Forwarded from RA StB Chris Moser
Ein unnötiger Sieg
Heute fand vor dem Landgericht Bochum der letzte Verhandlungstag im Berufungsverfahren gegen meine Mandantin TM statt, die von der Staatsanwaltschaft Bochum wegen angeblichen Gebrauches eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses angeklagt worden war.
Gegen den ausstellenden Arzt Dr. T. ist ebenfalls ein Verfahren vor dem Schöffengericht anhängig. Ihm werden mindestens zwei Dutzend angeblich falsche Attestierungen vorgeworfen. In jenem Verfahren werden reihenweise die Patienten und Patientinnen dazu genötigt, öffentlich vor Publikum ihre Krankengeschichte darzulegen, obwohl längst erkennbar ist, dass nur ein Freispruch in Betracht kommt, weil es keinen einzigen tragfähigen Anhaltspunkt für eine falsche Attestierung gibt.
Auch meine Mandantin hatte dort aussagen müssen. Im erstinstanzlichen Verfahren vor dem Amtsgericht wurde sie freigesprochen, weil mindestens der Vorsatz fehlte. Es war aber erkennbar, dass darüber hinaus wohl auch kein falsches Attest vorlag, denn sie hatte eine klare und glaubhafte Krankheitsgeschichte.
Dieser Freispruch wurde nun bestätigt, freilich nachdem sie auch hier ein weiteres Mal vernommen worden war.
Bei all den Verfahren ist schon nicht klar, wo überhaupt der Anfangsverdacht gelegen haben mag. In der Juristerei nennt man es eine unzulässige "Schweinehund-Theorie", wenn einem Angeklagten etwas unterstellt wird und aufgrund dieser Unterstellung weitere Unterstellungen folgen. So ist es hier. Es wurde keine einzige falsche Attestierung festgestellt, aber alle Atteste wurden nach und nach eingezogen und die Praxis des Arztes durchsucht mit der Begründung, dass er falsche Atteste ausstelle.
Der Polizist, der die Durchsuchung leitete, konnte sich angeblich an den Anfangsverdacht nicht erinnern! Hier wird es in den noch laufenden Verfahren weiteren Aufklärungsbedarf geben.
Erkennbar ist jedenfalls bereits jetzt, dass die Staatsanwaltschaft bestenfalls ihre Hausaufgaben nicht gemacht hat, schlimmstenfalls bewusst zur Abschreckung einen Schauprozess führen will.
Tröstlich ist, dass es wohl keine Verurteilungen geben wird. Die öffentlichen Verfahren waren und sind jedoch völlig überflüssig.
@RAStBChrisMoser
Heute fand vor dem Landgericht Bochum der letzte Verhandlungstag im Berufungsverfahren gegen meine Mandantin TM statt, die von der Staatsanwaltschaft Bochum wegen angeblichen Gebrauches eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses angeklagt worden war.
Gegen den ausstellenden Arzt Dr. T. ist ebenfalls ein Verfahren vor dem Schöffengericht anhängig. Ihm werden mindestens zwei Dutzend angeblich falsche Attestierungen vorgeworfen. In jenem Verfahren werden reihenweise die Patienten und Patientinnen dazu genötigt, öffentlich vor Publikum ihre Krankengeschichte darzulegen, obwohl längst erkennbar ist, dass nur ein Freispruch in Betracht kommt, weil es keinen einzigen tragfähigen Anhaltspunkt für eine falsche Attestierung gibt.
Auch meine Mandantin hatte dort aussagen müssen. Im erstinstanzlichen Verfahren vor dem Amtsgericht wurde sie freigesprochen, weil mindestens der Vorsatz fehlte. Es war aber erkennbar, dass darüber hinaus wohl auch kein falsches Attest vorlag, denn sie hatte eine klare und glaubhafte Krankheitsgeschichte.
Dieser Freispruch wurde nun bestätigt, freilich nachdem sie auch hier ein weiteres Mal vernommen worden war.
Bei all den Verfahren ist schon nicht klar, wo überhaupt der Anfangsverdacht gelegen haben mag. In der Juristerei nennt man es eine unzulässige "Schweinehund-Theorie", wenn einem Angeklagten etwas unterstellt wird und aufgrund dieser Unterstellung weitere Unterstellungen folgen. So ist es hier. Es wurde keine einzige falsche Attestierung festgestellt, aber alle Atteste wurden nach und nach eingezogen und die Praxis des Arztes durchsucht mit der Begründung, dass er falsche Atteste ausstelle.
Der Polizist, der die Durchsuchung leitete, konnte sich angeblich an den Anfangsverdacht nicht erinnern! Hier wird es in den noch laufenden Verfahren weiteren Aufklärungsbedarf geben.
Erkennbar ist jedenfalls bereits jetzt, dass die Staatsanwaltschaft bestenfalls ihre Hausaufgaben nicht gemacht hat, schlimmstenfalls bewusst zur Abschreckung einen Schauprozess führen will.
Tröstlich ist, dass es wohl keine Verurteilungen geben wird. Die öffentlichen Verfahren waren und sind jedoch völlig überflüssig.
@RAStBChrisMoser
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
KRISTINA SCHRÖDER
Der Staat, der mir bei Corona gegenübertrat, war mir fremd und unheimlich - Welt
Selbst der Ethikrat und Karl Lauterbach sagen heute: Viele Corona-Maßnahmen waren falsch. Und nun, Schwamm drüber? Nein, wir brauchen echte Aufarbeitung: War der Preis, den wir als Gesellschaft im Kampf gegen das Virus gezahlt haben, angemessen? (...)
Für eine ehrliche Bilanz muss man aber auch auf die negativen Folgen der Maßnahmen schauen, die so schön als „Kollateralschaden“ bezeichnet werden. Zunächst medizinischer Art: die verschleppten Vorsorgeuntersuchungen, die dauerhaften Impfschäden, die psychischen Erkrankungen. Die Zunahme an Suchterkrankungen und Adipositas.
(...)
Aber auch fernab der medizinischen Kriterien von Mortalität und Morbidität müssen die Folgen gesehen werden: die unmenschliche Isolation, die man Alten, Kranken und Sterbenden zugemutet hat. Der unwiederbringliche Verlust prägender Erfahrungen, der vor allem jüngere Menschen traf. Der Niedergang kulturellen und ökonomischen Lebens, der teilweise dauerhaft ist.
Auch die finanzielle Dimension gehört in die Gesamtbetrachtung: Die Hunderte Milliarden Euro, die der Staat zur Abfederung der Maßnahmen ausgegeben hat, sind jetzt nicht mehr da.
Kommentar: Hervorragende Beitrag unserer ehemaligen Familienministerin Kristina Schröder. All das was sie aufzählt war vorher bekannt und es wurde davor gewarnt. Diese Warnungen wurden ignoriert. Auch die Ursachen dieser Ignoranz müssen aufgearbeitet werden. Heute, fast 3 Jahre später wird über das diskutiert, über das man im Frühjahr 2020 schon hätte sprechen müssen und hätte sprechen können. Viel Zeit ist verloren gegangen und die katastrophalen Kollateralschäden treffen uns jetzt heftig. Trotz der gestrigen kurzen PR Ablenkung mit den Reichsbürgern, die Aufarbeitung geht weiter. Twitter🔗
Der Staat, der mir bei Corona gegenübertrat, war mir fremd und unheimlich - Welt
Selbst der Ethikrat und Karl Lauterbach sagen heute: Viele Corona-Maßnahmen waren falsch. Und nun, Schwamm drüber? Nein, wir brauchen echte Aufarbeitung: War der Preis, den wir als Gesellschaft im Kampf gegen das Virus gezahlt haben, angemessen? (...)
Für eine ehrliche Bilanz muss man aber auch auf die negativen Folgen der Maßnahmen schauen, die so schön als „Kollateralschaden“ bezeichnet werden. Zunächst medizinischer Art: die verschleppten Vorsorgeuntersuchungen, die dauerhaften Impfschäden, die psychischen Erkrankungen. Die Zunahme an Suchterkrankungen und Adipositas.
(...)
Aber auch fernab der medizinischen Kriterien von Mortalität und Morbidität müssen die Folgen gesehen werden: die unmenschliche Isolation, die man Alten, Kranken und Sterbenden zugemutet hat. Der unwiederbringliche Verlust prägender Erfahrungen, der vor allem jüngere Menschen traf. Der Niedergang kulturellen und ökonomischen Lebens, der teilweise dauerhaft ist.
Auch die finanzielle Dimension gehört in die Gesamtbetrachtung: Die Hunderte Milliarden Euro, die der Staat zur Abfederung der Maßnahmen ausgegeben hat, sind jetzt nicht mehr da.
Kommentar: Hervorragende Beitrag unserer ehemaligen Familienministerin Kristina Schröder. All das was sie aufzählt war vorher bekannt und es wurde davor gewarnt. Diese Warnungen wurden ignoriert. Auch die Ursachen dieser Ignoranz müssen aufgearbeitet werden. Heute, fast 3 Jahre später wird über das diskutiert, über das man im Frühjahr 2020 schon hätte sprechen müssen und hätte sprechen können. Viel Zeit ist verloren gegangen und die katastrophalen Kollateralschäden treffen uns jetzt heftig. Trotz der gestrigen kurzen PR Ablenkung mit den Reichsbürgern, die Aufarbeitung geht weiter. Twitter🔗
DIE WELT
Corona-Politik: Der Staat, der mir in der Pandemie gegenübertrat, war mir fremd - WELT
Selbst der Ethikrat und Karl Lauterbach sagen heute: Viele Corona-Maßnahmen waren falsch. Und nun, Schwamm drüber? Nein, wir brauchen echte Aufarbeitung: War der Preis, den wir als Gesellschaft im Kampf gegen das Virus gezahlt haben, angemessen?
♦️Ein Gespenst geht um in Deutschland!♦️
Das Gespenst des Reichsbürgers. Alle Mächte der bunten Ampel haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dies Gespenst verbündet, der Bundespräsident und der Kanzler, Innenministerin Faeser und das SEK, staatsnahe Radikale in den Medien und deutsche Polizisten.
Was sich gestern in Deutschland, Österreich und Italien von sechs Uhr morgens bis Mitternacht abgespielt hat, war eine Schmierenkomödie historischen Ausmaßes. Aus allen Kanälen, Politiker- und Journalisten-Tweets und Statements schallte es uns entgegen, dass die Republik vor einem Staatsstreich gerettet worden sei, den eine Rentner-Truppe geplant haben soll. Um den Ernst der Lage zu unterstreichen, wurden gegen 25 Verdächtige, von denen man zum Teil nur vermutete oder glauben wollte, dass sie der so genannten Reichsbürger-Szene angehören könnten, 3000! Antiterrorkräfte und Polizisten eingesetzt.
Das Ergebnis der Haussuchungen bestand in einer nicht näher bestimmten „scharfen“ Waffe, (ein Jagdgewehr aus dem Jagdschloss von Prinz Reuß?), Schreckschusspistolen, Preppervorräte und Bargeld.
Da kreißte ein Gebirge und gebar ein winziges Mäuslein.
Hier lesen Sie weiter:
👉https://vera-lengsfeld.de/2022/12/08/ein-gespenst-geht-um-in-deutschland/
Kommentar: Unisono, aber natürlich nicht von der Mainstreampesse, wird der „Putsch“ als Inszenierung eingeschätzt. Wir dürfen gespannt sein, was gegen die „Putschisten“ als Beweismittel vorgelegt wird. Unsere Regierung muss große Angst haben, wenn nun zu solchen Aktionen gegriffen wird.
Das Gespenst des Reichsbürgers. Alle Mächte der bunten Ampel haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dies Gespenst verbündet, der Bundespräsident und der Kanzler, Innenministerin Faeser und das SEK, staatsnahe Radikale in den Medien und deutsche Polizisten.
Was sich gestern in Deutschland, Österreich und Italien von sechs Uhr morgens bis Mitternacht abgespielt hat, war eine Schmierenkomödie historischen Ausmaßes. Aus allen Kanälen, Politiker- und Journalisten-Tweets und Statements schallte es uns entgegen, dass die Republik vor einem Staatsstreich gerettet worden sei, den eine Rentner-Truppe geplant haben soll. Um den Ernst der Lage zu unterstreichen, wurden gegen 25 Verdächtige, von denen man zum Teil nur vermutete oder glauben wollte, dass sie der so genannten Reichsbürger-Szene angehören könnten, 3000! Antiterrorkräfte und Polizisten eingesetzt.
Das Ergebnis der Haussuchungen bestand in einer nicht näher bestimmten „scharfen“ Waffe, (ein Jagdgewehr aus dem Jagdschloss von Prinz Reuß?), Schreckschusspistolen, Preppervorräte und Bargeld.
Da kreißte ein Gebirge und gebar ein winziges Mäuslein.
Hier lesen Sie weiter:
👉https://vera-lengsfeld.de/2022/12/08/ein-gespenst-geht-um-in-deutschland/
Kommentar: Unisono, aber natürlich nicht von der Mainstreampesse, wird der „Putsch“ als Inszenierung eingeschätzt. Wir dürfen gespannt sein, was gegen die „Putschisten“ als Beweismittel vorgelegt wird. Unsere Regierung muss große Angst haben, wenn nun zu solchen Aktionen gegriffen wird.
Vera Lengsfeld
Ein Gespenst geht um in Deutschland!
Das Gespenst des Reichsbürgers. Alle Mächte der bunten Ampel haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dies Gespenst verbündet, der Bundespräsident und der Kanzler, Innenministerin Faeser und das SEK, staatsnahe Radikale in den Medien und deutsche Polizisten.…
Forwarded from ❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
‼️ MONTAG 12.12.2022 um 10 UHR
LIVE Pressekonferenz mit Tom Lausen in Berlin. LIVESTREAM auf Youtube.https://www.youtube.com/watch?v=fmn8Ze3jfUg
Die Daten von 72 Millionen Kassenversicherten sprechen eine sehr klare Sprache. Eines ist schon jetzt sicher, das Paul-Ehrlich Institut, welches für die Impfstoffsicherheit hätte sorgen müssen, hat ein riesiges Problem. Diese Daten sind eine historische Offenlegung des Versagens des PEI.
©️ Mein Kommentar:
Lange beobachte ich schon die Diskussion um die Diagnosedaten der Kassenärztlichen Vereinigung, die doch eine klare Aussage zum aktuellen und vergangenen Krankheits- und Sterbegeschehen ermöglichen müßten.
Nun bringt Tom Lausen wohl einmal mehr Licht ins Dunkel. Ich habe vor Kurzem länger mit ihm gesprochen und bin sehr sehr gespannt auf diesen Termin am kommenden Montag, den ich allen Interessierten sehr ans Herz legen möchte. Informiert Euch selbst! Bildet Euch dann eine eigene Meinung.
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
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DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Dr. Alexander Christ, Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
YouTube
PRESSEKONFERENZ zu Daten der KBV
Es erscheint mir so, als würden die Zahlen systemseitig gedrosselt. Die Wartenden erhöhen sich und verschwinden einige Sekunden danach. Es ist auch unwahrscheinlich, dass ein POST mit knapp 100.000 Aufrufen nur 115 Wartende erzeugt. Statistisch undenkbar.…
🔴Wird die EU ein totalitärer Zentralstaat?🔴
Punkt.PRERADOVIC mit Prof. Dr. Fritz Söllner
Eine Krise jagt die nächste. Finanzkrise, Eurokrise, Migrationskrise, Coronakrise, Klimakrise, Krieg. Und die Politik schafft es nicht, sie zu lösen. „Das ist kein Zufall“, sagt der Ökonom Prof. Dr. Fritz Söllner, Autor des Buchs „Krise als Mittel zur Macht“. Die Regierungen nutzten die Krisen, um ganz andere Ziele durchzusetzen, wie einen europäischen Zentralstaat mit gehorsamen entmündigten Bürgern.
Ich würde mich freuen, wenn ihr meine unabhängige journalistische Arbeit unterstützt, damit ich auch in Zukunft weitermachen kann. Vielen Dank! Ich möchte mich auch ganz herzlich bei allen bedanken, die mich bereits unterstützen.
Hier sehen Sie das Video :
⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
https://odysee.com/@Punkt.PRERADOVIC:f/221208_Soellner:a#a
Punkt.PRERADOVIC mit Prof. Dr. Fritz Söllner
Eine Krise jagt die nächste. Finanzkrise, Eurokrise, Migrationskrise, Coronakrise, Klimakrise, Krieg. Und die Politik schafft es nicht, sie zu lösen. „Das ist kein Zufall“, sagt der Ökonom Prof. Dr. Fritz Söllner, Autor des Buchs „Krise als Mittel zur Macht“. Die Regierungen nutzten die Krisen, um ganz andere Ziele durchzusetzen, wie einen europäischen Zentralstaat mit gehorsamen entmündigten Bürgern.
Ich würde mich freuen, wenn ihr meine unabhängige journalistische Arbeit unterstützt, damit ich auch in Zukunft weitermachen kann. Vielen Dank! Ich möchte mich auch ganz herzlich bei allen bedanken, die mich bereits unterstützen.
Hier sehen Sie das Video :
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Odysee
Wird die EU ein totalitärer Zentralstaat? - Punkt.PRERADOVIC mit Prof. Dr. Fritz Söllner
Eine Krise jagt die nächste. Finanzkrise, Eurokrise, Migrationskrise, Coronakrise, Klimakrise, Krieg. Und die Politik schafft es nicht, sie zu lösen. „Das ist kein Zufall“, sagt der Ökonom Prof. Dr. F...
Anwälte-für-Aufklärung pinned «‼️ MONTAG 12.12.2022 um 10 UHR LIVE Pressekonferenz mit Tom Lausen in Berlin. LIVESTREAM auf Youtube. https://www.youtube.com/watch?v=fmn8Ze3jfUg Die Daten von 72 Millionen Kassenversicherten sprechen eine sehr klare Sprache. Eines ist schon jetzt sicher…»
Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Ein Appell an die Opfer von Verbrechen gegen die Menschlichkeit für den Internationalen Strafgerichtshof (ICC)
Ich hatte am Wochenende die Gelegenheit, mit Sarah Luzia Hassel-Reusing und Volker Reusing zu sprechen, deren über 700 Seiten starkes Schriftstück mit Zeugenaussagen kürzlich beim ICC eingereicht worden ist (ich hatte berichtet).
Reusings berichteten mir, dass man ihnen nach dem Posteingang Folgendes mitgeteilt hätte: Es seien bereits über 4000 einzelne Anzeigen, darunter wohl die meisten aus Deutschland, eingegangen. Sie gehen davon aus, dass das an meinem Aufruf liege, den ich vor längerer Zeit gemacht hätte.
Folgende Idee und Bitte von Reusings:
Alle 4000 Einzelanzeigen (und gern noch mehrere Millionen weitere…) werden nochmals eingereicht unter dem Aktenzeichen, welches der ICC demnächst für Reusings Verfahren vergibt.
Sobald das Aktenzeichen bekannt ist, teile ich es hier mit.
Jeder einzelne von uns ist durch Masken, Tests, Zugangsbeschränkungen und Impfdruck tausend- oder hunderttausendfach Opfer von körperlicher und/oder psychischer Folter.
Hunderttausende sind inzwischen durch die sog. „Impfung“ verstorben oder erwiesenermaßen Opfer von schweren Impfreaktionen. Jeder kennt jemanden, der nach der Impfung plötzlich und unerwartet verstorben ist. Der ermittelte Verdacht reicht aus.
Die Täter benennen!
In Artikel 7 Abs. 1 des Römischen Statuts heißt es:
„Im Sinne dieses Statuts bedeutet «Verbrechen gegen die Menschlichkeit» jede der folgenden Handlungen, die im Rahmen eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen die Zivilbevölkerung und in Kenntnis des Angriffs begangen wird:
a)
vorsätzliche Tötung;
b)
Ausrottung;
c)
Versklavung;
d)
Vertreibung oder zwangsweise Überführung der Bevölkerung;
e)
Freiheitsentzug oder sonstige schwer wiegende Beraubung der körperlichen Freiheit unter Verstoss gegen die Grundregeln des Völkerrechts;
f)
Folter;
g)
Vergewaltigung, sexuelle Sklaverei, Nötigung zur Prostitution, erzwungene Schwangerschaft, Zwangssterilisation oder jede andere Form sexueller Gewalt von vergleichbarer Schwere;
h)
Verfolgung einer identifizierbaren Gruppe oder Gemeinschaft aus politischen, rassischen, nationalen, ethnischen, kulturellen oder religiösen Gründen, Gründen des Geschlechts im Sinne des Absatzes 3 oder aus anderen nach dem Völkerrecht universell als unzulässig anerkannten Gründen im Zusammenhang mit einer in diesem Absatz genannten Handlung oder einem der Gerichtsbarkeit des Gerichtshofs unterliegenden Verbrechen;
i)
zwangsweises Verschwindenlassen von Personen;
j)
das Verbrechen der Apartheid;
k)
andere unmenschliche Handlungen ähnlicher Art, mit denen vorsätzlich grosse Leiden oder eine schwere Beeinträchtigung der körperlichen Unversehrtheit oder der geistigen oder körperlichen Gesundheit verursacht werden.“
Den Tatbestand des Genozids sehen Reusings durch die „Impfung“ nicht erfüllt (oder noch nicht?) und gehen stattdessen von einer „ausgedehnten oder systematischen Angriff gegen die Zivilbevölkerung durch vorsätzliche Tötung und Ausrottung aus, da der Genozid die Absicht voraussetzt, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu vernichten“.
Letztlich ist es egal, die - bei Massentötung ohnehin immer ungenügende - Höchststrafe in Form der lebenslangen Freiheitsstrafe ist bei Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleich.
Den Haag braucht lange, bis ein Vorprüfungsverfahren und schließlich Ermittlungsverfahren eingeleitet werden. Reusings sehen allerdings auch den Tatbestand des Terrorakts erfüllt, der zu einem sofortigen Eingreifen verpflichtet.
Dass es sich hier, bei den Corona-Maßnahmen, um Staatsterror handelt bzw. gehandelt hat, ändert nichts.
Ich werde bei jeder Gelegenheit die Justiz auf das zu vergebende Aktenzeichen in Den Haag hinweisen.
Staatsanwälte und Polizisten müssen entscheiden, ob sie dem ICC zuarbeiten, oder ob sie mit Blick auf ihre persönliche Weltanschauung und Rücksichtnahme auf ihre Weisungsgebundenheit diese unterlassen. Dazu sollte ihnen das Aktenzeichen bekannt sein.
Ich hatte am Wochenende die Gelegenheit, mit Sarah Luzia Hassel-Reusing und Volker Reusing zu sprechen, deren über 700 Seiten starkes Schriftstück mit Zeugenaussagen kürzlich beim ICC eingereicht worden ist (ich hatte berichtet).
Reusings berichteten mir, dass man ihnen nach dem Posteingang Folgendes mitgeteilt hätte: Es seien bereits über 4000 einzelne Anzeigen, darunter wohl die meisten aus Deutschland, eingegangen. Sie gehen davon aus, dass das an meinem Aufruf liege, den ich vor längerer Zeit gemacht hätte.
Folgende Idee und Bitte von Reusings:
Alle 4000 Einzelanzeigen (und gern noch mehrere Millionen weitere…) werden nochmals eingereicht unter dem Aktenzeichen, welches der ICC demnächst für Reusings Verfahren vergibt.
Sobald das Aktenzeichen bekannt ist, teile ich es hier mit.
Jeder einzelne von uns ist durch Masken, Tests, Zugangsbeschränkungen und Impfdruck tausend- oder hunderttausendfach Opfer von körperlicher und/oder psychischer Folter.
Hunderttausende sind inzwischen durch die sog. „Impfung“ verstorben oder erwiesenermaßen Opfer von schweren Impfreaktionen. Jeder kennt jemanden, der nach der Impfung plötzlich und unerwartet verstorben ist. Der ermittelte Verdacht reicht aus.
Die Täter benennen!
In Artikel 7 Abs. 1 des Römischen Statuts heißt es:
„Im Sinne dieses Statuts bedeutet «Verbrechen gegen die Menschlichkeit» jede der folgenden Handlungen, die im Rahmen eines ausgedehnten oder systematischen Angriffs gegen die Zivilbevölkerung und in Kenntnis des Angriffs begangen wird:
a)
vorsätzliche Tötung;
b)
Ausrottung;
c)
Versklavung;
d)
Vertreibung oder zwangsweise Überführung der Bevölkerung;
e)
Freiheitsentzug oder sonstige schwer wiegende Beraubung der körperlichen Freiheit unter Verstoss gegen die Grundregeln des Völkerrechts;
f)
Folter;
g)
Vergewaltigung, sexuelle Sklaverei, Nötigung zur Prostitution, erzwungene Schwangerschaft, Zwangssterilisation oder jede andere Form sexueller Gewalt von vergleichbarer Schwere;
h)
Verfolgung einer identifizierbaren Gruppe oder Gemeinschaft aus politischen, rassischen, nationalen, ethnischen, kulturellen oder religiösen Gründen, Gründen des Geschlechts im Sinne des Absatzes 3 oder aus anderen nach dem Völkerrecht universell als unzulässig anerkannten Gründen im Zusammenhang mit einer in diesem Absatz genannten Handlung oder einem der Gerichtsbarkeit des Gerichtshofs unterliegenden Verbrechen;
i)
zwangsweises Verschwindenlassen von Personen;
j)
das Verbrechen der Apartheid;
k)
andere unmenschliche Handlungen ähnlicher Art, mit denen vorsätzlich grosse Leiden oder eine schwere Beeinträchtigung der körperlichen Unversehrtheit oder der geistigen oder körperlichen Gesundheit verursacht werden.“
Den Tatbestand des Genozids sehen Reusings durch die „Impfung“ nicht erfüllt (oder noch nicht?) und gehen stattdessen von einer „ausgedehnten oder systematischen Angriff gegen die Zivilbevölkerung durch vorsätzliche Tötung und Ausrottung aus, da der Genozid die Absicht voraussetzt, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu vernichten“.
Letztlich ist es egal, die - bei Massentötung ohnehin immer ungenügende - Höchststrafe in Form der lebenslangen Freiheitsstrafe ist bei Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gleich.
Den Haag braucht lange, bis ein Vorprüfungsverfahren und schließlich Ermittlungsverfahren eingeleitet werden. Reusings sehen allerdings auch den Tatbestand des Terrorakts erfüllt, der zu einem sofortigen Eingreifen verpflichtet.
Dass es sich hier, bei den Corona-Maßnahmen, um Staatsterror handelt bzw. gehandelt hat, ändert nichts.
Ich werde bei jeder Gelegenheit die Justiz auf das zu vergebende Aktenzeichen in Den Haag hinweisen.
Staatsanwälte und Polizisten müssen entscheiden, ob sie dem ICC zuarbeiten, oder ob sie mit Blick auf ihre persönliche Weltanschauung und Rücksichtnahme auf ihre Weisungsgebundenheit diese unterlassen. Dazu sollte ihnen das Aktenzeichen bekannt sein.
Forwarded from ❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
ErinnerungLIVE HEUTE MONTAG 12.12., 10 UHR
PRESSEKONFERENZ TOM LAUSEN
Datenanalyse zu 72 Millionen Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherungen
👉 YouTube:
https://youtu.be/fmn8Ze3jfUg
👉 Video Liberty:
https://live.ffn.network/videos/watch/241f4701-4564-428e-8305-3343002450c6
©️ Mein Kommentar:
Hier nochmal die Links zum Weiterleiten und gleich fürs eigene Zusehen. Diese Pressekonferenz im Bundestag sollte viele Beobachter haben, vor allem aus dem Bereich der Journalisten.
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
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DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
🔺
Dr. Alexander Christ, Rechtsanwalt
für Grundrechte & Demokratie
Telegram: t.me/RA_Christ
Twitter: https://twitter.com/acundp
Gettr: https://gettr.com/user/drchrist
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PRESSEKONFERENZ zu Daten der KBV
Es erscheint mir so, als würden die Zahlen systemseitig gedrosselt. Die Wartenden erhöhen sich und verschwinden einige Sekunden danach. Es ist auch unwahrscheinlich, dass ein POST mit knapp 100.000 Aufrufen nur 115 Wartende erzeugt. Statistisch undenkbar.…
Forwarded from ❌Dr. Alexander Christ - Anwalt für Grundrechte & Demokratie
PRESSEKONFERENZ TOM LAUSEN
Datenanalyse zu 72 Millionen Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherungen
👉 Qualitativ stabilere Übertragung der PK via Bundestagsfraktion der AfD:
https://afdbundestag.de/videos/
👉 Bessere Tonqualität, stabilere Übertragung
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IST EINE LINIE
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für Grundrechte & Demokratie
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Datenanalyse zu 72 Millionen Versicherten der gesetzlichen Krankenversicherungen
👉 Qualitativ stabilere Übertragung der PK via Bundestagsfraktion der AfD:
https://afdbundestag.de/videos/
👉 Bessere Tonqualität, stabilere Übertragung
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DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
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AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Mediathek - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Forwarded from RA StB Chris Moser
Sieg des Friedens
In dieser Kolumne in der Epoch Times
✒️ Sieg des Friedens
erinnere ich daran, dass es einmal eine Kultur des Friedensschlusses gab, die für die Zukunft ein gedeihliches Zusammenleben ermöglichte, aber seit dem letzten Jahrhundert verloren gegangen ist.
Wir tun gut daran, vermeintliche Gegner nicht zu entmenschlichen, sondern immer dazu in der Lage zu sein, uns wieder die Hand zu reichen.
@RAStBChrisMoser
In dieser Kolumne in der Epoch Times
✒️ Sieg des Friedens
erinnere ich daran, dass es einmal eine Kultur des Friedensschlusses gab, die für die Zukunft ein gedeihliches Zusammenleben ermöglichte, aber seit dem letzten Jahrhundert verloren gegangen ist.
Wir tun gut daran, vermeintliche Gegner nicht zu entmenschlichen, sondern immer dazu in der Lage zu sein, uns wieder die Hand zu reichen.
@RAStBChrisMoser
Epoch Times www.epochtimes.de
Sieg des Friedens
Als Kinder gehörte es zu unserer täglichen Hauptbeschäftigung, uns zu prügeln, um die Rangordnung auszufechten. Ich war damals schon ein Junge und brauchte nicht nachzudenken, ob ich es bleiben wollte. Die …
Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
PEI, RA Großenbach 12.DEZ2022 Vers.2.pdf
82.5 KB
Aufforderung an das PEI, zu handeln und Anordnungen zu treffen (aufzuklären und mRNA-Wirkstoffe vorläufig aus den Verkehr zu ziehen), unter Hinweis auf die Übersterblichkeit von rund 30.000 Opfern bei fünf einschlägigen ICD-Codes, von Tom Lausen, übergeben durch Frank Großenbach, heute am 12.DEZ2022, gegen 11.00 Uhr, an das Paul-Ehrlich-Institut. Film der Übergabe folgt noch. Liebe Grüße in die Runde Frank, frank.grossenbach@t-online.de 015253075620
Forwarded from AUF1
Ralf Ludwig: „Das ist reine Gesinnungsjustiz“ ⚖️
Im Interview mit Thomas Eglinski erklärt der Rechtsanwalt Ralf Ludwig, warum sich der Querdenken-Gründer Michael Ballweg trotz einer fehlenden Anklageschrift noch immer in Haft befindet.
▶️ Das Interview mit dem Rechtsanwalt von Michael Ballweg erscheint heute um 18 Uhr in den „Nachrichten AUF1“ auf www.auf1.tv
👉🏻 Folgen Sie uns auf Telegram: https://t.me/auf1tv
Im Interview mit Thomas Eglinski erklärt der Rechtsanwalt Ralf Ludwig, warum sich der Querdenken-Gründer Michael Ballweg trotz einer fehlenden Anklageschrift noch immer in Haft befindet.
▶️ Das Interview mit dem Rechtsanwalt von Michael Ballweg erscheint heute um 18 Uhr in den „Nachrichten AUF1“ auf www.auf1.tv
👉🏻 Folgen Sie uns auf Telegram: https://t.me/auf1tv
PE-english.pdf
336.4 KB
Criminal complaint filed with the International Criminal Court
On 26.11.2022, Sarah Luzia Hassel-Reusing - human rights defender as defined by UN Resolution 53/144 - filed an international criminal complaint with the International Criminal Court (ICC) in The Hague for crimes against humanity under Article 7 of the Rome Statute (RS) by the Corona Shock Measures.
In the course of a widespread and systematic attack against civilian populations, people are killed or seriously harmed by: Killing (Art. 7 (1) lit. a RS), extermination (lit. b), deprivation of liberty (lit. e), torture (lit. f), forced sterilisation and sexual violence (lit. g), persecution (lit. h), apartheid-like persecution (lit. j/h) and other inhumane acts (lit. k).
The 720-page criminal complaint contains the result of private, voluntary investigative work in the period from August 2020 to November 2022. Over 600 witness statements were processed for it.
As soon as the file number is available, it will be published.
On 26.11.2022, Sarah Luzia Hassel-Reusing - human rights defender as defined by UN Resolution 53/144 - filed an international criminal complaint with the International Criminal Court (ICC) in The Hague for crimes against humanity under Article 7 of the Rome Statute (RS) by the Corona Shock Measures.
In the course of a widespread and systematic attack against civilian populations, people are killed or seriously harmed by: Killing (Art. 7 (1) lit. a RS), extermination (lit. b), deprivation of liberty (lit. e), torture (lit. f), forced sterilisation and sexual violence (lit. g), persecution (lit. h), apartheid-like persecution (lit. j/h) and other inhumane acts (lit. k).
The 720-page criminal complaint contains the result of private, voluntary investigative work in the period from August 2020 to November 2022. Over 600 witness statements were processed for it.
As soon as the file number is available, it will be published.
Forwarded from Frank Großenbach
Erklärung zu Dr.Gassen, RA Großenbach 12DEZ22.pdf
48.7 KB
Presseerklärung zu Dr.Gassen zur erhöhten Sterblichkeit ICD-Codes von Tom Lausen. Wenn im Jahr 2020 der Pandemie bei den ICD-Codes keine Erhöhung festzustellen, im Jahre 2021 der Impfung dann eine erhebliche und sprunghafter Anstieg der Todesfallzahlen um 30.000 festzustellen ist - allein bei fünf ICD-Codes -, dann ist zumindest nicht SARS-CoV-2 für diesen Anstieg verantwortlich.
Als einzig im Jahre eintretendes Ereignis, das ungewöhnlich war, ist die Impfung mit einem mRNA- Wirkstoff hinzugetreten. Liebe Grüße in die Runde, Frank, frank.grossenbach@t-online.de 015253075620
Als einzig im Jahre eintretendes Ereignis, das ungewöhnlich war, ist die Impfung mit einem mRNA- Wirkstoff hinzugetreten. Liebe Grüße in die Runde, Frank, frank.grossenbach@t-online.de 015253075620
Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
BUNDESTAGS-VIZE Kubicki fordert Obduktionen von kurz nach Covid-Impfung Verstorbener - Welt
„Wir sprechen über eine relevante Zahl, die es notwendig macht, sich diesem Problem systematisch zu nähern“, sagte Kubicki nun WELT. Die Gesundheitsbehörden sollten „regelhaft“ Obduktionen bei allen Menschen vornehmen, die innerhalb von zwei Wochen nach der Impfung ums Leben gekommen sind, so der FDP-Politiker: „Das ergibt auch deshalb Sinn, weil die bedingte Zulassung dieser Impfstoffe unter einem enormen zeitlichen Druck stattgefunden hat.“
Tino Sorge (CDU), gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, erklärte gegenüber WELT: „Zwei Jahre nach der ersten Corona-Impfung ist es höchste Zeit für einen offeneren Umgang mit Impfnebenwirkungen und Impfschäden.“ Mittlerweile wisse man von Todesfällen, die in einem offensichtlichen Zusammenhang mit einer Corona-Impfung stehen. „Die Studie (von Peter Schirmacher d. Red.) ist beunruhigend – auch, weil sie zeigt, wie wenig wir auch nach zwei Jahren über die Risiken der Impfstoffe wissen.“
Kommentar: Danke!
Ich hätte da noch was, das dringend untersucht werden sollte, damit wir nicht noch mehr Todesfälle haben, die #ploetzlichundunerwartet eintreten. Twitter🔗
„Wir sprechen über eine relevante Zahl, die es notwendig macht, sich diesem Problem systematisch zu nähern“, sagte Kubicki nun WELT. Die Gesundheitsbehörden sollten „regelhaft“ Obduktionen bei allen Menschen vornehmen, die innerhalb von zwei Wochen nach der Impfung ums Leben gekommen sind, so der FDP-Politiker: „Das ergibt auch deshalb Sinn, weil die bedingte Zulassung dieser Impfstoffe unter einem enormen zeitlichen Druck stattgefunden hat.“
Tino Sorge (CDU), gesundheitspolitischer Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, erklärte gegenüber WELT: „Zwei Jahre nach der ersten Corona-Impfung ist es höchste Zeit für einen offeneren Umgang mit Impfnebenwirkungen und Impfschäden.“ Mittlerweile wisse man von Todesfällen, die in einem offensichtlichen Zusammenhang mit einer Corona-Impfung stehen. „Die Studie (von Peter Schirmacher d. Red.) ist beunruhigend – auch, weil sie zeigt, wie wenig wir auch nach zwei Jahren über die Risiken der Impfstoffe wissen.“
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Ich hätte da noch was, das dringend untersucht werden sollte, damit wir nicht noch mehr Todesfälle haben, die #ploetzlichundunerwartet eintreten. Twitter🔗
DIE WELT
Kubicki fordert Obduktionen von kurz nach Covid-Impfung Verstorbener
Im Gespräch mit WELT forderte der Heidelberger Pathologe Peter Schirmacher mehr politisches Engagement im Blick auf die Erforschung von Impfnebenwirkungen. Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) macht sich nun für deutlich mehr Obduktionen stark.…
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Bochumer Arzt freigesprochen❗️
Ein Bochumer Arzt wurde wegen des Vorwurfs, zahlreiche falsche „Maskenbefreiungsatteste“ ausgestellt zu haben, soeben vor dem Landgericht Bochum freigesprochen.
👉 Update (13:02 Uhr):
Der Freispruch erfolgte aus tatsächlichen Gründen. Das bedeutet, dass dem Angeklagten vorgeworfenen 21 Taten und die Erfüllung der Tatbestandsmerkmale des § 278 StGB nicht nachgewiesen werden konnten.
Da gegen dieses Urteil lediglich das Rechtsmittel der Revision zulässig ist, dürfte es somit für die Staatsanwaltschaft schwer werden, hiergegen erfolgreich zu argumentieren.
Gleichzeitig hat das Gericht wohl keinen wesentlichen Rechtsfragen zu den vermeintlich falschen Gesundheitszeugnissen aufgeworfen bzw. beantwortet, weshalb der Fall des Bochumer Arztes als Einzelfallentscheidung zu bewerten ist.
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Ein Bochumer Arzt wurde wegen des Vorwurfs, zahlreiche falsche „Maskenbefreiungsatteste“ ausgestellt zu haben, soeben vor dem Landgericht Bochum freigesprochen.
👉 Update (13:02 Uhr):
Der Freispruch erfolgte aus tatsächlichen Gründen. Das bedeutet, dass dem Angeklagten vorgeworfenen 21 Taten und die Erfüllung der Tatbestandsmerkmale des § 278 StGB nicht nachgewiesen werden konnten.
Da gegen dieses Urteil lediglich das Rechtsmittel der Revision zulässig ist, dürfte es somit für die Staatsanwaltschaft schwer werden, hiergegen erfolgreich zu argumentieren.
Gleichzeitig hat das Gericht wohl keinen wesentlichen Rechtsfragen zu den vermeintlich falschen Gesundheitszeugnissen aufgeworfen bzw. beantwortet, weshalb der Fall des Bochumer Arztes als Einzelfallentscheidung zu bewerten ist.
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„Der Rechtsstaat hat nicht zu siegen, er hat auch nicht zu verlieren, sondern er hat zu existieren.“ (Helmut Schmidt - Bundeskanzler 1974-82)
Forwarded from Multipolar Magazin
Telegraph
Zehntausende Impftote – oder falsche Daten?
Zehntausende Impftote – oder falsche Daten? Am Montag hat die AfD-Bundestagsfraktion auf einer Pressekonferenz eine Analyse von Daten der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) vorgestellt, derzufolge 2021 – also im Jahr des Beginns der massenhaften Verabreichung…