheit der sog. COVID-19-„Impfstoffe“ belogen und betrogen und so zu ahnungslosen Versuchskaninchen experimenteller gentechnischer Substanzen reduziert wurden?
Wo standen SVP, Grüne & Co. als Menschen, die ihr Menschenrecht wahrnahmen, sich nicht einer experimentellen auch tödlichen Injektion wiederholt zu unterziehen, von Arbeit, Lebensunterhalt und Gesellschaft ausgeschlossen, gedemütigt und diskriminiert wurden? […]“
Wo waren sie?
https://www.tageszeitung.it/2024/05/07/lasse-mich-nicht-einspannen/
www.tageszeitung.it
„Lasse mich nicht einspannen“ - Die Neue Südtiroler Tageszeitung
Renate Holzeisen zu SVP & Grünen
Forwarded from Liste Madeleine Petrovic
🔥🔥Livestream zur Pressekonferenz - JETZT: 🔥🔥
https://youtube.com/watch?v=TxKkHFxoBjg
#RKIFiles
u.a. mit Markus Haintz und Andreas Sönnichsen
Die vom deutschen Onlinemagazin „MULTIPOLAR“ freigeklagten #RKIProtokolle haben in fast allen deutschsprachigen Medien, auch dem Mainstream, großen Niederschlag gefunden, mit ein wenig zeitlicher Verzögerung auch im ORF.
Wie der ZiB2-Beitrag vom 25. März aber gestaltet und vor allem wie er von Armin Wolf anmoderiert wurde, war tendenziös, manipulativ und keineswegs objektiv. Deshalb bringen die EMUs – ein Netzwerk aus überparteilich organisierten Menschen - Beschwerde bei der KommAustria ein.
https://youtube.com/watch?v=TxKkHFxoBjg
#RKIFiles
u.a. mit Markus Haintz und Andreas Sönnichsen
Die vom deutschen Onlinemagazin „MULTIPOLAR“ freigeklagten #RKIProtokolle haben in fast allen deutschsprachigen Medien, auch dem Mainstream, großen Niederschlag gefunden, mit ein wenig zeitlicher Verzögerung auch im ORF.
Wie der ZiB2-Beitrag vom 25. März aber gestaltet und vor allem wie er von Armin Wolf anmoderiert wurde, war tendenziös, manipulativ und keineswegs objektiv. Deshalb bringen die EMUs – ein Netzwerk aus überparteilich organisierten Menschen - Beschwerde bei der KommAustria ein.
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EMUs-Beschwerde gegen die ORF Berichterstattung zu den RKI Protokollen
Die vom deutschen Onlinemagazin „MULTIPOLAR“ freigeklagten RKI Protokolle haben in fast allen deutschsprachigen Medien, auch dem Mainstream, großen Niederschlag gefunden, mit ein wenig zeitlicher Verzögerung auch im ORF. Wie der ZiB2-Beitrag vom 25. März…
Forwarded from 🟥⬛️⬜️🟥 Gabriele Curschmann-Käsinger (gabriele)
Füllmicht JVA Rosdorf.pdf
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Ich kann nur empfehlen, Euch ebenfalls zu äußern und wer mag, darf sich auch meiner Strafanzeige bzw. Dienstaufsichtsbeschwerde anschließen
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‼️Wir stehen an der Seite
unserer Ärzte ‼️
Die Ärzte, die sich in der Coronazeit nicht haben beirren lassen und alles getan haben, um ihre Patienten zu schützen, wurden schweren Repressalien ausgesetzt.
Ihnen gehört unser Respekt und unsere Unterstützung.
Dank an unseren Kollegen, Rechtsanwalt Luitwin Kiefer für seinen Kommentar.
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen - Spendenkonto:
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unserer Ärzte ‼️
Die Ärzte, die sich in der Coronazeit nicht haben beirren lassen und alles getan haben, um ihre Patienten zu schützen, wurden schweren Repressalien ausgesetzt.
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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
Rechtliche und fachliche Begründungen zu den Corona-Maßnahmenverordnungen (2020-2023)
Die rechtlichen Begründungen waren jeweils für kurze Zeit online, solange die jeweilige Verordnung in Kraft war, verwiesen aber weitgehend auf die fachlichen Begründungen. Letztere enthielten die wesentlichen Informationen, aufgrund welcher Daten die Maßnahmen getroffen wurden. Die fachlichen Begründungen wurden allerdings nicht veröffentlicht – im Gegenteil. Sie wurden streng geheim gehalten.
Dieses Vorgehen ist in einer Demokratie völlig inakzeptabel, da die Bevölkerung ein Rechtdarauf hat zu erfahren, auf welcher Datengrundlage ihre Grundrechte eingeschränkt oder sogar massiv beschnitten werden.
Kürzlich gelang es, die fachlichen Begründungen zu erlangen, dank der beharrlichen Bemühungen einer engagierten Anwaltskanzlei, die seit über einem Jahr um die Freigabe dieser Unterlagen kämpfte. Uns wurden die Dokumente dankenswerterweise zur Veröffentlichung überlassen.
https://ggi-initiative.at/wp/rechtliche-und-fachliche-begruendungen/
Die rechtlichen Begründungen waren jeweils für kurze Zeit online, solange die jeweilige Verordnung in Kraft war, verwiesen aber weitgehend auf die fachlichen Begründungen. Letztere enthielten die wesentlichen Informationen, aufgrund welcher Daten die Maßnahmen getroffen wurden. Die fachlichen Begründungen wurden allerdings nicht veröffentlicht – im Gegenteil. Sie wurden streng geheim gehalten.
Dieses Vorgehen ist in einer Demokratie völlig inakzeptabel, da die Bevölkerung ein Rechtdarauf hat zu erfahren, auf welcher Datengrundlage ihre Grundrechte eingeschränkt oder sogar massiv beschnitten werden.
Kürzlich gelang es, die fachlichen Begründungen zu erlangen, dank der beharrlichen Bemühungen einer engagierten Anwaltskanzlei, die seit über einem Jahr um die Freigabe dieser Unterlagen kämpfte. Uns wurden die Dokumente dankenswerterweise zur Veröffentlichung überlassen.
https://ggi-initiative.at/wp/rechtliche-und-fachliche-begruendungen/
GGI-Initiative -
Begründungen zu den COVID-Verordnungen - GGI-Initiative
Auf dieser Seite werden die rechtlichen und fachlichen Begründungen zu den Covid-Maßnahmen-Verordnungen des Sozialministeriums der Jahre 2020-2023 veröffentlicht. Die rechtlichen Begründungen waren jeweils für kurze Zeit online, solange die jeweilige Verordnung…
Forwarded from Epoch Times Deutsch
Immer mehr Kinder werden kriminell – Jugendstrafrecht ab 14 nicht mehr zeitgemäß?
„Die in unserem Land geregelte Strafmündigkeit ab 14 Jahren wird den besorgniserregenden Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik in keiner Weise mehr gerecht“, meint die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Mariana Harder-Kühnel. Das Jugendstrafrecht solle möglichst schon ab zwölf Jahren greifen.
👉🏻 Hier geht es zum Artikel von Patrick Reitler!
❗️ Für noch mehr Infos, folgt Epoch Times direkt auf Telegram!
„Die in unserem Land geregelte Strafmündigkeit ab 14 Jahren wird den besorgniserregenden Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik in keiner Weise mehr gerecht“, meint die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Mariana Harder-Kühnel. Das Jugendstrafrecht solle möglichst schon ab zwölf Jahren greifen.
👉🏻 Hier geht es zum Artikel von Patrick Reitler!
❗️ Für noch mehr Infos, folgt Epoch Times direkt auf Telegram!
The Epoch Times
Immer mehr Kinder werden kriminell – ist das Jugendstrafrecht ab 14 noch zeitgemäß?
„Die in unserem Land geregelte Strafmündigkeit ab 14 Jahren wird den besorgniserregenden Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik in keiner Weise mehr gerecht“, meint die stellvertretende AfD-Bundessprecherin Mariana Harder-Kühnel. Das Jugendstrafrecht…
Forwarded from HOCH2.TV
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Datenanalyst Tom Lausen: «Fragen war meine beste Lösung, um die Wahrheit herauszufinden»
🔴 Teil1: Vorstellung und Einstieg (00:44)
🔵 Auswirkungen von großen Krisen auf Demografie (02:33)
🔴 Daten- und Informationsbeschaffung (11:25)
🔵 Gesundheits- oder Gesellschaftskrise? (20:05)
🔴 Messen einer Gesundheitskrise: Messpunkte (32:32)
🔵 Teil2: Gespräche mit KI über Impfskepsis (01:02:36)
🔴 Wirksamkeit der Impfungen gemäß Daten (01:29:31)
🔵 Untersuchung mit KI: Ergebnisse (01:48:12)
🔴 Pharmakovigilanz: Vorgehen und Ergebnisse (01:51:37)
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